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Die Leistungsfähigkeit und die Potentiale einer E-Vergabeplattform zeigen sich nicht nur bei der Durchführung vermeintlich klassischer Vergabeverfahren. Spannend wird es, wenn es nicht um verhältnismäßig typische Gewerke oder Ausschreibungsarten geht, sondern wenn aufgrund sehr spezifischer Leistungen besondere Bieterkreise angesprochen werden sollen oder auch dann, wenn die Vergabeplattform etwa für Auslobungsverfahren genutzt werden soll.

In diesem Sinne ist das Brandenburger Forstministerium (Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, kurz MLUL) einen innovativen Weg gegangen und nutzt die Vergabeplattform des Landes für ein Interessenbekundungsverfahren der besonderen Art. So eröffnet das Ministerium ausgebildeten Forstexperten die Möglichkeit, an einem Auswahlverfahren zur Anerkennung als Berater teilzunehmen.

Um den Beraterkreis zu erweitern hat das Ministerium bis zum 31. Januar ein entsprechendes Verfahren auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg freigeschaltet. Anerkannte Berater erhalten die Möglichkeit, für die fachliche Beratung von Privat- und Kommunalwaldbesitzern eine finanzielle Förderung zu beantragen.

Auf den 650.000 Hektar Waldfläche, die sich im Land Brandenburg in privater wie in kommunaler Hand befinden, verbergen sich nach Einschätzung des Ministeriums unverändert erhebliche wirtschaftliche wie ökologische Potentiale. Zum einen warten Holzmengen auf ihre Ernte und Vermarktung, zum anderen können potentiell größere Waldflächen in nachhaltigere und insbesondere klimaflexible Mischwälder umgebaut werden. Um diese Potenziale erkennen und heben zu können, greifen Waldeigentümer auf freiberufliche Forstsachverständige zurück. Den gesamten Artikel lesen…

Kommunikationsmittel im VergabeverfahrenWie sich zeigt, nutzen immer noch einige Vergabestellen E-Mails als Kommunikationsmittel in Vergabeverfahren, ohne auf die technische Infrastruktur einer Vergabeplattform zurückzugreifen. Rein rechtlich ist dies – mit Ausnahme der Entgegennahme elektronischer Angebote, Teilnahmeanträge sowie Interessenbekundungen bei förmlichen Verfahren – zwar grundsätzlich möglich, birgt allerdings spezifische Risiken, die im Streitfall die Aufhebung des Vergabeverfahrens oder zumindest eine Zurückversetzung verursachen können.

Im vorliegenden Blog-Beitrag werden anhand der Entscheidung der Vergabekammer Thüringen (vom 14.07.2017, 250 – 4002 – 5969 / 2017 – N – 007 – EIC) die rechtlichen Probleme bei der Verwendung von E-Mails in Vergabeverfahren dargestellt, um darauf aufbauend Hinweise für eine rechtssichere Handhabung zu geben.

Die Entscheidung

Der Sachverhalt zur o.g. Entscheidung ist geradezu typisch: Der Vergabestelle fällt auf, dass die Bewerber über einen ausschreibungsrelevanten Sachverhalt informiert werden müssen. Vorliegend waren es kalkulationserhebliche Mengenangaben zum Gerüstbau. Hierüber wurden die Bewerber per E-Mail informiert. In der Vergabeakte wurde ein Ausdruck der E-Mail mit dem Vermerk: „Gesendet: Montag, 29. Mai 2017 10:08“ abgelegt. Ein Bewerber kalkuliert ohne die per E-Mail versandten Angaben und gab sein Angebot ab. Er wurde deshalb vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Er erhob in dem nationalen Verfahren Einspruch vor der Vergabekammer und behauptete, die E-Mail der Vergabestelle nicht erhalten zu haben. § 19 des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) bietet im Unterschwellenbereich bei Bauleistungen ab 150.000 Euro (netto) eine entsprechende Rechtsschutzmöglichkeit. Den gesamten Artikel lesen…

Veranstaltungen E-Vergabe Webinare Webinar Das Vergabemanagementsystem (kurz VMS) ergänzt E-Vergabeplattformen um die Unterstützung der internen Prozesse bei Vergabeverfahren und unterstützt Vergabestellen dabei ein effizientes Berichtswesen zu führen und automatisierte Auswertungen zu erstellen. Im Rahmen der integrierten E-Vergabeakte werden Vergabeverfahren rechtssicher elektronisch dokumentiert.

