Regional-Forum SH Auf der Ebene des Bundes aber auch in einigen Bundesländern hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits abgelöst, in anderen Bundesländern steht die Einführung der UVgO unmittelbar bevor.

Anlässlich der anstehenden Einführung der UVgO in Schleswig-Holstein setzt das Deutsche Vergabeportal (DTVP) seine erfolgreiche Reihe der Regionalforen in Schleswig-Holstein fort. Die Veranstaltung bietet interessierten Vergabestellen einen Überblick über die geplanten und bestehenden landesrechtlichen Besonderheiten, die mit der Einführung der UVgO in Schleswig-Holstein einhergehen. Den Teilnehmern werden hierbei grundlegende Kenntnisse der nationalen Vergabeverfahren gemäß Unterschwellenvergabeordnung vermittelt. Die Vorträge bieten daneben eine kompakte Übersicht über die wichtigsten Aspekte für einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in die E-Vergabe. Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichen„Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt“ – dies gibt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) in § 127 Abs. 1 Satz 1 vor. Doch hinter dieser knappen Formulierung versteckt sich geradezu eine Wissenschaft zu der Frage, mit welcher Wertungsmethode für die jeweilige Ausschreibung aus Preis und ggf. Kriteriengewichtung die „Wirtschaftlichkeit“ eines Angebotes ermittelt wird. Eine Beitragsreihe von Dr. Stefan Krusenbaum – Assistent der Geschäftsführung bei cosinex – stellt die verschiedenen Ansätze vor und gibt einen Überblick, welche Methoden unter welchen Anforderungen geeignet erscheinen.

Im Rahmen der Gestaltung der Ausschreibung stehen Vergabepraktiker immer wieder vor der Herausforderung, die passenden Wertungskriterien anzugeben und ein sinnvolles Bewertungsschema festzulegen, mit dem schlussendlich bei der Angebotswertung auch tatsächlich das für die Vergabestelle „beste“ Angebot ermittelt wird. In der Praxis ist aber die Auswahl der Wertungsmethode dabei von verschiedenen Aspekten abhängig, wie etwa der Art der Leistung, der erwarteten Anzahl von Angeboten aber auch von den Zielen der Vergabestelle. Neben Hinweisen für die Praxis wird am Ende des dritten Teils eine tabellarische Übersicht gegeben, die bei der Auswahl einer passenden Wertungsmethode anhand gängiger Kriterien unterstützen soll.

Im ersten Teil wird der Frage nachgegangen, was je nach Anzahl der herangezogenen Wertungskriterien zu beachten ist und beleuchtet, wo genau eigentlich aus entscheidungstheoretischer Sicht die Herausforderung bei der Wahl eines passenden Wertungsverfahrens liegt. Anschließend wird die einfachste Bewertungsmethode, die Auswahl nach dem niedrigsten Preis, vor dem Hintergrund ihrer Einsatzmöglichkeiten betrachtet. Am Ende dieses ersten Teils lässt sich so bereits ein Zwischenfazit ziehen, in welchen Konstellationen die auch in unserem Vergabemanagementsystem angebotene Methode des niedrigsten Preises als Wertungsverfahren geeignet ist und für welche Verfahren die Methode ungeeignet erscheint. Den gesamten Artikel lesen…

DatenschutzgrundverordnungNicht erst seit Einführung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spielt das Thema Datenschutz und Datensicherheit auch im E-Vergabeverfahren eine bedeutende Rolle. Dabei meint E-Vergabe die elektronische Durchführung von Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Neben den für Vergabeverfahren spezifischen Gesetzen und Verordnungen gilt es daher nunmehr auch verstärkt auf datenschutzrechtliche Regelungen zu achten.

