Tastatur und Kennzeichnung einer Taste mit Signatur

Die Einführung bzw. Weiterentwicklung der E-Vergabe war (jedenfalls bislang) eng mit der Anwendung der elektronischen Signaturen verknüpft. Das bisherige Signaturgesetz (SigG) hatte auf Grundlage einer EU-Richtlinie (1999/93/EG vom 13. Dezember 1999) den Zweck, Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen zu schaffen.

Die EU hat den europäischen Rechtsrahmen weiterentwickelt und im letzten Jahr die „Verordnung für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt“ (eIDAS-Verordnung der EU) erlassen. Daraufhin ist am 29. Juli 2017 das deutsche eIDAS-Durchführungsgesetz als Nachfolgeregelung zum bisherigen SigG in Kraft getreten (veröffentlicht am 18.07.2017, BGBl I, 2745).

Mit dem nachfolgenden Beitrag möchten wir Ihnen, als Leser unseres Blogs, einen kurzen Überblick zur neuen eIDAS-Verordnung mit Schwerpunkt auf vergaberechtlichen Fragen geben und hierbei auf die (noch) fehlerhaften Verweise in der VOL sowie der VOB/A eingehen, die sich noch auf das SigG beziehen.

Bislang fehlende (EU-weite) Interoperabilität

Ein wesentliches Defizit der Umsetzung der EU-Signaturrichtlinie in den Mitgliedstaaten war (auch oder vielleicht insbesondere für den Bereich der E-Vergabe), dass die Interoperabilität der europäischen Signatur technisch nur verhältnismäßig eingeschränkt gegeben war.

So wäre die von Vergabekammern zum Teil als zwingend angenommene Prüfung der Gültigkeit der Signaturen auf elektronischen Angeboten bei einer Berücksichtigung aller europäischen Signaturen in der Praxis bislang kaum leistbar gewesen. So wurde in einzelnen Beschlüssen ein Angebotsausschluss deutscher Bieter mangels gültiger Signatur als Rechtsfolge festgelegt (vgl. etwa VK Südbayern, Beschluss vom 21.05.2015), während de facto etwa litauische Signaturen bereits aufgrund der Sprachbarriere und mangels Standards von keiner Vergabestelle auf Gültigkeit hätten mit vertretbarem Aufwand überprüft werden können. Zum Teil wurden von einzelnen E-Vergabeplattformen (bzw. -anbietern) sogar nur ausgewählte und vorgegebene qualifizierte elektronische Signaturen als zulässig akzeptiert. Ein Umstand, der im Hinblick auf die Grundziele des EU-Binnenmarkts aus Sicht der EU(-Kommission) sicher nicht nur ordnungspolitisch unerwünscht, sondern ggf. auch rechtlich diskussionsfähig war. Den gesamten Artikel lesen…

Aus der auch für Ausschreibungen insb. nach Maßgabe der VOL/A bzw. zukünftig UVgO bekannten Bekanntmachungsplattform des Bundes – bund.de – wird nunmehr service.bund.de. Die Namensänderung sowie die Änderung der Internet-Adresse (URL) greift der kommenden Entwicklung eines zentralen „Zugangsportals“ des Bundes vor, welches nach dem Lebenslagen-Prinzip aufgebaut sein und Bürgern wie Unternehmen Leistungen des Bundes, der Länder aber auch der Kommunen zentral zugänglich machen soll. Dieses Bundesportal soll bereits im Laufe diesen Monats den bisherigen Portal-Namen bzw. die URL www.bund.de übernehmen.

Die bekannten Funktionen von bund.de, d.h. insb. die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen sowie Stellenausschreibungen, werden zunächst in unveränderter Form unter der neuen Adresse www.service.bund.de fortgeführt. Über die Änderung der Internet-Adresse hinaus könnte dies insbesondere im Hinblick auf die Registrierung bzw. Authentifizierung von Unternehmen ein erster Schritt werden, der auch für die E-Vergabe bedeutend werden kann.