Mit Hilfe standardisierter Schnittstellen zu den gängigen E-Vergabeplattformen wie z.B. der e-Vergabe des Bundes, dem Deutschen Vergabeportal (DTVP) sowie den landesweiten E-Vergabeplattformen von Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein Westfalen oder Rheinland-Pfalz lässt sich auch die elektronische Kommunikation mit den Bietern medienbruchfrei integrieren.

Im Rahmen kostenfreier, einstündiger Online-Seminare erhalten Sie die Möglichkeit, sich von unseren Produktberatern einen fundierten Überblick über die Möglichkeiten der Lösung geben zu lassen.

E-Vergabeakte und Vergabemanagementsystem

An folgenden Terminen können Sie an einem der kostenfreien Online-Seminare teilnehmen:

  • Mittwoch, den 10. Januar ab 10 Uhr
  • Mittwoch, den 07. Februar ab 10 Uhr
  • Mittwoch, den 07. März ab 10 Uhr

Zu den Webinaren können Sie sich hier anmelden. Den gesamten Artikel lesen…

Die meisten Kunden und Leser unseres Blogs kennen cosinex insbesondere als führenden Anbieter technologischer Lösungen im Bereich der E-Vergabe. Nicht alle wissen, dass wir in den vergangenen Jahren auch außerhalb dieser Kernkompetenz eine Vielzahl anspruchsvoller E-Government-Projekte erfolgreich realisieren konnten und uns mit unseren Beteiligungsgesellschaften mittlerweile zu einer dynamischen Unternehmensgruppe im Bereich Verwaltungsdigitalisierung und E-Government entwickelt haben.

Aufgrund des nachhaltigen Wachstums aller beteiligten Unternehmen stellt sich die cosinex-Gruppe für zukünftige Entwicklungen neu auf: Das sicher Augenscheinlichste ist, dass die Gruppe zukünftig unter der Marke GovTech firmiert wird. Mit der Namensänderung möchten wir das zunehmend breitere Tätigkeitsspektrum deutlich machen, mit dem die Unternehmen der Gruppe die Digitalisierung im Bereich der öffentlichen Verwaltungen unterstützen und das wir in den nächsten Jahren weiter ausbauen werden. Schwerpunkte sind Lösungen, individuelle Softwareentwicklungen und Beratungsangebote, mit denen wir unsere besonderen Kompetenzen und Erfahrungen in den Bereichen IT, Verwaltung und Recht für die weitere Digitalisierung mehrwertschaffend einbringen können.

Neue Beteiligungen

Aber auch über die Umbenennung hinaus gibt es einige Neuerungen. Jüngste Beteiligung der Gruppe ist neben der GovTech GmbH nun die d-NRW Gesellschaft für Softwareentwicklung und Beratung mbH, die infolge des Zuschlags auf die Ausschreibung des Entwicklungs-Rahmenvertrags der d-NRW AöR gemeinsam mit der BMS Consulting GmbH sowie der publicplan GmbH entstanden ist.

Erweiterungen im Management

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Auf Vorschlag von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat das Landeskabinett Mitte Dezember dem Entfesselungspaket II zugestimmt. Damit legt die Landesregierung weitere 23 Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen vor. Zusammen mit dem Entfesselungspaket I hat das Kabinett innerhalb von sechs Monaten nunmehr 39 Gesetz- und Verordnungsentwürfe sowie sonstige administrative Vorhaben für die Wirtschaft des Landes beschlossen.

Nach dem im Rahmen des 1. Entfesselungspakets angekündigten Ausbau des Portals zum öffentlichen Auftragswesen steht die sog. E-Rechnung als ein zentrales Vorhaben im Fokus des 2. Entfesselungspakets.

E-Rechnung

Derzeit empfängt die Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen geschätzt bis zu fünf Millionen Rechnungen jährlich. Weniger als zehn Prozent davon werden elektronisch übermittelt.

Dies soll sich mit einer Anpassung des E-Government-Gesetzes ändern. Durch die flächendeckende Einführung der E-Rechnung soll die Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung einfacher, schneller, digitaler und – durch den Verzicht auf Papier – nachhaltiger gestaltet werden. Ziel ist ein durchgängig elektronischer Prozess – von der Auftragsvergabe bis zur Bezahlung.

