Wappenzeichen des Landes Baden-WürttembergBaden-Württemberg entscheidet sich für die Einführung einer Landes-Vergabeplattform sowie eines Vergabemanagementsystems auf Basis der cosinex Technologie.

Im Auftrag des Landes wurde durch die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) die E-Vergabe-Lösung EU-weit ausgeschrieben. Durchgesetzt hat sich die Lösung der cosinex. Bereits in wenigen Wochen soll die neue Vergabeplattform den Betrieb aufnehmen, die Einführung des Vergabemanagementsystems erfolgt parallel. Neben den Bundesländern Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist das drittgrößte Bundesland nunmehr das fünfte, das für eine einheitliche landesweite bzw. behördenübergreifende Lösung auf cosinex setzt.

Wir freuen uns sehr über die Entscheidung des Landes“, erklärt Carsten Klipstein, Geschäftsführer der cosinex. „Die Einführung landesweiter bzw. verwaltungsübergreifender Lösungen insbesondere in den Flächenbundesländern stellt eine besondere Herausforderung dar, der wir uns mit unserer Erfahrung gerne stellen.

Die BITBW erweitert Ihr Serviceportfolio um ein Vergabemanagementsystem für die Landesverwaltung Baden-Württemberg“, freut sich Doris Oestreich, Teamleiterin der Vergabestelle BITBW. „Wir stellen mit dieser Technologie den Vergabestellen des Landes ein modernes und anwenderfreundliches Portal für eine landeseinheitliche elektronische Abwicklung der Vergabeverfahren zur Verfügung.Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieIn der cosinex Akademie stehen nun die diesjährigen Termine für die zweitägige Anwenderschulung Vergabemanagementsystem und die eintägige Anwenderschulung Vergabemarktplatz fest. Neu in den Veranstaltungsreigen aufgenommen wurde die Fortbildung „Rechtssichere Vergabe von Planungsleistungen„, in der Rechtsanwalt Carsten Böke am 08.10.2019 die wesentlichen vergabe- und baurechtlichen Vorgaben übersichtlich vorstellt, spezielle Problemstellungen dieser besonderen Vergabeverfahren aufzeigt sowie den Teilnehmern praxistaugliche und rechtskonforme Lösungen an die Hand gibt. Ein Schwerpunkt der Fortbildung wird auch auf dem Umgang mit einer möglichen Europarechtswidrigkeit von Teilen der HOAI liegen. Unsere bestehenden Fortbildungsreihen werden ebenfalls fortgesetzt.

Im Folgenden geben wir Ihnen einen Überblick über die noch buchbaren Termine der cosinex Akademie. Weitere Information und Anmeldemöglichkeiten finden Sie wie gewohnt auf der Seite akademie.cosinex.de. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaIn einem elektronischen Vergabeverfahren versenden viele Vergabestellen ihre Informationen an die Bieter regelmäßig über Vergabeplattformen. Die Informationen werden dort zumeist in verfahrensindividuellen Bereichen oder sog. Projekträumen eingestellt. Bewerber oder Bieter können die Informationen dort einsehen und ggf. herunterladen. Bewährte Vorteile sind unter anderem, dass nicht nur der Zugriff der Bieter dokumentiert werden kann, sondern auch die Datenintegrität und Vertraulichkeit sichergestellt sind.

Diese Grundfunktion weisen viele in der Praxis seit Jahren gebräuchliche Vergabeplattformen auf, wobei sie sich bei einzelnen Funktionen unterscheiden.

In einem aktuellen Beschluss hat sich die Vergabekammer (VK) Südbayern (Beschluss vom 29.03.2019; Az: Z3-3-3194-1-07-03/19) mit der Frage der Zulässigkeit dieses Vorgehens zur Bereitstellung von Informations- bzw. Absageschreiben nach § 134 GWB befasst und in Bezug auf eine nicht auf der cosinex Technologie basierende Vergabeplattform u.a. festgestellt: „Die Mitteilung nach § 134 GWB kann nicht dadurch erfolgen, dass die Informationen nach § 134 Abs. 1 Satz 1 GWB lediglich in einem internen Bieterbereich auf einer Vergabeplattform eingestellt wird, wo der Bieter diese abrufen kann.“

