JustitiaVerschiedentlich haben wir im Rahmen unseres Blogs darüber berichtet, dass etwaige Verzögerungen beim Hochladen von Angeboten mit der Folge eines Fristversäumnis in der Regel zu Lasten des Bieters gehen. Die Folgen sind gravierend, da solche Angebote zwingend auszuschließen sind. Auch wenn die bisher ergangenen Entscheidungen erfreulicherweise keine Vergabeplattformen auf Basis der cosinex-Technologie betrafen, sind einzelne Aspekte wie gerade die den Bieter betreffenden Sorgfaltspflichten – hier der rechtzeitige Beginn des Hochladens – bei der Nutzung der E-Vergabe-Software bedingt übertragbar.

Der nachfolgend vorgestellte Beschluss der Vergabekammer des Bundes (vom 29.05.2020, VK 2 – 19 / 20) zeigt die grundsätzlichen Verantwortlichkeitssphären anschaulich dar. Zudem enthält dieser Beschluss interessante Ausführungen zur Berücksichtigung von Wartungskosten bei der Angebotswertung.

Der Sachverhalt

Im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens im Verteidigungsbereich (VSVgV) schrieb die Vergabestelle einen Rahmenvertrag zur Beschaffung von Verteidigungsgütern nebst Wartungsvertrag aus. Mit dem Angebot waren Wartungskosten als Preis anzugeben, wobei die Wartung nicht näher spezifiziert wurde, bspw. im Hinblick auf Wartungsintervalle oder Wartungsinhalte.

Den gesamten Artikel lesen…

Fristen im VergabeverfahrenDas Thema Fristen im Vergabeverfahren ist auch für uns ein Dauerbrenner. Mit unterschiedlichen Funktionen in unseren Lösungen unterstützen wir seit Jahren bereits die Fristermittlungen bei Ausschreibungen unter Berücksichtigung zum Teil regionaler Feiertage, interner Vorgaben und vielem mehr. Mit neuen Funktionen rund um die erweiterte Terminplanung bei Vergabeverfahren in der letzten Version des VMS und unserem neuen Dienst fristenrechner.de ist die Fristermittlung für uns auch anlässlich der Vergaberechtsreform ein praxirelevantes Thema. Durch die deutliche Verkürzung insb. der Angebotsfrist kommt in der Praxis dabei zunehmend der Aspekt zum Tragen, dass die gesetzlich vorgegebenen Fristen lediglich Mindestfristen darstellen, die in jedem Einzelfall auch angemessen sein müssen.

Auch vor diesem Hintergrund freuen wir uns über einen aktuellen Gastbeitrag von Herrn Dr. Christian-David Wagner, Fachanwalt für Vergaberecht, der die wichtigsten Aspekte der Neuregelung zu den Fristen im Vergabeverfahren praxisnah darstellt und hierbei insb. die Regelung zur Angemessenheit im Einzelfall nach § 20 Abs. 1 VgV beleuchtet.

Fristen und ihre Bedeutung im Vergabeverfahren

Fristen – sie sind des einen Leid, werden sie versäumt, und des anderen Freud, laufen sie, wie etwa die Wartefrist des § 134 GWB, ohne weiteres ab. In jedem Fall kommt den Fristen in der Beschaffungspraxis eine besondere Bedeutung zu. Es verwundert daher Den gesamten Artikel lesen…

fristenrechnerNachdem wir mit der CPV-Code-Suchmaschine unter cpvcode.de nunmehr rund ein Jahr Erfahrungen sammeln konnten, startet in den nächsten zwei Wochen mit fristenrechner.de ein weiterer freier Dienst der cosinex, der Vergabestellen bei der Durchführung von Vergabeverfahren Unterstützung bietet. Das neue Angebot soll öffentliche Auftraggeber in Deutschland bei der Ermittlung der wichtigsten vergaberechtlichen (Mindest-)Fristen unter Berücksichtigung der gesetzlichen und hierbei auch regionalen Feiertage – bis hin zu dem einzigen gesetzlichen Feiertag, der wohl nur in einer Stadt gilt, dem Augsburger Friedensfest – unterstützen.

Nutzer des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) kennen einen vergleichbaren Fristenrechner und -planer – der u.a. bei der Ermittlung der Fristen und Terminketten im Rahmen der E-Vergabeakten hilft und zudem individuell (z.B. unter Berücksichtigung von „Betriebsferien“, individuellen Festtagen wie Karneval etc.) an die Anforderungen der Vergabestelle angepasst bzw. ausgeprägt werden kann – heute bereits. Mit dem neuen Dienst stellen wir Teile dieser Funktionen frei zur Verfügung.

Die Lösung wird in Zusammenarbeit mit unserer Beteiligungsgesellschaft, der publicplan GmbH, umgesetzt. Der Dienst startet in einer Beta-Phase und soll schrittweise um Fristermittlungen weiterer Fach- und Rechtsgebiete aus dem öffentlich-rechtlichen Umfeld ergänzt werden. Wenn Sie als Verwaltungsexperte oder Rechtsanwalt die „Patenschaft“ für die Fristberechnung weiterer Rechtsbereiche übernehmen wollen, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme. Den gesamten Artikel lesen…