wappen_Gemeinde VagenIn unregelmäßigen Abständen befassen wir uns in unserem Blog auch mit Themen “am Rande” des Öffentlichen Auftragswesens und aktuellen E-Government-Entwicklungen. Besonders positiv ist uns in letzter Zeit ein „E-Government“-Projekt durch die Berichterstattung des ZIM-Newsletters von Herrn Franz-Reinhard Habbel, dem Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), ins Auge gefallen, das wir gerne mit Ihnen teilen möchten: Hierbei handelt es sich um den oder vielmehr die Blogs des bayerischen Dorfes Vagen, die über das Leben im Dorf sowie über die Arbeit der Gemeinde umfassend informieren.

Die Ortschaft Vagen liegt im Mangfalltal und gehört mit ca. 1.800 Einwohnern zur westlichsten Gemeinde im Landkreis Rosenheim, der Gemeinde Feldkirchen-Westerham. Zwar würde man meinen, dass E-Government oder besser gesagt E-Demokratie wohl kaum in solchen kleinen Orten (und gerade vor dem Hintergrund der Einwohnerzahl) angekommen ist, jedoch geht hier Vagen mit seinem digitalen Bericht „aus dem Herzen“ des Dorfes mit bestem Beispiel voran. Dabei ist der Gemeinde-Blog gerade mal ein kleiner Bestandteil eines ganzen Portals für die Bürger von Vagen: Transparenz und Bürgernähe werden hier groß geschrieben, Open Government und Innovation ernst genommen. Den gesamten Artikel lesen…

E-Government-GesetzSeit dem 01. August ist das im Vorfeld viel diskutierte E-Government-Gesetz in Kraft, viele Bundesländer arbeiten an einer Umsetzung der Regelungen auf Länderebene. Ausreichend Anlass für uns, Herrn Peter Klinger, einen erfahrenen Praktiker und ausgewiesenen Kenner insbesondere der „kommunalen Szene“, zu bitten, einen etwas größeren Bogen zu schlagen: Welche Herausforderungen und Chancen das E-Government-Gesetz für die Verwaltungsmodernisierung in Deutschland bietet.

Das E-Government-Gesetz – Neuer Schub für die Verwaltungsmodernisierung!?

E-Government-Angebote in Deutschland beschränken sich vielfach noch auf Informationen, elektronische Kommunikation und einfache Interaktionen. Transaktionsprozesse bis auf Fachverfahrensebene sind eher die Ausnahme als die Regel. Zur Förderung der elektronischen Verwaltung hat der Bund eine ganze Reihe von Gesetzen in Kraft gesetzt, die insbesondere Rechtsunsicherheiten beseitigen sollen und neue Möglichkeiten der elektronischen Identitätsfeststellung und des Schriftformersatzes gesetzlich normieren. Im Zentrum steht das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung, das E-Government-Gesetz. Der Beitrag befasst sich deshalb schwerpunktmäßig mit diesem Gesetz und weist nach, dass die Regelungen förderlich für die Umsetzung von E-Government sind. Vor allem für den kommunalen Bereich mit seiner Fülle an Bürgerkontakten. Die Wirkung ließe sich noch verstärken, wenn es gelänge, auch einzelne bisher nur für den Bund verpflichtende Bestimmungen auf kommunale Gebietskörperschaften durch Landes-E-Government-Gesetze zu übertragen. Um dem Vernetzungsprinzip zum Durchbruch zu verhelfen ist es unabdingbar, dass diese Gesetze weitestgehend gleichlautend sind.

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