JustitiaDie Abfrage des Umsatzes der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre gehört zum festen Kanon der Eignungsnachweise. Welchen Erklärungswert die entsprechende Angabe des Bieters hat und was daraus für die Eignungsprüfung folgt, wird in der Praxis allerdings unterschiedlich bewertet. Der Vergabesenat bei dem OLG Dresden hat sich jüngst der Frage gewidmet, wie die Angabe des Geschäftsumsatzes im Formblatt 124 des VHB auszulegen ist (Beschluss vom 05.02.2021, Verg 4 / 20).

Der Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen gemischten Bau- sowie Wartungs-/Instandhaltungsvertrag EU-weit aus. Einziges Zuschlagskriterium war der Preis. Zu den Eignungskriterien war ausgeführt: Den gesamten Artikel lesen…

Foto mit Erläuterung zur BonitätDas Heranziehen der finanziellen Leistungsfähigkeit von Bietern als Eignungskriterium stellt ein vielfach unterschätztes Instrument dar, um sich vor dem Ausfall oder auch Leistungsstörungen zu schützen, die aus wirtschaftlichen Problemen des Vertragspartners resultieren. Gerade im Zuge der aktuellen Corona-Krise ist das Insolvenzrisiko vieler Betriebe gestiegen, so dass eine dahin gehende Überprüfung besonders sinnvoll ist, gleichwohl aber zu einem guten Teil auch auf langfristigen bzw. strategischen Kennzahlen und Kennzahlensystemen erfolgen sollte, um „Vorverurteilungen“ aufgrund aktuell (operativ) schlechter Kennzahlen auszuschließen. Nachdem wir im ersten Teil der Beitragsreihe einen Überblick über die begrifflichen Grundlagen gegeben haben, gehen wir in diesem Teil der Frage nach, wie mithilfe einer Betrachtung verschiedener Kennzahlen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Bietern transparent ermittelt werden kann.

Wie der erste Teil der Beitragsreihe gezeigt hat, geht die Überprüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit eines Bieters über die bloße Betrachtung von Größen oder einzelnen Kennzahlen wie dem Jahresüberschuss oder dem im ersten Beitrag vorgestellten EBIT bzw. EBITDA hinaus. Auch der bereits erläuterte Cashflow ist als liquiditätsorientierte Größe nur bedingt dazu geeignet, zu prüfen, ob einem Unternehmen z. B. eine baldige Zahlungsunfähigkeit drohen könnte bzw. wie es langfristig um das Unternehmen bestellt ist. Hinzu kommt, dass bei kleinen und mittelständischen Unternehmen solche operativen Ergebnisgrößen nur eingeschränkt vorhanden sind bzw. nur selten transparent gemacht werden.

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Foto mit Erläuterung zur BonitätHäufig werden in Ausschreibungen von den Bewerbern bzw. Bietern gerade mit Blick auf den Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit Kennzahlen wie Angaben zu Umsätzen oder Bilanzen gefordert. Das Vergaberecht sieht dies u.a. in § 45 VgV auch vor. Allerdings ist die Ableitung der Lage und Entwicklung des Unternehmens oder eine Aussage zur Leistungsfähigkeit nur mit einigen betriebswirtschaftlichen Grundkenntnissen möglich.

Mit dieser Beitragsreihe geben wir, im Nachgang zu einem Interview mit Herrn Böhme, einen Überblick über die wichtigsten betriebswirtschaftlichen Grundlagen unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Aspekte, die öffentliche Beschaffer kennen sollten, wenn sie im Rahmen von Ausschreibungen entsprechende Angaben von den Bewerbern anfordern bzw. die Leistungsfähigkeit mit Hilfe dieser Angaben beurteilen wollen.

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