LebenszykluskostenZu den inzwischen doch recht zahlreichen Informationsangeboten rund um die nachhaltige Beschaffung gesellt sich die nächste Quelle. Unter www.Die-nachwachsende-Produktwelt.de wird seit dem Herbst eine Website angeboten, die den Beschaffungsverantwortlichen der öffentlichen Hand die Produktwelt nachwachsender Rohstoffe vorstellen soll und entsprechende Gütesiegel anzeigt.

Erarbeitet wurde sie im Rahmen des Projektes „Nachwachsende Rohstoffe im Einkauf“, das vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gefördert und von  der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) umgesetzt wird. Die FNR ergänzt und aktualisiert Produkte, Hersteller und Umweltgütezeichen stetig.

Insgesamt rund 3.000 pflanzenbasierte Produkte von etwa 600 Herstellern sind aktuell auf der Seite gelistet. Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichenEine Beitragsreihe von Dr. Stefan Krusenbaum gibt einen Überblick über die Wertungsmethoden bei öffentlichen Aufträgen und geht der Frage nach, unter welchen Bedingungen bestimmte Methoden besonders geeignet erscheinen. Der erste Teil der Beitragsreihe beleuchtet – neben einem Einstieg in die Thematik – die Frage, wann und unter welchen Umständen der Preis als alleiniges Wertungskriterium geeignet erscheint. Der zweite Teil befasst sich mit der Fragestellung, was zu beachten ist, wenn sowohl Preis- als auch Leistungs- bzw. Wertungskriterien zu berücksichtigen sind und diese untereinander gewichtet werden sollen. Der dritte Teil gibt einen Überblick über die Methoden, bei denen zwar Preis- und Leistungskriterien berücksichtigt, diese aber nicht gewichtet werden sollen.

Wenn Leistungs- und Preiskriterien einander gegenübergestellt werden sollen, allerdings keine Gewichtung von Leistung und Preis angegeben werden kann oder soll, sollte keine Wertungsmethode aus dem Segment der Preis-Kriterien-Gewichtungen genutzt werden. Auch wenn eine so kleine Zahl an Angeboten erwartet wird, dass der implizite Vergleich zwischen einzelnen Angeboten aufgrund nicht repräsentativer Richt- bzw. Referenzwerte unzulässig erscheint, sind die im zweiten Teil vorgestellten Preis-Kriterien-Gewichtungen nicht als Wertungsmethode geeignet, da die Wertung der Kriterien eines Angebots hier davon beeinflusst wird, welche Kriterienausprägung andere Angebote aufweisen. Sinnvollerweise sollten solche Wertungsmethoden nur dann eingesetzt werden, wenn keine Angebote mit stark voneinander abweichenden Leistungen und/oder Preisen zu erwarten sind, die das Bewertungsraster relevant verschieben könnten.

Geteiltes Leid ist halbes Leid? – Kriterien-Preis-Verhältnisse als Wertungsmethode

Der dritte Teil der Reihe setzt sich daher mit den sogenannten Kriterien-Preis-Verhältnissen auseinander, einer Gruppe von Wertungsmethoden, die diese Nachteile „heilen“ können. Auch das Vergabemanagementsystem (VMS) der cosinex bietet dem Vergabepraktiker die Möglichkeit, eine entsprechende Angebotswertung mit den gängigen Methoden aus dieser Gruppe vorzusehen.

Im Folgenden werden die Kriterien-Preis-Verhältnis-Methoden hinsichtlich ihrer Einsatzmöglichkeiten und -risiken näher vorgestellt und besprochen.

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JustitiaNach einer Entscheidung des OLG München vom 13.03.2017 (Verg 15/16) schien klar: Auch im Teilnahmewettbewerb sind sämtliche Vergabeunterlagen zum Zeitpunkt der Auftragsbekanntmachung zur Verfügung zu stellen. Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 17.10.2018 (Verg 26/18) nunmehr scheinbar eine andere Rechtsauffassung entwickelt: Welche Angaben zu den Vergabeunterlagen gehören, die den Unternehmen über einen Link in der Auftragsbekanntmachung zur Verfügung zu stellen sind, richte sich danach, ob die Angaben „erforderlich“ sind, um dem Bewerber oder Bieter eine Teilnahme an dem Vergabeverfahren zu ermöglichen. Das sei eine Entscheidung im Einzelfall, die u.a. davon abhängt, welche Verfahrensart der öffentliche Auftraggeber gewählt hat und welche Bedeutung die Angaben für die Entscheidung des Bewerbers oder Bieters haben, sich am Verfahren zu beteiligen.