Umsetzung des Programms „Digitale Verwaltung 2020“

Bereits im September 2014 wurde vom Bundeskabinett das vom Bundesminister des Innern vorgelegte Programm „Digitale Verwaltung 2020“ beschlossen. Laut einem der Eckpunkte des Programms sollte zukünftig „der Zugang zu allen elektronisch angebotenen Verwaltungsdienstleistungen grundsätzlich über ein Zugangsportal im Internet erfolgen können“. Hierzu passen die Ziele des sog. Portalverbunds, dessen Kompetenz der Bund sich im Zuge der Neuregelung des Bund-Länder- Den gesamten Artikel lesen…

NUTS-Code DarstellungJeder, der schon mal eine EU-weite Ausschreibung veröffentlicht hat, kennt sie: die sog. NUTS-Codes. NUTS (französisch „Nomenclature des unités territoriales statistiques“) ist eine hierarchisch aufgebaute Systematik zur eindeutigen Identifizierung und Klassifizierung der räumlichen Bezugseinheiten in den Mitgliedstaaten der EU. Während der CPV-Code den Auftragsgegenstand näher definieren soll, dient der NUTS-Code dazu, einen örtlichen Bezug der Ausschreibung herzustellen. Daher ist jede EU-weite Auftragsbekanntmachung mit mind. einem solchen Code zu klassifizieren, bei der Bekanntmachung vergebener Aufträge ist zudem der Sitz des bezuschlagten Unternehmens anzugeben.

Mit Verordnung der EU-Kommission vom 21. November 2016 (VERORDNUNG (EU) 2016/2066) wurden diese NUTS-Codes nunmehr überarbeitet.

Im Zuge der Änderung des Codes gilt seit dem 15. Juni eine achtwöchige Übergangsfrist, nach deren Ablauf am 16. August ausschließlich die neuen Codes verwendet werden dürfen.

Was müssen Vergabestellen beachten

Für Nutzer von E-Vergabelösungen auf Basis unserer Technologie erfolgt das „Mapping“ von den alten auf die neuen Codes automatisch, d.h. NUTS-Codes in Bekanntmachungen, die vor der jeweiligen Umstellung angelegt wurden, werden automatisch auf die neuen Codes übertragen. Bei einer Neuerfassung können nach der Umstellung auf die neue Version nur noch neue NUTS-Codes eingegeben werden.

Die neuen Codes wurden bereits in unseren Lösungen implementiert, entsprechende Versionen des Vergabemarktplatz sind allen Betreibern von E-Vergabeplattformen auf Basis unserer Lösung bereits zur Verfügung gestellt worden, ebenso eine Bereitstellung im Vergabemanagementsystem. Den gesamten Artikel lesen…

Controlling Für viele Behörden und Organisationen steht eine strukturierte Auswertungsmöglichkeit über die eigenen Ausschreibungen ganz oben auf der Liste der Anforderungen an die E-Vergabe. Häufig ist sogar der Wunsch nach transparenten Auswertungen und einem effizienten Controlling auch Treiber für die Einrichtung zentraler Vergabestellen.

Für diejenigen, die bereits erste Ansätze realisiert haben, lautet das Werkzeug meist „Excel“. Neben dem Umstand, dass eine gesonderte Erfassung in (elektronischen) Listen im Regelfall mit einer aufwändigen Doppelerfassung verbunden ist, ist zudem eine revisionssichere Dokumentation über Excel-Listen kaum möglich. Weitere Probleme werden spätestens dann deutlich, wenn eine Auswertung über Daten erfolgen soll, die bislang gar nicht eingetragen wurden und somit nacherfasst werden müssen.

Am Beispiel unserer Lösungen zeigen wir im Rahmen dieses Beitrags auf, wie unterschiedliche Funktionen und Module für effiziente Auswertungen, Statistiken und ein Controlling rund um Vergabeverfahren genutzt werden können.

Auswertungen im Vergabemarktplatz

Der Vergabemarktplatz bietet als technische Basis für E-Vergabeplattformen ein Modul zur Generierung von Berichten. Nutzer mit der Rolle „Controller“ erhalten Zugriff auf ein Modul „Berichte“, welches die letzten zehn generierten Berichte anzeigt und das Erstellen neuer Berichte ermöglicht. Den gesamten Artikel lesen…

Allianz für CybersicherheitDie cosinex GmbH ist der Allianz für Cyber-Sicherheit beigetreten. Die Allianz ist eine Initiative des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Als Zusammenschluss aller wichtigen Akteure im Bereich der Cyber-Sicherheit in Deutschland verfolgt die Initiative das Ziel, aktuelle und valide Informationen zu aktuellen Gefährdungen im Internet bereitzustellen. Sie unterstützt zudem aktiv den Informations- sowie Erfahrungsaustausch zwischen Partnern, Teilnehmern und Multiplikatoren.