Seit diesem Beschluss reißt die Diskussion darüber nicht ab, ob und in wieweit die gängige E‑Vergabe-Praxis der Benachrichtigung vergaberechtswidrig ist, was sich bspw. in dem entsprechende Fachforum des Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW), aber auch in einer Vielzahl von Anfragen in unserem Support zeigt. Die Verunsicherung ist erheblich. Aus diesem Grund soll nachfolgend der Beschluss vor dem Hintergrund der Funktionsweise gängiger Vergabeplattformen beleuchtet werden, obgleich gegen diesen sofortige Beschwerde vor dem Vergabesenat des OLG München eingelegt wurde und er somit nicht rechtskräftig ist. Den gesamten Artikel lesen…

Beipackzettel für E-VergabeFür das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten in einem Vergabeverfahren verwenden öffentliche Auftraggeber und Unternehmen grundsätzlich Geräte und Programme für die elektronische Datenübermittlung (elektronische Mittel). Damit Unternehmen angesichts der Vielzahl an Plattformen bereits frühzeitig wissen, worauf sie sich einstellen müssen, sind Auftraggeber gemäß den Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren nach § 11 Abs. 3 VgV und deren Entsprechungen in der Sektorenverordnung, der Konzessionsvergabeverordnung und natürlich auch der VOB/A verpflichtet, Unternehmen alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen über

  1. die in einem Vergabeverfahren verwendeten elektronischen Mittel,
  2. die technischen Parameter zur Einreichung von Teilnahmeanträgen, Angeboten und Interessensbestätigungen mithilfe elektronischer Mittel und
  3. verwendete Verschlüsselungs- und Zeiterfassungsverfahren.

Mit der Frage, welche Informationen hierunter zu verstehen sind, haben wir uns bereits vor einiger Zeit in einem Beitrag befasst und stellen seither auch einen „Beipackzettel“ zur Verfügung, der als Vorlage für eine Ergänzung der Vergabeunterlagen um solche Erläuterungen dienen kann. Den gesamten Artikel lesen…

Logo VergabemarktplatzDas erste cosinex Multiplattform-Bietertool und eine neue technische Basis für den Umgang mit elektronischen Angeboten sind die Schwerpunkte der neuen Version 8 des cosinex Vergabemarktplatz.

Die Software Vergabemarktplatz bildet die technische Basis für zahlreiche Vergabeplattformen in Deutschland: Ob zu vergabe.NRW, für die Plattformen der Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, für das Deutsche Vergabeportal (DTVP) oder die Vergabeplattformen der IHK’s, zur Techniker Krankenkasse, zur Stadt Köln und vieler anderer.

Wie bereits im September mit der Version 7.5 angekündigt, wird mit dem sog. Major Release 8 des Vergabemarktplatz eine der umfassendsten Aktualisierungen und Erweiterungen der technischen Basis der letzten Jahre zur Verfügung gestellt. Neben einer Reihe neuer Funktionen wurden, mit Blick auf die zunehmend ausschließlich elektronischen Kommunikation auch im Unterschwellenbereich, die Module und Funktionalitäten rund um die Abgabe und Öffnung elektronischer Angebote und Teilnahmeanträge umfassend überarbeitet.

Neues Multiplattform-Bietertool

Bisher erfolgte die Installation des Bietertools mittels der Java-Webstart Technologie, wodurch eine vorinstallierte Java-Laufzeitumgebung auf dem PC des Nutzers notwendig war. Mit der neuen Version des Bietertools wurde der Installationsprozess vollständig überarbeitet, sodass kein Java-Webstart mehr verwendet wird und auch keine Java-Installation auf dem PC des Anwenders erforderlich ist. Das Bietertool wird nun mit entsprechenden Installationsdateien für die jeweiligen Betriebssysteme zur Verfügung gestellt. Den gesamten Artikel lesen…

Bei Verfahrensarten ohne Bekanntmachung bzw. vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb wählt die Vergabestelle die Unternehmen, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden sollen, im Vorfeld aus. Bei elektronischer Abwicklung von Vergabeverfahren wird für den Zugriff auf die Vergabeunterlagen im Rahmen dieser Verfahren regelmäßig eine Registrierung verlangt. Immer wieder kommt die Frage auf, ob dies im Sinne des Verordnungsgebers und im engeren Sinne rechtskonform ist.

