Am 12.11.2018 lädt die Stadt Borken ab 18:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung im Borkener Rathaus ein, um interessierten Unternehmen und Handwerksbetrieben die Abgabe elektronischer Angebote für Ausschreibungen der Stadt vorzustellen.

Die Veranstaltung leitet die Entgegennahme elektronischer Angebote über den Vergabemarktplatz Westfalen für Ausschreibungen der Stadt Borken ein. Borken nutzt – wie inzwischen wohl die Mehrzahl der Kommunen in Nordrhein-Westfalen – einen der regionalen Vergabemarktplätze von d-NRW. Bereits seit Anfang 2016 werden Vergabeunterlagen ausschließlich auf dem Vergabemarktplatz Westfalen zum Download angeboten, von wo sie von potentiellen Bietern kostenfrei heruntergeladen werden können.

Mit der Informationsveranstaltung sollen nun die Vorteile der elektronischen Vergabe für Bieter live und direkt im System vorgestellt werden, einschließlich der Abgabe elektronischer Angebote. In der Veranstaltung wird weiterhin gezeigt, wie sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz registrieren können, wie man Ausschreibungsunterlagen erhält und wie zukünftig die elektronische Angebotsabgabe erfolgt. Die Veranstaltung soll auch Unternehmen, die sich noch nicht mit dem Vergabemarktplatz bzw. der elektronischen Angebotsabgabe auseinandergesetzt haben, einen Einblick in die E-Vergabe geben. Den gesamten Artikel lesen…

Pünktlich zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW konnte eine weitere Ausbaustufe von vergabe.NRW live geschaltet werden. Seit vergangenen Donnerstag stehen über das Open-Government-Angebot „www.open.nrw“ wichtige Daten zu Vergabeverfahren des Landes Nordrhein-Westfalen in technisch strukturierter Form zur Verfügung.

Das Portal informiert beispielsweise über Auftragsdetails, Fristen und die Auftraggeber. Das umfangreiche Datenmaterial – Tausende von Veröffentlichungen pro Jahr – wird in maschinenlesbarer Form aufbereitet. Es kann über eine offene Schnittstelle von jedem Nutzer heruntergeladen und für Recherchen, Online-Anwendungen oder Präsentationen verwendet werden.

Die Daten fördern einerseits die Transparenz im öffentlichen Auftragswesen in unserem Land“, betonte Dr. Patrick Opdenhövel, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen, welches das Vorhaben mit dem für Open Data-Aktivitäten zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie umgesetzt hat. „Sie sollen andererseits auch unseren Landesbehörden und Kommunen helfen, detailliertere Auswertungen der eingeleiteten Verfahren zu erstellen, um sich so von anderen Auftraggebern abheben zu können und bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen kostengünstiger zu arbeiten.Den gesamten Artikel lesen…

Logo Stadt Castrop-RauxelOrganisieren durch Digitalisieren? Diese Frage stellen sich eine Reihe von insb. kommunalen Vergabestellen mit Blick auf die kommende Pflicht zur Einführung der elektronischen Kommunikation im Ober- (und später auch im Unter-) schwellen-Vergabebereich gerade mit Blick auf die Einrichtung, aber auch den Ausbau einer zentralen Vergabestelle. Mit Überlegungen hierzu haben wir uns bereits in der Vergangenheit befasst (vgl. Beitrag von Daniel Förster und Carsten Klipstein) und dabei beleuchtet, welche Synergien und Wechselwirkungen sich bei einer parallelen Betrachtung beider Aufgabenstellungen ergeben. Im Rahmen der Beitragsreihe von Hr. Werner Adams – dem ehemaligen Leiter der Vergabestelle der Stadt Köln – wurden zudem Tipps für die Einrichtung zentraler Vergabestellen gegeben.

Dass ein solcher Ansatz auch in der Praxis Anklang findet, zeigt das aktuelle Beispiel der Stadt Castrop-Rauxel: Die Ausschreibungen der Stadtverwaltung Castrop-Rauxel mit einem Auftragswert von über 25.000 Euro werden künftig über die Zentrale Vergabestelle im Rathaus elektronisch abgewickelt. So kümmert sich nicht mehr jeder Verwaltungsbereich einzeln um seine Ausschreibungen, sondern eine Vergabestelle, die im Bereich Informationstechnik und Zentrale Dienste eingerichtet wurde, übernimmt das nun gebündelt für alle. Den gesamten Artikel lesen…

