EU Flaggen„Wenn einer eine Reise tut, so kann er was erzählen…“ Dieses Zitat des Dichters Matthias Claudius trifft im vergaberechtlichen Kontext sicher insbesondere dann zu, wenn die Reise nach Brüssel zur EU-Kommission führt.

In der vergangenen Woche fand unter dem Titel „Superpowers of procurement data“ ein zweitägiger Kongress der EU-Kommission und des Amts für Veröffentlichungen der EU rund um den Einsatz freier Daten im Umfeld des Öffentlichen Auftragswesens in Brüssel statt, an dem auf Einladung der Kommission bzw. des Amts für Veröffentlichungen auch Vertreter der cosinex teilgenommen haben. Unser Team hat aus den Vorträgen und Präsentationen eine Reihe von Informationen und Eindrücken mitgenommen, die erahnen lassen, welche Trends und ggf. auch konkreten Entwicklungen sich in den nächsten Jahren abzeichnen aber auch, welche Instrumente im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens in anderen Mitgliedstaaten bereits gelebte Praxis sind.

Dass die im Rahmen des Kongresses aufgezeigten Entwicklungen durch die EU nicht nur beobachtend begleitet werden, machte zu Beginn Nikita Stampa, zuständiger Referatsleiter der Generaldirektion GROW, bereits im Eröffnungsvortrag deutlich: „The Commission is ready to play its part.

Schwerpunkte aus Sicht der Kommission

Zunächst aus der Vogelperspektive wurden die sechs als prioritär eingestuften Bereiche zur Verbesserung des Öffentlichen Auftragswesens vorgestellt.

Hierzu gehören die Ausweitung der strategischen Beschaffung: Nach Erhebungen der Kommission werden rund 55% der Ausschreibungen nach dem günstigsten Preis vergeben. Die Quote soll in Richtung des wirtschaftlichsten Angebots verbessert werden. Darüber hinaus sollen Nachhaltigkeitskriterien, soziale Aspekte und innovative Lösungen viel stärker in die Beschaffung Einzug halten.

Ferner soll die weitere Professionalisierung öffentlicher Auftraggeber nicht nur im Hinblick auf vergaberechtliche Fragen gestärkt werden. Einkaufskooperationen sollen gefördert und der Zugang zu Beschaffungsmärkten allgemein verbessert werden. So werden aktuell nur 45% der Verträge mit kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) geschlossen. Zudem soll die grenzüberschreitende Beschaffung gestärkt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWZwar hat es mit der ursprünglich für heute geplanten Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift zu § 55 der Landeshaushaltsordnung (LHO) und somit mit dem Anwendungsbefehl für die UVgO für die Landesverwaltung im Ministerialblatt NRW nicht geklappt. Dennoch darf mit einer Veröffentlichung und damit mit dem Inkrafttreten Anfang bis spätestens Mitte Juni gerechnet werden.

Nachdem bereits die ersten Formulare aus dem Vergabehandbuch des Landes (VHB NRW) im Zuge des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes aktualisiert wurden, wurde das VHB NRW im Vorfeld umfassend überarbeitet. Es steht bereits im Formularserver des Portals vergabe.NRW als Word-Vorlagen zur Verfügung.

Für kommunale Auftraggeber müsste ein Anwendungsbefehl über einen novellierten Kommunalerlass erfolgen. Ein Entwurf für diesen liegt bereits seit einigen Wochen vor (Vergabegrundsätze für Gemeinden (GV) nach § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (Kommunale Vergabegrundsätze, RdErl. d. Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung v. XX.XX.2018 – 304-48.07.01/01- 893/18(0)). Auch dieser Erlass ist aber bislang noch nicht in Kraft gesetzt, hiermit wird allerdings ebenfalls in den nächsten Wochen gerechnet.

cosinex-Lösungen umfassend vorbereitet

In IT-technischer Hinsicht wurde die UVgO in den beiden Kernmodulen Vergabemarktplatz (VMP) und Vergabemanagementsystem (VMS) bereits seit einigen Monaten implementiert. Sie kann je Mandant bzw. Vergabestelle individuell aktiviert werden und steht den cosinex-Nutzern damit bereits heute zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDas Vergaberecht räumt dem öffentlichen Auftraggeber auch bei der Wahl der Eignungskriterien einen umfassenden Festlegungsspielraum ein; schließlich muss der öffentliche Auftraggeber bei der anschließenden Leistungsphase mit dem nach diesen Kriterien ausgewählten Unternehmen zusammenarbeiten, aber, wie beim Leistungsbestimmungsrecht auch (vgl. unseren Beitrag zur aktuellen Entscheidung des OLG München), werden diesem Grenzen gesetzt.

