Vergabetransformation in der Unterschwelle
Wir richten den Blick auf den Entwurf der novellierten UVgO, den das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit dem Referentenentwurf zur Vergabetransformation versendet hat.
Wir richten den Blick auf den Entwurf der novellierten UVgO, den das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit dem Referentenentwurf zur Vergabetransformation versendet hat.
Hohe Wertgrenzen zur Förderung von Direktkäufen liegen im Trend. Die erhoffte Entbürokratisierung droht aber durch den Verlust der Kontrolle über die hauseigene Beschaffung erkauft zu werden.
Der Aufklärung des Angebotsinhalts kommt eine entscheidende Bedeutung zu. Wie hoch die Anforderungen an eine vergaberechtskonforme Aufklärung sind, zeigt ein Beschluss der Vergabekammer Südbayern.
Was ist bei der Wertung und Dokumentation einer Bieterpräsentation oder eines Bietergesprächs zu beachten?
Die „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen“ wurden aktualisiert.
Leistungen sind in der Menge aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlose) zu vergeben. So der in § 97 Abs. 4 festgelegte Grundsatz zur Losvergabe. Wer hiervon (ausnahmsweise) abweicht, muss dies – möglichst rechtssicher – begründen, da Lose zum Gegenstand von Nachprüfungsverfahren gemacht werden können.
OLG München zu Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts und Wechselwirkungen mit dem Dokumentationsgebot.
VK Westfalen (01.02.2018, VK 1-39/17): Kann die Dokumentation der Angebotswertung im Nachprüfungsverfahren nachgeholt werden?