A. Datenschutzrechtliche Vorgaben im E-Vergabeverfahren

Nach § 97 Abs. 5 GWB haben Auftraggeber und Unternehmen für das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten in einem Vergabeverfahren grundsätzlich elektronische Mittel zu verwenden. Gerade die einfache Nutzung von Software-as-a-Service- oder Cloud-Lösungen darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine fundierte datenschutzrechtliche Bewertung anhand der folgenden Maßstäbe erforderlich ist:

I. Personenbezogene Daten im E-Vergabeverfahren

Anknüpfungspunkt für die Anwendbarkeit der DSGVO ist das personenbezogene Datum. Personenbezogene Daten sind nach der DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Während das Definitionsmerkmal „identifizierte Person“ klar umgrenzt ist, vergrößert sich der Anwendungsbereich der DSGVO durch das Definitionsmerkmal „identifizierbare Person“ erheblich. Denn als Identifizierbar wird „eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind“ (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Den gesamten Artikel lesen…

Pünktlich zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW konnte eine weitere Ausbaustufe von vergabe.NRW live geschaltet werden. Seit vergangenen Donnerstag stehen über das Open-Government-Angebot „www.open.nrw“ wichtige Daten zu Vergabeverfahren des Landes Nordrhein-Westfalen in technisch strukturierter Form zur Verfügung.

Das Portal informiert beispielsweise über Auftragsdetails, Fristen und die Auftraggeber. Das umfangreiche Datenmaterial – Tausende von Veröffentlichungen pro Jahr – wird in maschinenlesbarer Form aufbereitet. Es kann über eine offene Schnittstelle von jedem Nutzer heruntergeladen und für Recherchen, Online-Anwendungen oder Präsentationen verwendet werden.

Die Daten fördern einerseits die Transparenz im öffentlichen Auftragswesen in unserem Land“, betonte Dr. Patrick Opdenhövel, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen, welches das Vorhaben mit dem für Open Data-Aktivitäten zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie umgesetzt hat. „Sie sollen andererseits auch unseren Landesbehörden und Kommunen helfen, detailliertere Auswertungen der eingeleiteten Verfahren zu erstellen, um sich so von anderen Auftraggebern abheben zu können und bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen kostengünstiger zu arbeiten.Den gesamten Artikel lesen…

Logo Stadt Castrop-RauxelOrganisieren durch Digitalisieren? Diese Frage stellen sich eine Reihe von insb. kommunalen Vergabestellen mit Blick auf die kommende Pflicht zur Einführung der elektronischen Kommunikation im Ober- (und später auch im Unter-) schwellen-Vergabebereich gerade mit Blick auf die Einrichtung, aber auch den Ausbau einer zentralen Vergabestelle. Mit Überlegungen hierzu haben wir uns bereits in der Vergangenheit befasst (vgl. Beitrag von Daniel Förster und Carsten Klipstein) und dabei beleuchtet, welche Synergien und Wechselwirkungen sich bei einer parallelen Betrachtung beider Aufgabenstellungen ergeben. Im Rahmen der Beitragsreihe von Hr. Werner Adams – dem ehemaligen Leiter der Vergabestelle der Stadt Köln – wurden zudem Tipps für die Einrichtung zentraler Vergabestellen gegeben.

Dass ein solcher Ansatz auch in der Praxis Anklang findet, zeigt das aktuelle Beispiel der Stadt Castrop-Rauxel: Die Ausschreibungen der Stadtverwaltung Castrop-Rauxel mit einem Auftragswert von über 25.000 Euro werden künftig über die Zentrale Vergabestelle im Rathaus elektronisch abgewickelt. So kümmert sich nicht mehr jeder Verwaltungsbereich einzeln um seine Ausschreibungen, sondern eine Vergabestelle, die im Bereich Informationstechnik und Zentrale Dienste eingerichtet wurde, übernimmt das nun gebündelt für alle. Den gesamten Artikel lesen…

Die Lösungen der cosinex und insbesondere das Vergabemanagementsystem ist darauf ausgelegt, möglichst nahtlos in die bestehenden Systemlandschaften öffentlicher Auftraggeber integriert zu werden. Für viele Behörden steht eine Integration in bestehende ERP-Systeme ganz oben auf der Anforderungsliste. Gemeinsam mit unserem Partner, der MACH AG zeigen wir Ihnen im Rahmen eines Webinars, wie sich die E-Beschaffungslösung der MACH und die Module der cosinex zu einer integrierten Gesamtlösung zusammenfügen lassen.

