Aufgrund der erfreulichen Resonanz auf die Regionalforen von DTVP im vergangenen Jahr werden diese – wenn auch Corona-bedingt mit etwas Verzögerung – 2020 fortgesetzt. Regionale Schwerpunkte insbesondere im süd- und mitteldeutschen Raum sind in den Ländern Baden-Württemberg und in den Freistaaten Bayern, Sachsen und Thüringen.

Inhaltlich geht es in den eintägigen Praxisseminaren um die Vergabepraxis und das erforderliche Grundlagenwissen im Hinblick auf die effiziente und rechtssichere Anwendung der E-Vergabe.

Anhand von Best Practice-Beispielen anderer Vergabestellen wird die E-Vergabe vorgestellt. In diesem Rahmen geben Praktiker einen Einblick in ihre Erfahrungen rund um die Einführung der E-Vergabe. Ein vergaberechtlicher Vortrag gibt zudem einen kompakten Überblick über die bestehenden und geplanten landesrechtlichen Besonderheiten im Hinblick auf den Bereich der Unterschwellenvergaben.

  • Vergaberecht: Rechtsvortrag eines Fachanwalts über die aktuellen Entwicklungen rund um die Themen Vergaberecht, die E-Vergabe sowie UVgO mit landesrechtlichen Besonderheiten im jeweiligen Bundesland
  • Best Practice: Erfahrungsbericht einer Vergabestelle aus Ihrem Bundesland über die Einführung der E-Vergabe
  • Vorstellung der E-Vergabe im Einsatz mit dem Deutschen Vergabeportal (Durchführung eines Vergabeverfahrens im System)


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Wie sollen Vergabestellen und Bieter damit umgehen, wenn Formulare noch Felder und besondere Hinweise enthalten, wonach die Bieter (über die Angaben in Vergabeplattformen bzw. Werkzeugen für die Bieter hinaus) gesonderte Angaben zu dem Namen und ggf. der natürlichen Person, die die Erklärung abgibt, machen müssen? Haben sich derartige Felder durch die E-Vergabe überholt oder führt die Nichtangabe sogar zum Ausschluss des Angebotes? Hierzu hat der Vergabesenat bei dem OLG Karlsruhe (Beschluss vom 19.02.2020 – 15 Verg 1/20) Stellung genommen.

Der Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen Bauauftrag im EU-weiten offenen Verfahren aus. Als Angebotsschreiben war das Formblatt KEV 115.2 (B) Ang EU zu verwenden. Auf der ersten Seite befand sich ein Feld, in das der Name etc. des Bieters einzutragen war. Das Formblatt endete auf Seite vier mit einem Kasten, der folgende Angaben vorsah:

Ort, Datum, Stempel und Unterschrift (bei schriftlichem Angebot)„.

Unterhalb dieses Feldes befand sich folgende durch Fettdruck hervorgehobene Formulierung: Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu statistischen AuswertungenNoch in diesem Monat wird die Bekanntgabe des Starts des Betriebs der Vergabestatistik beim Statistischen Bundesamt (Destatis) über eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger erwartet. Los gehen soll es dann ab dem 01. Oktober dieses Jahres. Hierüber informierte das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in einem Schreiben vom 22. Mai 2020.

Da uns anlässlich dieses Schreibens eine Reihe von Nachfragen erreicht hat, möchten wir Ihnen einen aktuellen Überblick über die kommenden Meldepflichten sowie einen Ausblick auf die Umsetzung in unseren Softwarelösungen im Bereich der Vergabe geben. Vorgesehen sind entsprechende Funktionen und Schnittstellen sowohl für das Vergabemanagementsystem (VMS), als auch für Vergabestellen, die mit Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz (VMP) arbeiten.

Von der Pflicht zur Meldung bestimmter Vergabedaten sind grundsätzlich alle Auftraggeber im Sinne des § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) betroffen, also öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber. Den gesamten Artikel lesen…

Nicht nur die dynamische Spruchpraxis zur elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren zeigt: Auch nach der Einführung einer E-Vergabe-Lösung stellen sich laufend neue Fragen rund um die Nutzung der E-Vergabe. Ein aktuelles Praxishandbuch gibt Vergabepraktikern einen fundierten 360-Grad-Blick auf die wichtigsten Aspekte: Von der Planung und Auswahl bei der Einführung über aktuelle Rechtsfragen, Aspekte zum Datenschutz oder der Korruptionsprävention bis hin zu gängigen Schnittstellen-Szenarien, wenn es um die weitere Integration bestehender Lösungen in die eigene Infrastruktur geht.

Im Zuge der Reformen des Vergaberechts im Ober-, wie im Unterschwellenbereich stellt sich die Frage nach der Nutzung bzw. Einführung der E-Vergabe nicht mehr. Mit der einmaligen Auswahl und Nutzung einer reinen Vergabeplattform für die elektronische Kommunikation ist es aber im Regelfall nicht getan. Wie das öffentliche Auftragswesen selbst, wird auch die elektronische Kommunikation bzw. die E-Vergabe von interdisziplinären Fragestellungen und vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen und dynamischen Entwicklungen – auch und gerade über rechtliche Fragen hinaus – beeinflusst.

