Nicht zuletzt aufgrund der Mitte dieses Jahres neugefassten Open Data-Richtlinie (Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors) nimmt das Thema „Offene Daten“ in der öffentlichen Verwaltung Fahrt auf. Die Bundesregierung will nun bis Frühjahr 2020 eine Datenstrategie für Deutschland erarbeiten, die nicht nur ein wichtiges Element zur Förderung von datengetriebenen Innovationen sein soll, sondern auch ein Baustein zu einer europäischen Vision für das Datenzeitalter. Dabei sollen in dieser Vision eine bessere Nutzung von Daten zum Wohle vieler und der Schutz der Rechte und Daten kein Widerspruch sein, sondern vielmehr untrennbar zusammengehören. Hierdurch soll die Nutzung von Daten durch Personen und Institutionen in (Zivil‐)Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Bundesverwaltung signifikant gesteigert und gleichzeitig Datenmissbrauch konsequent verhindert werden.

In der vergangenen Woche hat das Kabinett im Rahmen der Digitalklausur die Eckpunkte einer solchen Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Ein breiter Beteiligungsprozess soll zur Entwicklung dieser Datenstrategie gestartet werden. Dabei adressiert die Bundesregierung in ihrer Strategie nicht nur Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, sondern will darüber hinaus, dass der Bund selbst zum Vorreiter einer verstärkten verantwortungsvollen Datennutzung und Datenbereitstellung wird. So sollen beispielsweise gesicherte Verbindungen zur Datenübermittlung innerhalb der öffentlichen Verwaltung zur ebenenübergreifenden Zusammenarbeit geschaffen und weitere Maßnahmen der Datensicherheit geprüft werden. Den gesamten Artikel lesen…