Zum Grundsatz im Oberschwellenbereich

Eine Pflicht zur Registrierung widerspricht zunächst scheinbar § 9 Abs. 3 VgV. Demnach kann „der öffentliche Auftraggeber von jedem Unternehmen die Angabe einer eindeutigen Unternehmensbezeichnung sowie einer elektronischen Adresse verlangen“ (Registrierung). Satz zwei dieser Bestimmung schränkt diesen Grundsatz aber wieder dahingehend ein, dass „für den Zugang zur Auftragsbekanntmachung und zu den Vergabeunterlagen (…) der öffentliche Auftraggeber keine Registrierung verlangen darf; eine freiwillige Registrierung ist zulässig.

Flankiert wird diese Regelung von § 41 Abs. 1 VgV, wonach „der öffentliche Auftraggeber (…) in der Auftragsbekanntmachung oder der Aufforderung zur Interessensbestätigung eine elektronische Adresse angibt, unter der die Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt abgerufen werden können.Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaE-Vergabe wird immer mehr zur Routine. Mit der steigenden Zahl an Nutzern und vollelektronisch abgewickelten Vergabeverfahren häufen sich naturgemäß auch die Anzahl von Bedienungsfehlern bei der Nutzung von E-Vergabelösungen auf Seiten der Bieter.

Die Vergabekammer Lüneburg hatte sich anlässlich eines solchen Falls in ihrem Beschluss vom 11.12.2018 (VgK-50/2018) unter anderem mit der Frage zu befassen, welche Kenntnisse und Sorgfalt einem Bieter im Hinblick auf den Umgang mit der von der Vergabestelle ausgewählten E-Vergabelösung zuzumuten sind und wie umfangreich diese die Funktionsweise der eingesetzten E-Vergabeplattform erläutern muss. Anlass war ein Bedienungsfehler, der dazu geführt hat, dass ein Bieter seinen Teilnahmeantrag über den dafür nicht vorgesehenen Kommunikationsbereich statt über den Bereich für Teilnahmeanträge und damit nicht verschlüsselt eingereicht hat.

Der Sachverhalt

Im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens zum Neubau eines Schulzentrums war ein Teilnahmeantrag elektronisch abzugeben. Die Verfahrensunterlagen wurden über das Deutsches Vergabeportal (DTVP) zur Verfügung gestellt. Die Teilnahmeanträge waren elektronisch über DTVP einzureichen. Etwaige Bieterfragen waren zudem per „Formblatt gemäß Anlage“ ausschließlich über den Kommunikationsbereich von DTVP in dem Projektraum „Neubau XXX Schulzentrum“ schriftlich zu stellen.

Ein Unternehmen, die spätere Antragsstellerin, reichte ihren Teilnahmeantrag nicht über den dafür vorgesehenen Bereich Teilnahmeanträge und damit mittels Bietertool ein, sondern über den Kommunikationsbereich, der für die Übermittlung der sonstigen Kommunikation im Verfahren wie etwa Bieterfragen und deren Antworten, Nachforderungen oder Absagemitteilungen u.a. vorgesehen ist. Technische Unterschiede zwischen diesen Bereichen sind insbesondere, dass über den Bereich Teilnahmeanträge (bzw. Angebote) die Daten mit Hilfe eines Bietertools „Ende-zu-Ende-verschlüsselt“, optional signiert werden können, dann an einen Intermediär übermittelt und bis zum Ablauf der Angebotsfrist gesondert, verschlüsselt aufbewahrt werden. Die Vergabestelle selbst erhält auf solche Teilnahmeanträge bzw. Angebote erst nach Ablauf der Angebotsfrist und nach einer Authentifizierung durch zwei berechtigte Nutzer (Vier-Augen-Login) Zugriff. Auf Daten, die über den Kommunikationsbereich übermittelt werden, ist naturgemäß ein unmittelbarer Zugriff möglich. Den gesamten Artikel lesen…

EU FlaggenBereits im Juni letzten Jahres wurde in einem Beitrag anlässlich einer Konferenz der EU-Kommission von der geplanten Neufassung der Formulare zum öffentlichen Auftragswesen berichtet. In einem Rundschreiben hat das Amt für Veröffentlichung der EU nun über den weiteren Zeitplan für die Umsetzung informiert.

