Vor einigen Monaten haben wir uns im Rahmen des cosinex Newsletters, und hier in der (unregelmäßig) erscheinenden Glosse, mit den u. U. skurril anmutenden Auswirkungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (kurz TVgG NRW) auseinandersetzen dürfen.

Aufgrund der Rechtsverordnung zum TVgG NRW, die  in den kommenden Tagen in Kraft tritt, möchten wir auch unseren Blog-Lesern unten stehenden (erstmals im VergabeNavigator erschienenen) Beitrag von Hr. Martin Krämer – Leiter des Zentralen Vergabeamtes der Stadt Bonn – nicht vorenthalten. Den gesamten Artikel lesen…

Die Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG NRW) tritt am 01. Juni in Kraft. Passend hierzu ist im Internet nun auch ein Leitfaden erschienen, der frei abgerufen werden kann.

Während die Rechtsverordnung die Vorgaben des TVgG NRW-Gesetzes präzisieren soll, und so bei der praxisgerechten Umsetzung des Gesetzes einige Hilfestellungen leistet, dient der ergebnisorientierte Leitfaden der Beschreibung von Praxisbeispielen.

Zielgruppe und Inhalt des Leitfadens zur RVO TVgG NRW

In dem Leitfaden wird diskutiert, auf welche Art die Umsetzung der Nachhaltigkeitsaspekte des Tariftreue- und Vergabegesetzes „vor Ort“ gelingen kann. Der Leitfaden ist ausdrücklich an Praktiker gerichtet. Zielgruppe sind damit vor allem die vielen Beschäftigten von öffentlichen Auftraggebern in NRW, die sich täglich mit der Beschaffung von Waren, Bau- oder Dienstleistungen befassen und in dieser Eigenschaft Vergabeverfahren vorbereiten, durchführen und zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Den gesamten Artikel lesen…

Das nordrhein-westfälische Vergabegesetz (TVgG) ist bereits seit über einem Jahr in Kraft. Die Rechtsverordnung (RVO TVgG NRW) insbesondere mit der Regelung der Verfahrensanforderungen in den Bereichen umweltfreundliche Beschaffung sowie der Berücksichtigung sozialer Kriterien und der Frauenförderung verzögerte sich allerdings aufgrund des Zustimmungserfordernis des Wirtschaftsausschusses im Landtag und den vorgezogenen Neuwahlen.

Die gerade auch von kommunalen Vergabestellen erwartete Rechtsverordnung liegt nun vor und tritt am 01. Juni in Kraft. Nähere Informationen finden Sie in den entsprechenden Bereichen für Vergabestellen des Landes bzw. der Kommunen im Portal vergabe.NRW.