Berlin: Formulare zu Ausschlussgründen und Angaben zum Unternehmen
Das Land Berlin hat im Vergabeservice Berlin überarbeitete Formulare zur Verfügung gestellt, die durch eForms erforderlich wurden.
Beiträge mit dem Schlagwort Eigenerklärungen
eForms: Eigenerklärung zu neuen Pflichtangaben verfügbar
Im Zuge der Umstellung auf eForms werden neue und zusätzliche Angaben in der Vergabebekanntmachung pflichtig, die Vergabestellen bei Bietern erfragen müssen. cosinex stellt hierfür eine neue Eigenerklärung zur Verfügung, die kostenfrei heruntergeladen werden kann.
eForms: Angabe der Nationalität der Eigentümer obsiegender Bieter
Mit Einführung der eForms wird die Erfassung der Staatsangehörigkeiten der Eigentümer bezuschlagter Unternehmen pflichtig.
Präqualifiziert, jedoch nicht per se geeignet
Besprechung des Beschlusses OLG Düsseldorf Verg 19 / 22 vom 08.06.2022,: präqualifizierte Unternehmen sind nicht per se geeignet
Scientology-Schutzerklärung: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Vergaberechtliche Einordnung des BVerwG-Urteils zur Scientology-Erklärung bei Zuwendungen.
Datenschutzrechtliches Prinzip der Datenminimierung auch bei Vergabevordrucken
Berlin hat Regelungen für die Abfrage personenbezogener Daten durch öffentliche Auftraggeber angepasst.
Aktueller Scientology-Erlass des Landes Niedersachsen
Der aktualisierte Scientology-Erlass des Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.