JustitiaRahmenvereinbarungen ermöglichen eine flexible und effiziente Beschaffung. Ebenso kann der Einsatz zentraler Beschaffungsstellen zu einer deutlichen Entlastung der Auftraggeber führen. Kommt beides zusammen, wird es mitunter kompliziert. Die Vergabekammer Rheinland hat in ihrem Beschluss vom 23.06.2020, VK 15 / 20 – K Grundzüge beider Regelungen anhand eines aktuellen Falles dargestellt. Konkret ging es um die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung durch eine zentrale Beschaffungsstelle zur Beschaffung von Desinfektionsmitteln, wobei einer der Auftraggeber seinen Bedarf an der Rahmenvereinbarung vorbei gedeckt hat.

Vorab

Die nachfolgende Entscheidung ist prozessual nicht ganz einfach zu fassen. Der Antragsteller hat seinen Nachprüfungsantrag zurückgenommen. Deshalb war nach Einstellung des Verfahrens nur noch über die Kosten zu entscheiden.

Nach § 182 Abs. 3 S. 5 GWB erfolgt die Entscheidung, wer die Kosten zu tragen hat, nach billigem Ermessen. Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang nach einer summarischen Prüfung. Den gesamten Artikel lesen…

Die cosinex GmbH hat im Rahmen einer Bietergemeinschaft gemeinsam mit weiteren mittelständischen Partnern den Zuschlag für den neuen Rahmenvertrag der d-NRW AöR für umfassende E-Government-Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen erhalten.

In der strategischen Partnerschaft bestehend aus den Unternehmen cosinex, publicplan sowie der BMS Consulting bündelte das Bieterkonsortium, verstärkt durch weitere Subunternehmer, unter anderem seine Beratungs- und Entwicklungs-Expertise für anspruchsvolle und moderne E-Government-Lösungen auf Basis unterschiedlichster Web-Technologien und Programmiersprachen. Als Ergebnis des EU-weit im Wege eines Verhandlungsverfahrens ausgeschriebenen Rahmenvertrags wird die Bietergemeinschaft die d-NRW AöR und mittelbar ihre Träger in den nächsten Jahren bei der Umsetzung von E-Government-Projekten unterstützen.

Gemeinsame Träger der d-NRW AöR sind das Land-Nordrhein-Westfalen sowie Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Anstalt unterstützt ihre Träger und andere öffentliche Stellen beim Einsatz von Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung.

Nach einer Ankündigung der Ausschreibung bereits im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Errichtungsgesetz Ende letzten Jahres sowie einem über sechsmonatigen Auswahlprozess im Rahmen einer Ausschreibung erfolgt ab Den gesamten Artikel lesen…