Im Zuge der Corona-Krise hat der IT-Planungsrat bereits Mitte März zum ersten Mal „virtuell“ per Videokonferenz seine 31. Sitzung abgehalten. Darin wurden wie gewohnt die aktuellen Digitalisierungsmeilensteine diskutiert, damit die Digitalisierung auch in der aktuellen Situation zügig vorankommt.
Gerade vor dem Hintergrund der momentanen Situation ist das Schaffen kontaktfreier Räume zur Kommunikation zwischen Staat und Bürgern von besonderer Bedeutung. Der Vorsitzende des IT-Planungsrates, Klaus Vitt, noch amtierender Bundes-CIO, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass insbesondere die digitale Verwaltung dazu geeignet sei, den Herausforderungen in der Corona-Krise zu begegnen. Von der Entwicklung würden sowohl Bürgerinnen und Bürger, als auch die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den öffentlichen Verwaltungen profitieren.
Zur Verwendung des Digitalisierungsbudgets nahm der IT-Planungsrat das Fact-Sheet zur Kenntnis, in welchem die grundsätzlichen Projekte aufgeführt sind, denen das Digitalisierungsbudget zufließen soll. Konkret sind dies die im folgenden genannten Projekte, wobei die Nummern 1-4, 7 und 8 bereits beschlossen sind, sodass hierfür entsprechende Mittelanträge erstellt werden sollen.
In der Sitzung des Planungsrates wurden unter anderem folgende Aspekte behandelt:
- Registermodernisierung
- Qualitative und quantitative Verbesserung von FIM
- Erarbeitung einer gemeinsamen Digitalisierungsstrategie und Evaluierung sowie prototypische Umsetzung in Digitalisierungslaboren
3.1 Föderales IT-Architekturmanagement
3.2 Durchführung von Digitalisierungslaboren - Fachübergreifende Implementierung weiterer Basiskomponenten
4.1 Portalverbund
4.2 Online Gateway
4.3. Interoperable Servicekonten
4.4 Anforderungen Unternehmenskonto/-en - (Weiter-)Entwicklung fachunabhängiger und fachübergreifender Standards und Schnittstellen
- (Weiter-)Entwicklung gemeinsamer Komponenten (des IT-PLR)
- Kommunikation (intern/extern)
- Qualifizierungsoffensive gegen Fachkräftemangel in der öffentlichen Verwaltung
- Referenzimplementierungen
Im Rahmen der virtuellen Konferenz konstatiert der IT-Planungsrat vor allem bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetztes (OZG) Fortschritte, da Bund, Länder und Kommunen hier fortan stärker zusammenarbeiten.
Des Weiteren forderte der Rat eine zügige Umsetzung einer flächendeckenden Interoperabilität der Servicekonten. Besprochen und zur Kenntnis genommen wurde hier die Rolloutplanung der Teilnehmer der Projektgruppe „eID-Strategie“ für eine flächendeckende Interoperabilität der Servicekonten für Bürgerinnen und Bürger in Bund und Ländern. Die Rolloutplanung der flächendeckenden Interoperabilität der Postfächer für Bund und Länder soll die verantwortliche Projektgruppe bis zur 33. Sitzung des IT-Planungsrats vorlegen.
Im Pilotprojekt „Online-Gateway Portalverbund“ bittet der IT-Planungsrat den Bund und das Land Hamburg, bis zum 30.06.2020 eine nutzerfreundliche Komponente „Suchen & Finden“ bereitzustellen.
Eine vollständige Übersicht über sämtliche Entscheidungen aus der aktuellen Sitzung des IT-Planungsrat und den – trotz und wegen der Corona-Krise weiterhin gemachten – Fortschritten zu einzelnen Digitalisierungsprojekten erhalten Sie unter diesem Link. Auch bisherige und zukünftige Entscheidungen können auf der Internetseite des IT-Planungsrats (www.it-planungsrat.de) unter der Rubrik „Entscheidungen“ abgerufen werden.
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