Um Mobilität nachhaltig zu gestalten, braucht es nach Ansicht des Umweltbundesamtes (UBA) auch rechtliche Veränderungen: „Wir müssen vom Auto besetzten Straßenraum zurückgewinnen, Parkraum stärker bewirtschaften, alternative Konzepte wie nachhaltiges Carsharing testen und umsetzen und den ÖPNV zukunftsfähig umbauen und fördern. Dafür bedarf es nicht nur konkreter Maßnahmen, sondern auch rechtlicher Veränderungen.“

In einer nun veröffentlichten Studie hat das UBA untersuchen lassen, wie diese Veränderungen speziell im Straßenverkehrs- und Straßenrecht sowie im Personenbeförderungsrecht aussehen müssen. Das Ergebnis zeigt: Es braucht neben den generellen Bekenntnissen zu mehr Nachhaltigkeit auch viele gesetzliche Änderungen im Kleinen. Laut der Studie zeigen sich insbesondere im Kontext des Carsharinggesetzes (CsgG) auch vergabe- wie beihilferechtliche Fragen.

Mobilitätskonzepte unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutz

Die Mobilität von morgen lässt sich mit dem Verkehrsrecht von heute nicht nachhaltig gestalten. Dies ist das Kernfazit der Studie, die im Auftrag des UBA vom Öko-Institut e.V. und Prof. Dr. Stefan Klinski erstellt wurde. Das Verkehrsrecht bevorzuge heute, so die Autoren, systematisch den motorisierten Verkehr, insbesondere den Autoverkehr. Den gesamten Artikel lesen…