Kleine Skulptur der Justitia

Manch ein Privatkäufer mag sich freuen, wenn er ungewöhnlich niedrige Angebote erhält und diese gern annehmen. Der an das öffentliche Vergaberecht gebundene Beschaffer ist bei ungewöhnlich niedrig erscheinenden Angeboten hingegen an feste Regelungen gebunden. Sie schreiben ihm unter anderem vor, wie er diese Angebote zu prüfen hat und wann er sie bezuschlagen kann, beziehungsweise ausschließen muss. Den gesamten Artikel lesen…

Die Preisverordnung (PR Nr. 30/53) hat im Öffentlichen Auftragswesen einen erheblichen Stellenwert. Denn jeder Bieter, der ein Angebot auf eine Aufforderung des öffentlichen Auftraggebers abgibt, unterliegt ihren Vorschriften. Am 1. April tritt eine geänderte Fassung der Verordnung in Kraft.

Zumeist führt die Durchführung eines Vergabeverfahrens zu der Vereinbarung von Marktpreisen. Diese bilden sich in einem iterativen Prozess aus Angebot und Nachfrage, bei Pluralität von Anbietern und Nachfragern – kurz gesagt, in einem funktionierenden Wettbewerb. Den gesamten Artikel lesen…

Das Bundeswirtschaftsministerium hat kürzlich die Preisprüfstatistik für das Kalenderjahr 2020 veröffentlicht. Sie gibt Auskunft über Zahl und Volumen der geprüften Aufträge und veranlassten Rückzahlungen auf Ebene der Bundesländer und Regierungsbezirke. Grundlage ist die Verordnung PR Nr 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen.

Im Jahr 2020 wurden demnach 1256 öffentliche Aufträge geprüft; in 403 Fällen wurden Rechnungskürzungen veranlasst. Im Jahresvergleich hat die Gesamtzahl geprüfter Aufträge abgenommen:


 

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der Preis im Vergaberecht ist nicht immer einfach zu handhabenDie Entscheidung „das wirtschaftlichste vs. preisgünstigste Angebot“ soll nach dem Willen des Vergaberechts den Regelfall darstellen. Dass der Preis im Vergaberecht nicht immer einfach ist, zeigen zwei aktuelle Entscheidungen, die wir für Sie kurz zusammengefasst haben. Den gesamten Artikel lesen…