Tastatur und Kennzeichnung einer Taste mit Signatur

Die Einführung bzw. Weiterentwicklung der E-Vergabe war (jedenfalls bislang) eng mit der Anwendung der elektronischen Signaturen verknüpft. Das bisherige Signaturgesetz (SigG) hatte auf Grundlage einer EU-Richtlinie (1999/93/EG vom 13. Dezember 1999) den Zweck, Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen zu schaffen.

Die EU hat den europäischen Rechtsrahmen weiterentwickelt und im letzten Jahr die „Verordnung für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt“ (eIDAS-Verordnung der EU) erlassen. Daraufhin ist am 29. Juli 2017 das deutsche eIDAS-Durchführungsgesetz als Nachfolgeregelung zum bisherigen SigG in Kraft getreten (veröffentlicht am 18.07.2017, BGBl I, 2745).

Mit dem nachfolgenden Beitrag möchten wir Ihnen, als Leser unseres Blogs, einen kurzen Überblick zur neuen eIDAS-Verordnung mit Schwerpunkt auf vergaberechtlichen Fragen geben und hierbei auf die (noch) fehlerhaften Verweise in der VOL sowie der VOB/A eingehen, die sich noch auf das SigG beziehen.

Bislang fehlende (EU-weite) Interoperabilität

Ein wesentliches Defizit der Umsetzung der EU-Signaturrichtlinie in den Mitgliedstaaten war (auch oder vielleicht insbesondere für den Bereich der E-Vergabe), dass die Interoperabilität der europäischen Signatur technisch nur verhältnismäßig eingeschränkt gegeben war.

So wäre die von Vergabekammern zum Teil als zwingend angenommene Prüfung der Gültigkeit der Signaturen auf elektronischen Angeboten bei einer Berücksichtigung aller europäischen Signaturen in der Praxis bislang kaum leistbar gewesen. So wurde in einzelnen Beschlüssen ein Angebotsausschluss deutscher Bieter mangels gültiger Signatur als Rechtsfolge festgelegt (vgl. etwa VK Südbayern, Beschluss vom 21.05.2015), während de facto etwa litauische Signaturen bereits aufgrund der Sprachbarriere und mangels Standards von keiner Vergabestelle auf Gültigkeit hätten mit vertretbarem Aufwand überprüft werden können. Zum Teil wurden von einzelnen E-Vergabeplattformen (bzw. -anbietern) sogar nur ausgewählte und vorgegebene qualifizierte elektronische Signaturen als zulässig akzeptiert. Ein Umstand, der im Hinblick auf die Grundziele des EU-Binnenmarkts aus Sicht der EU(-Kommission) sicher nicht nur ordnungspolitisch unerwünscht, sondern ggf. auch rechtlich diskussionsfähig war. Den gesamten Artikel lesen…

Logo der Trusted Cloud Initiative des BMWiUnser Partner für den Betrieb unserer Cloud-Lösungen wurde als einer der ersten Anbieter mit dem Trusted Cloud Label des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgezeichnet.

Abhängig von den individuellen Anforderungen der öffentlichen Auftraggeber können unsere Module rund um die E-Vergabe entweder als klassische „On-Premise-Lösung“ (d.h. Kauf oder Miete einer Lizenz) erworben durch den eigenen IT-Bereich oder einen (meist öffentlichen) Rechenzentrumspartner selbst betrieben oder als Cloud-Lösung genutzt werden.

Kern unserer Cloud-Lösungen im Bereich der E-Vergabe sind das Deutsche Vergabeportal (kurz: DTVP) in Kooperation mit dem Bundesanzeiger Verlag sowie das Vergabemanagementsystem (kurz: VMS) in der sog. Cloud Edition, zur Unterstützung der internen Prozesse der Vergabestellen. Datenschutz und Datensicherheit sind dabei angesichts der besonderen Anforderungen an die E-Vergabe entscheidende Aspekte für die Auswahl des Rechenzentrums- bzw. Betriebspartners. Zertifizierungen etwa nach ISO-27001 oder ein Datenschutzaudit nach BDSG für den Betrieb sind für uns ebenso selbstverständlich wie eine Aufklärung aller unserer Mitarbeiter nach § 5 BDSG sowie eine Sicherheitsüberprüfung (einen Überblick unserer Maßnahmen finden Sie unter anderem unter diesem Link).

