Börsencharts auf MonitorImmer wieder können wir von außergewöhnlichen Ausschreibungen berichten, die elektronisch über unsere Lösungen vergeben wurden. Ob Arzneimittelrabattverträge im Milliardenumfang oder Konzessionen für die Ausrichtung von Weihnachtsmärkten. Diese Beispiele sollen öffentlichen Auftraggebern zeigen, wie flexibel unsere Lösungen einsetzbar sind und Unternehmen verdeutlichen, wie breit sich die Bedarfe öffentlicher Auftraggeber darstellen.

In die Reihe der nicht ganz alltäglichen Aufträge hat sich im vierten Quartal des letzten Jahres eine Ausschreibung der Finanzagentur der Bundesrepublik Deutschland eingereiht. Im Rahmen einer EU-weiten Vergabe hat der Bund die Boston Consulting Group mit der Überprüfung seiner noch bestehenden, rund 15-prozentigen Beteiligung an der Commerzbank AG beauftragt. „Wir haben … den Zuschlag an Boston Consulting Group erteilt„, erklärte die Sprecherin Kirsten Bradtmöller gegenüber dem Online-Dienst Dow Jones Newswires. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDie gesetzliche Pflicht zur elektronischen Kommunikation greift umfassend. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass die anzuwendenden Formulare meist noch auf dem Stand der schriftlichen Kommunikation und insbesondere der schriftlichen Angebotsabgabe sind. Das OLG Naumburg hat unlängst Hinweise dazu gegeben, wie bspw. mit nicht ausgefüllten Unterschriftsfeldern etc. umzugehen ist (04.10.2019, 7 Verg 3 / 19).

Inhaltlich geht es dabei um einen Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung. Da sich später im Rahmen eines Vergleichs geeinigt wurde, ist in dieser Sache keine Hauptsacheentscheidung ergangen. Gleichwohl erscheinen die Ausführungen so praxisrelevant, dass eine Darstellung lohnt.

Der Sachverhalt

Eine Vergabestelle schrieb einen Reinigungsauftrag EU-weit über eine E-Vergabeplattform aus.

Die Vergabeunterlagen enthielten die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots, welche auf der Grundlage des Formulars 631 EU des VHB-Bund Ausgabe 2017 erstellt wurde. In Ziffer 8 führte die Vergabestelle zur Angebotsabgabe unter anderem aus, dass „bei elektronischer Angebotsübermittlung in Textform“ das Angebot zusammen mit den Anlagen bis zum Ablauf der Angebotsfrist über die Vergabeplattform der Vergabestelle zu übermitteln sei („falls vorgegeben, ist das Angebot mit der geforderten Signatur/dem geforderten Siegel zu versehen“). Den gesamten Artikel lesen…

Logo VergabemarktplatzDie Umsetzung neuer Validierungsregeln der EU für CPV- sowie NUTS-Codes bei der Erfassung von Verfahrensangaben im Oberschwellenbereich, Erleichterungen bei den Textlängenbeschränkungen bei EU-weiten Ausschreibungen, die verbesserte Integration von Planungswettbewerben sowie eine Schnittstelle zu einem kommenden Modul von vergabe.NRW für Vergabestellen in Nordrhein-Westfalen sind – neben einer Reihe kleinerer Verbesserungen – Schwerpunkte der neuen Version 8.2 des Vergabemarktplatzes, die den Betreibern der Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz bereits im Dezember zur Verfügung gestellt wurde.

Die Software Vergabemarktplatz ist technische Basis zahlreicher Vergabeplattformen in Deutschland, so z.B. vergabe.NRW, die Plattformen der Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, das Deutsche Vergabeportal (DTVP) oder die Vergabeplattformen der IHKs, der Techniker Krankenkasse, der Stadt Köln und viele andere.

Neuerungen im Bereich der Angaben bei EU-weiten Verfahren

Neue Vorgaben der EU zu den sog. Geschäftsregeln bei Verfahrensangaben

Neben den eigentlichen Vorgaben (EU-Schemata) zur Übermittlung von Bekanntmachungsinformationen an das Amt für Veröffentlichungen der EU müssen zusätzlich sogenannte Geschäftsregeln beachtet werden, die vom Amt für Veröffentlichungen in unregelmäßigen Abständen weiterentwickelt und aktualisiert werden. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWDamit sich Unternehmen schnell und unbürokratisch an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen können, arbeitet das Land Nordrhein-Westfalen zusammen mit dem Bund und anderen Partnern an digitalen Standards. Das „Kooperationsprojekt zur standardbasierten Digitalisierung des öffentlichen Einkaufs- und Beschaffungsprozesses“ ist eine Initiative zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).

Partner sind die Freie Hansestadt Bremen, das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium, der Freistaat Sachsen, die Koordinierungsstelle für IT-Standards und das Bundesinnenministerium.

