Landesvergaberecht NRWMit vergaberechtlichen „Lesetipps“ außerhalb inzwischen etablierter Informationswege im Internet, in Datenbanken, Foren und Netzwerken tun wir uns schwer. Fast zu rasch vollziehen sich insb. landesrechtliche Änderungen, wirken richterliche Rechtsfortbildungen und werden Vergabehandbücher und Formulare rund um die Dokumentation oder Vorlagen für Eigenerklärungen aktualisiert; die anstehende Vergaberechtsreform tut ihr Übriges.

Wer allerdings insbesondere als kommunaler Beschaffer mit einem Landesvergabegesetz von der Komplexität des nordrhein-westfälischen Tariftreue- und Vergabegesetzes konfrontiert wird, wird rasch nach einem Überblick suchen. Spätestens mit dem TVgG NRW hat sich der Schreibtisch des Beschaffers in ein juristisches „Minenfeld“ verwandelt: Es sollen allgemeine politische Ziele in Einklang mit Haushaltsrecht gebracht werden. Daher geht es nicht mehr „nur“ um das Finden des wirtschaftlichsten Angebots, ein transparentes Verfahrens und eine (ohnehin nicht einfache) ausreichende Dokumentation des Vergabeverfahrens, vielmehr wird der Beschaffungsvorgang durch z.T. konkurrierende Wertgrenzen, Tariftreue und Mindestlohn, Energieeffizienz, ILO-Normen, Gütezeichen und Frauenförderung immer komplizierter. Dazu einige Beispiele: Den gesamten Artikel lesen…