Zur Schwellenwertberechnung bei Restaufträgen
Die Vergabekammer des Bundes hat in einem Beschluss ausführlich Stellung zu der Schwellenwertberechnung bei Restaufträgen genommen.
Beim Bundeskartellamt sind zwei Vergabekammern des Bundes (VK Bund) eingerichtet, bei denen ein Nachprüfungsverfahren auf der Grundlage der §§ 155 ff. GWB beantragt werden kann.
Die Vergabekammer des Bundes hat in einem Beschluss ausführlich Stellung zu der Schwellenwertberechnung bei Restaufträgen genommen.
Die VK Bund hat sich damit auseinandergesetzt, wann die Vergabestelle Preise aufklären muss und welcher Beurteilungsspielraum ihr zukommt.
Welche Folgen hat es, wenn Eignungskriterien nicht in der Bekanntmachung aufgeführt wurden?
Das Bundeskartellamt hat seinen Jahresbericht 2021/22 veröffentlicht. Er bietet auch Einblicke in die Arbeit der Vergabekammern des Bundes sowie in das Wettbewerbsregister.
Bei Nutzung eines bestimmten Formularsatzes in der E-Vergabe sollten drohende Wechselwirkungen im Fall einer Doppelerfassung von Angebotspreisen und Nachlässen bekannt sein, wie ein Beschluss der Vergabekammer des Bundes zeigt.
Die Vergabekammer des Bundes hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss die Grundzüge der losweisen Vergabe ebenso wie die Konsequenzen der Nichtbeachtung herausgearbeitet.
Man sollte meinen, dass die Berechnung der 10-Tages-Frist in der Praxis keine Schwierigkeiten mehr bereitet und insbesondere die rechtlichen Fragen zur Fristberechnung geklärt sind.
Praktisch relevant ist insbesondere die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn das Fristende auf einen Sonntag fällt. Hierzu hat die Vergabekammer des Bundes in einem jüngeren Beschluss (vom 28.06.2021, VK 2 – 77 / 21) Stellung genommen.
Diese Voraussetzungen gelten bei einer Markterkundung bei Vorliegen technischer Alleinstellungsmerkmale für eine Direktvergabe.
Verzögerungen beim Hochladen der Angebote mit der Folge der Fristversäumnis gehen in der Regel zu Lasten des Bieters
VK 2 – 102 / 19: VK Bund zum Ausschluss eines Angebots, das nicht vom Account des Bieters abgegeben wurde.
Die Vergabekammer Bund (VK 1 – 83 / 19) zur Zulässigkeit der Wertung mündlicher Präsentationen
Bislang war klar: Soll ein Rahmenvertrag vergeben werden, ist die Höchstmenge des Beschaffungsbedarfes anzugeben, der über diesen Rahmenvertrag gedeckt werden soll. Nunmehr hat die Vergabekammer des Bundes entschieden, dass diese Pflicht nach der aktuellen Rechtslage zumindest dann nicht greift, wenn der Auftragsumfang einer Rahmenvereinbarung von Ereignissen abhängt, die der Auftraggeber nicht sicher vorhersehen und nicht beeinflussen kann.