Unser Partner für den Betrieb des Deutschen Vergabeportals sowie des VMS in der Cloud Edition, die Claranet GmbH, bleibt hier nicht stehen, sondern geht darüber hinaus. So freuen wir uns, dass Claranet zu den ersten Anbietern von Cloud Services gehört, die mit dem Trusted Cloud Label des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgezeichnet wurden. Den gesamten Artikel lesen…

Veranstaltungen E-Vergabe Webinare WebinarDas Vergabemanagementsystem (VMS) ist eine optimale Ergänzung zur (zukünftig pflichtigen) elektronischen Kommunikation über die bekannten E-Vergabeplattformen wie z.B. der e-Vergabe des Bundes, dem Deutschen Vergabeportal (DTVP) sowie vielen landesweiten E-Vergabeplattformen wie dem Vergabemarktplatz Brandenburg, vergabe.NRW, vergabe.Niedersachsen oder dem Vergabemarktplatz Rheinland-Pfalz, um auch die internen Prozesse der Vergabestellen zu unterstützen. Dank bestehender Standard-Schnittstellen zu gängigen ERP-Systemen wie MACH, SAP und Oracle, AVA-Systemen wie Futura aber auch zur E-Akte und zu Dokumentenmanagement-Lösungen kann die Lösung passgenau in bestehende Systemlandschaften integriert werden.

Die Pflicht zur elektronischen Kommunikation bei förmlichen Vergabeverfahren ist bei den meisten Vergabestellen in der Praxis angekommen. Immer mehr Auftraggeber interessieren sich nun auch für die Unterstützung der internen Prozesse sowie einer rechtssicheren elektronischen Dokumentation. Einen Überblick und Einstieg in das Thema bieten unsere kostenfreien Webinare, in denen wir Vergabestellen aber auch Rechtsanwälten und weiteren Projektanten die Möglichkeiten am Beispiel des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) vorstellen.

Im Rahmen einstündiger Online-Seminare geben Ihnen unsere Produktberater einen fundierten Überblick über die Funktionen und Möglichkeiten der Anwendung. Daneben werden weitere Webinare rund um E-Vergabeplattformen auf Basis der cosinex Lösung Vergabemarktplatz (VMP) angeboten. Für interessierte Bieter wird – neben einer Reihe von regionalen Veranstaltungen mit Kommunen und Handwerkskammern – zudem die erfolgreiche Reihe der Praktikerseminare von DTVP in Zusammenarbeit mit dem Bundesanzeiger Verlag rund um die E-Vergabe fortgesetzt.

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Goldener Schlüssel in Safe-Pussel - PasswörterUnabhängig davon, welche Maßnahmen auf Seiten der E-Vergabe-Anbieter und Betreiber rund um die (Daten-)Sicherheit der Lösungen ergriffen werden, einzelne Risikofaktoren sind überwiegend nur durch die Anwender selbst beeinflussbar. Hierzu gehört insbesondere der Einsatz sicherer Passwörter und deren Verwaltung. Der Beitrag zeigt auf, warum gerade bei der E-Vergabe besondere Vorsicht geboten ist und worauf Anwender auf Seiten der Vergabestellen aber auch der Bieter achten sollten.

Vielfältige Maßnahmen in unseren Lösungen selbst sowie in den Betriebsumgebungen unserer RZ-Partner bieten ein Höchstmaß an Sicherheit. Einzelne potentielle Schwachstellen sind aber softwareseitig nicht oder nur eingeschränkt beeinflussbar. Hierzu gehört allem voran die Verwendung sicherer Passwörter sowie die Berücksichtigung bestimmter Grundregeln im Umgang mit der Passwortverwaltung.