In einem jüngst ergangenen Beschluss hat das OLG Düsseldorf (07.02.2018, VII – Verg 55 / 16) die dabei zu beachtenden Grundsätze und vor allem die Grenzen des Festlegungsspielraumes herausgearbeitet. Auch wenn der zu entscheidende Sachverhalt verhältnismäßig exotisch anmutet, sind die entsprechenden Ausführungen auf alle Beschaffungsvorhaben übertragbar.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb den Abschluss von Dienstleistungsverträgen zur Bereitstellung von Notärztinnen und Notärzten für ihren kommunalen Rettungsdienst im Rahmen eines EU-weiten, offenen Verfahrens aus.

In der Leistungsbeschreibung waren detaillierte Voraussetzungen aufgelistet, die die zur Verfügung gestellten Notärztinnen/Notärzte zu erfüllen haben. Unter anderem war eine abgeschlossene Weiterbildung in einem Fach mit engem Bezug zur Intensiv- und Notfallmedizin (Innere Medizin, Chirurgie, Anästhesiologie, Allgemeinmedizin) gefordert.

Daraufhin verlangte eine Bieterin von der Vergabestelle, auch Ärzte mit der Fachkompetenz „Orthopädie und Unfallchirurgie“ zum notärztlichen Dienst zuzulassen. Im Ergebnis lehnte dies die Vergabestelle ab, weil man im Rettungsdienst notärztliche Allrounder benötige. Nach Ansicht der Vergabestelle seien in der präklinischen Notfallmedizin die Kompetenzen/Spezialisierungen der Orthopädie und Unfallchirurgie lediglich von untergeordnetem Nutzen. Außerdem seien in der Vergangenheit entsprechende Notfälle nur sehr selten aufgetreten. Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieFast 20 Jahre Erfahrung im Vergaberecht und Öffentlichen Auftragswesen, mehrere tausend Vergabe- und Beschaffungsstellen, die inzwischen mit unseren Lösungen arbeiten, zahlreiche Beratungsprojekte im Umfeld der Öffentlichen Beschaffung.

Auf dieser Grundlage wollen wir zukünftig gemeinsam mit ausgewiesenen Vergabepraktikern und Vergaberechts-Experten im Rahmen der cosinex Akademie Fortbildungen zum Vergaberecht, aber auch zu angrenzenden Fragen wie der Organisation von Vergabestellen anbieten.

Von Praktikern für Praktiker!

Unter diesem Leitsatz und mit ausreichend Raum für einen Erfahrungsaustausch zwischen den Teilnehmern richten sich unsere zukünftigen Schulungs- und Fortbildungsangebote an Vergabepraktiker sowie Einsteiger in das Themenfeld.

Gerade im letzten Jahr sind wir angesichts der vielen vergabrechtlichen Neuerungen verstärkt auf die Möglichkeit von Fortbildungen angesprochen worden. Für das Vertrauen in unsere Expertise dürfen wir uns bedanken. So entstand der Entschluss, das bestehende Leistungsspektrum um eine Akademie zu ergänzen. Nach drei Monaten Planung und weiteren drei Monaten Renovierungsarbeiten stehen seit kurzem an unserem Hauptstandort in Bochum neue und moderne Schulungs- und Veranstaltungsräume zur Verfügung. Ab Juni startet die cosinex Akademie mit den ersten Seminaren und Fortbildungen. Seminare an weiteren Standorten sollen folgen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises BarnimDas Abwickeln von Ausschreibungen über den Vergabemarktplatz Brandenburg gehört für den Landkreis Barnim bereits zum Alltag. Die elektronische Abgabe von Angeboten ist bereits optional zulässig. Zum 18. Oktober greift zudem die Richtlinie der Europäischen Union, die bei europaweiten Ausschreibungen nur noch die elektronische Abgabe von Angeboten einfordert. Neben Bauleistungen (VOB) sind davon auch Lieferungen und Dienstleistungen sowie freiberufliche Leistungen (VgV, früher VOL und VOF) betroffen. „Dies bringt eine ganze Reihe von Vorteilen mit sich“, stellt Matthias Tacke, Dezernent für Finanzen, fest.

