Die EU-Kommission hat auf die – aus ihrer Sicht – zu häufig fehlerhafte Verwendung der CPV-Codes reagiert und eine neue Vorgabe für EU-Bekanntmachungen eingeführt, die Vergabestellen spätestens ab dem 15. Januar kommenden Jahres beachten sollen. 

Laut Angaben der EU-Kommission ist der CPV-Code eines der am häufigsten verwendeten Suchkriterien für Bekanntmachungen in TED (Tenders Electronic Daily). Aus diesem Grund fordert die Kommission die richtige Anwendung des CPV-Codes und führte für die Übermittlung von EU-Bekanntmachungen eine Regel (RULE=“R388″) ein, die eine strikte Zuordnung der ausgeschriebenen Art der Leistung zum Haupt-CPV-Code darstellt.1 Hiernach muss bei Bekanntmachungen von

  • Lieferleistungen der Haupt-CPV-Code aus den Abteilungen 0 bis 44 oder 48,
  • Bauarbeiten der Haupt-CPV-Code aus der Abteilung 45 und
  • bei Dienstleistungen der Haupt-CPV-Code aus den Abteilungen 49 bis 98

ausgewählt werden. Die ersten beiden Ziffern geben die entsprechenden Abteilungen an und stellen die erste Ebene des als Baum aufgebauten Codes dar.

Ab dem 15. Januar 2020 wird diese sog. Business-Rule so strikt angewendet, dass alle EU-weiten Vorinformationen, die in Bezug auf die Leistungsart keinen passenden Haupt-CPV-Code haben, von der Schnittstelle zur Entgegennahme der Bekanntmachungen abgelehnt werden. Drei Monate später trifft diese Regel auch für Bekanntmachungen über Auftragsvergaben in Kraft, weitere drei Monaten später für alle Arten von EU-weiten Bekanntmachungen. Den gesamten Artikel lesen…

EU FlaggenBereits im Juni letzten Jahres wurde in einem Beitrag anlässlich einer Konferenz der EU-Kommission von der geplanten Neufassung der Formulare zum öffentlichen Auftragswesen berichtet. In einem Rundschreiben hat das Amt für Veröffentlichung der EU nun über den weiteren Zeitplan für die Umsetzung informiert.

Nachdem im letzten Jahr bereits die zweite (öffentliche) Konsultation durchgeführt wurde, die es allen Interessierten und Betroffenen ermöglichen sollte, sich sowohl zu informieren, aber auch, Feedback zu den geplanten Regelungen bzw. Änderungen zu geben, besteht nun noch bis zum 11. März 2019 die letzte Möglichkeit, Anregungen zum aktuellen Stand zu geben, bevor der Vorschlag in alle Amtssprachen übersetzt und an das sog. Advisory Committee on Public Procurement (ACPP) übermittelt wird.

Für den Zeitraum Mai bis Juni dieses Jahres ist die Zustimmung der Mitgliedstaaten im vorgenannten Ausschuss geplant.

Die Veröffentlichung der technischen Standards für die elektronische Übermittlung der neuen Datenformate an das Amt für Veröffentlichungen der EU (und somit auch der mögliche Beginn für eine Umsetzung in den Softwarelösungen) ist für Juni 2020 vorgesehen.

Ab Juni 2022 ist eine optionale Verwendung in den Mitgliedstaaten geplant, ab Juni 2023 ist der Einsatz obligatorisch. Das bedeutet, dass innerhalb einer einjährigen Übergangsphase die Veröffentlichung wahlweise nach bestehenden oder neuen Vorgaben bzw. Strukturen erfolgen kann. Den gesamten Artikel lesen…

EU_Publications_Office_LogoWie bereits an verschiedenen Stellen auch in diesem Blog berichtet, haben sich bei den Verfahrensangaben im Rahmen der EU-weiten Veröffentlichungen durch die neuen Vorgaben wesentliche Änderungen ergeben. So sind nun deutlich mehr Pflichtfelder vorgesehen als bislang und auch bei der Validierung der Daten gibt es Änderungen: Einzelne Eingaben (bzw. diese auch untereinander) werden noch strikter als bislang auf eine nach den Vorgaben des Amts für Veröffentlichungen „korrekte“ Eingabe geprüft. Erklärtes Ziel dieser Verschärfung ist die Erhöhung der Datenqualität sowie die Möglichkeit zur Erstellung entsprechender Auswertungen bzw. Statistiken durch die EU.

