Am Mittwoch, den 27. September 2017, findet in Berlin der „Innovationsschauplatz E-Vergabe und Digitalisierung der Beschaffung“ statt, der durch das Kompetenzzentrum Innovative Beschaffung (kurz KOINNO) stellvertretend durch den Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e.V. (BME) für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durchgeführt wird.

Mit praxisorientierten Vorträgen und vier parallelen Best-Practice Workshops gibt die Veranstaltung einen fundierten Einblick in die E-Vergabe und die Digitalisierung des öffentlichen Auftragswesens. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Durch die Reform des Vergaberechts und die Einführung der E-Vergabe wird das gesamte Vergabeverfahren künftig elektronisch abgewickelt. Damit verringert sich der Aufwand für Unternehmen und Vergabestellen gleichermaßen, Vergabeverfahren sollen beschleunigt werden. Dabei muss der Einkauf ein verändertes, zunehmend digitalisiertes Beschaffungsportfolio managen. Nicht nur die Prozesse des öffentlichen Einkaufs, sondern auch die zu beschaffenden Produkte und Lösungen unterliegen dem Wandel der Digitalisierung: Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtIn Zeiten der Papiervergabe war es ein Standardproblem – Angebote, die nicht rechtzeitig vorlagen. Die rechtliche Lösung war einfach: Das Übermittlungsrisiko beim postalischen Versand hatte der Bieter zu tragen, d.h., auch für Fehler des Postunternehmens musste der Bieter die Konsequenzen tragen. Der Postdienstleister war Erfüllungsgehilfe (§ 278 BGB) des Bieters. Nur wenn die Zustellungsschwierigkeiten ausnahmsweise in der Sphäre des Auftraggebers begründet waren, weil z.B. eine postalisch nicht existierende Adresse genannt wurde oder die Angebote in der Hauspost des Auftraggebers verloren gingen, hatte der öffentliche Auftraggeber die Folgen zu verantworten.

Theoretisch dürften verspätete Angebote bei der E-Vergabe nicht mehr vorkommen. Weder sollten in der elektronischen Kommunikation unkalkulierbare Postlaufzeiten auftreten, noch Angebote verloren gehen. Aber die Praxis lehrt uns: Auch in Zeiten der E-Vergabe kann es bei der Angebotsabgabe zu Problemen kommen. Der folgende Beitrag von Hrn. Prof. Dr. Christopher Zeiss (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW) und Hrn. Carsten Klipstein (u.a. Geschäftsführer der cosinex) will aufzeigen, wer bei der E-Vergabe für Probleme bei der Abgabe von E-Angeboten in unterschiedlichen Fallkonstellationen haftet.

1. Fehler des Bieters

Einfach ist die Beurteilung, wenn die Verspätung auf einem Fehler des Bieters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies betrifft etwa Fälle, bei denen der Bieter erst die sprichwörtlichen fünf Minuten vor Ende der Angebotsfrist mit der Übermittlung umfangreicher Datensätze beginnt, einen nicht vom Auftraggeber bzw. dessen Den gesamten Artikel lesen…

Veranstaltungen E-Vergabe Webinare WebinarOb E-Vergabeplattform oder Unterstützung der internen Vergabeprozesse und E-Vergabeakte: nie war das Interesse an der elektronischen Unterstützung des Öffentlichen Auftragswesens – auch weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus – so groß wie heute. Einen schnellen und einfachen Einstieg bieten wir Ihnen mit unseren kostenfreien Online-Webinaren. Für die Teilnahme benötigen Sie lediglich einen Rechner mit Internet-Zugang sowie einen Lautsprecher oder Kopfhörer, alternativ können Sie sich auch über das Telefon einwählen.

Mit den knapp einstündigen Webinaren geben Ihnen qualifizierte Fachberater einen fundierten Überblick über die Möglichkeiten unserer Lösungen. Für interessierte Bieter wird zudem die erfolgreiche Reihe der Praktikerseminare rund um die E-Vergabe auch im 2. Halbjahr 2017 fortgesetzt.

