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In der „Bekanntmachung über Instrumente zur Bekämpfung geheimer Absprachen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und über Leitlinien für die Anwendung des entsprechenden Ausschlussgrundes“ der EU-Kommission im Amtsblatt vom 18.03.2021 weist die Kommission auf den Risikofaktor „geheime Absprachen“ für öffentliche Vergaben hin. Mit der Bekanntmachung sollen den Vergabestellen sowohl Leitlinien als auch Instrumente an die Hand gegeben werden, die ihnen eine wirksame Bekämpfung von Absprachen in Vergabeverfahren ermöglichen soll.

Ziel der Bekanntmachung ist zum einen die Unterstützung der Mitgliedstaaten und der öffentlichen Auftraggeber „beim Aufbau von Kapazitäten zur Bewältigung des Problems, insbesondere mittels Einbeziehung von gegen Absprachen gerichteten Abschreckungs-, Aufdeckungs- und Bekämpfungsmethoden in die laufenden Initiativen der Kommission zur Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe“. Hierzu zählt die EU-Kommission vor allem die Verbesserung des Marktwissens, Anpassung der Verfahren zur Förderung einer größtmöglichen Beteiligung von Wirtschaftsteilnehmern und die Begrenzung des Risikos für geheime Absprachen sowie die Sensibilisierung für dieses Problem. Zum anderen sollen die Zusammenarbeit von nationalen zentralen Vergabe- und Wettbewerbsbehörden gefördert und eine kontinuierliche Unterstützung öffentlicher Auftraggeber sichergestellt werden. Den gesamten Artikel lesen…