Schild Sète Stadtpark ArbeitenEin Fundstück aus Frankreich zeigt beispielhaft, wie die Verwendung öffentlicher Mittel lokal ansprechend bekannt gegeben werden kann.

Berufskrankheit“ – so lautete die Reaktion des Autors dieser Zeilen auf die verständnislosen Blicke der Mitreisenden, während er auf den Auslöser drückte und das nebenstehende Motiv fotografierte. Denn das unscheinbare, fast technokratisch anmutende Schild versetzte ihn trotz Urlaub von einem Moment auf den anderen urplötzlich wieder „in den Dienst“.

Mit Konzentration auf die (früher noch etwas besseren) Französischkenntnisse sowie das berufliche Alltagsvokabular wurde deutlich, dass die südfranzösische Kommune Sète in Kooperation mit der zuständigen Präfektur in Toulouse Arbeiten im Stadtpark über drei Lose („lot“) unter Verwendung von 200.000 Euro Zuwendungen zu insgesamt rund 819.000 Euro (inkl. USt.) ausgeschrieben und mittlerweile bezuschlagt hatte.

Hinzu kam die Angabe der beauftragten Landschaftsarchitekten, Tiefbauer und örtlichen Versorger sowie der beiden Programme für die öffentlichen Beihilfen: jeweils zur Hälfte aus einem „bundesweiten“ Aufbauprogramm für Kommunen im ländlichen Bereich sowie aus einem Fördertopf der Region Okzitanien mit ihren insgesamt knapp sechs Millionen Einwohnern. Der planmäßige Ausführungszeitraum beträgt ca. sieben Monate. Den gesamten Artikel lesen…

Logo VergabemarktplatzWir wissen aus vielen Gesprächen mit unseren Kunden: Die Kommunikation mit Bietern gewinnt in der E-Vergabe zunehmend an Bedeutung. Daher haben wir uns mit der Version 8.10 des Vergabemarktplatzes (VMP) darauf fokussiert, den Kommunikationsbereich hinsichtlich Übersicht und Darstellung noch weiter zu verbessern.

Dem gleichen Grundsatz folgt eine verbesserte Anzeige von Systemmeldungen: Mit ihr behalten Anwender stets den Überblick über die Plausibilitätsprüfungen während der Erfassung. Den gesamten Artikel lesen…

Von Praktikern, für Praktiker: Die cosinex AkademieEinige Aspekte des Vergaberechts sind nicht nur für Außenstehende schwer verständlich: So werden durch rechtliche Vorgaben und Spruchpraxis der Vergabekammern die Fragen rund um die Dokumentation von Vergabeverfahren mit dem „Rasterelektronenmikroskop“ betrachtet. Die Frage, wie die Berechnung des wirtschaftlichsten Angebotes erfolgen darf, wird hingegen mit „mathematisch plausibel“ nahezu offengelassen. Dabei ist die Auswahl unter der Vielzahl an Möglichkeiten für das Ergebnis einer Ausschreibung häufig zentral.

Daher befasst sich ein Präsenzseminar der cosinex Akademie am 14. Dezember praxisnah mit den Grundlagen und Auswahl geeigneter Wertungsmethoden.

Inhalte des Seminars

Der Referent, Wirtschaftswissenschaftler und Mitautor des cosinex Blogs Dr. Stefan Krusenbaum, führt fundiert in die Grundlagen der Angebotswertung ein. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Auswahl geeigneten Wertungskriterien sowie den Stellschrauben, mit denen sich die spätere Zuschlagsentscheidung steuern lässt und auf der Erläuterung der Funktionsweise unterschiedlicher Wertungsmethoden.

Direkt zur Anmeldung »

Den gesamten Artikel lesen…

Das Bundeswirtschaftsministerium hat kürzlich die Preisprüfstatistik für das Kalenderjahr 2020 veröffentlicht. Sie gibt Auskunft über Zahl und Volumen der geprüften Aufträge und veranlassten Rückzahlungen auf Ebene der Bundesländer und Regierungsbezirke. Grundlage ist die Verordnung PR Nr 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen.

