Der Ausschluss von Angeboten wird zu häufig noch als bloße (Entscheidungs-)Möglichkeit der Vergabestelle im Vergabeverfahren angesehen. Dabei ist die konsequente und rechtsfehlerfreie Anwendung der zwingenden Ausschlussgründe im Wege des Rechtsschutzes durch unterlegene Bieter überprüfbar. Aufgrund ihrer Bedeutung befasst sich eine eintägige Fortbildung in der cosinex Akademie mit den im Rahmen der Vergaberechtsreformen neugefassten fakultativen wie zwingenden Ausschlussgründen im Ober- und Unterschwellenbereich. 

Immer mal wieder stehen Vergabepraktiker vor der Frage, ob ein Angebot überhaupt den Eignungskriterien genügt oder aufgrund fakultativer oder zwingender Ausschlussgründe aus der Wertung genommen werden kann oder sogar muss.

Dabei kann ein Ausschluss einerseits konkrete Angebote von Unternehmen betreffen, sodass diese von der Wertung ausgeschlossen werden (z.B. nach § 57 VgV); andererseits können aber auch ganze Unternehmen bei der Angebotswertung außen vor gelassen werden (§§ 123, 124 GWB). Den gesamten Artikel lesen…