Bild zu statistischen AuswertungenIn einer aktuellen Information gibt das Statistische Bundesamt (Destatis) den Hinweis zur Erforderlichkeit einer Registrierung durch und von Berichtsstellen. Hintergrund sind laut Angabe von Destatis zahlreiche Anfragen von Berichtsstellen, ob eine Registrierung als Berichtsstelle auch dann notwendig ist, wenn bereits ein Meldekonto für IDEV aufgrund von Meldepflichten zu anderen Statistiken vorliegt o. ä.. In diesem Zusammenhang weist Destatis darauf hin, dass eine Registrierung als „Berichtsstelle zur Vergabestatistik“ gleichwohl grundsätzlich zwingend erforderlich ist, um eine Meldung zur Vergabestatistik abzugeben.

Ab dem 01.10.2020 ist eine Registrierung spätestens dann erforderlich, wenn die Berichtsstelle nach Abschluss eines Vergabeverfahrens eine Meldung abzugeben hat.

Seit dem 01.07.2020 ist bereits eine freiwillige Registrierung als Berichtsstelle möglich, um einen reibungslosen Start der Vergabestatistik zu gewährleisten. Empfohlen wird, insbesondere bei der Nutzung der sogenannten .CORE-Schnittstelle, die freiwillige Registrierung vor Beginn der Meldepflicht zum 01.10.2020. Hintergrund ist, dass die Berichtseinheit-ID, die die Berichtsstellen im Zuge der Registrierung von Destatis erhalten, in die Vergabesoftware eingetragen werden muss. Im Fall der Lösungen der cosinex wird dies mit neuen Verfahrensversionen unserer Lösungen möglich sein, die rechtzeitig vor dem 01.10.2020 bereitgestellt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu statistischen AuswertungenNoch in diesem Monat wird die Bekanntgabe des Starts des Betriebs der Vergabestatistik beim Statistischen Bundesamt (Destatis) über eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger erwartet. Los gehen soll es dann ab dem 01. Oktober dieses Jahres. Hierüber informierte das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in einem Schreiben vom 22. Mai 2020.

Da uns anlässlich dieses Schreibens eine Reihe von Nachfragen erreicht hat, möchten wir Ihnen einen aktuellen Überblick über die kommenden Meldepflichten sowie einen Ausblick auf die Umsetzung in unseren Softwarelösungen im Bereich der Vergabe geben. Vorgesehen sind entsprechende Funktionen und Schnittstellen sowohl für das Vergabemanagementsystem (VMS), als auch für Vergabestellen, die mit Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz (VMP) arbeiten.

Von der Pflicht zur Meldung bestimmter Vergabedaten sind grundsätzlich alle Auftraggeber im Sinne des § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) betroffen, also öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber. Den gesamten Artikel lesen…

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat in einer aktuellen Information über den weiteren Fahrplan zur Umsetzung der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) informiert und den bestehenden Leitfaden für Softwareanbieter aktualisiert.

Nachdem das parlamentarische Verfahren zur Novellierung der VergStatVO abgeschlossen ist, soll die Verordnung voraussichtlich Anfang April in Kraft treten.

Sobald die technischen Voraussetzungen zur Datenübermittlung erfüllt sind, gibt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) formal mit Vorlauf von mindestens drei Monaten im Bundesanzeiger bekannt, wann die Meldepflicht zur Vergabestatistik startet. Diese Zeitspanne soll Fachverfahrensherstellern für letzte Anpassungen der Systeme an die Liefervorgaben der Vergabestatistik zur Verfügung stehen.

Hieraus ergibt sich der folgende voraussichtliche Zeitplan: Den gesamten Artikel lesen…

Am 20.12. hat der Bundesrat den Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik (vgl. Beitrag im cosinex Blog vom 05.11.) beraten. Während vom Ausschuss für Verteidigung empfohlen wurde, keine Einwendungen zu erheben, haben der federführende Wirtschaftsausschuss, der Ausschuss für Innere Angelegenheiten und der Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung des Bundestags dezidierte Änderungen im Hinblick auf die Erfassung der Vergabestatistik empfohlen.

Entgegen der Empfehlungen der vorgenannten Ausschüsse hat der Bundesrat in seiner 984. Sitzung am 20. Dezember 2019 beschlossen, gegen den vorgelegten Gesetzentwurf keine Einwendungen zu erheben und damit den Weg frei zu machen für die bereits im Koalitionsvertrag angelegten Änderungen im Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie der Vergabestatistikverordnung betreffend die Beschleunigung von Beschaffungen im Bereich der Verteidigung und Sicherheit. Gleichzeitig wurden damit auch die Anpassungen der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) gebilligt, den fundierten Anmerkungen zur Erweiterung der Meldepflichten im Unterschwellenbereich wurde nicht gefolgt. Den gesamten Artikel lesen…

Bereits im September haben wir einen Blick in den damaligen Referentenentwurf des Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik geworfen. Ein entsprechendes Gesetz wurde am vergangenen Mittwoch (30.10.2019) durch das Bundeskabinett beschlossen und wird nun in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Auch wenn in der entsprechenden Presseerklärung des Bundeswirtschaftsministeriums die Änderungen zur Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit im Vordergrund stehen, haben die ebenfalls vorgesehenen Änderungen im Bereich der Vergabestatistik ganz praktische und unter Umständen erhebliche Auswirkungen für alle Vergabestellen.