Der diesjährige Hamburger Vergabepreis ging an den Norddeutschen Rundfunk (NDR), der im Bereich der E-Vergabe auf das Deutsche Vergabeportal setzt. Anlässlich der Preisverleihung haben wir Frau Manuela Haddadzadeh, Leiterin der Abteilung Einkauf & Logistik, zum Einkauf beim NDR aber auch zur Einführung der E-Vergabe interviewt.

cosinex / DTVP: Sehr geehrte Frau Haddadzadeh, zunächst unseren herzlichen Glückwunsch zum Hamburger Vergabepreis 2018. Der Preis wurde dem NDR für herausragende Beschaffungsprojekte verliehen. Sind diese Beschaffungsprojekte bereits digital abgewickelt worden?

Frau Haddadzadeh: Herzlichen Dank für die Glückwünsche. Wir, der gesamt NDR-Einkauf und ich, waren sehr überrascht und gleichzeitig erfreut darüber, insbesondere da wir uns auf den Preis nicht beworben haben. Nach meiner Kenntnis geht der Preis auf viele Projekte und gebündelte Vergaben zurück, die der NDR auch als Federführer für die ARD-Rundfunkanstalten getätigt hat, insbesondere auf dem Sektor Programmverbreitung. Dieser Sektor ist seit der Vergaberechtsreform im April 2017 ausschreibungspflichtig geworden, da die Rundfunkprivilegierung auf einem Teil dieser Leistungen entfallen ist. Diese Vergaben hatten wir noch nicht digital abgewickelt.

cosinex / DTVP: Sehr geehrte Frau Haddadzadeh, an anderer Stelle erwähnten Sie, dass eine der größeren Herausforderungen neben dem Thema Bedarfsbündelung die Organisation der EU-weiten Ausschreibungen darstellte. An den rechtlichen Herausforderungen und Rechtsschutzmöglichkeiten ändert natürlich auch die E-Vergabe nichts. Wie hat der NDR die Durchführung von Vergabeverfahren organisiert, zentral oder dezentral? Können Sie uns etwas über Ihre Organisation im Hinblick auf die Strukturen im Bereich der Vergabe verraten? Den gesamten Artikel lesen…

EU Flaggen„Wenn einer eine Reise tut, so kann er was erzählen…“ Dieses Zitat des Dichters Matthias Claudius trifft im vergaberechtlichen Kontext sicher insbesondere dann zu, wenn die Reise nach Brüssel zur EU-Kommission führt.

In der vergangenen Woche fand unter dem Titel „Superpowers of procurement data“ ein zweitägiger Kongress der EU-Kommission und des Amts für Veröffentlichungen der EU rund um den Einsatz freier Daten im Umfeld des Öffentlichen Auftragswesens in Brüssel statt, an dem auf Einladung der Kommission bzw. des Amts für Veröffentlichungen auch Vertreter der cosinex teilgenommen haben. Unser Team hat aus den Vorträgen und Präsentationen eine Reihe von Informationen und Eindrücken mitgenommen, die erahnen lassen, welche Trends und ggf. auch konkreten Entwicklungen sich in den nächsten Jahren abzeichnen aber auch, welche Instrumente im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens in anderen Mitgliedstaaten bereits gelebte Praxis sind.

Dass die im Rahmen des Kongresses aufgezeigten Entwicklungen durch die EU nicht nur beobachtend begleitet werden, machte zu Beginn Nikita Stampa, zuständiger Referatsleiter der Generaldirektion GROW, bereits im Eröffnungsvortrag deutlich: „The Commission is ready to play its part.

Schwerpunkte aus Sicht der Kommission

Zunächst aus der Vogelperspektive wurden die sechs als prioritär eingestuften Bereiche zur Verbesserung des Öffentlichen Auftragswesens vorgestellt.

Hierzu gehören die Ausweitung der strategischen Beschaffung: Nach Erhebungen der Kommission werden rund 55% der Ausschreibungen nach dem günstigsten Preis vergeben. Die Quote soll in Richtung des wirtschaftlichsten Angebots verbessert werden. Darüber hinaus sollen Nachhaltigkeitskriterien, soziale Aspekte und innovative Lösungen viel stärker in die Beschaffung Einzug halten.

