Leistungen sind in der Menge aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlose) zu vergeben. So der in § 97 Abs. 4 festgelegte Grundsatz. Wer hiervon (ausnahmsweise) abweicht, muss dies – möglichst rechtssicher – begründen, da Lose zum Gegenstand von Nachprüfungsverfahren gemacht werden können. Der Vergabesenat des OLG Frankfurt a.M. hat kürzlich die „Spielregeln“ zum Grundsatz der Losaufteilung und der ausnahmsweise zulässigen Gesamtvergabe eindrucksvoll dargelegt (Beschluss vom 14.05.2018, 11 Verg 4 / 18). Wer sich in diesem Bereich rechtssicher verhalten möchte, dem sei die nachfolgende Darlegung sehr empfohlen.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb Instandsetzungsmaßnahmen und Betriebsdienste für ihre Kreisstraßen im offenen Verfahren nach VOB/A europaweit aus.

In der Auftragsbekanntmachung war der Beschaffungsgenstand in einen Teil A „Erhaltungsmaßnahmen“ und einen Teil B „ Betriebsmaßnahmen“ unterteilt. Zu B gehörten u.a. auch Grünschnitt und Reinigungsleistungen. Ausweislich des Vergabevermerks ging es der Vergabestelle um „eine bestimmte Qualität der Straßeninfrastruktur während und am Ende der Vertragslaufzeit“; diese sollte „in einem bestimmten, jeweils im Auftrag festgelegten Umfang“ gewährleistet werden.

Ein Unternehmen, das lediglich Teil A erbringen konnte, sah die Verpflichtung zur losweisen Vergabe verletzt. Es gab kein Angebot ab und legte nach erfolglosem Nachprüfungsantrag sofortige Beschwerde beim OLG Frankfurt ein. Den gesamten Artikel lesen…