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Logo des Landkreises OsnabrückNeben der Nutzung einer E-Vergabeplattform bildet der Kreis Osnabrück seine Vergabeverfahren mit einem Vergabemanagementsystem zentral in einem System ab.

Die Organisation von Vergabeverfahren standardisieren und alle Dokumente sowie die Kommunikation zügig und rechtssicher in einer E-Vergabeakte bündeln – das ist das Versprechen des Vergabemanagementsystems (VMS) der cosinex in Kooperation mit der ITEBO. Die Funktionen und Mehrwerte für kommunale Vergabestellen wurden interessierten Teilnehmern Anfang April im Rahmen einer Präsentation beim Landkreis Osnabrück vorgestellt.

Im vergangen Jahr führte der Landkreis Osnabrück eine zentrale Vergabestelle für die Abwicklung der bislang dezentral durchgeführten Vergabeverfahren ein. Die Nutzung der vom Land Niedersachsen bereitgestellten E-Vergabeplattform vergabe.Niedersachsen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz in Kooperation mit dem Deutschen Vergabeportal bildete dabei den Ausgangspunkt. Seit Januar diesen Jahres wird ergänzend zur E-Vergabe über die Landesplattform auch das Vergabemanagementsystem (VMS) genutzt, um die vollständige Dokumentation der Vergabeverfahren in einem System und im Rahmen einer E-Vergabeakte zentral abzubilden. Den sicheren Betrieb der Anwendung übernimmt dabei die ITEBO als Partner der Kommunen. Den gesamten Artikel lesen…

Notebook mit Akten Scannen

Nicht nur durch den konsequenten und inzwischen auch rechtlich vorgezeichneten Umstieg auf die ausschließlich elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren erhält die elektronische Aktenführung auch in der E-Vergabe eine zunehmende Bedeutung.

Sowohl in der verwaltungsinternen Vorbereitung wie auch bei den Angeboten in Papierform stellt sich dabei die Frage, wie lange eine hybride und teilelektronische Aktenführung zielführend ist. Dabei gelten gerade für das Scannen – und in besonderer Weise für das sog. „ersetzende Scannen“ – hohe Anforderungen. Unter ersetzendem Scannen wird die Digitalisierung von Dokumenten verstanden, ohne dass diese als Papieroriginal aufbewahrt werden.

Technische Richtlinie des BSI (TR-03139)

Die Aufbewahrung von Papieroriginalen stellt langfristig eine hohe finanzielle und organisatorische Belastung der Vergabestellen dar. In rechtlicher Hinsicht bestehen – neben den in verschiedenen Rechtsgebieten sehr unterschiedlichen Regelungen zur Zulässigkeit des ersetzenden Scannens – Unsicherheiten aufgrund uneinheitlich ausgestalteter technisch-organisatorischer Anforderungen. Der rechtliche Rahmen kann allenfalls immer abstrakte Anforderungen stellen. Trotz zahlreicher Bemühungen, zum Beispiel im Bereich der steuerrelevanten und kaufmännischen Unterlagen, bleibt die technische Umsetzung weitestgehend dem Anwender überlassen. Aufgrund vielfältiger Scanlösungen am Markt, die bei der Umsetzung von Sicherheitsvorgaben stark variieren oder aus einer ganzheitlichen informationstechnischen Betrachtung heraus unvollständig sind, führt dies zu Unsicherheit in der praktischen Anwendung. Den gesamten Artikel lesen…

Vor rund zwei Jahren ging die erste Version der deutschsprachigen Suchmaschine für CPV-Codes – cpvcode.de an den Start. Was als „Fingerübung“ unserer Entwicklungsabteilung begann, um mit Docker & Co. neue technische Themen zu erproben, hat sich zu einem interdisziplinären Forschungsprojekt entwickelt, im Rahmen dessen nunmehr auch eine Dissertation sowie eine Reihe weiterer Publikationen entstanden sind. Seit Anfang des Jahres begleiten wir zudem eine Expertengruppe für die EU-Kommission zur geplanten Überarbeitung des CPV-Codes.