Hieraus resultierte im konkreten Fall, dass der Auftraggeber im Teilnahmewettbewerb nicht verpflichtet werden konnte, den Bewerbern bereits mit der Auftragsbekanntmachung einen Vertragsentwurf zur Verfügung zu stellen.

Zum Sachverhalt

In dem konkreten Fall hatte die Vergabestelle bei einer Ausschreibung von Reinigungsleistungen im nicht offenen Verfahren in der Auftragsbekanntmachung einen Internet-Link für den Zugang zu den Vergabeunterlagen veröffentlicht. Zugleich wies sie darauf hin, dass die vollständigen Vergabeunterlagen nur den im Teilnahmewettbewerb zur Angebotsabgabe ausgewählten Bietern zur Verfügung gestellt würden. Über den Internet-Link stellte die Auftraggeberin zunächst nur das Anschreiben an die Bewerber sowie einen Vordruck für einen Teilnahmeantragbogen zum Download zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

E-Rechnung - Formular das aus einem Monitor läuft Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben am 20. November 2018 die Produktivsetzung der Zentralen Rechnungseingangsplattform des Bundes (ZRE) für die sog. E-Rechnung bekanntgegeben.

Über eine zentrale Plattform soll es Unternehmen zukünftig ermöglicht werden, die elektronische Rechnungstellung bzw. E-Rechnungen insb. nach Maßgabe des XRechnungs-Standards an die Empfängersysteme der unmittelbaren Bundesverwaltung zu übermitteln.

Eröffnet wurde die ZRE durch den Staatssekretär Klaus Vitt im Beisein von Vertretern der privaten Partner auf der Smart Country Convention, die vom 20. bis 22. November in Berlin stattfand.

In Zusammenarbeit mit den privaten Partnern und Wirtschaftsvertretern haben BMI und BMF die Funktionsfähigkeit der sogenannten ZRE in einer mehrmonatigen Pilotphase getestet. Einer der Partner – die DATEV – ist als Mitglied des sog. TRAFFIQX Netzwerkes zugleich einer der ersten Dienstleister, der über die zukünftige PEPPOL-Schnittstelle automatisiert Rechnungen übergeben wird. Neben dem Rechnungseingang über PEPPOL, der lt. Angabe der Ministerien ab Mitte 2019 für die ZRE genutzt werden kann, stand parallel auch die direkte Rechnungsverarbeitung mithilfe von ERP-Lösungen für einen reibungslosen Ablauf im Mittelpunkt der bisherigen Projektarbeit.

Die ZRE setzt die Vorgaben des E-Rechnungsgesetzes und der E-Rechnungsverordnung des Bundes für die Bundesverwaltung nach Maßgabe der EU-Richtlinie 2014/55/EU um, die den Empfang und die Verarbeitung elektronischer Rechnungen durch öffentliche Auftraggeber des Bundes regelt. Den gesamten Artikel lesen…

Das Umweltbundesamt empfiehlt, Computer in der Verwaltung mindestens sechs Jahre lang zu nutzen. Dies entlaste die Umwelt und senke die Kosten. Hierneben wurde durch das Amt ein neues Excel-Tool zur Verfügung gestellt, das Beschaffern helfen soll, Lebenszykluskosten und Treibhausgasemissionen von Computer-Arbeitsplätzen zu berechnen und Szenarien miteinander zu vergleichen.

Nachhaltige Beschaffung und die differenzierte Berücksichtigung von Umweltkriterien gehören heute sicher zu den größeren Herausforderungen für Vergabestellen. Häufig auch, weil angesichts der Vielzahl vergaberechtlicher Neuerungen und sonstiger Anforderungen schlicht die Zeit und das Personal fehlen, sich vertieft mit Nachhaltigkeitsaspekten unter der Maßgabe vergaberechtlicher Vorgaben zu befassen. Informationsangebote und Tools wie die des Umweltbundesamtes, der Kompetenzstellen von Bund und Ländern für nachhaltige Beschaffung oder dem Kompass Nachhaltigkeit der GIZ sollen öffentlichen Auftraggebern dabei helfen, verstärkt Aspekte der Nachhaltigkeit in förmlichen Verfahren zu berücksichtigen.

