Auf dem Vergabesymposium am 24. und 25. Mai kamen rund 400 Vergabeexperten zusammen. Für uns ein guter Anlass, um ein aktuelles Meinungsbild zum Stand der Vergabe und angrenzender Themen einzuholen. Die Ergebnisse stellen wir in diesem Beitrag vor.
Der Ausschluss eines Angebotes wegen vorangegangener Schlechtleistung eines Bieters wird zumeist unter dem Aspekt diskutiert, welche Verfehlung einen Ausschluss rechtfertigt. Der Vergabesenat bei dem OLG München hat in einem jüngst ergangenen Beschluss erläutert, wie die Vergabestelle vorgehen muss, damit der Ausschluss auch hält (Beschluss vom 29.01.2021, Verg 11 / 20).
Ist auch ein nicht autorisierter Unterauftragnehmereinsatz eine derartige Schlechtleistung und kann sogar ein anderer öffentlicher Auftraggeber seine Ausschlussentscheidung darauf stützen? Hierzu hat der EuGH Stellung genommen.
OLG Düsseldorf zu den Kriterien rund um den wirksamen Ausschluss von Bietern aufgrund vorheriger Schlechtleistung.
Was ist beim Ausschluss von Bietern aufgrund vorhergehender Schlechtleistung bzw. Leistungsstörung zu beachten?