Logo cosinex AkademieDer Ausschluss von Angeboten wird zu häufig noch als bloße (Entscheidungs-)Möglichkeit der Vergabestelle im Vergabeverfahren angesehen. Dabei ist die konsequente und rechtsfehlerfreie Anwendung der zwingenden Ausschlussgründe im Wege des Rechtsschutzes durch unterlegene Bieter überprüfbar. Aufgrund ihrer Bedeutung befasst sich eine eintägige Fortbildung in der cosinex Akademie mit den im Rahmen der Vergaberechtsreformen neugefassten fakultativen wie zwingenden Ausschlussgründen im Ober- und Unterschwellenbereich. 

Immer mal wieder stehen Vergabepraktiker vor der Frage, ob ein Angebot überhaupt den Eignungskriterien genügt oder aufgrund fakultativer oder zwingender Ausschlussgründe aus der Wertung genommen werden kann oder sogar muss.

Dabei kann ein Ausschluss einerseits konkrete Angebote von Unternehmen betreffen, sodass diese von der Wertung ausgeschlossen werden (z.B. nach § 57 VgV); andererseits können aber auch ganze Unternehmen bei der Angebotswertung außen vor gelassen werden (§§ 123, 124 GWB). Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieNeue Veranstaltung der cosinex Akademie: Im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung kommt auch der Beschaffung moderner IT-Leistungen ein entsprechender Stellenwert zu. Ob moderne Bildschirmarbeitsplätze, cloud-basierte Fachverfahren oder IT-Projekte in agilen Vorgehensmodellen: der zunehmende Variantenreichtum im Hinblick auf Technologie, Betriebsmodelle aber auch Projektmanagementmethoden hat nicht nur Auswirkungen auf die Gestaltung der Leistungsverzeichnisse und der Verträge, sondern auch auf die Durchführung der Ausschreibung selbst. Eine neue Fortbildung in der cosinex Akademie widmet sich den Besonderheiten, die bei der Vergabe von IT-Leistungen zu beachten sind.

Für solche Ausschreibungen gilt auch mit Blick auf die Vergabestelle: Allgemeines vergaberechtliches Know-how alleine genügt nicht. Daher ist die Veranstaltung bewusst interdisziplinär angelegt.

Bereits die Festlegung der Art der zu beschaffenden IT-Leistung kann im Hinblick auf die Unterscheidung zwischen Liefer- und Dienstleistung bzw. Dienst- oder Werkleistung oder entsprechender Mischformen eine Herausforderung darstellen: Ist ein Cloud-Dienst eher als Dienstleistung mit Hosting im Sinne der EVB-IT Dienstleistung anzusehen oder eine zeitlich befristete Überlassung im Sinne der EVB-IT Überlassung Typ B? Neben solchen Grundfragen stellen sich auch im Leistungsverzeichnis Herausforderungen: Die Konzeption und der Einkauf einer Individualsoftware oder einer IT-Beratungsleistung erfordern beispielsweise einen anderen Umfang und eine andere technische Komplexität des Leistungsverzeichnisses als der Ankauf einer Standardsoftware. Um auch die Beschaffung bedarfsgerecht und rechtssicher zu gestalten, müssen möglichst passgenaue Formulierungen gefunden werden.

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