Darüber hinaus möchten wir Sie über neue Veranstaltungen in unserer Akademie, Termine unserer bewährten Webinar-Reihen und Regionalforen Schleswig-Holstein zur E-Vergabe und der UVgO von DTVP in Kiel und Neumünster informieren.

Webinar MACH & cosinex: Ganzheitliche Beschaffung und rechtskonforme Vergabe für öffentliche Organisationen

Nicht erst seit der letzten Vergaberechtsreform sind die Themen „E-Beschaffung“ und „E-Vergabe“ ganz oben auf der Agenda öffentlicher Verwaltungen. Vergaben rechtskonform abzubilden und die Beschaffung transparent, effizient und möglichst sparsam zu organisieren, ist eine dringende wie gleichzeitig lohnende Aufgabe für öffentliche Auftraggeber. Dies war einer der Gründe, warum die MACH AG und die cosinex GmbH bereits vor Jahren ihre Fach- und Branchenkenntnisse gebündelt haben, um den Public Sector ganzheitlich unterstützen zu können. Den gesamten Artikel lesen…

Der diesjährige Hamburger Vergabepreis ging an den Norddeutschen Rundfunk (NDR), der im Bereich der E-Vergabe auf das Deutsche Vergabeportal setzt. Anlässlich der Preisverleihung haben wir Frau Manuela Haddadzadeh, Leiterin der Abteilung Einkauf & Logistik, zum Einkauf beim NDR aber auch zur Einführung der E-Vergabe interviewt.

cosinex / DTVP: Sehr geehrte Frau Haddadzadeh, zunächst unseren herzlichen Glückwunsch zum Hamburger Vergabepreis 2018. Der Preis wurde dem NDR für herausragende Beschaffungsprojekte verliehen. Sind diese Beschaffungsprojekte bereits digital abgewickelt worden?

Frau Haddadzadeh: Herzlichen Dank für die Glückwünsche. Wir, der gesamt NDR-Einkauf und ich, waren sehr überrascht und gleichzeitig erfreut darüber, insbesondere da wir uns auf den Preis nicht beworben haben. Nach meiner Kenntnis geht der Preis auf viele Projekte und gebündelte Vergaben zurück, die der NDR auch als Federführer für die ARD-Rundfunkanstalten getätigt hat, insbesondere auf dem Sektor Programmverbreitung. Dieser Sektor ist seit der Vergaberechtsreform im April 2017 ausschreibungspflichtig geworden, da die Rundfunkprivilegierung auf einem Teil dieser Leistungen entfallen ist. Diese Vergaben hatten wir noch nicht digital abgewickelt.

cosinex / DTVP: Sehr geehrte Frau Haddadzadeh, an anderer Stelle erwähnten Sie, dass eine der größeren Herausforderungen neben dem Thema Bedarfsbündelung die Organisation der EU-weiten Ausschreibungen darstellte. An den rechtlichen Herausforderungen und Rechtsschutzmöglichkeiten ändert natürlich auch die E-Vergabe nichts. Wie hat der NDR die Durchführung von Vergabeverfahren organisiert, zentral oder dezentral? Können Sie uns etwas über Ihre Organisation im Hinblick auf die Strukturen im Bereich der Vergabe verraten? Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaBei der Gestaltung von E-Vergabelösungen haben Entwickler die Möglichkeit, Software um Prüfroutinen zu ergänzen, die unnötige Fehler zu vermeiden helfen. Dies kann beispielsweise bei Fristenrechnern oder Vollständigkeitskontrollen ausgesprochen hilfreich sein. Dabei die richtige Balance zwischen unterstützender Software und unzulässiger „Bevormundung“ der Vergabestelle bzw. Bieter zu finden, ist mitunter anspruchsvoll, zumal die Vorstellungen der Nutzer erheblich divergieren.

Was dabei oft übersehen wird, ist der Umstand, dass das Vergaberecht hierfür feste Grenzen gezogen hat. Hierzu passt, dass die Vergabekammer Südbayern in einem kürzlich ergangenen Beschluss (vom 04.05.2018; Az: Z3-3-3194-1-05-03/18) zu der Frage Stellung genommen hat, ob eine Vergabeplattform die Abgabe unvollständiger Angebote technisch verhindern darf.

