Smarte Städte - smart city

Städte und Gemeinden sehen sich auf dem Weg der digitalen Modernisierung mit zahlreichen rechtlichen Fragen konfrontiert. Eine vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) herausgegebene Studie zeigt Handlungsspielräume und Lösungen für Projekte von Kommunen. Die in fünf Themen-Dossiers aufgeteilte Studie befasst sich mit

  • dem Vergaberecht,
  • dem Kommunalwirtschaftsrecht,
  • der Rechtsformwahl bei Digitalprojekten,
  • der Weitergabe von Daten sowie
  • der Daseinsvorsorge.

Die Studie operationalisiert die im Jahr 2017 veröffentlichte Charta. Akteure in Kommunen sollen die Möglichkeit erhalten, steuernd in die Digitalisierungsprozesse unter Berücksichtigung der erarbeiteten Leitlinien einzugreifen: Sie sollen befähigt werden, Ziele und Strukturen zu schaffen, Transparenz und Teilhabe zu sichern sowie Infrastrukturen, Daten, Kompetenzen und Kooperationen aufzubauen und nachhaltig zu unterhalten. Die Themen-Dossiers unterstützen den Dialog der Bundesregierung, der in der nationalen Dialogplattform fortgeführt und durch die Förderung von Modellprojekten fundiert und verbreitert werden soll. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Bio-StädteAnlässlich des Kongresses StadtLandBio 2017 wurde vom Bio-Städte-Netzwerk der Leitfaden zur „Bio-Einführung“ in Kommunen zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt. Laut Angaben der Herausgeber ist es der erste Leitfaden, der sich direkt an Städte und Gemeinden richtet.

Welche Vorteile bringt die Beschaffung von Bio-Lebensmitteln für kommunale Einrichtungen und wie können Kommunen bei Einkauf und Beschaffung vorgehen? Diese und weitere Fragen beantwortet der neue Leitfaden Mehr Bio in Kommunen, der vom Netzwerk deutscher Bio-Städte herausgegeben und vom Beratungsunternehmen a’verdis gemeinsam mit dem Öko-Institut verfasst wurde. Der Leitfaden ist Teil des Projektes „Strategien und Konzepte zur erfolgreichen Einführung von Bio-Lebensmitteln im Verpflegungsbereich von Kommunen“ der Bio-Städte Augsburg, Freiburg, Heidelberg, Lauf, München und Nürnberg, das durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert wird.

Konkrete Praxistipps zur Ausschreibung

Der Leitfaden hilft kommunalen Einrichtungen mit konkreten Formulierungsvorschlägen und einem detaillierten Fahrplan für Vergabeverfahren bei der Einführung und Angebotserweiterung von Bio-Lebensmitteln. Von den spezifischen Anforderungen bei der Bestimmung von Beschaffungsgegenstand, Auftragswert und Vergabeart über den Sonderfall der Konzession, Anforderungen an die Bietereignung, das Erstellen der Leistungsbeschreibung bis hin zu Angebotswertung und Zuschlagserteilung gibt der Leitfaden Tipps zur Ausschreibung eines Caterings, der Schulverpflegung oder dem Kantinenbetrieb. Ein weiteres Kapitel informiert über konkrete Formulierungsvorschläge für Vergabeanforderungen.

Den Leitfaden finden Sie unter diesem Link. Den gesamten Artikel lesen…