Im Jahr 2020 wurden demnach 1256 öffentliche Aufträge geprüft; in 403 Fällen wurden Rechnungskürzungen veranlasst. Im Jahresvergleich hat die Gesamtzahl geprüfter Aufträge abgenommen:


 

Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu WettbewerbsregisterAb dem 1. Dezember 2021 steht öffentlichen Auftraggebern das Wettbewerbsregister zur Abfrage zur Verfügung, ab dem 1. Juni 2022 besteht ab bestimmter Auftragswerte die Pflicht zur Abfrage. Das geht aus einer Information des Bundeskartellamt hervor.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Bundesanzeiger bekannt gegeben, dass die Voraussetzungen für die elektronische Datenübermittlung in Bezug auf das Wettbewerbsregister vorliegen. Damit sei die wesentliche Voraussetzung für die Anwendung der Mitteilungs- und Abfragepflichten erfüllt. Den gesamten Artikel lesen…

Kleine Skulptur der JustitiaDie Vergabekammer des Bundes hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss die Grundzüge der losweisen Vergabe ebenso wie die Konsequenzen der Nichtbeachtung herausgearbeitet.

Zu den grundlegenden Unterschieden zwischen der öffentlichen Beschaffung und dem rein privaten Einkauf gehört die zwingende Beachtung wirtschaftspolitischer Vorgaben, die sich ausschließlich an öffentliche Auftraggeber richten: Dazu zählt das Gebot der losweisen Vergabe. Damit sich auch mittelständische Unternehmen direkt an großvolumigen Aufträgen beteiligen können, sind diese grundsätzlich nach Fach- und Teillosen getrennt zu vergeben. Den gesamten Artikel lesen…

Digitale Verwaltung: Zu wenige der im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geplanten Dienste stehen zur Verfügung – Dienste, die bereits online sind, kommen nicht bei den Bürgern an. Das zeigen mit dem eGovernment MONITOR 2021 und dem Monitor Digitale Verwaltung des Nationalen Normenkontrollrats zwei aktuelle Publikationen. Vage Hoffnungen legt der Normenkontrollrat auf die beginnende neue Legislaturperiode.

Grundsätzliche Offenheit gegenüber digitaler Interaktion mit Staat und Behörden auf der einen, stagnierende Nutzung und wachsende Unzufriedenheit auf der anderen Seite: Die digitale Verwaltung kommt bislang nicht in der Breite der Bevölkerung an. Das zeigt die Studie eGovernment MONITOR 20211.

Deutschland: Nutzung rückläufig – letzter Platz im DACH-Raum

Verwaltungsportale werden selten als Einstieg für E-Government genutzt

Demnach verharrt die Nutzung digitaler Verwaltungsleistungen in Deutschland auf einem mittleren Niveau: 52 % der Bürgerinnen und Bürger nahmen innerhalb der letzten zwölf Monate solche Leistungen in Anspruch. Damit ist die Nutzung leicht rückläufig (2020: 54 %) und liegt deutlich hinter den Vergleichsländern Österreich (76 %) und Schweiz (60 %). Den gesamten Artikel lesen…

Bundesweit gibt es Schätzungen zufolge etwa 20 000 Wegenutzungsverträge im Strom- und Gasbereich.Die Neuvergabe von Wegenutzungsverträgen im Strom- und Gasbereich bleibt für Kommunen rechtlich herausfordernd und ressourcenintensiv. Im Rahmen der Neukonzessionierung stellt sich zudem regelmäßig die Frage nach einer (Re-)Kommunalisierung des Netzes.

Mit dem Leitfaden Auslaufende Konzessionsverträge stellt der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine Hilfestellung für die kommunale Praxis zur Verfügung. Die 36seitige Handreichung wurde jüngst aktualisiert und wird in nunmehr vierter Auflage kostenlos zum Download angeboten. Den gesamten Artikel lesen…