Zum Sachverhalt

Die Angebotsphase eines Offenen Verfahrens geht dem Ende entgegen. Ein Bieter möchte – wie von der Vergabestelle gefordert – über die Vergabeplattform sein elektronisches Angebot abgeben. Die Plattform erkennt, dass eine GAEB-Datei unvollständig ist und verhindert deshalb die elektronische Angebotsabgabe. Das Angebot wird aufgrund der implementierten Prüfroutine nicht angenommen. Der Bieter sucht einen Ausweg und gibt das Angebot schriftlich ab.

Die Vergabestelle schließt das Angebot gem. § 16 EU Nr. 2 VOB/A i.V.m. § 13 EU Abs. 1 Nr. 1 VOB/A von der Wertung aus, da es verfristet und nicht in elektronischer Form abgegeben wurde. Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieAufgrund der zahlreichen positiven Resonanzen zu den bisherigen Veranstaltungen haben wir insbesondere zu den Fortbildungen „Einführung in das Vergaberecht“ und „UVgO für Vergabepraktiker“ neue Termine für den Herbst geplant. Vergabepraktikern, die noch keine Gelegenheit hatten, sich hinsichtlich der einschlägigen Rechtsvorschriften auf den aktuellen Stand zu bringen, wird so die Möglichkeit geboten, in unserer Akademie ihr Wissen aufzufrischen respektive zu erweitern.

Aber auch inhaltlich gibt es Neues: Neben den bestehenden Fortbildungsreihen, die weiterhin dem Motto „von (Vergabe)Praktikern für (Vergabe)Praktiker“ folgen, wird der aktuelle Veranstaltungsreigen um eine Veranstaltung zum Thema „Strategische Beschaffung“ – mit Herrn Prof. Dr. Matthias Einmahl (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen) als Referent – erweitert.

Neue Fortbildung: Strategische Beschaffung in der Öffentlichen Hand

Warengruppenmanagement, die Frage, welche Leistungen selbst erbracht oder besser eingekauft werden („make or buy“), Aspekte von Bündelung und Kooperationen im Einkauf aber auch die Organisation und Überwachung von Beschaffungsprozessen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sind Themen, die in der Privatwirtschaft seit Jahren intensiv diskutiert und umgesetzt werden.

Dass sich solche Erfahrungen nicht 1:1 auf die Erfordernisse der Öffentlichen Hand im Umfeld enger rechtlicher Vorgaben übertragen lassen, versteht sich für Praktiker fast von selbst. Anhand einger Best Practice-Beispiele erhalten die Teilnehmer konkrete Hinweise, wie Potenziale zur Kostensenkung und zur Qualitätsverbesserung identifiziert und realisiert werden können. Die Übertragbarkeit privatwirtschaftlicher Prinzipien wird in der Veranstaltung vor dem Hintergrund bestehender (auch vergaberechtlicher) Rahmenbedingungen realistisch betrachtet und an die Gegebenheiten der öffentlichen Vergabe angepasst. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWDer Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen. Ab dem 1. April 2020 können Unternehmen Rechnungen elektronisch bei öffentlichen Auftraggebern einreichen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Mit der Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen setzen wir die mit dem ersten Entfesselungspaket begonnen Maßnahmen für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen fort. Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung. Sie bietet Chancen sowohl für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft als auch für eine moderne Verwaltung. Von der Auftragsvergabe bis zur Bezahlung versetzen wir Unternehmen und Behörden in die Lage, ihre Prozesse von Anfang bis Ende zu digitalisieren. Mit der Einführung der E-Rechnung bringen wir Wirtschaft und Verwaltung näher zusammen.

Der Minister will nun die Umsetzung schnell vorantreiben. Unmittelbar nach der Sommerpause werden hierzu die Rahmenbedingungen für die Einreichung der elektronischen Rechnungen konkretisiert. Für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist ein bundesweit abgestimmtes und einheitliches Vorgehen zwingend geboten. Dies gilt insbesondere für das Datenformat der elektronischen Rechnung. „Wir stimmen uns hierzu mit dem Bund und den anderen Ländern ab“, erklärt Pinkwart. Den gesamten Artikel lesen…