Nachdem im letzten Jahr bereits die zweite (öffentliche) Konsultation durchgeführt wurde, die es allen Interessierten und Betroffenen ermöglichen sollte, sich sowohl zu informieren, aber auch, Feedback zu den geplanten Regelungen bzw. Änderungen zu geben, besteht nun noch bis zum 11. März 2019 die letzte Möglichkeit, Anregungen zum aktuellen Stand zu geben, bevor der Vorschlag in alle Amtssprachen übersetzt und an das sog. Advisory Committee on Public Procurement (ACPP) übermittelt wird.

Für den Zeitraum Mai bis Juni dieses Jahres ist die Zustimmung der Mitgliedstaaten im vorgenannten Ausschuss geplant.

Die Veröffentlichung der technischen Standards für die elektronische Übermittlung der neuen Datenformate an das Amt für Veröffentlichungen der EU (und somit auch der mögliche Beginn für eine Umsetzung in den Softwarelösungen) ist für Juni 2020 vorgesehen.

Ab Juni 2022 ist eine optionale Verwendung in den Mitgliedstaaten geplant, ab Juni 2023 ist der Einsatz obligatorisch. Das bedeutet, dass innerhalb einer einjährigen Übergangsphase die Veröffentlichung wahlweise nach bestehenden oder neuen Vorgaben bzw. Strukturen erfolgen kann. Den gesamten Artikel lesen…

Entwurf VOB/A Haus §§Der für die VOB zuständige Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat eine Neufassung der VOB/A vorgelegt, die nunmehr auch im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Vorgesehen ist, dass der Abschnitt 1 der Neufassung der VOB/A am 01.03.2019 per Erlass des Bundesbauministeriums in Kraft tritt. Auf der Ebene der Bundesländer ist der neue 1. Abschnitt bereits seit dem Tag der Veröffentlichung anzuwenden, wenn diese in ihren Landesvergabegesetzen einen dynamischen Verweis auf die jeweils gültige Fassung der VOB/A beinhalten. Für alle anderen gilt, dass die neuen Vorschriften erst angewendet werden müssen, wenn diese durch einen Anwendungsbefehl (etwa durch Gesetz, Verordnung oder per Erlass) in Kraft gesetzt werden.

Die Anwendung der Vorschriften der Abschnitte 2 und 3 VOB/A wird durch eine Verweisung in der Vergabeverordnung (VgV) bzw. der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) verbindlich vorgeschrieben. Die Änderung der VgV und VSVgV werden zur Zeit vorbereitet.

Das zu gleichen Teilen von Vertretern der Wirtschaft und von Ressorts des Bundes und der Länder sowie kommunalen Spitzenverbänden besetzte Gremium strebt mit der Überarbeitung insbesondere eine Aktualisierung des Abschnitts 1 im Nachgang zu der Vergaberechtsreform 2016 sowie eine Annäherung der VOB/A im Unterschwellenbereich an die UVgO an. Zudem werden Beschlüsse des Wohngipfels vom 21. September 2018 umgesetzt.

Neben redaktionellen Änderungen im zweiten und dritten Abschnitt beinhaltet die Neufassung vor allem folgende Änderungen: Den gesamten Artikel lesen…

In einem aktuellen Schreiben gibt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Überblick zum Stand der Einführung der bundesweiten Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO). Zudem wird eine elektronische Schnittstelle angekündigt, mit der Vergabedaten aus Vergabemanagementsystemen zukünftig automatisiert an das Statistische Bundesamt übermittelt werden können.

Die Realisierung der Vergabestatistik erfolgt durch das Statistische Bundesamt (Destatis). Die Meldung der Vergabedaten durch die Vergabestellen soll vollelektronisch und möglichst automatisiert erfolgen. Entsprechend wird für die Vergabestatistik – neben dem in der amtlichen Statistik bewährten webbasierten IDEV-Verfahren zur Einzelmeldung von Vergaben – das Online-Meldeverfahren eSTATISTIK.core genutzt werden.

Konkret bedeutet dies, dass zukünftig Vergabestellen über das Online-Meldeverfahren IDEV die Daten entweder selbst erfassen müssen oder eine E-Vergabe- bzw. Vergabemanagementlösung nutzen, die über entsprechende Schnittstellen verfügt und eine gesonderte Erfassung überflüssig macht.

Die Schnittstellenbeschreibung soll ab Mai 2019 zur Verfügung gestellt werden. Die Inbetriebnahme der Vergabestatistik ist für Anfang 2020 geplant. Eine fristgerechte Umsetzung in den Lösungen der cosinex ist bereits eingeplant. Den gesamten Artikel lesen…