Die Zeit für Experimente ist vorbei“, konstatiert der Digitalverband Bitkom mit Blick auf die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). In einem Positionspapier werden die aus Verbandssicht wesentlichen Schritte für dessen Rollout und darüber hinaus skizziert.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Allerdings sind viele Leistungen des OZG derzeit nur pilotiert und es ist nicht zu erwarten, dass diese bis Ende des Jahres flächendeckend bereitgestellt werden können. Den gesamten Artikel lesen…

Digitale Verwaltung: Zu wenige der im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geplanten Dienste stehen zur Verfügung – Dienste, die bereits online sind, kommen nicht bei den Bürgern an. Das zeigen mit dem eGovernment MONITOR 2021 und dem Monitor Digitale Verwaltung des Nationalen Normenkontrollrats zwei aktuelle Publikationen. Vage Hoffnungen legt der Normenkontrollrat auf die beginnende neue Legislaturperiode.

Grundsätzliche Offenheit gegenüber digitaler Interaktion mit Staat und Behörden auf der einen, stagnierende Nutzung und wachsende Unzufriedenheit auf der anderen Seite: Die digitale Verwaltung kommt bislang nicht in der Breite der Bevölkerung an. Das zeigt die Studie eGovernment MONITOR 20211.

Deutschland: Nutzung rückläufig – letzter Platz im DACH-Raum

Verwaltungsportale werden selten als Einstieg für E-Government genutzt

Demnach verharrt die Nutzung digitaler Verwaltungsleistungen in Deutschland auf einem mittleren Niveau: 52 % der Bürgerinnen und Bürger nahmen innerhalb der letzten zwölf Monate solche Leistungen in Anspruch. Damit ist die Nutzung leicht rückläufig (2020: 54 %) und liegt deutlich hinter den Vergleichsländern Österreich (76 %) und Schweiz (60 %). Den gesamten Artikel lesen…

Tablet mit Auswertungen aus dem Bereich MarketingIm Zuge der Corona-Krise hat der IT-Planungsrat bereits Mitte März zum ersten Mal „virtuell“ per Videokonferenz seine 31. Sitzung abgehalten. Darin wurden wie gewohnt die aktuellen Digitalisierungsmeilensteine diskutiert, damit die Digitalisierung auch in der aktuellen Situation zügig vorankommt.

Gerade vor dem Hintergrund der momentanen Situation ist das Schaffen kontaktfreier Räume zur Kommunikation zwischen Staat und Bürgern von besonderer Bedeutung. Der Vorsitzende des IT-Planungsrates, Klaus Vitt, noch amtierender Bundes-CIO, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass insbesondere die digitale Verwaltung dazu geeignet sei, den Herausforderungen in der Corona-Krise zu begegnen. Von der Entwicklung würden sowohl Bürgerinnen und Bürger, als auch die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den öffentlichen Verwaltungen profitieren.

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Landeszeichen NRWDas Kabinett des Landes NRW hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) sowie zur Änderung der Verordnung zur Regelung der behördenübergreifenden Bereitstellung und zum Betrieb von IT-Infrastrukturkomponenten auf den Weg gebracht. Als Gründe für die Überarbeitung des Gesetzes werden gestiegene Erwartungen der Bürger und Unternehmen an die Digitalisierung der öffentlichen Hand sowie die Notwendigkeit zur Beschleunigung des Digitalisierungsprozesses genannt. Insbesondere im Hinblick auf Open Data soll durch die Neufassung nun eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.

Als wesentliche Ziele der Neufassung gibt das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (kurz MWIDE NRW) an:

  • Vorziehen: Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung bereits bis zum Jahr 2025 statt 2031
  • Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs
  • Öffnen: Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für die Behörden, ihre elektronisch vorliegenden Daten auf einer digitalen Plattform kostenlos für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen
  • Vereinfachen: Überprüfung von Rechtsvorschriften des Landes, die die Schriftform oder das persönliche Erscheinen anordnen.

Momentan enthält das bestehende EGovG NRW noch einen relativ umfangreichen Ausnahmenkatalog im Hinblick auf den Anwendungsbereich. Dieser soll in Nordrhein-Westfalen nun ausgeweitet werden, um das digitale Angebot der Verwaltung weiter zu verbessern und auch flächendeckend bereitzustellen. Dementsprechend soll ein Großteil der in §1 Abs. 3 EGovG NRW genannten Ausnahmen entfallen.

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Die Charta digitale Vernetzung ist eine Initiative, hervorgegangen aus dem Nationalen IT-Gipfel und gegründet von Mitgliedern der Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“. Sie umfasst zehn Grundsätze zu verschiedenen Aspekten der digitalen Vernetzung, welche die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Potenziale sowie den Umgang mit Daten, Infrastrukturen und Standards thematisiert.

„Die Digitalisierung wird auf allen Ebenen zu einer der größten gesellschaftlichen Änderungen der letzten Jahrzehnte führen,“ erklärt Carsten Klipstein, Geschäftsführer der cosinex. „Mit der Unterzeichnung der Charta committen wir uns, diese auch im Rahmen unseres unternehmerischen Handelns auf verantwortungsvolle Weise und zum Wohle aller mitzugestalten.“

Mit der Unterzeichnung der Charta bekennen sich Unternehmen zu diesen Grundsätzen, die gleichzeitig als gemeinsame Basis der Verständigung dienen sollen. Zugleich signalisieren sie mit ihrer Unterschrift Ihre Aktionsbereitschaft nach innen und nach außen. Der Verein zur „Charta digitale Vernetzung“ versteht sich als übergeordnete Initiative und verkörpert eine positive Grundhaltung zu den Themen der digitalen Vernetzung. Die Charta kooperiert sowohl themen- als auch aktionsbezogen partnerschaftlich mit anderen Initiativen. Sie prämiert gute Beispiele digitaler Vernetzung und zeigt durch ihre Experten aus den Unternehmen Handlungsbedarfe auf.

Die nachfolgenden Grundsätze sind Ausdruck des gemeinsamen Verständnisses für den Weg in die digitale Gesellschaft: Den gesamten Artikel lesen…