Gegründet wurde die Allianz aufgrund einer Initiative des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), dem die cosinex als Mitglied bereits seit fast 15 Jahren angehört.

Das Thema Datensicherheit spielt neben den Aspekten zum Thema Datenschutz aus Sicht der cosinex gerade im Bereich der E-Vergabe eine bedeutende Rolle. Insbesondere dann, wenn – wie bei cosinex – die Lösungen nicht nur „On Premise“, also als Lizenzlösung für einen Eigenbetrieb durch die Behörde oder beauftragte IT-Dienstleister erfolgt, sondern diese auch als Cloud-Lösung angeboten werden, kommen neben den softwareseitigen Ansätzen wie der Verwendung einer sicheren PKI-Infrastruktur auch Aspekten rund um die Betriebssicherheit eine große Bedeutung zu. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Polizei BrandenburgSeit Inkrafttreten der EU-Vergaberichtlinien sind zentrale Beschaffungsstellen verpflichtet, EU-weite Vergabeverfahren spätestens ab dem 18. April diesen Jahres vollelektronisch durchzuführen. Dies umfasst den Prozess von der Bekanntmachung bis zur Zuschlagserteilung. Zentrale Beschaffungsstellen sind im Sinne der Richtlinie öffentliche Auftraggeber, die auch für andere öffentliche Auftraggeber in Vergabeverfahren beschaffen. Das kann beispielsweise bei einer Einkaufskooperation, aber auch im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit der Fall sein.

Dies bedeutet konkret, dass die Vergabeunterlagen den Teilnehmern bei einem Vergabeverfahren nicht nur (kosten-)frei, direkt und vollständig zur Verfügung gestellt werden müssen, sondern auch die Kommunikation zwischen Bieter und Vergabestelle ausschließlich auf elektronischem Weg erfolgen darf. Dazu gehört insbesondere die Übermittelung der Angebote. Die Frist für die Kommunikation, Zuschlagserteilung und den Informationsaustausch in elektronischer Weise sowie die elektronische Angebotsabgabe verlängert sich für Vergabestellen, die keine zentrale Funktion für andere öffentliche Auftraggeber erfüllen, bis zum 18.10.2018. Den gesamten Artikel lesen…

Von Interessenten wie auch von einigen Vergabestellen, die unsere Lösungen für die elektronische Bereitstellung der Vergabeunterlagen nutzen, aber noch keine elektronischen Angebote oder Teilnahmeanträge zulassen, werden wir immer wieder gefragt, welche Voraussetzungen für die Entgegennahme elektronischer Angebote existieren. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über die Anforderungen aus Sicht der Vergabestellen sowie einige Tipps im Hinblick auf unsere Lösungen für die Praxis geben.

Einsatz der elektronischen Signatur auf Seiten der Vergabestellen?

Häufig wird die Frage gestellt, ob auf Seiten der Vergabestelle für die Entgegennahme und Öffnung elektronischer Angebote auf dem PC des Sachbearbeiters eine Software zu installieren ist oder ob eine elektronische Signatur (z.B. fortgeschrittene elektronische Signatur) benötigt wird. Die Antwort lautet kurz und knapp: Nein! Die Angebotsöffnung bzw. Öffnung der Teilnahmeanträge erfolgt innerhalb der entsprechenden Module Vergabemarktplatz oder Vergabemanagementsystem gänzlich webbasiert und ohne den Einsatz elektronischer Signaturen.

Sowohl vor der letzten EU-Vergaberechtsreform als auch in der aktuellen VOL/A waren bzw. sind elektronische Angebote mit einer qualifizierten oder fortgeschrittenen elektronischen Signatur zu versehen. Einen Sonderfall stellen Angebote im sogenannten Mantelbogenverfahren dar, welches im Kern eine Variante der postalischen Angebotseinreichung darstellt (analog der elektronischen Steuererklärung mit handschriftlich unterschriebenem Mantelbogen). Den gesamten Artikel lesen…

Veranstaltungen E-Vergabe Webinare WebinarIn rund zwei Monaten steht für zentrale Beschaffungsstellen die nächste Stufe der pflichtigen elektronischen Kommunikation im Zuge der Vergaberechtsreform an. Mit der neuen VOB/A sowie der gerade veröffentlichten UVgO wurden maßgebliche Vorgaben zur elektronischen Kommunikation auch für den Bereich der Unterschwellenvergaben übernommen. Unsere Lösung für diese Anforderungen lautet: cosinex Vergabemarktplatz (VMP). Viele E-Vergabeplattformen in Deutschland werden bereits auf Basis dieser Lösung betrieben.

