EU Flaggen„Wenn einer eine Reise tut, so kann er was erzählen…“ Dieses Zitat des Dichters Matthias Claudius trifft im vergaberechtlichen Kontext sicher insbesondere dann zu, wenn die Reise nach Brüssel zur EU-Kommission führt.

In der vergangenen Woche fand unter dem Titel „Superpowers of procurement data“ ein zweitägiger Kongress der EU-Kommission und des Amts für Veröffentlichungen der EU rund um den Einsatz freier Daten im Umfeld des Öffentlichen Auftragswesens in Brüssel statt, an dem auf Einladung der Kommission bzw. des Amts für Veröffentlichungen auch Vertreter der cosinex teilgenommen haben. Unser Team hat aus den Vorträgen und Präsentationen eine Reihe von Informationen und Eindrücken mitgenommen, die erahnen lassen, welche Trends und ggf. auch konkreten Entwicklungen sich in den nächsten Jahren abzeichnen aber auch, welche Instrumente im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens in anderen Mitgliedstaaten bereits gelebte Praxis sind.

Dass die im Rahmen des Kongresses aufgezeigten Entwicklungen durch die EU nicht nur beobachtend begleitet werden, machte zu Beginn Nikita Stampa, zuständiger Referatsleiter der Generaldirektion GROW, bereits im Eröffnungsvortrag deutlich: „The Commission is ready to play its part.

Schwerpunkte aus Sicht der Kommission

Zunächst aus der Vogelperspektive wurden die sechs als prioritär eingestuften Bereiche zur Verbesserung des Öffentlichen Auftragswesens vorgestellt.

Hierzu gehören die Ausweitung der strategischen Beschaffung: Nach Erhebungen der Kommission werden rund 55% der Ausschreibungen nach dem günstigsten Preis vergeben. Die Quote soll in Richtung des wirtschaftlichsten Angebots verbessert werden. Darüber hinaus sollen Nachhaltigkeitskriterien, soziale Aspekte und innovative Lösungen viel stärker in die Beschaffung Einzug halten.

Ferner soll die weitere Professionalisierung öffentlicher Auftraggeber nicht nur im Hinblick auf vergaberechtliche Fragen gestärkt werden. Einkaufskooperationen sollen gefördert und der Zugang zu Beschaffungsmärkten allgemein verbessert werden. So werden aktuell nur 45% der Verträge mit kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) geschlossen. Zudem soll die grenzüberschreitende Beschaffung gestärkt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises BarnimDas Abwickeln von Ausschreibungen über den Vergabemarktplatz Brandenburg gehört für den Landkreis Barnim bereits zum Alltag. Die elektronische Abgabe von Angeboten ist bereits optional zulässig. Zum 18. Oktober greift zudem die Richtlinie der Europäischen Union, die bei europaweiten Ausschreibungen nur noch die elektronische Abgabe von Angeboten einfordert. Neben Bauleistungen (VOB) sind davon auch Lieferungen und Dienstleistungen sowie freiberufliche Leistungen (VgV, früher VOL und VOF) betroffen. „Dies bringt eine ganze Reihe von Vorteilen mit sich“, stellt Matthias Tacke, Dezernent für Finanzen, fest.

Post- oder Fahrtweg sowie Kosten für Porto, Druck und Kopien entfielen. „Zudem erlaubt die Software eine Plausibilitätsprüfung und kontrolliert die Vollständigkeit der Unterlagen“, erläutert Tacke. „Die Weiterverarbeitung innerhalb der Verwaltungen sei einfacher. Auch kleinere Vergaben an regionale Handwerker, Dienstleister und Freiberufler könnten von der Vereinfachung partizipieren„, denkt der Dezernent weiter.

