Einführung der UVgO für Kommunen in NRW – Kommunaler Vergabeerlass veröffentlicht
NRW hat die UVgO für Kommunen mit Wirkung zum 15.09.2018) in Kraft gesetzt.
Beiträge mit dem Schlagwort TVgG-NRW
Inkrafttreten der UVgO in Nordrhein-Westfalen
Mit der Veröffentlichung der aktualisierten Verwaltungsvorschrift zur Landeshaushaltsordnung (VV zur LHO) im Ministerialblatt trat die UVgO auch für die Vergabestellen der Landesverwaltung in Nordrhein-estfalen in Kraft.
Tariftreue- und Vergabegesetz TVgG NRW
Am 30. März 2018 trat das reformierte Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) in Kraft.
Eckpunkte zur geplanten TVgG-NRW-Reform
Wie erwartet, steht eine Neufassung des TVgG-NRW relativ weit oben auf der Liste der Reformvorhaben der neuen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Bereits im Koalitionsvertrag wurden die Ziele beschrieben:
Das Vergabejahr 2017 im Ausblick
Gemäß dem bereits verschiedentlich zitierten Motto „nach der Reform ist vor der Reform“ haben sich für das bevorstehende Jahr nicht nur die Unterschwellenreform sowie eine Reihe zum Teil kleinerer aber wichtiger Neuerungen im Bereich des öffentlichen Auftragswesens angekündigt. Wir haben die 2017 bereits absehbaren Änderungen und Termine für Sie zum Jahresstart in einem Überblick zusammengefasst. In […]
Hinweise des Landes NRW auf EuGH-Urteil zum Mindestlohn
Die Einführung eines vergaberechtlichen Mindestlohns wurde nicht nur politisch, sondern auch rechtlich von Beginn an kontrovers diskutiert. Europa- aber auch verfassungsrechtliche Bedenken gegen die landesrechtlichen Regelungen wurden vorgebracht. EuGH-Rechtsprechung Klärung brachte ein Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum vergabespezifischen bzw. vergaberechtlichen Mindestlohn am 18.09. diesen Jahres (Rs. C-549/13). Prüfgegenstand war das nordrhein-westfälische Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG-NRW). In der […]
Erklärung zu ILO-Kernnormen nach TVgG-NRW kein Eignungsnachweis
Eine Erklärung zu ILO-Kernnormen nach TVgG-NRW ist kein Eignungsnachweis.
Schwere Zeiten für Männergesangsvereine / TVgG NRW
Das NRW-Tariftreuegesetz und seine Folgen: ein Beitrag von Martin Krämer – Leiter des Zentralen Vergabeamtes Bonn.
Leitfaden zur Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen
Die Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG NRW) trat am 01. Juni 2013 in Kraft. Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-WestfalenLeitfaden hat dazu einen kostenfreien Leitfaden veröffentlicht.