Ferner soll die weitere Professionalisierung öffentlicher Auftraggeber nicht nur im Hinblick auf vergaberechtliche Fragen gestärkt werden. Einkaufskooperationen sollen gefördert und der Zugang zu Beschaffungsmärkten allgemein verbessert werden. So werden aktuell nur 45% der Verträge mit kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) geschlossen. Zudem soll die grenzüberschreitende Beschaffung gestärkt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises BarnimDas Abwickeln von Ausschreibungen über den Vergabemarktplatz Brandenburg gehört für den Landkreis Barnim bereits zum Alltag. Die elektronische Abgabe von Angeboten ist bereits optional zulässig. Zum 18. Oktober greift zudem die Richtlinie der Europäischen Union, die bei europaweiten Ausschreibungen nur noch die elektronische Abgabe von Angeboten einfordert. Neben Bauleistungen (VOB) sind davon auch Lieferungen und Dienstleistungen sowie freiberufliche Leistungen (VgV, früher VOL und VOF) betroffen. „Dies bringt eine ganze Reihe von Vorteilen mit sich“, stellt Matthias Tacke, Dezernent für Finanzen, fest.

Post- oder Fahrtweg sowie Kosten für Porto, Druck und Kopien entfielen. „Zudem erlaubt die Software eine Plausibilitätsprüfung und kontrolliert die Vollständigkeit der Unterlagen“, erläutert Tacke. „Die Weiterverarbeitung innerhalb der Verwaltungen sei einfacher. Auch kleinere Vergaben an regionale Handwerker, Dienstleister und Freiberufler könnten von der Vereinfachung partizipieren„, denkt der Dezernent weiter.

Die Software stellt der Kreis kostenlos zur Verfügung, nötig sind nur ein PC mit Internetzugang und Webbrowser sowie eine gültige E-Mail-Adresse, ein PDF-Reader und eine Office-Software. Zudem müssten sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg registrieren und die Software „Bietertool“ installieren. Beide Anwendungen stehen den Bewerbern kostenfrei zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

Binäre DatenWährend heute bereits stündliche Ozon-Werte abgelegener Messstationen im Schwarzwald oder Pegelstände des Rheins auf fast jedem Flusskilometer als Open Data zur Verfügung gestellt werden, sieht es im Bereich der Bekanntmachungen im Öffentlichen Auftragswesen noch dürftig aus. So findet die Suche nach Ausschreibungen unter GovData – dem zentralen Datenportal des Bundes – überhaupt nur drei Datensätze zu Auftragsvergaben und hiervon lediglich zwei in einem strukturierten Datenformat, wobei aus unserer Sicht jedenfalls erfreulich ist, dass beide Datensätze aus E-Vergabeplattformen auf Basis von cosinex-Lösungen stammen.

Die hierdurch eingeschränkte Transparenz widerspricht dem allgemeinen Trend der freien Verfügbarmachung öffentlicher Informationen und schadet gleichermaßen öffentlichen Auftraggebern, die sich aktuell in vielen Bereichen und Branchen (zumindest außerhalb von Schulbuch-Ausschreibung & Co.) nicht über zu viele Angebote beklagen können. Der Grund hierfür ist allerdings nicht bei den Vergabestellen zu suchen, die sich meist um eine bestmögliche Transparenz bemühen, sondern vielmehr bei einzelnen zum Teil noch anachronistischen Lösungsansätzen.

Einige Aspekte des Vergaberechts sind nicht nur für Außenstehende schwer verständlich: So werden durch rechtliche Vorgaben und Spruchpraxis der Vergabekammern die Fragen rund um die Dokumentation von Vergabeverfahren mit dem „Rasterelektronenmikroskop“ betrachtet; die Frage, wie die Berechnung des wirtschaftlichsten Angebotes erfolgen darf, wird hingegen mit „mathematisch plausibel“ nahezu offengelassen. Nicht anders verhält es sich mit dem Thema Transparenz bei Bekanntmachungen: So lässt sich die 48-Stunden-Regel1 für die Veröffentlichung EU-weiter Ausschreibungen bis auf die Frage herunterbrechen, welche Statusmeldung der EU denn nun für den Beginn der Berechnung maßgeblich sein soll – wobei die verschiedenen Status zum Teil nur wenige Minuten auseinander liegen. Die hingegen nur scheinbar einfache Frage, welcher Auftraggeber welche Ausschreibung im Unterschwellenbereich wo veröffentlicht hat, endet nicht selten bei kostenpflichtigen Bekanntmachungsdiensten.

