Logo cosinex AkademieDie Fragestellungen rund um die elektronische Kommunikation bei Vergabeverfahren sind inzwischen vielfältig: Ob zur Verlinkung auf Eignungskriterien aus TED bei EU-weiten Verfahren, zum Umfang der Bereitstellung von Vergabeverfahren im Teilnahmewettbewerb, zu Anforderungen an die elektronische Textform oder zur Übermittlung der Mitteilungen nach § 134 GWB via Vergabeplattformen, um nur einige Nachfragen zu nennen, die uns erreichen. Und auch in unserem Blog spiegelt sich das Interesse: So sind die Beiträge von Prof. Dr. Zeiss und unserem Syndikus Norbert Dippel zu den Fragen rund um die Textform seit fast drei Jahren durchgehend die am meisten gelesenen Beiträge.

Die Vielfalt der rechtlichen Themenstellungen wie die steigende Zahl der Beschlüsse bzw. Urteile zeigen, dass es im Hinblick auf die Tiefe des Verständnisses vergaberechtlicher Fragen und deren Umsetzung in Software erhebliche Unterschiede zwischen den Lösungsanbietern und den angebotenen Vergabeplattformen zu geben scheint. Als technischer Partner der öffentlichen Hand ist es unser Anspruch, unser eigenes Know-how stetig zu vertiefen und dieses Wissen für Vergabestellen nutzbar zu machen: dies nicht nur in korrespondierenden Beiträgen in unserem Blog, bei Fortbildungen im Rahmen der cosinex Akademie, sondern insbesondere auch, indem wir unsere Expertise in unsere Lösungen und deren laufende Weiterentwicklung einbringen.

Wie eine Lösung allerdings im Einzelfall genutzt wird bzw. wann bestimmte Funktionen verwendet werden, verbleibt bei aller Tiefe der Abbildung vergaberechtlicher Anforderungen unverändert eine Einzelfallentscheidung des öffentlichen Auftraggebers. Vergabeplattformen und Lösungen rund um die E-Vergabe sind nach wie vor Hilfestellung und werden im vergaberechtlichen Sinne auch immer „intelligenter“, sind aber keine Entscheidungsautomaten und und dürfen es auch nicht sein (vgl. hierzu auch die Entscheidung der VK Südbayern).

Vergabestellen kann daher nur empfohlen werden, sich auch im Hinblick auf Fragestellungen rund um die E-Vergabe auf dem Laufenden zu halten.

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Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichenHäufig werden Ausschreibungen noch nach dem günstigsten Preis vergeben, obwohl starke Leistungsunterschiede bemerkbar sind, sodass besser auch Leistungskriterien berücksichtigt werden sollten. Aber auch wenn Leistungskriterien zum Einsatz kommen, stehen öffentliche Auftraggeber mitunter vor dem Problem, dass letzten Endes ein Angebot bezuschlagt wird, obwohl ein anderes Angebot den eigenen Anforderungen und Gegebenheiten besser entsprochen hätte.

Eine neue Fortbildung der cosinex Akademie vermittelt Teilnehmern die Grundlagen der Angebotswertung und der verschiedenen Wertungsmethoden. Dabei wird auch für Nichtmathematiker verständlich vorgestellt, welche Faktoren bei der Auswahl der Wertungsmethode zu beachten sind und wie Kriterien passgenau ausgewählt und gewichtet werden können. Anhand der typischen Klassen von Wertungsmethoden wird auf die Funktionsweise der jeweiligen Methoden eingegangen und vermittelt, unter welchen Bedingungen eine Methode zum Einsatz kommen sollte und unter welchen Bedingungen sie für bestimmte Ausschreibungen nicht geeignet ist.

Die praxisnah gestaltete Fortbildung widmet sich darüber hinaus der Vermeidung von klassischen Fehlern bei der Angebotswertung und beleuchtet zudem die vergaberechtlichen Grundlagen sowie die einschlägigen Rechtsprechungen zur Angebotswertung ausführlich.

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Logo cosinex AkademieDer Ausschluss von Angeboten wird zu häufig noch als bloße (Entscheidungs-)Möglichkeit der Vergabestelle im Vergabeverfahren angesehen. Dabei ist die konsequente und rechtsfehlerfreie Anwendung der zwingenden Ausschlussgründe im Wege des Rechtsschutzes durch unterlegene Bieter überprüfbar. Aufgrund ihrer Bedeutung befasst sich eine eintägige Fortbildung in der cosinex Akademie mit den im Rahmen der Vergaberechtsreformen neugefassten fakultativen wie zwingenden Ausschlussgründen im Ober- und Unterschwellenbereich. 

Immer mal wieder stehen Vergabepraktiker vor der Frage, ob ein Angebot überhaupt den Eignungskriterien genügt oder aufgrund fakultativer oder zwingender Ausschlussgründe aus der Wertung genommen werden kann oder sogar muss.

Dabei kann ein Ausschluss einerseits konkrete Angebote von Unternehmen betreffen, sodass diese von der Wertung ausgeschlossen werden (z.B. nach § 57 VgV); andererseits können aber auch ganze Unternehmen bei der Angebotswertung außen vor gelassen werden (§§ 123, 124 GWB). Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieNeue Veranstaltung der cosinex Akademie: Im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung kommt auch der Beschaffung moderner IT-Leistungen ein entsprechender Stellenwert zu. Ob moderne Bildschirmarbeitsplätze, cloud-basierte Fachverfahren oder IT-Projekte in agilen Vorgehensmodellen: der zunehmende Variantenreichtum im Hinblick auf Technologie, Betriebsmodelle aber auch Projektmanagementmethoden hat nicht nur Auswirkungen auf die Gestaltung der Leistungsverzeichnisse und der Verträge, sondern auch auf die Durchführung der Ausschreibung selbst. Eine neue Fortbildung in der cosinex Akademie widmet sich den Besonderheiten, die bei der Vergabe von IT-Leistungen zu beachten sind.

Für solche Ausschreibungen gilt auch mit Blick auf die Vergabestelle: Allgemeines vergaberechtliches Know-how alleine genügt nicht. Daher ist die Veranstaltung bewusst interdisziplinär angelegt.

Bereits die Festlegung der Art der zu beschaffenden IT-Leistung kann im Hinblick auf die Unterscheidung zwischen Liefer- und Dienstleistung bzw. Dienst- oder Werkleistung oder entsprechender Mischformen eine Herausforderung darstellen: Ist ein Cloud-Dienst eher als Dienstleistung mit Hosting im Sinne der EVB-IT Dienstleistung anzusehen oder eine zeitlich befristete Überlassung im Sinne der EVB-IT Überlassung Typ B? Neben solchen Grundfragen stellen sich auch im Leistungsverzeichnis Herausforderungen: Die Konzeption und der Einkauf einer Individualsoftware oder einer IT-Beratungsleistung erfordern beispielsweise einen anderen Umfang und eine andere technische Komplexität des Leistungsverzeichnisses als der Ankauf einer Standardsoftware. Um auch die Beschaffung bedarfsgerecht und rechtssicher zu gestalten, müssen möglichst passgenaue Formulierungen gefunden werden.

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