Mit dem Entfesselungspaket II erfüllt die Landesregierung weitere Zusagen des Koalitionsvertrags für Nordrhein-Westfalen. Damit ist die Entfesselung aber noch nicht abgeschlossen. Den gesamten Artikel lesen…

Der Stromverbrauch von Rechenzentren in Deutschland hat sich gemäß einer Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums im Zeitraum von 2001 bis 2015 von 5,4 Terawattstunden (TWh) pro Jahr auf 12 TWh pro Jahr mehr als verdoppelt. Bis zum Jahr 2025 wird nach dieser Studie mit einer Verdreifachung auf bis zu 16,4 TWh pro Jahr gerechnet. Noch eindrucksvoller wird es, wenn man sich die Zahlen am Beispiel des Rechenzentrum-Standorts Frankfurt am Main verdeutlicht: So haben bereits Ende 2016 die als solche bekannten Rechenzentren in Frankfurt a.M. den Flughafen als größten Stromverbraucher abgelöst. Im Netzgebiet des Energieversorgers Mainova entfielen bereits Ende 2016 rund 18,9% des jährlichen Stromverbrauchs auf den Flughafen, die Rechenzentren kamen zusammen auf 19,5%.

Die Zahlen machen insbesondere unter ökologischen Gesichtspunkten deutlich, welche Bedeutung den Rechenzentren (und meist nicht gesondert erfassten Serverräumen) als Energieverbraucher zukommt.

Nach den Erfahrungen verschiedener Pilotprojekte und Best-Practice-Beispielen wird laut Angabe des Umweltbundesamtes davon ausgegangen, dass in Rechenzentren Energieeinsparmöglichkeiten zwischen 40 und 50% bestehen. Besonders große Energieeinsparpotenziale werden von den Rechenzentrumsbetreibern bei der Klimatisierung, beim Einsatz energieeffizienter Server und Speichersysteme, durch die Virtualisierung von Servern sowie bei der Stromerzeugung und -verteilung gesehen. Den gesamten Artikel lesen…

Das Wichtigste vorab: Wir wünschen allen Lesern unseres Blogs ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2018!

Daran, dass das Vergabejahr 2018 interessant wird, haben wir angesichts der anstehenden Änderungen keinen Zweifel. Thematisch reichen die Neuerungen von der Verpflichtung zur Durchführung elektronischer Vergabeverfahren über die Geltung neuer Schwellenwerte bis zur Umsetzung der UVgO in weiteren Bundesländern.

Die für 2018 bereits absehbaren bzw. wichtigsten Änderungen rund um das Vergaberecht und öffentliche Auftragswesen haben wir für Sie pünktlich zum Jahresstart in einem Überblick zusammengefasst. Zudem möchten wir die Gelegenheit nutzen, Ihnen für Ihr Interesse an unserem Blog im letzten Jahr zu danken.

01. Januar: Neue EU-Schwellenwerte

Wie bereits berichtet, traten zum 01. Januar neue EU-Schwellenwerte in Kraft. Zwischenzeitlich ist eine Veröffentlichung der neuen Beträge auch im Bundesanzeiger – noch pünktlich am 29. Dezember – erfolgt. Den Auszug aus dem Bundesanzeiger finden Sie hier. Einen tabellarischen Überblick der neuen Schwellenwerte im Rahmen unseres Blog-Beitrags finden Sie unter diesem Link.

01. Januar: Vergabehandbuch Bund 2017

Wie ebenfalls in einem eigenen Blog-Beitrag bereits dargestellt, wurde mit Einführungserlass des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 08. Dezember 2017 das neue VHB 2017 eingeführt, welches seit dem 01. Januar 2018 für Bauvergaben im unmittelbaren Anwendungsbereich des Erlasses anzuwenden ist. Den gesamten Artikel lesen…

Frohe Weihnachten!

Liebe Kunden und Partner,
liebe Interessenten,

ein aus vergaberechtlicher Sicht spannendes wie ereignisreiches Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu und bereits heute ist absehbar, dass 2018 in puncto rechtlicher Weiterentwicklungen ebenfalls sehr dynamisch sein wird.
Auch bei cosinex stehen einige Änderungen an: So werden wir uns und die Beteiligungen der Gruppe sich aufgrund des erfreulichen Wachstums und im Hinblick auf die zukünftigen Entwicklungen neu und breiter aufstellen. Mehr dazu zum Jahresbeginn.

