Beiträge mit dem Schlagwort Ausschluss

Wie ist damit umzugehen, wenn bei neuerlicher Durchsicht der Vergabeakte Zweifel an der Feststellung der Eignung aufkommen?

Vergabepraktiker profitieren im November erneut von zwei Seminaren an zwei Tagen in der cosinex Akademie: Auf das Seminar UVgO für Vergabepraktiker am 2. Mai folgt tags drauf eine Schulung zum Ausschluss im Vergaberecht.

Die richtige Anwendung der pflichtigen wie fakultativen Ausschlussgründe stellt Vergabestellen immer wieder vor Herausforderungen. Das Seminar der cosinex Akademie „Der Ausschluss im Vergaberecht“ am 17. Mai behandelt die komplexe Thematik der zwingenden und fakultativen Ausschlussgründe sowie deren rechtssichere Handhabung.

In der täglichen Arbeit wird die Entscheidung, Nachweise nicht nachzufordern, mitunter nur rudimentär begründet. Warum dies zu beträchtlichen Verzögerungen im Vergabeverfahren führen kann, erläutert Norbert Dippel in dieser Beschlussbesprechung.

Das OLG Zweibrücken hat zu den Wechselwirkungen zwischen vergaberechtlichen Regelungen eines Bundeslandes und dem Rechtsschutz Stellung genommen.

Am 11.6.2021 hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (Lieferkettengesetz, LkSG) angenommen. Unternehmen droht bei Verstoß der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen für bis zu drei Jahre.

Der Vergabesenat bei dem OLG Dresden hat sich der Frage gewidmet, wie die Angabe des Geschäftsumsatzes im Formblatt 124 des VHB auszulegen ist (Beschluss vom 05.02.2021, Verg 4 / 20).

Das Bundeskartellamt hat mit der Entgegennahme von Registrierungen zum Wettbewerbsregister (WRegG) begonnen.

Der Ausschluss eines Angebotes wegen vorangegangener Schlechtleistung eines Bieters wird zumeist unter dem Aspekt diskutiert, welche Verfehlung einen Ausschluss rechtfertigt. Der Vergabesenat bei dem OLG München hat in einem jüngst ergangenen Beschluss erläutert, wie die Vergabestelle vorgehen muss, damit der Ausschluss auch hält (Beschluss vom 29.01.2021, Verg 11 / 20).

EuGH: Bis zur Entscheidung über die Rechtswirksamkeit eines Ausschlusses können Bieter Verstöße rügen

So will die EU-Kommission die Bekämpfung wettbewerbsverzerrender Absprachen bei öffentlichen Vergaben fördern.

Wird ein Bewerber bzw. Bieter aufgrund mangelnder Eignung nicht zu einem Vergabeverfahren zugelassen, spricht man von einem Ausschluss. Rechtsgrundlage hierfür sind bei Oberschwellenvergaben insbesondere die §§ 123 und 124 GWB, bei Unterschwellenvergaben deren entsprechende Anwendung. Soll die Ausschlussentscheidung generell für zukünftige Vergabeverfahren wirken, spricht man von einer Vergabesperre. Vereinzelt sind Vergabesperren explizit geregelt, so bspw. […]