Die Software stellt der Kreis kostenlos zur Verfügung, nötig sind nur ein PC mit Internetzugang und Webbrowser sowie eine gültige E-Mail-Adresse, ein PDF-Reader und eine Office-Software. Zudem müssten sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg registrieren und die Software „Bietertool“ installieren. Beide Anwendungen stehen den Bewerbern kostenfrei zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

Binäre DatenWährend heute bereits stündliche Ozon-Werte abgelegener Messstationen im Schwarzwald oder Pegelstände des Rheins auf fast jedem Flusskilometer als Open Data zur Verfügung gestellt werden, sieht es im Bereich der Bekanntmachungen im Öffentlichen Auftragswesen noch dürftig aus. So findet die Suche nach Ausschreibungen unter GovData – dem zentralen Datenportal des Bundes – überhaupt nur drei Datensätze zu Auftragsvergaben und hiervon lediglich zwei in einem strukturierten Datenformat, wobei aus unserer Sicht jedenfalls erfreulich ist, dass beide Datensätze aus E-Vergabeplattformen auf Basis von cosinex-Lösungen stammen.

Die hierdurch eingeschränkte Transparenz widerspricht dem allgemeinen Trend der freien Verfügbarmachung öffentlicher Informationen und schadet gleichermaßen öffentlichen Auftraggebern, die sich aktuell in vielen Bereichen und Branchen (zumindest außerhalb von Schulbuch-Ausschreibung & Co.) nicht über zu viele Angebote beklagen können. Der Grund hierfür ist allerdings nicht bei den Vergabestellen zu suchen, die sich meist um eine bestmögliche Transparenz bemühen, sondern vielmehr bei einzelnen zum Teil noch anachronistischen Lösungsansätzen.

Einige Aspekte des Vergaberechts sind nicht nur für Außenstehende schwer verständlich: So werden durch rechtliche Vorgaben und Spruchpraxis der Vergabekammern die Fragen rund um die Dokumentation von Vergabeverfahren mit dem „Rasterelektronenmikroskop“ betrachtet; die Frage, wie die Berechnung des wirtschaftlichsten Angebotes erfolgen darf, wird hingegen mit „mathematisch plausibel“ nahezu offengelassen. Nicht anders verhält es sich mit dem Thema Transparenz bei Bekanntmachungen: So lässt sich die 48-Stunden-Regel1 für die Veröffentlichung EU-weiter Ausschreibungen bis auf die Frage herunterbrechen, welche Statusmeldung der EU denn nun für den Beginn der Berechnung maßgeblich sein soll – wobei die verschiedenen Status zum Teil nur wenige Minuten auseinander liegen. Die hingegen nur scheinbar einfache Frage, welcher Auftraggeber welche Ausschreibung im Unterschwellenbereich wo veröffentlicht hat, endet nicht selten bei kostenpflichtigen Bekanntmachungsdiensten.

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Wortwolke zum CPV-CodeVor rund einem Jahr ging der Zuschlag für ein Beratungsprojekt der EU-Kommission zur Überarbeitung des CPV-Codes an cosinex. Ziel des Projektes war – neben der Leitung und Moderation einer internationalen Experten-Gruppe mit Vertretern aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten –  die Erstellung eines Gutachtens auf Grundlage der Arbeitsergebnisse der Gruppe hinsichtlich einer Revision des gemeinsamen Vokabulars für öffentliche Aufträge (CPV). Der Bericht wurde zwischenzeitlich auf den Internet-Seiten der EU-Kommission veröffentlicht.

Da wir insb. in den letzten Monaten zahlreiche Fragen zum CPV-Code erhalten haben (Wann kommt eine neue Version? Was soll sich ändern? u.v.m.), möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über den Zwischenstand geben.

Die internationale Arbeitsgruppe rund um den CPV-Code bestand aus Vertretern der Verwaltung, Forschung sowie privater Dienstleister und der EU-Kommission selbst. Eins hatten jedoch alle gemeinsam: Eine besondere Expertise im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens oder Erfahrungen bei der (Weiter-)Entwicklung internationaler Klassifikationsstandards.

