Entwurf VOB/A Haus §§Anders als die VOL/A sowie die VOF bleibt die VOB/A nach der anstehenden Vergaberechtsreform auch für Maßnahmen oberhalb der EU-Schwellenwerte erhalten. Der verantwortliche Hauptausschuss Allgemeines (HAA) des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses (DVA) hat einen nun vorliegenden Entwurf der VOB/A in die Mitgliederbefragung gegeben. Die Frist zur Stellungnahme endet am 15.12.2015, dann entscheidet der HAA über die Stellungnahmen und nimmt ggf. Änderungen an den Texten vor. Nach Beschlussfassung im Vorstand des DVA werden die Texte im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Die Aufteilung in Abschnitte bleibt unverändert: Abschnitt 1 regelt die Verfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte, Abschnitt 2 entsprechend oberhalb. Der Abschnitt 3 ergänzt weiterhin die Vorgaben der VSVgV im Bereich der Baumaßnahmen.

Inhaltlich soll den Anwendern ein in sich weitgehend geschlossenes Regelungswerk an die Hand gegeben werden, weswegen bereits im GWB und der VgV gefasste Vorgaben zum Teil wiederholend in Abschnitt 2 aufgenommen wurden. Bei einigen Themen wie etwa zur Schätzung des Auftragswerts (§ 1 VOB/A-EU) wird auf die höherrangigen Regelungen verwiesen. Dementsprechend hat der 2. Abschnitt erheblich an Umfang gewonnen. Er soll zukünftig als „VOB/A-EU“ bezeichnet werden. Den gesamten Artikel lesen…