Zwischenzeitlich hat sich cpvcode.de als „Microservice“ zu einer stark besuchten Lösung für die Suche nach geeigneten bzw. möglichst präzisen CPV-Codes (insb. für Vergabestellen) entwickelt und wurde laufend ausgebaut sowie weiterentwickelt. Funktionen wie die Anzeige der offiziellen Erläuterungen der EU – die Hinweise dazu geben, welche CPV-Codes in einer konkreten z.B. CPV-Klasse nicht zu finden sind bzw. wo sich diese befinden usw. – sowie nicht zuletzt die Einbindung (erster) Synonyme haben dazu beigetragen, dass sich das Angebot großer Beliebtheit erfreut. Durch den Architekturansatz lässt sich die Suchmaschine über Schnittstellen unkompliziert in bestehende Lösungen integrieren.

Nach dem großen Erfolg in Deutschland und einem positiven Feedback der Expertenkommission der EU wollten wir unsere europäischen Nachbarn ebenfalls unterstützen und haben begonnen, die bereits in der technischen Basis auf Mehrsprachigkeit angelegte Plattform auszubauen. Unter www.cpvcode.eu findet sich nun Den gesamten Artikel lesen…

Bei Einführung der E-Vergabe und insbesondere einer sog. E-Vergabeakte werden im Vorfeld zahlreiche Aspekte berücksichtigt. Vom Datenschutz über die vereinzelte Beteiligung des Personalrats bis hin zu den Anforderungen der eigenen IT-Abteilung oder möglichen Integrationsszenarien.

Essentiell für den Erfolg eines E-Vergabeprojektes ist jedoch die Akzeptanz der Kollegen/innen, die zukünftig das Vergabeverfahren elektronisch unterstützt durchführen sollen. Im Rahmen unserer Lösungen legen wir daher größten Wert auf eine überdurchschnittlich hohe Usability. Zur Motivation und Effizienz gehört aber auch die Frage, wie ein moderner E-Vergabe-Arbeitsplatz außerhalb des Monitors aussehen muss.

Im Dezember letzten Jahres hat das Bundesarbeitsministerium (BMAS) die Novellierung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) durchgesetzt. Daraus folgt, dass die bis dahin bestehende Bildschirmarbeitsverordnung als alleinige Verordnung außer Kraft tritt und in die ArbStättV eingefügt wird. Diese regelt allgemeine Aspekte wie Beleuchtung, Blendwirkung etc. So weit, so gut, aber die E-Vergabe birgt spezifische Herausforderungen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Vergabemanagementsystem - VMSLiebe Kunden, Interessenten und Partner,

wie bereits im Januar angekündigt, haben wir uns im Hinblick auf die Weiterentwicklung aller Lösungen im Bereich der E-Vergabe für dieses Jahr einiges vorgenommen. Nach der Version 7 im Januar hatten wir das letzte sog. „Major-Release“ 7.1 des cosinex Vergabemanagementsystems im Osternest versteckt. Seit heute steht mit der Version 7.1.1 ein sog. „Minor-Release“ des VMS zur Verfügung. Kunden, die bereits länger mit unseren Lösungen arbeiten, kennen den Unterschied: Die Kennzeichnung eines Minor-Release über die dritte Ziffer der Versionsnummer kennzeichnet, dass im Regelfall keine grundlegend neuen Funktionen eingeführt wurden. Die Version 7.1.1 macht eine Ausnahme und bietet im Hinblick auf die automatische Verarbeitung elektronischer Angebote spannende neue Features, gerade was die Zusammenarbeit mit gängigen Office-Lösungen wie z.B. Microsoft Office betrifft.

