Logo des Portals SiegelklarheitDas Portal www.Siegelklarheit.de hat nunmehr auch Siegel und Gütezeichen für die Produktgruppen Wasch- und Reinigungsmittel sowie Natursteine nebst Bewertung eingebunden.
Siegelklarheit.de unterstützt u.a. Vergabestellen beim nachhaltigen Einkauf. Zu mittlerweile sieben Produktgruppen können Nutzer hier herausfinden, welche Siegel die Anforderungen erfüllen oder durch besonders hohe Anforderungen hervorstechen.

Herausgeber des Portals ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Umsetzung erfolgt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Ziel des Portals ist nach eigenen Angaben die Stärkung nachhaltigen Handelns, indem Verbraucher und öffentliche Auftraggeber dabei unterstützt werden, Umwelt- und Sozialsiegel besser zu verstehen.

Anders als bei der Produktsuche im ebenfalls von der GIZ bereitgestellten Portal „Kompass Nachhaltigkeit Öffentliche Beschaffung“, das ebenfalls um die o.g. Produktgruppen erweitert wurde, geht es bei Siegelklarheit vornehmlich darum, einen Überblick über die einschlägigen Siegel der einzelnen Produktgruppen zu erhalten, sodass eine Vergabestelle schnell erkennen kann, wie anspruchsvoll und glaubwürdig ein Siegel ist. Den gesamten Artikel lesen…

Nachhaltigkeit - Word CloudIn Umsetzung des Art. 43 der Richtlinie 2014/24/EU können öffentliche Auftraggeber nunmehr nach § 34 VgV (bzw. § 32 SektVO) sog. Gütezeichen verlangen. Mit der Richtlinie wird die Möglichkeit der Nachweisführung durch Gütezeichen erstmalig ausdrücklich eingeführt und die sog. „Max-Havelaar-Rechtsprechung“ des EuGH in Teilen kodifiziert. Da öffentliche Auftraggeber den Wettbewerb durch die zwingende Vorgabe bestimmter Gütezeichen erheblich einschränken können, knüpft Artikel 43 der Richtlinie 2014/24/EU an deren Verwendung strenge Voraussetzungen. Diese Voraussetzungen sind in § 34 VgV nachgebildet. So gibt Abs. 2 der Regelung die Anforderungen vor, die ein gefordertes Umweltzeichen (bzw. Gütezeichen) erfüllen muss:

Das Gütezeichen muss allen folgenden Bedingungen genügen:

  1. Alle Anforderungen des Gütezeichens sind für die Bestimmung der Merkmale der Leistung geeignet und stehen mit dem Auftragsgegenstand nach § 31 Absatz 3 in Verbindung.
  2. Die Anforderungen des Gütezeichens beruhen auf objektiv nachprüfbaren und nichtdiskriminierenden Kriterien.
  3. Das Gütezeichen wurde im Rahmen eines offenen und transparenten Verfahrens entwickelt, an dem alle interessierten Kreise teilnehmen können.
  4. Alle betroffenen Unternehmen haben Zugang zum Gütezeichen.
  5. Die Anforderungen wurden von einem Dritten festgelegt, auf den das Unternehmen, das das Gütezeichen erwirbt, keinen maßgeblichen Einfluss ausüben konnte.

Angesichts der strengen Anforderungen einerseits und der Vielzahl an Gütezeichen – gerade im Umweltbereich – andererseits fällt eine Auswahl über „Klassiker“ wie den Blauen Engel oft schwer. Den gesamten Artikel lesen…

NachhaltigkeitskriterienWährend vor einigen Jahren die Einführung „vergabefremder Aspekte“ als solche noch heiß diskutiert wurde, haben letztere nicht erst durch die Einführung der Tariftreue- und Vergabegesetze der Länder einen festen Platz in der Beschaffungspraxis vieler Vergabestellen gefunden. Ihre Bedeutung wird darüber hinaus auch durch die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien deutlich zunehmen.

Während Tariftreue & Co. (wenn auch nur bedingt überprüfbar, so doch) recht einfach über Formblätter abbildbar sind, stellen die Anforderungen rund um Nachhaltigkeitskriterien die wohl inhaltlich größte Herausforderung dar.

Das neue Internet-Angebot Nachhaltigkeitskriterien.de hat die Kriterien der wichtigsten Labels ausgewertet und bietet die entsprechenden Anforderungen sortiert nach dem bekannten CPV-Code als Textbausteine für Vergabeunterlagen an. Nachdem wir uns selbst immer wieder mit der Frage beschäftigen, wie die Erstellung von Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungsunterlagen weiter elektronisch unterstützt werden kann, haben wir uns mit der zugrunde liegenden Datenbank etwas intensiver auseinandergesetzt. Im Rahmen dieses Blog-Beitrags möchten wir die Datenbank und zudem einige Grundüberlegungen – und damit auch mögliche Vorteile für die Praxis – gerade im Hinblick auf die kommende Vergaberechtsreform vorstellen.

Neue Möglichkeiten durch die EU-Vergaberichtlinie

Auch die EU-Vergaberichtlinie (2014/24/EU) befasst sich mit dem Aspekt der Nachhaltigkeit und sieht in Art. 43 (analog auch Art. 61 der Sektorenrichtlinie) die Verwendung von „Gütezeichen“ vor. So kann für technische Spezifikationen, Zuschlagskriterien aber auch Ausführungsbestimmungen die Einhaltung bestimmter Gütezeichen verlangt werden. An diese werden fünf Bedingungen geknüpft: Den gesamten Artikel lesen…