Längere Nutzungsdauer dank moderner Software möglich

Dass eine nachhaltige Beschaffung auch deutlich wirtschaftlicher sein kann, zeigt die jüngste Empfehlung des Umweltbundesamtes, Arbeitsplatz-PCs deutlich länger zu nutzen. Doch sind sechs Jahre alte Computer angesichts des enormen Digitalisierungsdrucks der öffentlichen Verwaltung überhaupt sinnvoll? Den gesamten Artikel lesen…

Entwurf VOB/A Haus §§Am 13.11.2018 hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) Änderungen am 1. Abschnitt der VOB/A, also für den Bereich der Unterschwellenvergaben, beschlossen. Eine Überarbeitung des 2. und 3. Abschnitts (VOB/A-EU und VOB/A-VS) soll noch folgen, eine neue Gesamtausgabe der VOB ist für Mitte 2019 geplant. Der DVA erarbeitet und schreibt die VOB fort und besteht vorrangig aus Vertretern öffentlicher Auftraggeber, kommunaler Spitzenverbände sowie Organisationen der Wirtschaft und Technik. Die Neuregelungen des 1. Abschnitts der VOB/A sollen voraussichtlich ab Anfang 2019 gelten. Eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger steht noch aus.

Die Änderungen in Abschnitt 1 betreffen laut Angabe des forum vergabe e.V. insb.

  • die Gleichstellung der Öffentlichen Ausschreibung und der Beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb,
  • eine Erleichterung beim Nachweis der Eignung, so sollen Nachweise im Teilnahmewettbewerb nur von den in Frage kommenden Bietern verlangt werden,
  • Einführung eines Direktauftrages bei einem Auftragswert von bis zu 3.000 €,
  • Verzicht auf Nachweise, wenn die den Zuschlag erteilende Stelle bereits in deren Besitz ist,
  • Zulassung mehrerer Hauptangebote,
  • Neufassung der Nachforderungsregeln,
  • Einführung einer abschließenden Liste mit den vorzulegenden Unterlagen,
  • Klarstellung der Zuschlagsentscheidung.

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Nachdem der erste Teil der Beitragsreihe einen Einstieg in die Thematik der Angebotswertung gegeben und beleuchtet hat, wann und wie der Preis als alleiniges Wertungskriterium geeignet ist, befasst sich der zweite Teil mit der Fragestellung, was beachtet werden sollte, wenn sowohl Preis- als auch Leistungskriterien bei der Wertung zu berücksichtigen sind. Auch hier bietet das cosinex Vergabemanagementsystem eine Reihe geeigneter Wertungsmethoden zur Auswahl an, von denen in diesem Teil der Beitragsreihe diejenigen näher vorgestellt werden, bei denen die Vergabestelle selbst festlegt, zu welchen prozentualen Anteilen Preis und Leistungskriterien in die Wertung einfließen sollen. Aber auch für Vergabepraktiker, die noch nicht mit dem cosinex Vergabemanagementsystem arbeiten, gibt der Beitrag einen fundierten Überblick über diese Methoden. 

Wie viel Prozent von was? Preis/Kriterien-Gewichtungen

Wenn hinsichtlich mehrerer Ziel- bzw. Zuschlagskriterien eine möglichst gute Erfüllung angestrebt werden soll, da die Vergabestelle das Leistungsverzeichnis inhaltlich nicht soweit eingrenzen kann oder will, dass eine ausschließliche Wertung nach dem Preis zulässig bzw. möglich ist, muss auf den vergaberechtlichen Regelfall zurückgegriffen werden: die Wertung und Gegenüberstellung verschiedener Kriterien.

Hierfür gibt es grundsätzlich zwei Gruppen von Wertungsmethoden: Die Vergabestelle kann einerseits das Verhältnis von Preis und Leistungskriterien selbst festlegen (Gruppe 1) oder andererseits Preis und Leistungskriterien in direkten Bezug zueinenander setzen (Gruppe 2) und somit auf eine selbst vorgenommene Gewichtung von Preis und Leistung verzichten. Dieser Teil der Reihe setzt sich mit den Methoden der Gruppe 1 auseinander. Im dritten Teil geht es um die Ansätze der Gruppe 2.

Die Hinzunahme von Leistungskriterien

Existieren mehrere qualitative Kriterien, so werden diese häufig in Punktbewertungsverfahren oder mittels Schulnotensystemen einander gegenübergestellt und zu einer Leistungspunktzahl aggregiert, die anschließend dem Preis des Angebots gegenübergestellt wird. Bei dieser Grundkonzeption ist in mehrfacher Hinsicht Vorsicht geboten: Zunächst darf natürlich bei der Angabe von Leistungskriterien im Kriterienbaum kein (weiteres) Preiskriterium angelegt werden, da dies einer doppelten Einbeziehung des Preises gleichkäme. Daher sieht unser Vergabemanagementsystem an dieser Stelle eine strikte Trennung vor. Darüber hinaus ist darauf zu achten, dass die Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien eingehalten wird. Gerade bei den Leistungskriterien kann rasch die Versuchung entstehen, “das Mehr an Eignung“ zu berücksichtigen, was vergaberechtlich nach wie vor grundsätzlich unzulässig ist. Den gesamten Artikel lesen…

Der als Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen (StKA) organisierte Verbund der Auftragsberatungsstellen in Deutschland hat ein neues Sprecherteam gewählt: Petra Bachmann und Andreas Rönnau bekleiden die Position seit Oktober gemeinsam als Doppelspitze.

