„Geeigneter Bieter“: Lässt sich Eignung wieder absprechen?
Wie ist damit umzugehen, wenn bei neuerlicher Durchsicht der Vergabeakte Zweifel an der Feststellung der Eignung aufkommen?
Wie ist damit umzugehen, wenn bei neuerlicher Durchsicht der Vergabeakte Zweifel an der Feststellung der Eignung aufkommen?
In der Vergabepraxis kommt es vor, dass die Eignung des Zuschlagskandidaten erneut geprüft werden muss. Die Vergabekammer Baden-Württemberg hat in einem jüngeren Beschluss hierzu weiterführende Ausführungen getätigt.
Eine findige Vergabestelle untergliederte ein offenes Verfahren in mehrere Stufen und nahm dabei eine Abschichtung der Bieter vor; zu Recht, wie die Vergabekammer des Bundes entschieden hat.
Während im Zuge des VergRModG nach § 119 Abs. 2 GWB – also oberhalb der EU-Schwellenwerte – der Vorrang des offenen Verfahrens aufgegeben wurde und Vergabestellen nun frei darin sind, auch ohne Vorliegen von Ausnahmetatbeständen zwischen offenem Verfahren und nicht offenem Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zu wählen, gilt in vielen Bundesländern auf landesrechtlicher Ebene (noch) der Vorrang […]