Import von Fragenkatalogen bzw. Kriterien

Bereits mit der Version 7 wurde eine neue Standard-Vergabeunterlage integriert, mit der Fragenkataloge oder die Zuschlagskriterien als Excel-Datei ausgegeben bzw. den Vergabeunterlagen hinzugefügt werden konnten. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaEin Urteil des BGH (v. 29.11.2016 – X ZR 122/14) befasst sich mit der Frage, ob bei einer zeitversetzten elektronischen Einreichung eines zweiten Angebotes immer davon auszugehen sei, dass es sich um die Abgabe von zwei Hauptangeboten handelt. Für die Praxis besonders relevant ist der Umstand, dass der BGH sich differenziert auch mit der Abgrenzung zwischen der postalischen und elektronischen Abgabe befasst. Wir haben für Sie einen Blick in die Entscheidung geworfen und erste Schlüsse für die Praxis abgeleitet.

Werden von einem Bieter kommentarlos zwei Angebote zeitlich nacheinander abgegeben, so liegt bei einer elektronischen Übermittlung kein einheitlicher Sendevorgang vor, der (zwingend) die Annahme rechtfertigt, dass zwei Hauptangebote abgegeben werden sollen. Vielmehr ist unter Berücksichtigung der Verkehrssitte unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben davon auszugehen, dass das spätere Angebot das erste Angebot ersetzen soll.

Dabei ist auch bei einer elektronischen Übermittlung zu berücksichtigen, dass das Angebot bis zum Ablauf der Frist, bis zu der die Vergabeunterlagen abgeben werden können, jederzeit ausgetauscht werden kann. Erst mit Ablauf dieser Frist wird das Angebot bindend (§ 145 BGB).

Zum Sachverhalt

Die Beklagte schrieb im Zuge von Sanierungsarbeiten und des Neubaus von Flächen eines Universitätsinstituts Tischlerarbeiten aus. Die Frist zur Abgabe der Angebotsunterlagen lief am 25.04.2012 ab.

Am 24.04.2012 sendete die Klägerin zunächst um 9.11 Uhr elektronisch ein Angebot über 268.202 € und um 11.02 Uhr, also ca. 2 Stunden später, kommentarlos ein weiteres Angebot in Höhe 268.580 €. Inhaltlich unterschieden sich beide Angebote lediglich darin, dass bei zwei Positionen die jeweiligen Einheitspreise umgekehrt zugeordnet wurden, woraus sich auch der Preisunterschied von 378 € ergab. Den gesamten Artikel lesen…

OsternestLiebe Kunden, Interessenten und Partner,

für alle Nutzer des cosinex Vergabemanagementsystems in der Cloud Edition (VMS CE) haben wir im diesjährigen Osternest ein besonderes Highlight versteckt: Die neue Version 7.1 des VMS wird am heutigen Abend im Produktivsystem zur Verfügung gestellt. Inhalte sind neben weiteren landesspezifischen Anpassungen u.a. im Zuge des Inkrafttretens des TVgG-NRW sowie neuen Formulare in Brandenburg die Möglichkeiten, Wertungen, die außerhalb des VMS durchgeführt wurden, noch strukturierter als bislang innerhalb der E-Vergabeakte zu dokumentieren. Weitere Features betreffen das Anlegen neuer Vergabeakten direkt von der personalisierten Startseite des Nutzers sowie die konfigurierbare Anzeige eingegangener elektronischer Angebote bzw. Teilnahmeanträge vor Ablauf der Angebots- bzw. Teilnahmefrist.

Die Release-Note zur neuen Version finden Sie wie gewohnt im Support-Center der cosinex. Allen Betreibern der Enterprise Version wird das Update zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der neuen Funktionen in diesen Systemen wird durch die Betreiber bzw. den für den Betrieb der Lösung zuständigen Rechenzentrums-Partner festgelegt. Den gesamten Artikel lesen…