Änderung der Vergabestatistik mit Auswirkungen für alle öffentlichen Auftraggeber

Zunächst soll eine Ergänzung im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) klarstellen, dass wesentliche Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland insbesondere dann betroffen sein können, wenn sich der öffentliche Auftrag auf verteidigungs- oder sicherheitsindustrielle Schlüsseltechnologien bezieht. Ziel dieser und weiterer geplanter Änderungen ist, im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich schnellere Vergaben durchführen zu können. Die Änderungen, die darüber hinaus im Bereich der Vergabestatistik und insbesondere der Anhänge zur Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) zu den Daten vorgesehen sind, die Vergabestellen zukünftig an die zentrale Vergabestatistik zu melden haben, könnten hingegen für alle Vergabestellen spürbare Auswirkungen auf den zukünftigen Erfassungsaufwand haben. Den gesamten Artikel lesen…

Unter dem sperrigen Titel „Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Referentenentwurf  vorgelegt und u.a. verschiedenen Verbänden zur Stellungnahme übersandt.

Das Artikelgesetz, welches verschiedene Änderungen am Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Vergabeverordnung (VgV) der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), der Sektorenverordnung (SektVO) sowie der Vergabestatistikverordnung (VStatVO) vorsieht, enthält im Kern zwei wesentliche Regelungskreise:

  • Mit den Änderungen und Konkretisierungen an den Vorgaben der Vergabestatistik sollen verschiedene technische und rechtliche Anforderungen umgesetzt werden, die sich im Zuge des Aufbaus der Vergabestatistik ergeben haben.
  • Mit weiteren Änderungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit sollen die im Koalitionsvertrag angekündigten vergaberechtlichen Anpassungen vorgenommen werden, um den Bedarf für Einsätze bzw. einsatzgleiche Verpflichtungen der Bundeswehr schneller zu decken.

Nachfolgend werden die wesentlichen Änderungen vorgestellt. Den gesamten Artikel lesen…

In einem aktuellen Schreiben gibt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Überblick zum Stand der Einführung der bundesweiten Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO). Zudem wird eine elektronische Schnittstelle angekündigt, mit der Vergabedaten aus Vergabemanagementsystemen zukünftig automatisiert an das Statistische Bundesamt übermittelt werden können.

Die Realisierung der Vergabestatistik erfolgt durch das Statistische Bundesamt (Destatis). Die Meldung der Vergabedaten durch die Vergabestellen soll vollelektronisch und möglichst automatisiert erfolgen. Entsprechend wird für die Vergabestatistik – neben dem in der amtlichen Statistik bewährten webbasierten IDEV-Verfahren zur Einzelmeldung von Vergaben – das Online-Meldeverfahren eSTATISTIK.core genutzt werden.

Konkret bedeutet dies, dass zukünftig Vergabestellen über das Online-Meldeverfahren IDEV die Daten entweder selbst erfassen müssen oder eine E-Vergabe- bzw. Vergabemanagementlösung nutzen, die über entsprechende Schnittstellen verfügt und eine gesonderte Erfassung überflüssig macht.

Die Schnittstellenbeschreibung soll ab Mai 2019 zur Verfügung gestellt werden. Die Inbetriebnahme der Vergabestatistik ist für Anfang 2020 geplant. Eine fristgerechte Umsetzung in den Lösungen der cosinex ist bereits eingeplant. Den gesamten Artikel lesen…

VergabestatistikWie hoch ist das „öffentliche Beschaffungsvolumen“ Öffentlicher Auftraggeber in Deutschland? Wieviel geben Bund, Länder und Kommunen im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen tatsächlich aus? Wer die Quellen zu den üblichen Angaben liest, stellt rasch fest, dass diese fast selbstreferenziellen Charakter haben.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) gibt das Beschaffungsvolumen der öffentlichen Hand in verschiedenen Veröffentlichungen mit jährlich rund 300 Milliarden Euro an (vgl. beispielhaft eine Information aus Februar zum Thema „Innovation im öffentlichen Beschaffungswesen“).

Zwar werden für den Oberschwellenbereich aufgrund der (noch geltenden) EU-Richtlinien bestimmte Daten erfasst und an die EU-Kommission weitergemeldet, diese erfassen aber damit eben genau nicht den Bereich, der nach aktuellen (ebenfalls unbestätigten) Schätzungen den überwiegenden Teil der Vergabetätigkeit ausmacht: Den gesamten Artikel lesen…