Bestimmtheit des Angebots: Ist „Leitfabrikat oder gleichwertig“ zulässig?
VK Bund 16.05.2023 VK 2-28/23: Wie ist zu verfahren, wenn der Bieter ein „Leitfabrikat oder gleichwertig“ anbietet?
VK Bund 16.05.2023 VK 2-28/23: Wie ist zu verfahren, wenn der Bieter ein „Leitfabrikat oder gleichwertig“ anbietet?
Wie ist zu verfahren, wenn die Vergabestelle Nachrichten an einen aktiven, aber bieterseitig nicht mehr genutzten Account sendet? Die Vergabekammer des Bundes hat hierzu in einem Beschluss Stellung genommen, den Norbert Dippel praxisnah aufbereitet.
Das Bundeskartellamt hat seinen Jahresbericht 2022/23 veröffentlicht. Wie bereits im Vorjahr bietet er Einblicke in die Arbeit der Vergabekammern des Bundes sowie in das Wettbewerbsregister.
Die Vergabekammer des Bundes hat in einem Beschluss ausführlich Stellung zu der Schwellenwertberechnung bei Restaufträgen genommen.
Die VK Bund hat sich damit auseinandergesetzt, wann die Vergabestelle Preise aufklären muss und welcher Beurteilungsspielraum ihr zukommt.
Welche Folgen hat es, wenn Eignungskriterien nicht in der Bekanntmachung aufgeführt wurden?
Das Bundeskartellamt hat seinen Jahresbericht 2021/22 veröffentlicht. Er bietet auch Einblicke in die Arbeit der Vergabekammern des Bundes sowie in das Wettbewerbsregister.
Die Vergabekammer des Bundes hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss die Grundzüge der losweisen Vergabe ebenso wie die Konsequenzen der Nichtbeachtung herausgearbeitet.
Man sollte meinen, dass die Berechnung der 10-Tages-Frist in der Praxis keine Schwierigkeiten mehr bereitet und insbesondere die rechtlichen Fragen zur Fristberechnung geklärt sind.
Praktisch relevant ist insbesondere die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn das Fristende auf einen Sonntag fällt. Hierzu hat die Vergabekammer des Bundes in einem jüngeren Beschluss (vom 28.06.2021, VK 2 – 77 / 21) Stellung genommen.
Diese Voraussetzungen gelten bei einer Markterkundung bei Vorliegen technischer Alleinstellungsmerkmale für eine Direktvergabe.
VK 2 – 102 / 19: VK Bund zum Ausschluss eines Angebots, das nicht vom Account des Bieters abgegeben wurde.
Die Vergabekammer Bund (VK 1 – 83 / 19) zur Zulässigkeit der Wertung mündlicher Präsentationen