Beiträge aus der Kategorie Vergaberecht

Das bedeutet die Fehlermeldung OT-TM-PROD-OJS-COORD@publications.europa.eu“ bei Übermittlung einer Bekanntmachung

Im letzten Blog-Beitrag haben wir einen Zwischenstand zu einem vorläufigen Entwurf der zentralen Regelungen zur E-Vergabe im Rahmen der kommenden Vergabeverordnung (VgV) veröffentlicht und hierbei Fragen aufgeworfen, die aus unserer praktischen Erfahrung bis zur abschließenden Regelung im Rahmen der neuen VgV erörterungswürdig erscheinen. Ein Trend lässt sich bereits aus dem vorläufigen Entwurf in Abgleich mit den bereits in den Richtlinien […]

Da auch bei Einhaltung des aktuellen Zeitplans mit einem Abschluss der Vergaberechtsreform erst kurz vor Ablauf der Umsetzungsfrist zu rechnen ist, befassen wir uns als Lösungsanbieter im Bereich E-Vergabe natürlich schon heute mit den aktuellen Diskussionen und Entwürfen und beginnen diese bereits im Rahmen der Weiterentwicklung unserer Lösungen zu berücksichtigen.

Gerade wenn elektronische und parallel auch noch postalische Angebote zugelassen werden, greifen die meisten Vergabestellen auf die einheitlichen Formulare bzw. Vergabehandbücher zurück, die für elektronische wie postalische Angebotsabgaben Vorlagen für Vergabestellen und Bieter enthalten. Zudem besteht im Rahmen der landesspezifischen Vorgaben der Tariftreue- und Vergabegesetze der Bundesländer für Eigenerklärungen regelmäßig  eine Reihe von Formularen, für die eine […]

Gestern hat die Bundesregierung den Entwurf des Vergaberechtsmodernisierungsgesetz (VergRModG) zum 4. Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen.

Kaum ein betroffener Verband, der in den vergangenen Wochen noch keine Stellungnahme zum nunmehr vorliegenden Referentenentwurf des BMWi abgegeben hat. Wenn allerdings die drei kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine gemeinsame Stellungnahme für den sicher größten Öffentlichen Auftraggeber in Deutschland, die Kommunen, veröffentlichen, kommt dieser sicher ein besonderes […]

Mit der E-Vergabe im Zuge der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien haben wir uns im Rahmen unseres Blogs bereits mit verschiedensten Schwerpunkten auseinandergesetzt. Einer der bis heute meistgelesenen Beiträge in unserem Blog ist ein Gastbeitrag von Herrn Michael Wankmüller, Dipl. Verwaltungswirt und ehemaliger Mitarbeiter des zuständigen Referates für nationales und europäisches Vergaberecht im BMWi. Der Beitrag stellt […]

Inzwischen ist es zu einer guten Tradition geworden: Alljährlich im Herbst lädt unser Partner d-NRW die nordrhein-westfälischen Mitarbeiter/innen der Öffentlichen Vergabestellen in der Landes- und Kommunalverwaltung zum E-Vergabe-Tag nach Dortmund ein; so auch in diesem Jahr zum bereits 8. Mal. Am 10. September 2015 haben die Teilnehmer/innen vor Ort dann (wieder) die Gelegenheit, sich aus erster […]

Vergaberechtsreform 2016: Aktuelle Synopse zum Entwurf 4. Teil GWB und aktuelle Beiträge zum Referentenentwurf GWB.

Wir sprachen mit Herrn Prof. Dr. Zeiss über die anstehende Vergaberechtsreform und den vorliegenden Entwurf.

Nachdem sich die Vergabekammer Südbayern für die Frage des „Angebotsausschlusses bei ungültiger Signatur“ bereits mit mathematischen Ketten- und Schalenmodellen rund um elektronische Angebote auseinandersetzen musste (Beschluss), hatte jüngst die Vergabekammer Nordbayern Gelegenheit, sich mit einer weniger technischen, dafür in der Praxis aber ebenfalls bedeutenden Frage rund um die elektronische Angebotsabgabe auseinanderzusetzen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat in dieser Woche den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts vorgelegt (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG). Der Entwurf ist noch nicht mit den anderen Bundesressorts abgestimmt. Die Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien in deutsches Recht soll wie bereits angekündigt nunmehr deutlich umfassender im Gesetz gegen Wettbeschränkungen (GWB) erfolgen. Zudem wird die Umsetzung zum Anlass […]