In Abgrenzung zu rein vergaberechtlichen Betrachtungen, die seit Jahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten auch in der Literatur behandelt wurden, liegt der Fokus des neuen Praxishandbuches auf den Herausforderungen, die sich auf dem Weg zur Digitalisierung des Vergabeprozesses in Gänze ergeben: Sei es die Auswahl und Einführung einer Lösung oder die (schrittweise) Integration in die eigene Systemlandschaft öffentlicher Auftraggeber. Weitere Kapitel befassen sich mit vergaberechtlichen Fragen, datenschutzrechtlichen Anforderungen, Best Practices sowie der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung. Den gesamten Artikel lesen…

Service-und Support cosinexMit den beiden Modulen Bedarfs- und Vertragsmanagement stehen insbesondere zum Vergabemanagementsystem (VMS) komplementäre Bausteine zur Verfügung, um die Prozesse rund um das öffentliche Auftragswesen ganzheitlich zu unterstützen. Zu beiden Modulen haben wir für Kunden und Nutzer unserer Lösungen im Service- und Support-Center neue Video-Tutorials zur Verfügung gestellt.

Die Video-Anleitungen adressieren Nutzer, die sich mit den grundlegenden Funktionalitäten der neuen Module vertraut machen wollen. Nutzern, die bereits an Schulungen oder Webinaren teilgenommen haben, aber nur selten mit den Modulen arbeiten, wird hierüber (in Ergänzung zur Kontaktaufnahme mit unserem Support-Team) eine weitere Möglichkeit angeboten, sich die Funktionalitäten des Systems in Erinnerung zu rufen.

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Geheimschutz in der E-VergabeBisweilen kann sich bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die Notwendigkeit ergeben, auch Daten bzw. Dateien mit Bietern oder Bewerbern auszutauschen, die geheim zu halten sind und daher einen besonders hohen Schutz erfordern. Dies betrifft insbesondere Vergaben nach der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), ist aber grundsätzlich nicht nur auf diese beschränkt.

Im Portal vergabe.NRW sind nun Hinweise zum Umgang mit Dokumenten aufgenommen worden, die als Verschlusssachen nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuft und bei Nutzung des Vergabeportals bzw. des Vergabemanagementsystems des Landes NRW zu beachten sind.

Laut diesen Hinweisen sind neben den bereits in den jeweiligen Modulen integrierten Verschlüsselungsfunktionen folgende Aspekte zu beachten:

  • Zur Verschlüsselung entsprechend eingestufter Unterlagen sind die gesonderten Tools, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hierfür freigegeben wurden, zu nutzen. Hierzu gehört das für die Landesverwaltung und Bieter kostenfrei nutzbare Programm Chiasmus sowie weitere vom BSI freigegebene Werkzeuge.
  • Zum Erhalt der kostenlosen Administrationslizenz zur vom BSI zugelassenen Kryptosoftware wendet sich die ausschreibende Behörde an das BSI. Den Bietern können dann im Bedarfsfall kostenfreie Basislizenzen zum Programm übermittelt werden.
  • Vor Weitergabe von Dokumenten mit der Einstufung VS-NfD sind Bieter von der ausschreibenden Behörde zu den Inhalten des VS-NfD-Merkblatts zur Verschlusssachenanweisung (VSA) NRW zu verpflichten.

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Stadt City Ville Bonn

Die Bundesstadt Bonn nutzt bereits seit mehreren Jahren für die Bekanntmachung nach VOB, VgV und UVgO, die Bereitstellung der Vergabeunterlagen sowie die Angebotsabgabe den Vergabemarktplatz Rheinland im Plattformverbund von vergabe.NRW auf Basis der cosinex-Technologie. Ab sofort nimmt die Stadt Bonn die Angebote auf Ausschreibungen für Bauleistungen ausschließlich elektronisch entgegen.

Die Stadt Bonn stellt bereits seit einigen Jahren die Vergabeunterlagen auf dem Vergabemarktplatz Rheinland kostenfrei zum Download zur Verfügung und nutzt auch für die sichere Kommunikation bei Bieterfragen u.a. die Möglichkeiten der E-Vergabeplattform. Seit Anfang des Jahres werden Angebote für Lieferungen und Leistungen bereits vollständig elektronisch bearbeitet. Unter anderem aufgrund der aktuellen Situation ist dies nunmehr auch für die Vergabe von Bauleistungen erforderlich, auch weil die Dienstgebäude der Stadtverwaltung wegen des Coronavirus für den Publikumsverkehr geschlossen sind.