Das Gutachten wurde auf Grundlage der Methodik für sog. Impact Assessments erstellt, die eine feste Struktur für eine stufenweise analytische Vorgehensweise vorgibt, inkl. einer Analyse der Probleme, Auslöser, Konsequenzen, Ziele des Projekts sowie verschiedener Lösungsvarianten. So sahen z.B. die Struktur der CPV-Probleme, deren Treiber und Konsequenzen wie folgt aus: Den gesamten Artikel lesen…

E-Vergabe-Tag 2017Das Jahr 2017 ist zwar noch nicht auf der Zielgeraden, gleichwohl konnte d-NRW, unser Partner im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens, bereits ein kleines Jubiläum feiern: Zum 10. Mal trafen sich Mitte September in Dortmund zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Vergabestellen der Kommunal- und Landesverwaltung aus Nordrhein-Westfalen zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW, um sich u.a. über die anstehende Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) informieren zu lassen, einen Erfahrungsbericht zur nachhaltigen Beschaffung zu hören, ausgewählte Rechtsfragen zur E-Vergabe zu diskutieren sowie traditionell bereits einen exklusiven ersten Blick auf die kommenden Weiterentwicklungen der Module von vergabe.NRW zu werfen.

Die Referenten aus Finanz- und Wirtschaftsministerium des Landes, Herr Ralf Sand sowie Frau Annette Schmidt, machten in einer gelungenen Abstimmung ihrer jeweiligen Beiträge den Auftakt zu einer kritischen Würdigung und Einstufung der geplanten Regelungen zur Vergabe im Unterschwellenbereich, bevor Herr Christoph Bartscher (Stadt Bonn) mit einem „Best Practice“-Bericht verdeutlichte, dass die Berücksichtigung von Nachhaltigkeits-Aspekten in der Beschaffung nicht nur auf dem Papier, sondern auch in einem so tendenziell schwierigen Bereich wie der Textilindustrie, mit Lieferketten auch im Ausland, durchaus realisierbar ist. Mit einem kurzweiligen Parforceritt durch ausgewählte Rechtsfragen im Zusammenhang mit der E-Vergabe gab anschließend Herr Prof. Dr. Christopher Zeiss den weit über 300 Teilnehmern eine sehr praxisorientierte Den gesamten Artikel lesen…

Auch für die Donaustadt Tuttlingen ist die Vergabezukunft digital. Tuttlingen hat alle Ausschreibungen und Vergabeunterlagen im April 2017 bereits komplett ins Internet verlegt und setzt dabei auf die Plattform dtvp.de (Deutsches Vergabeportal). Das heißt, dass die Verwaltung die Vergabeunterlagen nur dort zur Verfügung stellt. „Wir werden nicht zweigleisig fahren“, macht Oberbürgermeister Michael Beck klar, so dass es keine Papierunterlagen für Bieter mehr gibt. Für Aufträge oberhalb der Schwellenwerte akzeptiert Tuttlingen Angebote und Teilnahmeanträge noch in Papierform, dies allerdings nur noch bis 18. Oktober 2018.

Die sukzessive Einführung der elektronischen Kommunikation im Vergabeverfahren und die damit zusammenhängende Markterkundung durch die öffentliche Hand im Hinblick auf die passende E-Vergabe-Lösung war nur eine Seite der Medaille. Die zweite Seite der erfolgreichen elektronischen Abwicklung der Beschaffung stellte selbstverständlich die Den gesamten Artikel lesen…

Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen hat am vergangenen Dienstag das erste Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau beschlossen. Einer der zentralen Modernisierungspunkte des sog. „Entfesselungspakets I“, welches u.a. die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die elektronische Gewerbeanmeldung oder die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vorsieht, bezieht sich auf die Weiterentwicklung des Vergabeportals zum Öffentlichen Auftragswesen, vergabe.NRW, in seiner Rolle als Vorreiter im bundesweiten Vergleich. So soll zukünftig auch die Abwicklung des gesamten Beschaffungsvorgangs über vergabe.NRW sowie eine Anbindung der Beschwerde- und Nachprüfungsinstanzen in den (digitalen) Vergabeprozess nachhaltig vorangetrieben werden.

„Mit dem Entfesselungspaket setzen wir ein erstes klares Signal für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Es zeigt zugleich: Wir setzen unsere Ankündigungen schnell und konsequent um. […] Dabei geben wir Bewährtes nicht auf, wollen aber Belastendes zügig und konsequent beseitigen, damit sich unser Land wirtschaftlich nicht weiter unter Wert präsentieren muss,“ so  Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Gestartet mit einer einfachen Homepage im Jahr 2000 hat das Land Nordrhein-Westfalen Den gesamten Artikel lesen…

Tourismussektor Die Pflicht zur vollelektronischen Abwicklung von Vergabeverfahren rückt immer näher. Im gesamten Bundesgebiet setzen inzwischen zahlreiche Vergabestellen hierfür auf das Deutsche Vergabeportal, dem integrierten E-Vergabeportal der DTVP Deutsches Vergabeportal GmbH, einem Joint Venture des Bundesanzeiger Verlags und der cosinex.