Post- oder Fahrtweg sowie Kosten für Porto, Druck und Kopien entfielen. „Zudem erlaubt die Software eine Plausibilitätsprüfung und kontrolliert die Vollständigkeit der Unterlagen“, erläutert Tacke. „Die Weiterverarbeitung innerhalb der Verwaltungen sei einfacher. Auch kleinere Vergaben an regionale Handwerker, Dienstleister und Freiberufler könnten von der Vereinfachung partizipieren„, denkt der Dezernent weiter.

Die Software stellt der Kreis kostenlos zur Verfügung, nötig sind nur ein PC mit Internetzugang und Webbrowser sowie eine gültige E-Mail-Adresse, ein PDF-Reader und eine Office-Software. Zudem müssten sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg registrieren und die Software „Bietertool“ installieren. Beide Anwendungen stehen den Bewerbern kostenfrei zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDas Leistungsbestimmungsrecht liegt beim Auftraggeber.

Diese Prämisse des Vergaberechts lässt sich im Kontext der öffentlichen Beschaffung auch anders formulieren: Das Vergaberecht regelt wie beschafft wird, grundsätzlich jedoch nicht, was beschafft wird.

Aber auch dieses Recht des Auftraggebers wird im Öffentlichen Auftragswesen – wie fast alle anderen – nicht schrankenlos gewährt und ist durchaus einer richterlichen Überprüfung zugänglich.

Zu den Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts und den Wechselwirkungen mit dem Dokumentationsgebot hat unlängst der Vergabesenat des OLG München (Beschluss vom 09.03.2018, Verg 10/17) Stellung genommen.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen Auftrag zur thermischen Verwertung/Entsorgung von teer- und pechhaltigem Straßenaufbruch aus (vollständige Verbrennung der Schadstoffe und Wiederverwendung der enthaltenen Gesteinskörnungen).

Ein Bieter war der Ansicht, dass die Pflicht, den Straßenaufbruch zu 100% der thermischen Verwertung/Behandlung zuführen zu müssen, gegen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) verstoße. Insoweit hätte die jeweils umweltschonendste Entsorgungsmaßnahme gewählt werden müssen. Es müsse zumindest auch gestattet sein, den Straßenaufbruch im Deponiebau verwerten zu dürfen.

Die entsprechende Rüge hat die Vergabestelle unter Hinweis auf ihr Leistungsbestimmungsrecht zurückgewiesen.

Auch die angerufene Vergabekammer sah die Entscheidung für die thermische Verwertung als vom Leistungsbestimmungsrecht gedeckt an. Die Vergabestelle hatte im Nachprüfungsverfahren in mehreren Stellungnahmen dargelegt, dass sie sich aus Gründen der Vorsorge und im Sinne einer nachhaltigen Lösung für die thermische Behandlung des Straßenaufbruchs entschieden habe. Nach Ansicht der Vergabekammer eröffne das KrWG der Verwaltung erhebliche Spielräume, die nur eingeschränkt kontrolliert werden könnten.

Nachdem die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag als unbegründet zurückgewiesen hatte, legte der Bieter sofortige Beschwerde ein. Darin verwies er darauf, dass die Vergabestelle die Umweltverträglichkeit anderer Entsorgungsmöglichkeiten (Füllmaterial bei Deponiebau) weder hinreichend geprüft, noch die Vor- und Nachteile – wie im Gesetz vorgesehen – abgewogen habe. Insoweit habe die Vergabestelle ihr Ermessen bzw. ihren Beurteilungsspielraum nicht korrekt ausgeübt. Den gesamten Artikel lesen…

Die Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamts des BMI hat die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB 2018) in einer vollständig überarbeiteten Fassung bereitgestellt.

