Binäre DatenWährend heute bereits stündliche Ozon-Werte abgelegener Messstationen im Schwarzwald oder Pegelstände des Rheins auf fast jedem Flusskilometer als Open Data zur Verfügung gestellt werden, sieht es im Bereich der Bekanntmachungen im Öffentlichen Auftragswesen noch dürftig aus. So findet die Suche nach Ausschreibungen unter GovData – dem zentralen Datenportal des Bundes – überhaupt nur drei Datensätze zu Auftragsvergaben und hiervon lediglich zwei in einem strukturierten Datenformat, wobei aus unserer Sicht jedenfalls erfreulich ist, dass beide Datensätze aus E-Vergabeplattformen auf Basis von cosinex-Lösungen stammen.

Die hierdurch eingeschränkte Transparenz widerspricht dem allgemeinen Trend der freien Verfügbarmachung öffentlicher Informationen und schadet gleichermaßen öffentlichen Auftraggebern, die sich aktuell in vielen Bereichen und Branchen (zumindest außerhalb von Schulbuch-Ausschreibung & Co.) nicht über zu viele Angebote beklagen können. Der Grund hierfür ist allerdings nicht bei den Vergabestellen zu suchen, die sich meist um eine bestmögliche Transparenz bemühen, sondern vielmehr bei einzelnen zum Teil noch anachronistischen Lösungsansätzen.

Einige Aspekte des Vergaberechts sind nicht nur für Außenstehende schwer verständlich: So werden durch rechtliche Vorgaben und Spruchpraxis der Vergabekammern die Fragen rund um die Dokumentation von Vergabeverfahren mit dem „Rasterelektronenmikroskop“ betrachtet; die Frage, wie die Berechnung des wirtschaftlichsten Angebotes erfolgen darf, wird hingegen mit „mathematisch plausibel“ nahezu offengelassen. Nicht anders verhält es sich mit dem Thema Transparenz bei Bekanntmachungen: So lässt sich die 48-Stunden-Regel1 für die Veröffentlichung EU-weiter Ausschreibungen bis auf die Frage herunterbrechen, welche Statusmeldung der EU denn nun für den Beginn der Berechnung maßgeblich sein soll – wobei die verschiedenen Status zum Teil nur wenige Minuten auseinander liegen. Die hingegen nur scheinbar einfache Frage, welcher Auftraggeber welche Ausschreibung im Unterschwellenbereich wo veröffentlicht hat, endet nicht selten bei kostenpflichtigen Bekanntmachungsdiensten.

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Mit Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien und Inkrafttreten der Oberschwellenreform zum 18.04.2016 wurden auch neue EU-Formulare bzw. (für uns als Softwareanbieter) neue Vorgaben zur SIMAP-Schnittstelle und den Datenstrukturen für EU-weite Veröffentlichungen vorgegeben.

Nahezu jede Vergabestelle hat hiernach die Erfahrung gemacht: An einigen – leider maßgeblichen – Stellen in den Formularen wurde vom Amt für Veröffentlichungen eine deutlich restriktivere Zeichenbegrenzung eingeführt, was zur Folge hat, dass die erforderlichen Angaben länger sein können als die Eingabemöglichkeit bei SIMAP.

Als einer der ersten zertifizierten Schnittstellenpartner des Amtes für Veröffentlichungen der EU in Deutschland erhalten der Support sowie die Projekt-Teams der cosinex immer wieder Anfragen, ob eine bloße Verlinkung oder ein Verweis zulässig ist und ausreicht, um der Bekanntmachungspflicht nachzukommen. Schließlich sind die Vergabeunterlagen inzwischen weitgehend elektronisch „unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und unmittelbar“ verfügbar (entsprechend § 41 VgV in Umsetzung des Art. 53 der Richtlinie 2014/24/EU). An dem besonders praxisrelevanten und viel nachgefragten Beispiel der Eignungskriterien und -anforderungen soll in diesem Beitrag der Frage nachgegangen werden, ob und inwieweit Verlinkungen genügen.

