Bild zu statistischen AuswertungenIn der vergangenen Woche ist pünktlich zum 1. Oktober 2020 die Vergabestatistik gestartet. Alle öffentlichen Auftraggeber sind nun verpflichtet, Daten über die von ihnen vergebenen Aufträge oder Konzessionen an das Statistische Bundesamt (Destatis) zu melden, das die Vergabestatistik im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) durchführt.

Ein erstes Zwischenfazit der Umsetzungsphase aus Sicht eines Lösungsanbieters lässt für die zukünftige Weiterentwicklung Potentiale erkennen. Hieraus eine Kritik abzuleiten wäre allerdings wohlfeil, macht man sich die enorme Leistung aller beteiligten Akteure bewusst, dieses Vorhaben trotz Corona-Krise fristgerecht umgesetzt zu haben. Aber auch darüber hinaus ist die Vergabestatistik in mindestens zweierlei Hinsicht beachtlich: Zunächst ist anzunehmen, dass die geplanten Auswertungen auf Basis der übermittelten Daten perspektivisch wichtige Erkenntnisse liefern werden, die auch bei künftigen Änderungen des Rechtsrahmens erstmals eine evidenzbasierte Steuerung erlauben. Darüber hinaus ist die Vergabestatistik das wohl erste größere Vorhaben im deutschen Vergaberecht, das ohne europäischen Druck in Form einer Richtlinienvorgabe entstanden ist.

Daher lohnt ein Blick auf die aktuelle Meldung des BMWi, die um eine erste Einschätzung der noch anstehenden Herausforderungen mit Erkenntnissen aus der Umsetzungsphase ergänzt wurde.

Mitteilung des BMWi und Destatis

In einer gemeinsamen Presseerklärung von BMWi und Destatis äußern sich der zuständige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Dr. Georg Thiel, äußerst zuversichtlich. Allerdings zeigt bereits ein Blick auf die ersten Zahlen zu den sogenannten Berichtsstellen, dass es bis zu repräsentativen Auswertungen noch ein etwas längerer Weg werden könnte. Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu statistischen AuswertungenIn einer aktuellen Information gibt das Statistische Bundesamt (Destatis) den Hinweis zur Erforderlichkeit einer Registrierung durch und von Berichtsstellen. Hintergrund sind laut Angabe von Destatis zahlreiche Anfragen von Berichtsstellen, ob eine Registrierung als Berichtsstelle auch dann notwendig ist, wenn bereits ein Meldekonto für IDEV aufgrund von Meldepflichten zu anderen Statistiken vorliegt o. ä.. In diesem Zusammenhang weist Destatis darauf hin, dass eine Registrierung als „Berichtsstelle zur Vergabestatistik“ gleichwohl grundsätzlich zwingend erforderlich ist, um eine Meldung zur Vergabestatistik abzugeben.

Ab dem 01.10.2020 ist eine Registrierung spätestens dann erforderlich, wenn die Berichtsstelle nach Abschluss eines Vergabeverfahrens eine Meldung abzugeben hat.

Seit dem 01.07.2020 ist bereits eine freiwillige Registrierung als Berichtsstelle möglich, um einen reibungslosen Start der Vergabestatistik zu gewährleisten. Empfohlen wird, insbesondere bei der Nutzung der sogenannten .CORE-Schnittstelle, die freiwillige Registrierung vor Beginn der Meldepflicht zum 01.10.2020. Hintergrund ist, dass die Berichtseinheit-ID, die die Berichtsstellen im Zuge der Registrierung von Destatis erhalten, in die Vergabesoftware eingetragen werden muss. Im Fall der Lösungen der cosinex wird dies mit neuen Verfahrensversionen unserer Lösungen möglich sein, die rechtzeitig vor dem 01.10.2020 bereitgestellt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat in einer aktuellen Information über den weiteren Fahrplan zur Umsetzung der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) informiert und den bestehenden Leitfaden für Softwareanbieter aktualisiert.

Nachdem das parlamentarische Verfahren zur Novellierung der VergStatVO abgeschlossen ist, soll die Verordnung voraussichtlich Anfang April in Kraft treten.

Sobald die technischen Voraussetzungen zur Datenübermittlung erfüllt sind, gibt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) formal mit Vorlauf von mindestens drei Monaten im Bundesanzeiger bekannt, wann die Meldepflicht zur Vergabestatistik startet. Diese Zeitspanne soll Fachverfahrensherstellern für letzte Anpassungen der Systeme an die Liefervorgaben der Vergabestatistik zur Verfügung stehen.

Hieraus ergibt sich der folgende voraussichtliche Zeitplan: Den gesamten Artikel lesen…