Warum die E-Vergabe besonders sensibel ist

Anders als viele andere softwaregestützte Fachverfahren oder interne Systeme in Vergabestellen und Behörden, müssen E-Vergabe-Lösungen – jedenfalls mit den Modulen, die die elektronische Kommunikation mit den Bewerbern ermöglichen, also E-Vergabeplattformen bzw. Vergabemarktplätzen – notwendigerweise auch über das Internet verfügbar sein, damit die Unternehmen an der E-Vergabe teilnehmen oder externe Projektanten an der Ausschreibung mitarbeiten können. Bei Einsatz unserer Lösungen werden der Vergabemarktplatz und die E-Vergabeakte bzw. das Vergabemanagementsystem (VMS) zur Unterstützung der Dokumentation als Module technisch getrennt, so dass ein VMS ggf. auch im geschlossenen Intranet der Vergabestellen betrieben werden kann. Aber auch die Anwendungen zur bloßen Kommunikation mit den Bewerbern – also die Vergabemarktplätze – sind in vielfältiger Hinsicht sensibel. Den gesamten Artikel lesen…

E-Vergabe-Tag 2017Das Jahr 2017 ist zwar noch nicht auf der Zielgeraden, gleichwohl konnte d-NRW, unser Partner im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens, bereits ein kleines Jubiläum feiern: Zum 10. Mal trafen sich Mitte September in Dortmund zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Vergabestellen der Kommunal- und Landesverwaltung aus Nordrhein-Westfalen zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW, um sich u.a. über die anstehende Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) informieren zu lassen, einen Erfahrungsbericht zur nachhaltigen Beschaffung zu hören, ausgewählte Rechtsfragen zur E-Vergabe zu diskutieren sowie traditionell bereits einen exklusiven ersten Blick auf die kommenden Weiterentwicklungen der Module von vergabe.NRW zu werfen.

Die Referenten aus Finanz- und Wirtschaftsministerium des Landes, Herr Ralf Sand sowie Frau Annette Schmidt, machten in einer gelungenen Abstimmung ihrer jeweiligen Beiträge den Auftakt zu einer kritischen Würdigung und Einstufung der geplanten Regelungen zur Vergabe im Unterschwellenbereich, bevor Herr Christoph Bartscher (Stadt Bonn) mit einem „Best Practice“-Bericht verdeutlichte, dass die Berücksichtigung von Nachhaltigkeits-Aspekten in der Beschaffung nicht nur auf dem Papier, sondern auch in einem so tendenziell schwierigen Bereich wie der Textilindustrie, mit Lieferketten auch im Ausland, durchaus realisierbar ist. Mit einem kurzweiligen Parforceritt durch ausgewählte Rechtsfragen im Zusammenhang mit der E-Vergabe gab anschließend Herr Prof. Dr. Christopher Zeiss den weit über 300 Teilnehmern eine sehr praxisorientierte Den gesamten Artikel lesen…

Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen hat am vergangenen Dienstag das erste Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau beschlossen. Einer der zentralen Modernisierungspunkte des sog. „Entfesselungspakets I“, welches u.a. die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die elektronische Gewerbeanmeldung oder die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vorsieht, bezieht sich auf die Weiterentwicklung des Vergabeportals zum Öffentlichen Auftragswesen, vergabe.NRW, in seiner Rolle als Vorreiter im bundesweiten Vergleich. So soll zukünftig auch die Abwicklung des gesamten Beschaffungsvorgangs über vergabe.NRW sowie eine Anbindung der Beschwerde- und Nachprüfungsinstanzen in den (digitalen) Vergabeprozess nachhaltig vorangetrieben werden.

