Eine Rahmenvereinbarung ermöglicht die flexible und effiziente Beschaffung. Ebenso kann der Einsatz zentraler Beschaffungsstellen zu einer deutlichen Entlastung der Auftraggeber führen. Kommt beides zusammen, wird es mitunter kompliziert.
Die Vergabekammer Rheinland hat in ihrem Beschluss vom 23.06.2020, VK 15 / 20 – K Grundzüge beider Regelungen anhand eines aktuellen Falles dargestellt. Konkret ging es um die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung durch eine zentrale Beschaffungsstelle zur Beschaffung von Desinfektionsmitteln, wobei einer der Auftraggeber seinen Bedarf an der Rahmenvereinbarung vorbei gedeckt hat.
I. Vorab
Die nachfolgende Entscheidung ist prozessual nicht ganz einfach zu fassen. Der Antragsteller hat seinen Nachprüfungsantrag zurückgenommen. Deshalb war nach Einstellung des Verfahrens nur noch über die Kosten zu entscheiden.
Nach § 182 Abs. 3 S. 5 GWB erfolgt die Entscheidung, wer die Kosten zu tragen hat, nach billigem Ermessen. Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang nach einer summarischen Prüfung. Den gesamten Artikel lesen…
Der Vergabekatalog (VKA) ist eines der drei Kernmodule der cosinex im Bereich des Vergabe- und Beschaffungswesens für Öffentliche Auftraggeber. Die Lösung bietet insb. solchen Organisationen, die im Rahmen ihres Einkaufs ganz oder teilweise an die Vorschriften des deutschen Vergaberechts gebunden sind, die technische Basis für den Aufbau eines Bestell- und Katalogsystems zur Bewirtschaftung von Rahmenverträgen, Durchführung von Bagatellbeschaffungen sowie zur strukturierten Durchführung von Bedarfsabfragen im Vorfeld der Ausschreibung von Rahmenverträgen. Noch im Juli wird nun die neue Version 4.0 des Vergabekatalog durch unser Produktmanagement freigegeben.