Aber auch die elektronische Unterstützung der internen Prozesse und Dokumentation bekommt nicht nur durch das E-Government-Gesetz des Bundes und der Länder viel Rückenwind. Im Bereich der E-Vergabeakte und des Vergabemanagements bieten wir mit dem cosinex Vergabemanagementsystem (VMS) eine Lösung, die sowohl im Eigenbetrieb durch die Vergabestelle selbst aber auch als sog. Software as a Service „einfach genutzt“ werden kann.

Im Rahmen unserer kostenfreien, rund einstündigen Webinare geben wir Ihnen einen Überblick über die Funktionen und Möglichkeiten unserer Lösungen.

Für Bieter wird die erfolgreiche Reihe der Praktikerseminare rund um das Thema auch in 2017 fortgesetzt.

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pq_logo_mit_zertbau PQ-VOB Die Präqualifikation für den Baubereich hat in den letzten Monaten weiter an Bedeutung zugenommen und wurde durch die Reform des (EU-)Vergaberechts weiter gestärkt.

Bereits seit einigen Jahren haben Bieter, die sich an Vergabeverfahren über die Lösungen der cosinex beteiligen, die Möglichkeit, neben den allgemeinen Kontaktangaben zum Unternehmen auch ihre PQ-Nummer sowohl für das Verzeichnis PQ-Bau als auch für das Pendant im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen (außer Bau) der Auftragsberatungsstellen entweder bereits mit der Registrierung oder nachträglich in den Stammdaten zu hinterlegen. Umgekehrt erhalten Vergabestellen die Möglichkeit, Unternehmen gezielt über die Suche nach den (eindeutigen) PQ-Nummern im System zu finden.

Leider wird von der Möglichkeit, sich bereits in der E-Vergabeplattform als präqualifiziertes Unternehmen zu präsentieren, noch zu wenig Gebrauch gemacht. Dabei nutzen eine Reihe von Vergabestellen die E-Vergabeplattformen durchaus, um gezielt nach potentiellen Bietern (etwa im Vorfeld der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes) zu recherchieren.

Ein Gastbeitrag von Herrn Dipl.-Ing. Andreas Wichert, Prokurist der Zertifizierung Bau GmbH und Verantwortlicher für den Geschäftsbereich Präqualifikation, gibt einen Überblick über den aktuellen Stand und wesentliche Änderungen im Zuge der Vergaberechtsreform.

Reform des Vergaberechts stärkt PQ-VOB

Mit der Reform des Vergaberechts im April 2016 hat die Bundesregierung die europaweiten Anforderungen an öffentliche Vergaben umgesetzt. Dabei spielt auch die Präqualifikation weiterhin eine wichtige Rolle. Den gesamten Artikel lesen…

stadt-nordhornNachdem sich das Land Niedersachsen bei dem Aufbau der neuen Landesplattform vergabe.Niedersachsen für den Vergabemarktplatz als technische Basis und eine Anbindung des Systems an das Deutsche Vergabeportal entschieden hat, setzen auch immer mehr niedersächsische Städte und Landkreise auf unsere Lösungen.

Mit der Stadt Nordhorn ist neben vielen Kommunen, Landesbehörden, Kliniken, Stadtwerken und sonstigen öffentlichen Einrichtungen in Niedersachsen nun eine weitere Vergabestelle dazu gekommen.

Zum 1. Januar 2017 stellt die Stadt Nordhorn die Vergabe ihrer Aufträge im Bereich der Bau- und Dienstleistungen vom papiergebundenen Verfahren komplett auf die medienbruchfreie elektronische Vergabe um.

Was ändert sich für die Bieter der Stadt Nordhorn?

Mit der elektronischen Vergabe wird nach Angaben der Stadt der gesamte Beschaffungsvorgang online durchgeführt. Einerseits können die Ausschreibungsunterlagen aus dem Netz heruntergeladen werden. Die gesamte Ausschreibung wird im Internet abgewickelt. Andererseits können Bieter ihre Angebote ebenfalls online auf der entsprechenden Vergabeplattform abgeben. Papier muss zukünftig nicht mehr in die Hand genommen werden, erklärt die Kommune. Den gesamten Artikel lesen…