Vorgaben des Gesetzgebers

Die gesetzlichen Vorgaben scheinen eindeutig: Nach § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB sind Eignungskriterien zwingend in der Auftragsbekanntmachung, der Vorinformation oder Den gesamten Artikel lesen…

EU_Publications_Office_LogoAm vergangenen Freitag erhielten einige Nutzer unserer E-Vergabelösungen, die als zertifizierter OJS eSender ihre Bekanntmachungen an das Amt für Veröffentlichungen der EU über eine Standard-Schnittstelle übermitteln, vermeintliche Fehlermeldungen der EU bezüglich ihrer Bekanntmachungen. Die Absender-Adresse dieser Meldungen war „OT-TM-PROD-OJS-COORD@publications.europa.eu“.

Die E-Mails waren so oder ähnlich aufgebaut: Den gesamten Artikel lesen…

Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen von Ausschreibungen auf der eigenen Internetpräsenz gehört heute nicht nur für die meisten Kommunen sondern für viele Öffentliche Auftraggeber zum Standard. Mit der kommenden Version 6.5 des Vergabemarktplatz wird eine Schnittstelle bereitgestellt, mit der auf einfache Art und Weise die Bekanntmachungen auch auf der eigenen Internetpräsenz automatisiert veröffentlicht werden können. Dabei macht die Schnittstelle nicht nur die Veröffentlichung von Bekanntmachungen zu Ausschreibungen und Teilnahmewettbewerben möglich, sondern auch die von geplanten Ausschreibungen bzw. vergebenen Aufträgen.

Immer mehr Veröffentlichungswege für Bekanntmachungen

Viele Öffentliche Auftraggeber informieren insbesondere die regionalen Unternehmen über laufende Bekanntmachungen und Vergabeverfahren nicht nur über die einschlägigen Veröffentlichungsplattformen, Submissionsanzeiger sowie Amtsblätter, sondern auch auf der eigenen Internetpräsenz. Mit der Vielzahl der Veröffentlichungswege wird damit die Veröffentlichung einer Bekanntmachung zu einem echten  (Prozess-) Kostenfaktor bei Vergabeverfahren: Den gesamten Artikel lesen…

OJS eSender ZertifizierungAls einer der ersten Anbieter in Deutschland ist cosinex bereits seit einigen Jahren von der EU als sog. OJS eSender zertifiziert, um Bekanntmachungen an das Amt für Veröffentlichungen (Publications Office) über eine Schnittstelle vollelektronisch zu übermitteln.

Immer wieder wurde diese Zertifizierung erneuert und um neue Bekanntmachungstypen erweitert. Nunmehr hat das Amt für Veröffentlichungen diese Zertifizierung als sog. OJS eSender „Class D“ (Zertifizierung für Softwarehersteller) aktualisiert und um die Bekanntmachungen entsprechend der EU-Formulare 16 bis 18 (Verteidigung und Sicherheit) ergänzt. Diese Verfahrenstypen werden mit der nächsten regulären Version des Vergabemarktplatz allen Nutzern verfügbar gemacht. Den gesamten Artikel lesen…

Die Funktionen zur Suche nach Aufträgen und Bekanntmachungen wurden im Deutschen Vergabeportal deutlich erweitert. Die wichtigsten Funktionen im Überblick:Ausschreibungen finden

  • Bei der Suche nach Bekanntmachungen können Sie jetzt wirksame neue Suchkriterien einsetzen, um nach bestimmten Vergabeordnungen, Veröffentlichungstypen oder geographischen Veröffentlichungsweiten (EU oder national) zu recherchieren. Den gesamten Artikel lesen…

Eine für Unternehmen kostenfreie Möglichkeit, bundesweit nach Ausschreibungen zu suchen und an elektronisch durchgeführten Vergabeverfahren teilzunehmen, bietet das Deutsche Vergabeportal unter https://dtvp.de.

Das Deutsche Vergabeportal (DTVP) ist ein „Cloud-Angebot“ für Vergabestellen, die keine eigene E-Vergabelösung aufbauen oder betreiben wollen. Auf Basis einer monatlichen Nutzungspauschale können die Vorteile der elektronischen Vergabe einfach, rechtssicher und ohne Anfangsinvestitionen genutzt werden. Den gesamten Artikel lesen…