Über einen langen Zeitraum waren die Vorbehalte gegen die elektronische Vergabe (E-Vergabe) erheblich. Ein wesentlicher Grund war die vom Gesetzgeber aufgestellte Hürde, wonach insbesondere Teilnahmeanträge und Angebote mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen waren. Diese Technik hat sich bis heute in der Vergabe-Praxis nicht durchgesetzt. Seit mehreren Jahren ist dieses Hindernis beseitigt; nunmehr ist […]
Die eIDAS-Verordnung löst das Signaturgesetz ab. Was bedeutet das für die vergaberechtlichen Regelungen?
Wir geben einen Überblick der Anforderungen und Voraussetzungen für die Entgegennahme elektronischer Angebote.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Leitfaden für das Ausfüllen der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) erstellt. Der Leitfaden erläutert Funktion, Inhalt und Handhabung der elektronischen EEE und die einzelnen Abschnitte des Online-Formulars. Dabei werden auch die Bezüge zwischen den Regelungen des deutschen Vergaberechts und dem für alle EU-Mitgliedstaaten und Bewerber einheitlichem EEE-Formular […]
Ein Überblick über die „Signaturarten“ und deren Anforderungen in Vergabeverfahren.
Ein neuerer Beschluss der VK Südbayern (vom 21.05.2015 – Z3-3-3194-1-08-02/15) stellt klar, dass Angebote, die mit „ungültigen“, d.h. im konkreten Fall vom Anbieter zuvor gesperrten qualifizierten elektronischen Signaturen eingereicht wurden, zwingend auszuschließen sind. Was zunächst einfach klingt, hat auch im Kontext der bisherigen Entscheidungen zu den Formerfordernissen rund um die Abgabe elektronischer Angebote Auswirkungen auf […]
Gerade wenn elektronische und parallel auch noch postalische Angebote zugelassen werden, greifen die meisten Vergabestellen auf die einheitlichen Formulare bzw. Vergabehandbücher zurück, die für elektronische wie postalische Angebotsabgaben Vorlagen für Vergabestellen und Bieter enthalten. Zudem besteht im Rahmen der landesspezifischen Vorgaben der Tariftreue- und Vergabegesetze der Bundesländer für Eigenerklärungen regelmäßig eine Reihe von Formularen, für die eine […]
Das sog. Mantelbogenverfahren, also die Hybride und damit teilweise elektronische Abgabe von Angeboten (und Teilnahmeanträgen) steht immer wieder im Fokus vieler Anfragen unserer Kunden und Interessenten. Auch im Hinblick auf die anstehende Vergaberechtsreform stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit des Mantelbogenverfahrens sowie (diese vorausgesetzt) der zukünftigen Bedeutung im Bereich der E-Vergabe. Mit dem vorliegenden Beitrag sollen ein […]