Um den direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz entgegenzuwirken hat nun auch das Land Rheinland-Pfalz die Auftragswertgrenzen für weniger förmliche Vergabeverfahren temporär angehoben. Die neuen Wertgrenzen gelten vorerst bis zum 31.12.2020.

Die Regelungen, die als einheitliche Richtlinie im Sinne des § 55 Abs. 2 LHO sowie als Grundsätze und Richtlinien im Sinne des § 22 GemHVO seit dem 1.07.2020 gelten, haben vor gegebenenfalls entgegenstehenden Regelungen in Verwaltungsvorschriften oder Rundschreiben Vorrang. Sie gelten zudem gleichermaßen für Zuwendungsempfänger (§§ 23, 44 LHO), die die VOB/A und VOL/A nach den zuwendungsrechtlichen Bestimmungen und Festlegungen anzuwenden haben.

Durch das Rundschreiben sind insbesondere die Grenzwerte für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben, sowohl im Bereich der VOB/A, als auch im Bereich der VOL/A modifiziert worden. Im Einzelnen gelten fortan die folgenden erhöhten Grenzwerte: Den gesamten Artikel lesen…