Neben einer Reihe von Einrichtungen und Behörden des Bundes, zahlreicher Landesbehörden und Kommunen, die sofort als öffentlicher Auftraggeber zu identifizieren sind, lohnt sich bei anderen Organisationen ein zweiter Blick. So auch im Fall der BAYERN TOURISMUS Marketing GmbH (by.TM), der offiziellen Marketinggesellschaft der bayerischen Tourismus- und Freizeitwirtschaft.

Mit über 35 Millionen Gästeankünften und knapp 91 Millionen Übernachtungen im letzten Jahr konnte das Urlaubsland Bayern seine Spitzenposition als Reisedestination in Deutschland weiter festigen. Unter der Dachmarke Bayern® präsentiert das Unternehmen die gesamte Vielfalt des touristischen Angebots im Freistaat. Alle Marketingaktivitäten laufen unter dem Dachmarken-Claim „Bayern – traditionell anders“. Im Mittelpunkt steht dabei die Kommunikation von authentischen Geschichten über bayerische Persönlichkeiten und ihre Lebensweisen. Sie zeigen Bayern in einem traditionellen aber doch modernen Licht und verkörpern die Einzigartigkeit des Reiselands Bayern.
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Logo der Universität zu Lübeck Mit der Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle im Jahr 2015 stellte die Universität zu Lübeck nicht nur die Weichen für eine moderne und effiziente Beschaffung, sondern setzte hierbei auch gleich auf die Digitalisierung ihrer Vergaben. Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens wurde eine Fachanwendung gesucht, die zu möglichst wirtschaftlichen Konditionen eine für Bewerber und Vergabestelle gleichermaßen anwenderfreundliche Bedienbarkeit verfügt und hierbei den strengen – und nicht nur vergaberechtlichen – Vorgaben für eine rechtssichere E-Vergabe genügt. Im Rahmen dieser Vergabe konnte sich das Deutsche Vergabeportal (DTVP) für die elektronische Kommunikation in Verbindung mit dem VMS in der Cloud Edition für die Unterstützung der internen Vergabeprozesse und der E-Vergabeakte durchsetzen.

Nach nunmehr zwei Jahren Erfahrung konnte ein Zwischenfazit gezogen werden und die Rückmeldungen bestärken uns darin, auch mit unserer Produktphilosophie genau auf dem richtigen Weg zu sein: Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises OsnabrückNeben der Nutzung einer E-Vergabeplattform bildet der Kreis Osnabrück seine Vergabeverfahren mit einem Vergabemanagementsystem zentral in einem System ab.

Die Organisation von Vergabeverfahren standardisieren und alle Dokumente sowie die Kommunikation zügig und rechtssicher in einer E-Vergabeakte bündeln – das ist das Versprechen des Vergabemanagementsystems (VMS) der cosinex in Kooperation mit der ITEBO. Die Funktionen und Mehrwerte für kommunale Vergabestellen wurden interessierten Teilnehmern Anfang April im Rahmen einer Präsentation beim Landkreis Osnabrück vorgestellt.

Im vergangen Jahr führte der Landkreis Osnabrück eine zentrale Vergabestelle für die Abwicklung der bislang dezentral durchgeführten Vergabeverfahren ein. Die Nutzung der vom Land Niedersachsen bereitgestellten E-Vergabeplattform vergabe.Niedersachsen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz in Kooperation mit dem Deutschen Vergabeportal bildete dabei den Ausgangspunkt. Seit Januar diesen Jahres wird ergänzend zur E-Vergabe über die Landesplattform auch das Vergabemanagementsystem (VMS) genutzt, um die vollständige Dokumentation der Vergabeverfahren in einem System und im Rahmen einer E-Vergabeakte zentral abzubilden. Den sicheren Betrieb der Anwendung übernimmt dabei die ITEBO als Partner der Kommunen. Den gesamten Artikel lesen…