Bewirbt sich ein Unternehmen auf eine öffentliche Ausschreibung, muss es egal sein, in welcher Region es seinen Sitz hat und wo es sich bewirbt: Der gesamte Prozess muss bundesweit einheitlich sein. Das macht das öffentliche Vergabewesen für die Wirtschaft attraktiver und effizienter. Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken„, erklärt Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen, freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: „Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung – das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung.Den gesamten Artikel lesen…

Die vermeintlich deutsche Redensart „Der frühe Vogel…“ geht auf den erstmals 1670 dokumentierten englischen Ausspruch „The early bird catchs the worm“ zurück. Wovon der very early bird profitieren kann, können Sie die nächsten vier Tage noch unter www.vergabesymposium.de sehen: Für die Fachveranstaltung in der Jahrhunderthalle in Bochum bieten wir besonders Früh-Entschlossenen Nachlässe an. Den gesamten Artikel lesen…

In inzwischen guter Tradition verbinden wir unsere Neujahrsgrüße mit einem Ausblick auf das kommende „Vergabejahr 2020“.

Dieser zeigt vor allem eins: Zwar liegen die Jahre großer Reformen in der Ober- und Unterschwellenvergabe hinter uns, öffentliche Auftraggeber sollten sich aber darauf einstellen, dass neben dem „Geschäft der laufenden Verwaltung“ die Umsetzung neuer Anforderungen durch Neuerungen im Bereich des öffentlichen Auftragswesens auch unabhängig von den großen Rechtsänderungen ein Dauerthema ist und wohl auch erstmal bleiben wird.

Hierbei möchten wir Sie als Partner für das öffentliche Auftragswesen mit gleichsam bewährten wie neuen Softwarelösungen und Diensten weiterhin gerne unterstützen.

Allen Leserinnen und Lesern unseres Blogs wünsche ich ein frohes, gesundes und erfolgreiches neues 2020! Bleiben Sie uns auch in diesem Jahr gewogen.

Für die Teams der cosinex verbleibe ich mit den besten Neujahrsgrüßen.

Ihr
Carsten Klipstein

01.01.2020 – E-Vergabe in der Unterschwelle, neue EU-Schwellenwerte, Einführung der UVgO in Niedersachsen, neuer Mindestlohn…

UVgO: Ausschließlich elektronische Kommunikation in der Unterschwellenvergabe

Zum 01.01. läuft die Übergangsfrist nach § 38 UVgO aus: Ab Anfang des Jahres sind im Liefer- und Leistungsbereich (außer Bau) – soweit keine spezielleren landesrechtlichen Regelungen oder Ausnahmetatbestände greifen – Teilnahmeanträge und Angebote in Textform nach § 126b BGB ausschließlich mithilfe elektronischer Mittel entgegenzunehmen. Gleiches gilt für die sonstige Kommunikation nach § 7 UVgO. Den gesamten Artikel lesen…

Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs,

das letzte Jahr hat aus unserer Sicht gezeigt: Auch ohne Vergaberechtsreformen nimmt die Summe der vielfältigen Herausforderungen in rechtlicher, technischer aber auch organisatorischer Hinsicht sowohl für öffentliche Auftraggeber bzw. Vergabestellen, als auch für uns als deren technischer Partner, nicht ab.

Gerade die allgemeine (Verwaltungs-)Digitalisierung sowie die organisatorischen wie technischen Schnittstellen, die das öffentliche Auftragswesen zu vielen anderen Querschnitts- und Verwaltungsanwendungen hat, lassen erwarten, dass sich – neben den ohnehin laufenden Änderungen im Bereich der öffentlichen Beschaffung – hieran auch in den kommenden Jahren nichts ändern wird. Den gesamten Artikel lesen…

Die EU-Kommission hat auf die – aus ihrer Sicht – zu häufig fehlerhafte Verwendung der CPV-Codes reagiert und eine neue Vorgabe für EU-Bekanntmachungen eingeführt, die Vergabestellen spätestens ab dem 15. Januar kommenden Jahres beachten sollen. 

Laut Angaben der EU-Kommission ist der CPV-Code eines der am häufigsten verwendeten Suchkriterien für Bekanntmachungen in TED (Tenders Electronic Daily). Aus diesem Grund fordert die Kommission die richtige Anwendung des CPV-Codes und führte für die Übermittlung von EU-Bekanntmachungen eine Regel (RULE=“R388″) ein, die eine strikte Zuordnung der ausgeschriebenen Art der Leistung zum Haupt-CPV-Code darstellt.1 Hiernach muss bei Bekanntmachungen von

  • Lieferleistungen der Haupt-CPV-Code aus den Abteilungen 0 bis 44 oder 48,
  • Bauarbeiten der Haupt-CPV-Code aus der Abteilung 45 und
  • bei Dienstleistungen der Haupt-CPV-Code aus den Abteilungen 49 bis 98

ausgewählt werden. Die ersten beiden Ziffern geben die entsprechenden Abteilungen an und stellen die erste Ebene des als Baum aufgebauten Codes dar.