Mit der neuen Fassung wurden insbesondere die Vergaberechtsreformen im Ober- und Unterschwellenbereich in die UfAB eingearbeitet. Die neue Version konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Verfahrensarten, die nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Vergabeverordnung (VgV) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vorgesehen sind. Darüber hinaus sind neue Erkenntnisse und Entwicklungen aus Praxis und Rechtsprechung der IT-Vergabe eingeflossen.

Unverändert orientiert sich der Aufbau der UfAB auch in der neuen Version 2018 an den verschiedenen Prozessphasen und umfasst dabei Erläuterungen und Hinweise zu

  • Planung,
  • Design und
  • Durchführung eines Vergabeverfahrens.

Die UfAB stellt einen Praxisleitfaden für die Durchführung von IT-Beschaffungen dar, wobei sich die Unterlage in den meisten Erläuterungen auch auf Vergabeverfahren außerhalb des Bereiches der IT bzw. Informations- und Kommunikationstechnik (IUK) übertragen lassen. Den gesamten Artikel lesen…

Binäre DatenWährend heute bereits stündliche Ozon-Werte abgelegener Messstationen im Schwarzwald oder Pegelstände des Rheins auf fast jedem Flusskilometer als Open Data zur Verfügung gestellt werden, sieht es im Bereich der Bekanntmachungen im Öffentlichen Auftragswesen noch dürftig aus. So findet die Suche nach Ausschreibungen unter GovData – dem zentralen Datenportal des Bundes – überhaupt nur drei Datensätze zu Auftragsvergaben und hiervon lediglich zwei in einem strukturierten Datenformat, wobei aus unserer Sicht jedenfalls erfreulich ist, dass beide Datensätze aus E-Vergabeplattformen auf Basis von cosinex-Lösungen stammen.

Die hierdurch eingeschränkte Transparenz widerspricht dem allgemeinen Trend der freien Verfügbarmachung öffentlicher Informationen und schadet gleichermaßen öffentlichen Auftraggebern, die sich aktuell in vielen Bereichen und Branchen (zumindest außerhalb von Schulbuch-Ausschreibung & Co.) nicht über zu viele Angebote beklagen können. Der Grund hierfür ist allerdings nicht bei den Vergabestellen zu suchen, die sich meist um eine bestmögliche Transparenz bemühen, sondern vielmehr bei einzelnen zum Teil noch anachronistischen Lösungsansätzen.

Einige Aspekte des Vergaberechts sind nicht nur für Außenstehende schwer verständlich: So werden durch rechtliche Vorgaben und Spruchpraxis der Vergabekammern die Fragen rund um die Dokumentation von Vergabeverfahren mit dem „Rasterelektronenmikroskop“ betrachtet; die Frage, wie die Berechnung des wirtschaftlichsten Angebotes erfolgen darf, wird hingegen mit „mathematisch plausibel“ nahezu offengelassen. Nicht anders verhält es sich mit dem Thema Transparenz bei Bekanntmachungen: So lässt sich die 48-Stunden-Regel1 für die Veröffentlichung EU-weiter Ausschreibungen bis auf die Frage herunterbrechen, welche Statusmeldung der EU denn nun für den Beginn der Berechnung maßgeblich sein soll – wobei die verschiedenen Status zum Teil nur wenige Minuten auseinander liegen. Die hingegen nur scheinbar einfache Frage, welcher Auftraggeber welche Ausschreibung im Unterschwellenbereich wo veröffentlicht hat, endet nicht selten bei kostenpflichtigen Bekanntmachungsdiensten.

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Für die Ausschreibung von Notebooks und Multifunktionsgeräten mit Druckfunktion liegen aktualisierte Leitfäden vor. Der Branchenverband Bitkom, das Beschaffungsamt des Bundesministerium des Innern, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und die Bundesagentur für Arbeit haben hierzu die aktualisierten Leitfäden „Notebooks produktneutral ausschreiben“ sowie „Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben“ veröffentlicht.

