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DatenschutzDas Thema Datenschutz spielt auch im Bereich der elektronischen Vergabe (E-Vergabe) eine bedeutende, bis dato jedoch noch vielfach unterschätzte Rolle. Mit einem Gastbeitrag von Herrn Dr. Willenbruch haben wir uns bereits im Rahmen des cosinex Blogs mit dem Thema Vergabe und Datenschutz auseinandergesetzt. Mit diesem Beitrag möchte ich einen Überblick über E-Vergabe-spezifische Aspekte aus Sicht der Praxis geben.

Die Bedeutung datenschutzrechtlicher Vorgaben mag sich auf den ersten Blick nicht unmittelbar erschließen: Die Vergabe als Teil der Fiskalverwaltung ist kein hoheitliches Handeln der Verwaltungen und letztlich „nur“ die formalisierte Vertragsanbahnung zwischen einem Öffentlichen Auftraggeber auf der einen und einem Unternehmen (im Regelfall einer juristischen Person oder einem Kaufmann) auf der anderen Seite. Aber auch hier fallen regelmäßig personenbezogene Daten an, die uneingeschränkt den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. der Datenschutzgesetze der Bundesländer unterliegen.

Welche personenbezogenen Daten sind beachtenswert?

Zunächst muss zwischen den Arten personenbezogener Daten unterschieden werden, die im Rahmen der E-Vergabe anfallen. Hierbei lassen sich, unabhängig davon, ob „nur“ eine E-Vergabeplattform genutzt wird oder zudem auch ein Vergabemanagementsystem zum Einsatz kommt, zwei Fallgruppen unterscheiden. Den gesamten Artikel lesen…