Leistungen sind in der Menge aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlose) zu vergeben. So der in § 97 Abs. 4 festgelegte Grundsatz. Wer hiervon (ausnahmsweise) abweicht, muss dies – möglichst rechtssicher – begründen, da Lose zum Gegenstand von Nachprüfungsverfahren gemacht werden können. Der Vergabesenat des OLG Frankfurt a.M. hat kürzlich die „Spielregeln“ zum Grundsatz der Losaufteilung und der ausnahmsweise zulässigen Gesamtvergabe eindrucksvoll dargelegt (Beschluss vom 14.05.2018, 11 Verg 4 / 18). Wer sich in diesem Bereich rechtssicher verhalten möchte, dem sei die nachfolgende Darlegung sehr empfohlen.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb Instandsetzungsmaßnahmen und Betriebsdienste für ihre Kreisstraßen im offenen Verfahren nach VOB/A europaweit aus.

In der Auftragsbekanntmachung war der Beschaffungsgenstand in einen Teil A „Erhaltungsmaßnahmen“ und einen Teil B „ Betriebsmaßnahmen“ unterteilt. Zu B gehörten u.a. auch Grünschnitt und Reinigungsleistungen. Ausweislich des Vergabevermerks ging es der Vergabestelle um „eine bestimmte Qualität der Straßeninfrastruktur während und am Ende der Vertragslaufzeit“; diese sollte „in einem bestimmten, jeweils im Auftrag festgelegten Umfang“ gewährleistet werden.

Ein Unternehmen, das lediglich Teil A erbringen konnte, sah die Verpflichtung zur losweisen Vergabe verletzt. Es gab kein Angebot ab und legte nach erfolglosem Nachprüfungsantrag sofortige Beschwerde beim OLG Frankfurt ein. Den gesamten Artikel lesen…

Auf das wirtschaftlichste Angebot ist der Zuschlag zu erteilen. Der Anwendung dieses Grundsatzes des Vergaberechts steht eine vorhergehende Eignungsprüfung voran, nach der für die (Be)Wertung der Wirtschaftlichkeit bzw. den Zuschlag nur Angebote solcher potentieller Auftragnehmer in Betracht kommen, deren Eignung für den entsprechenden Auftrag festgestellt (und dokumentiert) wurde (vgl. § 97 Abs. 4 GWB, § 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/A, § 19 Abs. 5 VOL/A, § 20 Abs. 3 SektVO…).

Neben der Vorbereitung einer Ausschreibung und der eigentlichen Angebotswertung stellt die Eignungsprüfung gerade auch im Hinblick auf die „Rechtsschutz-Aktivitäten“ der Bieter eine der größeren Herausforderungen im Vergaberecht und insb. der für Vergabestellen erforderlichen Dokumentation dar.

Kein Mehr an Eignung

Welche Nachweise und Erklärungen können berechtigterweise vom Bieter verlangt werden? Wie ist im Kontext der Eignung mit der sog. Präqualifizierung umzugehen? Wann müssen Eigenerklärungen, wann dürfen Fremd- bzw. Dritterklärungen gefordert werden? Wie ist der Stand zur Nachforderung von Nachweisen? Darf der  Auftraggeber bei der Prüfung auch (eigene) schlechte Erfahrungen mit dem Bieter berücksichtigen? Und was ist mit dem Grundsatz „kein Mehr an Eignung“? Den gesamten Artikel lesen…

Benutzerdokumentation E-VergabeDer Anspruch unseres Produktmanagements ist es, Lösungen zu entwickeln, die intuitiv und schulungsfrei durch die Anwender nutzbar sind. Dies gilt insbesondere für unsere Software Vergabemarktplatz, die heute bereits die technische Basis für viele große E-Vergabeplattformen in Deutschland darstellt. Dass dies gelungen ist, zeigen die vielen tausend Verwaltungsmitarbeiter und über 100.000 Unternehmen in ganz Deutschland, die unsere Lösungen bereits für die elektronische Unterstützung der kritischen Geschäftsprozesse rund um das Öffentliche Auftragswesen und die E-Vergabe nutzen.

Service- und Support-Center

Entsteht dennoch eine Frage, bieten wir neben den üblichen Support-Wegen ein umfassendes Service- und Support-Center, das Unternehmen wie Vergabestellen eine Vielzahl an Tipps und Hilfen sowie zielgruppenspezifische Benutzerdokumentationen bietet. In diesem Service- und Support-Center finden unsere Nutzer online – d.h. 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche – ausführliche Benutzerdokumentationen zu unseren Produkten und die Möglichkeit, uns Ihre Verbesserungsvorschläge oder Fehlermeldungen direkt zu melden. Die Integration unseres „Ticket-Systems“ mit einem „Issue-Tracking“ in der Entwicklungsabteilung gewährleistet, dass kein Verbesserungsvorschlag verloren geht. Den gesamten Artikel lesen…

In dieser Woche wurden die neue Version 6 des Vergabemarktplatz bzw. die Version 5.2 des Vergabemanagementsystem pünktlich freigegeben und unseren Kunden bereitgestellt.

Vergabemarktplatz 6

Die neue Version des Vergabemarktplatz umfasst umfangreiche Erweiterungen für Vergabestellen wie für Bewerber bzw. Bieter: Von den Veröffentlichungsmöglichkeiten über einen neuen Assistenten für die Auswahl der Verfahrensarten bis hin zu einem überarbeiteten Bietertool. Den gesamten Artikel lesen…

Das VMS in der neuen Version 5 enthält neben einer Reihe funktionaler Weiterentwicklungen bei Einsatz einer E-Vergabeplattform umfassende neue Möglichkeiten im Zusammenspiel mit der Plattform. Diese betreffen sowohl die Bewerberverwaltung innerhalb des VMS als auch den Abgleich der Unternehmensstammdaten mit der angeschlossenen Vergabeplattform sowie die Synchronisation der Kommunikation zwischen Vergabestelle und Bewerbern bei Nachfragen oder ergänzenden Informationen. Den gesamten Artikel lesen…

Ab heute steht im Support-Center (hier im Bereich „Vergabestelle“) die überarbeitete Dokumentation für die neue Version 2 des cosinex Vergabekatalog zur Verfügung. Neben der Dokumentation der neuen Funktionalitäten wurden die Benutzeranleitungen insbesondere im Hinblick auf die neue Funktion Bedarfsabfrage (BAF) ergänzt.