Mit einer Änderungsverordnung zu § 30 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV), die ab dem 1. Mai 2018 in Kraft tritt, hat das Ministerium des Innern und für Kommunales die UVgO sowie die VOB/A 2016 – mit Ausnahmen zu einzelnen Bestimmungen und landesspezifischen Sonderregeln – im kommunalen öffentlichen Auftragswesen verpflichtend eingeführt.
Wir haben uns für Sie die wichtigsten Änderungen (auch im Hinblick auf Vergaben nach Maßgabe der VOB/A) angesehen und möchten zudem Nutzern des Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg sowie Nutzern des Vergabemanagementsystems aus Brandenburg Hinweise zur Umsetzung in unseren Lösungen geben.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick
- Die Änderungsverordnung setzt die UVgO sowie die VOB/A 2016 für den Bereich der Unterschwellenvergaben in Kraft.
- Die Öffentliche Ausschreibung und beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb können zur Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen und (abweichend vom Wortlaut der VOB/A 2016) auch für Bauleistungen wahlweise und ohne Vorliegen weiterer Gründe gewählt werden.
- Die Wertgrenzen im Bereich der Bauleistungen betragen unverändert für die Durchführung beschränkter Ausschreibungen 1.000.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), für freihändige Vergaben 100.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).
- Bei Liefer- und Dienstleistungen sind bis zu einem geschätzten Auftragswert von 100.000 EUR wahlweise beschränkte Ausschreibungen oder Verhandlungsvergaben zulässig.
- Bei Aufträgen bis 1.000 EUR kann auf einen Vergabevermerk verzichtet werden.
- Der Einsatz elektronischer Mittel zur Information und Kommunikation bei Vergabeverfahren wird in das Ermessen der Vergabestelle gelegt. Soweit sie allerdings zum Einsatz kommen, gelten die Vorgaben der UVgO.
Die Leistungsfähigkeit und die Potentiale einer E-Vergabeplattform zeigen sich nicht nur bei der Durchführung vermeintlich klassischer Vergabeverfahren. Spannend wird es, wenn es nicht um verhältnismäßig typische Gewerke oder Ausschreibungsarten geht, sondern wenn aufgrund sehr spezifischer Leistungen besondere Bieterkreise angesprochen werden sollen oder auch dann, wenn die Vergabeplattform etwa für Auslobungsverfahren genutzt werden soll.
Mit Wirkung zum 1. Oktober 2016 ist das überarbeitete Brandenburgische Vergabegesetz in Kraft getreten. Die Novellierung erstreckt sich inhaltlich im Wesentlichen auf die Erhöhung des Mindestentgeltes auf 9,00 € je Stunde (ggü. der Altregelung von 8,50 € je Stunde analog den Vorgaben des MiLoG) sowie auf die Überarbeitung der Vorgaben zur Sicherstellung der Zahlung des Mindestentgeltes und deren Kontrollen.
Während im Zuge des VergRModG 
Wenn am kommenden Montag die diesjährige CeBIT in Hannover beginnt, denken nur wenige noch an das „Centrum für Büroautomation, Informationstechnologie und Telekommunikation“. Zu ihrem 30sten Jubiläum ist die Veranstaltung unverändert die weltweit größte Messe für Informationstechnik. Pünktlich zur CeBIT hat daher wohl auch die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin entsprechend „geflaggt“ (wie unser Bild zeigt).
Für viele Vergabestellen, die vor der Einführung der E-Vergabe stehen oder sich über den weiteren Ausbau Gedanken machen, können Best Practices, also bewährte Methoden oder Vorgehensweisen zur Einführung der E-Vergabe, hilfreich sein. Diese stammen optimalerweise als Erfahrungsberichte von anderen Vergabestellen und beschreiben, welche Erfahrungen diese gemacht haben, aber auch welchen Herausforderungen sie sich stellen mussten. Vor diesem Hintergrund haben wir ein Interview mit Frau Ines Lange, Leiterin der Zentralen Vergabestelle und Projektleiterin für die E-Vergabe in der Stadt Cottbus geführt. Dabei ging es uns auch um organisatorische Veränderungen sowie Strategien und Erfolgsfaktoren bei der Einführung der E-Vergabe und in diesem Fall auch der E-Vergabeakte.