Mit weit mehr als 100 EU-weiten Bekanntmachungen in den letzten Tagen, die über unsere Lösungen an das Amt für Veröffentlichungen der EU übermittelt wurden, konnten wir bereits umfangreiche Erfahrungen sammeln. Alle Verfahren wurden für den Datenversand an die EU erfolgreich (d.h. valide im Sinne der Datenstrukturen der EU) übermittelt, die meisten sind schon veröffentlicht. Auf Grundlage dieser Erfahrungen sowie einer Reihe von Nachfragen und Rückmeldungen einzelner Nutzer konnten wir in der letzten Woche einige Anregungen an das zuständige Team des Amtsblatts der EU übermitteln. Kaum inkraft getreten, gibt es nun schon erste Änderungen – und aus unserer Sicht auch Verbesserungen – an der Schnittstellenspezifikation und den Vorgaben zur Dateneingabe. Im Rahmen dieses Beitrags möchte ich auf Basis der häufigsten Rückfragen, die unser Support-Team in den letzten Tagen erreicht haben, einen Überblick über den aktuellen Stand geben.

Neues Pflichtfeld „Auftragswert“

Die am meisten nachgefragte Änderung betrifft die nunmehr (bzw. eigentlich schon nicht mehr) pflichtige Angabe des geschätzten Auftragswertes (EU-Formular Nr. 2 / Auftragsbekanntmachung (bzw. EU-Formular Nr. 5 für Sektorenauftraggeber), hier Punkt II.2.6. der Maske bei SIMAP), die sowohl in der Definition der EU-Schnittstelle als Pflichtfeld definiert ist (bzw. war), als auch bei der direkten Erfassung einer Veröffentlichung in SIMAP. Den gesamten Artikel lesen…

EU_Publications_Office_Logo Vergaberechtsreform

Mit Hochdruck arbeiten unsere Teams im Bereich Produktmanagement an den neuen Versionen des Vergabemarktplatz (VMP) sowie des Vergabemanagementsystems (VMS), um pünktlich zum voraussichtlichen Inkrafttreten des novellierten Vergaberechts am 18. April in allen Installationen den Stand der neuen Vorgaben zu erfüllen. Wichtige Arbeitspakete auf diesem Weg sind – neben der Umsetzung der neuen EU-Formulare – die Aktualisierung der entsprechenden Schnittstelle zur EU und die damit verbundenen Anpassungen in unseren Lösungen.

In der vergangenen Woche wurde nun durch das Amt für Veröffentlichungen der EU die erforderliche Rezertifizierung der (bereits bestehenden) Schnittstelle für die überarbeiteten Formulare – und damit eines der größeren Aufgabenpakete für unserer Entwicklungsabteilung – erfolgreich abgeschlossen.

Die vor dem Hintergrund der Vergaberechtsreform und der damit einhergehenden neuen Eingabemasken wichtigsten Änderungen rund um die EU-Schnittstelle und -Formulare möchten wir Ihnen im Überblick vorstellen:

Mehr Pflichtfelder und strengere Validierung der Eingaben

Generell wurden die neuen Formulare durch die EU gezielt für die elektronische Datenerfassung in E-Vergabeplattformen konzipiert und explizit nicht mehr für ein Ausfüllen von Word- oder PDF-Formularen. Den gesamten Artikel lesen…

Amt für VeröffentlichungenWie in einem Gast-Beitrag in diesem Blog zu den neuen EU-Richtlinien und der anstehenden Vergaberechtsreform im Hinblick auf die E-Vergabe bereits vorgestellt, müssen sich Vergabestellen darauf einstellen, dass Bekanntmachungen EU-weiter Vergabeverfahren zukünftig nur noch elektronisch an das Amt für Veröffentlichungen der EU bzw. dessen Datenbanken übermittelt werden können. Konkret bedeutet dies, dass Bekanntmachungen entweder von OJS eSender-zertifizierten Vergabeplattformen übermittelt werden müssen oder händisch bei SIMAP durch die Vergabestelle zu erfassen sind.

Da die unterschiedlichen Begriffe und Informationswege immer wieder zu Nachfragen bei Kunden und Interessenten führen, möchte ich mit diesem Beitrag einen Überblick über den Umgang mit EU-weiten Bekanntmachungen und deren Übermittlung geben.

Amt für Veröffentlichungen der EU

Das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union ist das „Verlagshaus“ der Institutionen und Einrichtungen der Europäischen Union. Ihm obliegt die Veröffentlichung des Amtsblatt der EU bestehend aus den Reihen L (Rechtsvorschriften) sowie C (Mitteilungen und Bekanntmachungen“) und schließlich dem sog. Supplement (Reihe S „Bekanntmachungen öffentlicher Aufträge“). Den gesamten Artikel lesen…