Ab dem 15. Januar 2020 wird diese sog. Business-Rule so strikt angewendet, dass alle EU-weiten Vorinformationen, die in Bezug auf die Leistungsart keinen passenden Haupt-CPV-Code haben, von der Schnittstelle zur Entgegennahme der Bekanntmachungen abgelehnt werden. Drei Monate später trifft diese Regel auch für Bekanntmachungen über Auftragsvergaben in Kraft, weitere drei Monaten später für alle Arten von EU-weiten Bekanntmachungen. Den gesamten Artikel lesen…

Der eigene Internet-Auftritt ist ein vielfach unterschätztes Medium, um potentielle Bieter über laufende Vergabeverfahren zu informieren. Analysen ausgewählter Vergabeplattformen auf Basis der cosinex-Technologie zeigen: Viele Interessenten, die auf Vergabeunterlagen zugreifen möchten, finden diese über die Webseite der Vergabestellen, die unsere sog. TIS-Schnittstelle bereits eingebunden haben und so ihre Bekanntmachungen automatisiert auf der eigenen Homepage anzeigen. Insbesondere Gebietskörperschaften wie Kommunen und Kreisen kommt (mit Blick auf die regionale Wirtschaft und ein entsprechendes Informationsangebot) dabei eine besondere Bedeutung zu. Ergänzend werden heute oftmals weitere, zum Teil auftraggeberspezifische Informationen rund um das öffentliche Auftragswesen in diesem Rahmen angeboten. Gerade im kommunalen Bereich findet man hier mitunter die Möglichkeit, sich für beschränkte Ausschreibungen oder freihändige Vergaben in Bieterdatenbanken der Auftraggeber eintragen zu lassen.

Im Hinblick auf die Bekanntmachung tritt ein weiterer Effekt hinzu: Eine möglichst breite Streuung der Information und damit ein mehr an Transparenz erhöhen die Wahrscheinlichkeit auf mehr und damit auch wirtschaftlichere Angebote; dies gerade in Zeiten der äußerst guten konjunkturellen Lage, in der sich viele Vergabestellen nicht über zu viele Angebote beklagen können. So belegen Untersuchungen aus dem EU-Ausland, dass Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDie Vergabekammer Südbayern hat sich in einem jüngsten Beschluss mit einer der auch technisch anspruchsvollsten Fragen bei Einsatz der E-Vergabe im Hinblick auf die Abgrenzung der Risikosphären und Beweislast befasst: Problemen mit den von Vergabestellen bereitgestellten Vergabeunterlagen bzw. dem Bietertool einer Vergabeplattform innerhalb der Infrastruktur eines Bieters.

Die Verantwortlichkeiten beim Einsatz elektronischer Mittel sind grundsätzlich klar geregelt. Die Vergabestelle stellt die elektronischen Mittel bereit. Diese müssen grundsätzlich – vereinfacht ausgedrückt – allgemein verfügbar, kostenfrei und mit allgemein verbreiteter Technik kompatibel sein. Außerdem muss die Vergabestelle die technisch relevanten Informationen zu der Nutzung der elektronischen Mittel bereitstellen. Der Bieter muss diese elektronischen Mittel entsprechend nutzen.

Kommt es zu Störungen, wie bspw. eine nur eingeschränkt oder überhaupt nicht mögliche Angebotsabgabe, zeigen sich schnell die Grenzen der klaren Zurechenbarkeit der vorstehend beschriebenen Verantwortlichkeiten. Dies insbesondere im Hinblick auf den Einsatz meist lokal zu installierender Bietertools oder Bieterclients. Diese stellen unter anderem eine lokale Verschlüsselung der Angebote bzw. Teilnahmeanträge auf dem Rechner des Bieters sicher. Als Annex zur Vergabeplattform gehören sie nach ganz überwiegender Auffassung – wie die Vergabeplattform selbst – in die Risikosphäre des Auftraggebers. Allerdings werden sie in der IT-Infrastruktur des Bieters betrieben bzw. installiert, die recht unzweifelhaft auch seiner Risikosphäre zuzurechnen ist.

Die Vergabekammer Südbayern hat zu den Verantwortlichkeiten Stellung genommen, die von Bietern bzw. der Vergabestelle zu tragen sind, wenn es zu technischen Problemen kommt, und diese nicht eindeutig einer bestimmten Risikosphäre zuzuordnen sind (Beschluss vom 14.10.2019, Z 3 – 3 – 3194 – 1 – 15 – 05 / 19). Den gesamten Artikel lesen…