Die Leitfäden zeigen, wie Anforderungen an Notebooks und Multifunktionsgeräte zum Beispiel hinsichtlich ihrer technischen Kriterien produktneutral formuliert werden können“, sagt Felicia Muffler vom Bitkom. „So können Behörden sicherstellen, dass Ausschreibung und Vergabe sowohl effizient als auch gesetzeskonform erfolgen.“ Beim Einkauf technischer Geräte durch die öffentliche Hand müssen eine Reihe rechtlicher Vorgaben eingehalten werden, um einen fairen Wettbewerb zu garantieren. So dürfen zum Beispiel keine Hersteller- oder Produktnamen genannt werden. Stattdessen sollten Einkäufer in der Ausschreibung technische Merkmale und Standards beschreiben. Die im Leitfaden empfohlenen Festlegungen beruhen auf einem breiten Konsens von Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnologie (ITK) und wurden in Zusammenarbeit mit öffentlichen Einkäufern entwickelt.

Ziel der Leitfäden ist es, öffentlichen Auftraggebern in Bund, Ländern und Kommunen eine Hilfe an die Hand zu geben, damit sie ihre Ausschreibungen produktneutral und unter Berücksichtigung aktueller technischer Anforderungen formulieren können. In beiden Leitfäden gibt es Neuerungen. „Der Notebook-Leitfaden empfiehlt zwei Benchmarks und enthält ein ausführliches Kapitel dazu. Außerdem war der alte Leitfaden auf Mindestanforderungen beschränkt. Nun sind auch Kriterien aufgenommen, die sich als Bewertungskriterien eignen“, erklärt Muffler. „Die Leitfäden für Drucker und Multifunktionsgeräte wurden nun in einem Leitfaden zusammengeführt. Außerdem sind Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie das Thema IT-Sicherheit jetzt ein zentraler Teil.Den gesamten Artikel lesen…

KalenderblattDie elektronische Kommunikation in Vergabeverfahren hat sich bei vielen Vergabestellen etabliert. Immer mehr öffentliche Auftraggeber suchen darüber hinaus nach Möglichkeiten zur Unterstützung der internen Dokumentation von Vergabeverfahren und der Einbindung des Prozesses rund um die Bedarfsmeldung über eine bloße (zentrale) Dateiablage hinaus.

Mit dem cosinex Vergabemanagementsystem (VMS) und dem neuen Modul Bedarfsmanagement bieten wir eine webbasierte Lösung, die sowohl im Eigenbetrieb als auch über eine Cloud-Lösung genutzt werden kann. Im Rahmen kostenfreier Webinare geben Ihnen unsere Produktberater einen Überblick über die Möglichkeiten des VMS und zeigen auf, wie die Lösung mit geringem Aufwand an die individuellen Anforderungen der jeweiligen Vergabestelle ausgeprägt werden kann.

Auch für Vergabestellen, die noch keine E-Vergabeplattform im Einsatz haben oder sich eine Alternative anschauen möchten, bieten wir und unsere Partner Webinare zur Vorstellung einzelner E-Vergabeplattformen auf Basis unserer Lösung an.

E-Vergabeakte und Workflow: Organisation der Vergabestelle mit Hilfe des VMS

Wie der Einsatz eines Vergabemanagementsystems und der E-Vergabeakte als Ausbaustufe zu einer Vergabeplattform aussehen kann und was unsere Lösung leistet, um die Organisation und Prozesse einer Vergabestelle ggf. auch in Wechselwirkung zu den Fachbereichen zu unterstützen, stellen Ihnen unsere Produktberater in den Webinaren zum VMS vor.

Von der Unterstützung der individuellen internen Prozesse in der Behörde über das Führen einer Vergabeakte und deren Dokumentation im System, den vielfältigen Assistenten bis hin zum effizienten Berichtswesen geben die Webinare einen fundierten Einstieg.

An folgenden Terminen können Sie an einem der kostenfreien Online-Seminare teilnehmen: Den gesamten Artikel lesen…