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Wortwolke zum CPV-CodeVor rund einem Jahr ging der Zuschlag für ein Beratungsprojekt der EU-Kommission zur Überarbeitung des CPV-Codes an cosinex. Ziel des Projektes war – neben der Leitung und Moderation einer internationalen Experten-Gruppe mit Vertretern aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten –  die Erstellung eines Gutachtens auf Grundlage der Arbeitsergebnisse der Gruppe hinsichtlich einer Revision des gemeinsamen Vokabulars für öffentliche Aufträge (CPV). Der Bericht wurde zwischenzeitlich auf den Internet-Seiten der EU-Kommission veröffentlicht.

Da wir insb. in den letzten Monaten zahlreiche Fragen zum CPV-Code erhalten haben (Wann kommt eine neue Version? Was soll sich ändern? u.v.m.), möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über den Zwischenstand geben.

Die internationale Arbeitsgruppe rund um den CPV-Code bestand aus Vertretern der Verwaltung, Forschung sowie privater Dienstleister und der EU-Kommission selbst. Eins hatten jedoch alle gemeinsam: Eine besondere Expertise im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens oder Erfahrungen bei der (Weiter-)Entwicklung internationaler Klassifikationsstandards.

Das Gutachten wurde auf Grundlage der Methodik für sog. Impact Assessments erstellt, die eine feste Struktur für eine stufenweise analytische Vorgehensweise vorgibt, inkl. einer Analyse der Probleme, Auslöser, Konsequenzen, Ziele des Projekts sowie verschiedener Lösungsvarianten. So sahen z.B. die Struktur der CPV-Probleme, deren Treiber und Konsequenzen wie folgt aus: Den gesamten Artikel lesen…

E-Vergabe-Tag 2017Das Jahr 2017 ist zwar noch nicht auf der Zielgeraden, gleichwohl konnte d-NRW, unser Partner im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens, bereits ein kleines Jubiläum feiern: Zum 10. Mal trafen sich Mitte September in Dortmund zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Vergabestellen der Kommunal- und Landesverwaltung aus Nordrhein-Westfalen zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW, um sich u.a. über die anstehende Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) informieren zu lassen, einen Erfahrungsbericht zur nachhaltigen Beschaffung zu hören, ausgewählte Rechtsfragen zur E-Vergabe zu diskutieren sowie traditionell bereits einen exklusiven ersten Blick auf die kommenden Weiterentwicklungen der Module von vergabe.NRW zu werfen.

Die Referenten aus Finanz- und Wirtschaftsministerium des Landes, Herr Ralf Sand sowie Frau Annette Schmidt, machten in einer gelungenen Abstimmung ihrer jeweiligen Beiträge den Auftakt zu einer kritischen Würdigung und Einstufung der geplanten Regelungen zur Vergabe im Unterschwellenbereich, bevor Herr Christoph Bartscher (Stadt Bonn) mit einem „Best Practice“-Bericht verdeutlichte, dass die Berücksichtigung von Nachhaltigkeits-Aspekten in der Beschaffung nicht nur auf dem Papier, sondern auch in einem so tendenziell schwierigen Bereich wie der Textilindustrie, mit Lieferketten auch im Ausland, durchaus realisierbar ist. Mit einem kurzweiligen Parforceritt durch ausgewählte Rechtsfragen im Zusammenhang mit der E-Vergabe gab anschließend Herr Prof. Dr. Christopher Zeiss den weit über 300 Teilnehmern eine sehr praxisorientierte Den gesamten Artikel lesen…

Auch für die Donaustadt Tuttlingen ist die Vergabezukunft digital. Tuttlingen hat alle Ausschreibungen und Vergabeunterlagen im April 2017 bereits komplett ins Internet verlegt und setzt dabei auf die Plattform dtvp.de (Deutsches Vergabeportal). Das heißt, dass die Verwaltung die Vergabeunterlagen nur dort zur Verfügung stellt. „Wir werden nicht zweigleisig fahren“, macht Oberbürgermeister Michael Beck klar, so dass es keine Papierunterlagen für Bieter mehr gibt. Für Aufträge oberhalb der Schwellenwerte akzeptiert Tuttlingen Angebote und Teilnahmeanträge noch in Papierform, dies allerdings nur noch bis 18. Oktober 2018.

Die sukzessive Einführung der elektronischen Kommunikation im Vergabeverfahren und die damit zusammenhängende Markterkundung durch die öffentliche Hand im Hinblick auf die passende E-Vergabe-Lösung war nur eine Seite der Medaille. Die zweite Seite der erfolgreichen elektronischen Abwicklung der Beschaffung stellte selbstverständlich die Den gesamten Artikel lesen…