Kurz vor den nahenden Weihnachtsfeiertagen möchten wir allen Kunden und Partnern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die vielen erfolgreichen Projekte in diesem Jahr danken. Auch allen Lesern unseres Newsletters und Blogs danken wir für ihr entgegengebrachtes Interesse.

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EU FlaggenGestern sind die Verordnungen zu den neuen EU-Schwellenwerten in der EUR-Lex-Datenbank der EU veröffentlicht worden.

Die sog. EU-Schwellenwerte sind grundlegend für die Anwendung des EU-Vergaberechts: Erst bei Erreichen oder Überschreiten dieser Schwellenwerte wird grundsätzlich von einer Binnenmarktrelevanz (grenzüberschreitende Bedeutung) ausgegangen. Als wesentliche Folge gelten die speziellen EU-Vergaberegelungen, die derzeit im GWB, der VgV, der SektVO, der VSVgV oder der KonzVO sowie dem EU-Teil der VOB/A geregelt sind.

Die EU-Schwellenwerte sind nicht starr. Alle zwei Jahre werden sie im Einklang mit den Bestimmungen des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über das öffentliche Beschaffungswesen (engl. Government Procurement Agreement, kurz GPA) neu festgesetzt. Ihre Berechnung erfolgt über ein rein mathematisches Verfahren; die Neufestsetzung des Schwellenwerts stellt daher lediglich einen „technischen“ Vorgang dar. Ziel der Neufestsetzungen ist der Ausgleich von Wechselkursschwankungen, die zwischen den Unterzeichnern bestehen und sich möglicherweise auf das Ausmaß der Öffnung der öffentlichen Beschaffungsmärkte dieser Staaten für den Wettbewerb von Unternehmen in anderen Unterzeichnerstaaten auswirken.

Aufgrund der Vorgaben der Berechnung kann diese nicht vor dem 01. September des den Änderungen vorausgehenden Jahres begonnen werden, weswegen es regelmäßig zeitlich knapp wird und die Veröffentlichung der neuen Schwellenwerte schon fast traditionell äußerst kurzfristig vor einem Jahreswechsel erfolgt.

Wie bereits in unserem Blog angekündigt, werden sich die Vorgaben wie folgt ändern: Den gesamten Artikel lesen…

Entwurf VOB/A Haus §§Das neue Vergabehandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (häufig „VHB VOB Bund“ abgekürzt) ist in der neuen Fassung (VHB) 2017 laut Einführungserlass des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 08. Dezember 2017 zwingend ab dem 01. Januar 2018 für Bauvergaben anzuwenden. Damit wird die Fassung VHB 2008 – Stand April 2016 abgelöst.

Über den verbindlichen Anwendungsbereich der Finanzbauverwaltung des Bundes hinaus hat sich das Vergabehandbuch inzwischen zu einem De-facto-Standard für die Vergabe von Bauleistungen (insb. im Bereich der Hoch- und Ausbaugewerke) auch anderer Vergabestellen entwickelt. Ebenso dienen die praxisbewährten Formulare als Vorlage für einige z.T. privat herausgegebene Vergabehandbücher bzw. -vordrucksammlungen.

Die für die Ausschreibung relevanten Formulare sind integraler Bestandteil unserer Kernlösungen Vergabemarktplatz (VMP) und Vergabemanagementsystem (VMS) und stehen in unseren Lösungen als eine Variante der Datenausgabe zur Verfügung. Während im Vergabemarktplatz bzw. den E-Vergabeplattformen auf Basis des VMP aktuell im Schwerpunkt die Veröffentlichungsformulare angeboten werden, werden im VMS – und hier im Rahmen der E-Vergabeakte – die einschlägigen Formulare befüllt.

Schwerpunkte der Neufassung des VHB VOB Bund

Da seit Herausgabe des VHB 2008 mittlerweile drei neue Gesamtausgaben der VOB erschienen sind, schien es laut des zuständigen Bundesministeriums angezeigt, eine neue Ausgabe des VHB zu erstellen. In diese Fassung fließen nun die im Juli 2016 im ersten Abschnitt der VOB/A vorgenommenen Änderungen ein sowie die Anpassungen an die inzwischen auf Bundesebene in Kraft gesetzte Unterschwellenvergabeordnung (UVgO). Den gesamten Artikel lesen…