Petra Bachmann, Geschäftsführerin der ABST Brandenburg, wird fortan Ansprechpartnerin für den Bereich der Industrie- und Handelskammern sein; Andreas Rönnau, Bereichsleiter Mittelstands- und Handwerkspolitik in der Handwerkskammer Hamburg, wird als Ansprechpartner für den Bereich der Handwerkskammern fungieren. Damit wird die Sprechertätigkeit des Verbunds der Auftragsberatungsstellen zum ersten Mal an ein zweiköpfiges Team gegeben; auch, um der Komplexität der Regelungen für klein- und mittelständische Unternehmen Rechnung zu tragen, etwa im Hinblick auf die landesspezifisch unterschiedlichen Umsetzungen der Unterschwellenvergabeordnung. Die Auftragsberatungsstellen arbeiten durch das bundesweite Angebot von Workshops für Unternehmen daran, Wissenslücken im Bereich der Auftragsvergabe zu schließen.

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Das Thüringer Landeskabinett hat die Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) beschlossen. Mit der für Frühsommer 2019 geplanten Gesetzesänderung erhält die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Einzug ins Landesrecht des Freistaats. Wie bereits bei der Einführung der UVgO in Mecklenburg-Vorpommern geht auch die Landesregierung in Erfurt über den Rahmen der UVgO hinaus und setzt auf eine stärkere Berücksichtigung ökologischer und sozialer Ziele im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe.

In Zukunft sollen auch der Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer, die Einbeziehung von Auszubildenden, die ökologische und soziale Verträglichkeit der verwendeten Produkte einschließlich ihrer Herkunft und Produktion sowie Gleichberechtigungsaspekte noch größere Bedeutung erlangen, wenn sie in sachlichem Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand stehen und bei der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen veröffentlicht worden sind.

Ihre Berücksichtigung wirkt sich auf alle relevanten Phasen des Vergabeverfahrens aus, d.h. sowohl bei der Definition des Auftragsgegenstandes (nach § 5 ThürVgG), etwaigen technischen Spezifikationen (i.S. des § 6 ThürVgG) als auch bei der Auswahl der Bieter und Zuschlagserteilung (§§ 7 und 8 ThürVgG) sowie der Angabe der Bedingungen für die Auftragsausführung (§ 9 ThürVgG).

Ausbau der Bonusregelung für ökologische und soziale Kriterien

Neben dem Ausbau der Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien ist vorgesehen, die bisherige Bonusregelung des § 13 ThürVgG, nach der bei wirtschaftlicher Gleichwertigkeit mehrerer Angebote dem Angebot der Zuschlag erteilt werden darf, das bessere Ausprägungen hinsichtlich bestimmter sozialer Kriterien aufweist, in eine verpflichtend anzuwendende Vorgabe umzuwandeln. Den gesamten Artikel lesen…

Am 12.11.2018 lädt die Stadt Borken ab 18:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung im Borkener Rathaus ein, um interessierten Unternehmen und Handwerksbetrieben die Abgabe elektronischer Angebote für Ausschreibungen der Stadt vorzustellen.

Die Veranstaltung leitet die Entgegennahme elektronischer Angebote über den Vergabemarktplatz Westfalen für Ausschreibungen der Stadt Borken ein. Borken nutzt – wie inzwischen wohl die Mehrzahl der Kommunen in Nordrhein-Westfalen – einen der regionalen Vergabemarktplätze von d-NRW. Bereits seit Anfang 2016 werden Vergabeunterlagen ausschließlich auf dem Vergabemarktplatz Westfalen zum Download angeboten, von wo sie von potentiellen Bietern kostenfrei heruntergeladen werden können.

Mit der Informationsveranstaltung sollen nun die Vorteile der elektronischen Vergabe für Bieter live und direkt im System vorgestellt werden, einschließlich der Abgabe elektronischer Angebote. In der Veranstaltung wird weiterhin gezeigt, wie sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz registrieren können, wie man Ausschreibungsunterlagen erhält und wie zukünftig die elektronische Angebotsabgabe erfolgt. Die Veranstaltung soll auch Unternehmen, die sich noch nicht mit dem Vergabemarktplatz bzw. der elektronischen Angebotsabgabe auseinandergesetzt haben, einen Einblick in die E-Vergabe geben. Den gesamten Artikel lesen…