Preis-Leistungs-VerhältnisDie Einhaltung der Formvorgaben bei Vergabeverfahren ist Schwerpunkt vieler Nachprüfungsverfahren und Beschlüsse von Vergabekammern. Dabei gerät eine der Kernfragen, nämlich wie die Wirtschaftlichkeit zu ermitteln ist – außerhalb von Vorgaben zur Transparenz – vergaberechtlich oftmals in den Hintergrund. Daher befassen wir uns im Rahmen des Blogs immer wieder mit Fragen rund um die Ermittlung der Wirtschaftlichkeit sowie den Vor- und Nachteilen der einzelnen Formeln. Die Vergabekammer Südbayern hat sich mit einem Beschluss vom 30.8.2016 (Z3-3-3194-1-28-07/16) nun mit den rechtlichen Grenzen des Preis-Leistungs-Verhältnisses aus ihrer Sicht befasst. Ein Beitrag von Thomas Ferber gibt einen Überblick und ordnet den Beschluss im Kontext der gängigen Methoden zur Wirtschaftlichkeitsermittlung ein.

Das Preis-Leistungs-Verhältnis im Vergaberecht

Die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots erfolgt gemäß § 127 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) auf der Grundlage des besten Preis-Leistungs-Verhältnisses. Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 67 Abs. 2 der Richtlinie (RL) 2014/24/EU und findet sich ebenfalls in § 58 Abs. 2 S. 1 der Vergabeverordnung (VgV), § 52 Abs. 2 S. 1 der Sektorenverordnung (SektVO) sowie § 16d EU Abs. 2 Nr. 1 S. 3 VOB/A. Es stellt sich die Frage, wie der Begriff des Preis-Leistungs-Verhältnisses zu verstehen und zu interpretieren ist. Den gesamten Artikel lesen…