Das Referat Vergabedienste der Stadt Bonn hat die Kreishandwerkerschaft Bonn/Rhein-Sieg bereits informiert und gibt interessierten Unternehmen im Rahmen der jeweiligen Ausschreibungen entsprechende Informationen zur Einreichung von elektronischen Angeboten. Den gesamten Artikel lesen…

Word Cloud CPV CodeBeginnend mit dem heutigen Tag werden auch bei EU-weiten Auftragsbekanntmachungen nur noch diejenigen entgegengenommen, deren CPV-Code-Klassifizierung der bereits Ende 2019 angekündigten Vorgabe der EU-Kommission entspricht. Die CPV-Code-Suchmaschine cpvcode.de wurde daher erweitert und hilft nun auch bei der Einhaltung der neuen Vorgabe.

Mit der sog. Regel ″R388″ fordert die EU-Kommission eine strikte Zuordnung der ausgeschriebenen Art der Leistung zum Haupt-CPV-Code.1  Entsprechend wurden die CPV-Codes bzw. Abteilungen eindeutig dem Bereich Lieferleistungen (CPV-Codes aus den Abteilungen 0 bis 44 oder 48), Bauarbeiten (CPV-Codes aus der Abteilung 45) und Dienstleistungen (CPV-Codes aus den Abteilungen 49 bis 98) zugeordnet.

Alle EU-weiten Vorinformationen, die in Bezug auf die Leistungsart keinen passenden Haupt-CPV-Code aufweisen, werden von der EU-Schnittstelle bei Entgegennahme der Bekanntmachungen abgelehnt. Seit dem heutigen Tag gilt diese Regel nun nicht mehr nur für Vorinformationen, sondern auch für Bekanntmachungen über Auftragsvergaben. Die richtige Zuordnung des CPV-Codes wird durch die Vergabeplattformen auf Basis der cosinex Technologie sowie im Vergabemanagementsystem bereits vor der Übermittlung der Bekanntmachung verifiziert, sodass Nutzer rechtzeitig auf einen ggf. nicht passenden CPV-Code hingewiesen werden. Den gesamten Artikel lesen…

Auch wenn in der aktuellen Situation Web-Meetings & Co. das Mittel der Stunde für Abstimmungen sind, wichtig ist und bleibt der persönliche Kontakt. Mit unserer neuen Niederlassung wollen wir öffentliche Auftraggeber in Süddeutschland zukünftig vom Standort Stuttgart aus noch direkter betreuen.

Im Zuge der Entscheidung des Landes Baden-Württemberg, für weite Teile der Landesverwaltung auf die E-Vergabe mit cosinex zu wechseln, entscheiden sich immer mehr öffentliche Auftraggeber aus Baden-Württemberg für den Einsatz der cosinex-Technologie. Auch im Freistaat Bayern steigt die Nachfrage.

Um zukünftig noch näher an Kunden und Interessenten aus dem süddeutschen Raum zu sein, haben bereits am 01. Februar die ersten Kollegen unseres neuen „Team-Stuttgart“ ihre Arbeit aufgenommen. Ende Februar wurden die Büroräume eingeweiht.

Team der cosinex in Stuttgart

Schwerpunkte der Stuttgarter Niederlassung liegen im ersten Schritt auf der Einführung der Lösungen durch eine regionale Verstärkung unserer Projekt-Teams sowie auf den Bereich Produktberatung und Vertrieb. Den gesamten Artikel lesen…

Mit den Vorteilen und Herausforderungen der E-Vergabe im Unterschwellenbereich haben wir uns bereits aus verschiedenen Blickwinkeln auseinandergesetzt. Ein neuer Gastbeitrag von Herrn Alexander Weyland, Leiter der Abteilung Beschaffungen / Vergabestelle im CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit, gibt einen Überblick über die zulässigen Formvorschriften sowie Ausnahmetatbestände bei der E-Vergabe entsprechend § 38 Abs. 4 UVgO und geht hierbei auch auf die rechtskonforme Verfahrenseffizienz im Covid-19-Krisenmodus ein.

Nun wirkt sie in die Formvorschriften aller öffentlicher Auftraggeber i. S. d. § 99 GWB hinein – die Pflicht zur elektronischen Durchführung von Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge hat den Wettbewerb spätestens seit dem 1. Januar 2020 fest im Griff.

Die Welt des Vergaberechts ist komplex, äußerst komplex. Das Volumen der öffentlichen Vergaben beträgt in Deutschland mehrere hundert Milliarden Euro im Jahr – und ist damit längst zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor geworden. Die öffentliche Verwaltung sieht sich seit Beginn der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts – auch aufgrund angespannter öffentlicher Haushalte – einem zunehmenden Konsolidierungsdruck ausgesetzt. Im Zuge dieser Entwicklung führten die jüngsten Novellen zu einer anwendungsorientierten Vereinheitlichung des Unter- und Oberschwellenrechts; so weit, so gut. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es bislang zu keiner Kodifizierung des alternierenden Paragraphendschungels gekommen ist. Den gesamten Artikel lesen…