Hamburg streicht Schriftformerfordernisse
Im Rahmen ihrer Aktivitäten zum Bürokratieabbau hat die Freie und Hansestadt Hamburg eine Änderung am Hamburgischen Vergabegesetz vorgenommen.
Beiträge mit dem Schlagwort Textform
Die elektronische Textform nach § 126b BGB im Vergaberecht
Die Textform nach § 126b BGB ist seit der Vergaberechtsreform 2016 maßgeblich für die elektronische Kommunikation bei öffentlichen Ausschreibungen. Wir erläutern die rechtlichen Grundlagen und klären zentrale Fragen zur praktischen Umsetzung – von den Anforderungen an elektronische Unterschriften bis zu den Besonderheiten der E-Vergabe. Dieser Beitrag wurde erstmals am 24. Juni 2019 veröffentlicht. Wir haben […]
Schon wieder: Fehler im Umgang mit mangelhaft ausgefüllten Angebotsschreiben
Erneut hat eine Vergabekammer den Ausschluss eines Angebots wegen unvollständigem Angebotsschreiben für unbegründet erklärt.
Das Formblatt „Angebotsschreiben“ – ein überflüssiges Übel?
Welchen Stellenwert hat das Angebotsschreiben im Kontext der E-Vergabe? Hermann Summa, ehemaliger Richter am Oberlandesgericht Koblenz, gibt einen Überblick der aktuellen Rechtslage.
Spruchpraxis zum Absenden nach § 134 GWB über Vergabeplattformen verdichtet sich
Erfüllt eine in einem Projektraum hochgeladene Vorabbenachrichtigung die Kriterien des „Absendens“ gemäß 134 GWB? Immer mehr Beschlüsse sorgen für Klarheit, was diese Frage betrifft.
OLG Karlsruhe zu besonderen Anforderungen an das Aufbringen der Textform
Wie sollen Vergabestellen und Bieter damit umgehen, wenn Formulare Felder und besondere Hinweise enthalten, wonach die Bieter gesonderte Angaben zu dem Namen und ggf. der natürlichen Person, die die Erklärung abgibt, machen müssen?
Pflicht zur E-Vergabe: Eine Betrachtung der zulässigen Formvorschriften entsprechend § 38 Abs. 4 UVgO
Überblick über zulässige Formvorschriften und Ausnahmetatbestände bei der E-Vergabe entsprechend § 38 Abs. 4 UVgO.
VK Bund zum Ausschluss eines elektronischen Angebots, das nicht vom Account des Bieters abgegeben wurde
VK 2 – 102 / 19: VK Bund zum Ausschluss eines Angebots, das nicht vom Account des Bieters abgegeben wurde.
Mitteilung nach § 134 GWB über Vergabeplattformen zulässig?
In einem elektronischen Vergabeverfahren versenden viele Vergabestellen ihre Informationen an die Bieter regelmäßig über Vergabeplattformen. Die Informationen werden dort zumeist in verfahrensindividuellen Bereichen oder sog. Projekträumen eingestellt. Bewerber oder Bieter können die Informationen dort einsehen und ggf. herunterladen. Bewährte Vorteile sind unter anderem, dass nicht nur der Zugriff der Bieter dokumentiert werden kann, sondern auch […]
Die elektronische Textform im Vergaberecht
Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen aber auch mit Praxistipps und der Frage, welche Angaben von der Vergabestelle gefordert werden dürfen.