Justitia ZugangMit der anstehenden, ausschließlich elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren kommt auch den Fällen eine deutlich höhere Bedeutung zu, bei denen aufgrund einer technischen Störung eine Angebotsabgabe nicht möglich gewesen ist. Auch wenn über die Analogie zum Briefkasten und zur postalischen Angebotsabgabe die bislang entwickelte Spruchpraxis zum (rechtzeitigen) Zugang von Angeboten grundsätzlich auf die E-Vergabe übertragen werden kann, bleiben IT-spezifische Fragestellungen und Abgrenzungsfragen.

Dies zeigt auch ein aktueller (noch nicht bestandskräftiger) Beschluss der VK Baden-Württemberg vom 30.12.2016 (1 VK 51/16) der sich mit der Frage befasst, wann der Auftraggeber das Risiko technischer Probleme der E-Vergabeplattform tragen muss und Maßstäbe dafür aufzeigt, in welchem Umfang sich der Bieter im Hinblick auf die elektronische Angebotsabgabe bei etwaigen Problemen bemühen muss:

Lässt die Vergabestelle die Einreichung von Angeboten ausschließlich über eine an das Internet angebundene Plattform zu (E-Vergabe) und ist es einem Bieter – aus Gründen, die allein aus der Sphäre der Vergabestelle stammen – unmöglich und unzumutbar, sein Angebot nur der Form nach rechtzeitig abzugeben, darf das Angebot deswegen nicht ausgeschlossen werden. Die Vergabestelle hat den elektronischen Zugang zu ihrem Vergabeverfahren derart auszugestalten und wie einen offenen Briefkasten zur Verfügung zu halten, sodass sich auch Bieter ohne eigene IT-Abteilung schrankenlos beteiligen können müssen. Den gesamten Artikel lesen…

Von Interessenten wie auch von einigen Vergabestellen, die unsere Lösungen für die elektronische Bereitstellung der Vergabeunterlagen nutzen, aber noch keine elektronischen Angebote oder Teilnahmeanträge zulassen, werden wir immer wieder gefragt, welche Voraussetzungen für die Entgegennahme elektronischer Angebote existieren. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über die Anforderungen aus Sicht der Vergabestellen sowie einige Tipps im Hinblick auf unsere Lösungen für die Praxis geben.

Einsatz der elektronischen Signatur auf Seiten der Vergabestellen?

Häufig wird die Frage gestellt, ob auf Seiten der Vergabestelle für die Entgegennahme und Öffnung elektronischer Angebote auf dem PC des Sachbearbeiters eine Software zu installieren ist oder ob eine elektronische Signatur (z.B. fortgeschrittene elektronische Signatur) benötigt wird. Die Antwort lautet kurz und knapp: Nein! Die Angebotsöffnung bzw. Öffnung der Teilnahmeanträge erfolgt innerhalb der entsprechenden Module Vergabemarktplatz oder Vergabemanagementsystem gänzlich webbasiert und ohne den Einsatz elektronischer Signaturen.

Sowohl vor der letzten EU-Vergaberechtsreform als auch in der aktuellen VOL/A waren bzw. sind elektronische Angebote mit einer qualifizierten oder fortgeschrittenen elektronischen Signatur zu versehen. Einen Sonderfall stellen Angebote im sogenannten Mantelbogenverfahren dar, welches im Kern eine Variante der postalischen Angebotseinreichung darstellt (analog der elektronischen Steuererklärung mit handschriftlich unterschriebenem Mantelbogen). Den gesamten Artikel lesen…

Datensicherheit und E-VergabeNachdem sich bereits eine Reihe von Beiträgen in diesem Blog mit dem Thema „Datenschutz“ im Umfeld des Öffentlichen Auftragswesens und insbesondere der E-Vergabe auseinandergesetzt hat, möchte ich mich als Produktmanager des Vergabemarktplatz im Rahmen dieses Beitrags mit dem zum Datenschutz eng verwandten Thema Datensicherheit im Bereich der E-Vergabe auseinandersetzen.

Dabei geht es zum einen darum, was Datensicherheit im Kontext der E-Vergabe bedeutet, d.h. wie diese für Vergabeverfahren (insbesondere in E-Vergabeplattformen) effizient sichergestellt werden kann, zum anderen aber natürlich auch, was wir als cosinex heute bereits dafür tun, um die E-Vergabe mit unseren Lösungen nicht nur komfortabel und vergaberechtskonform, sondern auch technisch besonders sicher zu machen.

Ermittlung des Schutzbedarfs für die Datensicherheit

Ein entscheidender Aspekt und häufig erster Schritt für die Ableitung geeigneter Maßnahmen rund um das Thema „Datensicherheit“ ist die Bestimmung des sog. Schutzbedarfes. Mit der Schutzbedarfsfeststellung wird bestimmt, welcher Schutz für die jeweiligen Informationen und die eingesetzte Informationstechnik erforderlich und angemessen ist. Hierzu werden für jede Anwendung und die verarbeiteten Informationen denkbare Schäden betrachtet, die bei einer Beeinträchtigung von Vertraulichkeit, Integrität oder Verfügbarkeit entstehen können. Wichtig ist in diesem Kontext die realistische Einschätzung möglicher Folgeschäden, wenn Vertraulichkeit, Integrität oder Verfügbarkeit beeinträchtigt werden. Den gesamten Artikel lesen…