„Mit dem Entfesselungspaket setzen wir ein erstes klares Signal für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Es zeigt zugleich: Wir setzen unsere Ankündigungen schnell und konsequent um. […] Dabei geben wir Bewährtes nicht auf, wollen aber Belastendes zügig und konsequent beseitigen, damit sich unser Land wirtschaftlich nicht weiter unter Wert präsentieren muss,“ so  Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Gestartet mit einer einfachen Homepage im Jahr 2000 hat das Land Nordrhein-Westfalen Den gesamten Artikel lesen…

AVPQ

Ab voraussichtlich Ende September sollen Vergabestellen in dem neuen amtlichen Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen für den Liefer- und Dienstleistungsbereich recherchieren können. Es ersetzt die bisherige PQ-VOL-Datenbank.

Mit dem durch § 48 Abs. 8 VgV und § 35 Abs. 6 UVgO eingeführten amtlichen Verzeichnis soll es Unternehmen und freiberuflich Tätigen aus dem Liefer- und Dienstleistungsbereich ermöglicht werden, ihre Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen auftragsunabhängig nachzuweisen. Das amtliche Verzeichnis wird bei den Industrie- und Handelskammern eingerichtet und vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK e.V.) www.amtliches-verzeichnis.ihk.de geführt. Es wird die bisherige Präqualifizierungsdatenbank für den Liefer- und Dienstleistungsbereich (bislang unter www.pq-vol.de) ablösen.

Für die Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen der Unternehmen werden die Industrie- und Handelskammern weiterhin die Kompetenz der Auftragsberatungsstellen und ihrer Präqualifizierungsverfahren nutzen.

Eignungsvermutung für Bieter

Ein aus Sicht der Bieter wesentlicher Vorteil des neuen amtlichen Verzeichnisses liegt darin, dass sich durch eine Eintragung die Rechtsstellung des bietenden Unternehmens Den gesamten Artikel lesen…

Aus der auch für Ausschreibungen insb. nach Maßgabe der VOL/A bzw. zukünftig UVgO bekannten Bekanntmachungsplattform des Bundes – bund.de – wird nunmehr service.bund.de. Die Namensänderung sowie die Änderung der Internet-Adresse (URL) greift der kommenden Entwicklung eines zentralen „Zugangsportals“ des Bundes vor, welches nach dem Lebenslagen-Prinzip aufgebaut sein und Bürgern wie Unternehmen Leistungen des Bundes, der Länder aber auch der Kommunen zentral zugänglich machen soll. Dieses Bundesportal soll bereits im Laufe diesen Monats den bisherigen Portal-Namen bzw. die URL www.bund.de übernehmen.

Die bekannten Funktionen von bund.de, d.h. insb. die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen sowie Stellenausschreibungen, werden zunächst in unveränderter Form unter der neuen Adresse www.service.bund.de fortgeführt. Über die Änderung der Internet-Adresse hinaus könnte dies insbesondere im Hinblick auf die Registrierung bzw. Authentifizierung von Unternehmen ein erster Schritt werden, der auch für die E-Vergabe bedeutend werden kann.

Umsetzung des Programms „Digitale Verwaltung 2020“

Bereits im September 2014 wurde vom Bundeskabinett das vom Bundesminister des Innern vorgelegte Programm „Digitale Verwaltung 2020“ beschlossen. Laut einem der Eckpunkte des Programms sollte zukünftig „der Zugang zu allen elektronisch angebotenen Verwaltungsdienstleistungen grundsätzlich über ein Zugangsportal im Internet erfolgen können“. Hierzu passen die Ziele des sog. Portalverbunds, dessen Kompetenz der Bund sich im Zuge der Neuregelung des Bund-Länder- Den gesamten Artikel lesen…

Veranstaltungsort E-Vergabe-TagDie von unserem Partner d-NRW im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens ausgerichtete jährliche Fachtagung hat auch 2017 wieder erfahrene (E-)Vergabe-Experten aus öffentlicher Verwaltung und Lehre gewinnen können, die am 14.09.2017 in Dortmund zu Schwerpunktthemen wie u.a.

  • neues zur E-Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte,
  • Countdown zur UVgO – Aktuelles zum Stand der Umsetzung in NRW,
  • Erfahrungsbericht zur Berücksichtigung sozialer Kriterien am Beispiel der Stadt Bonn,
  • allgemeine Rechtsfragen zur E-Vergabe von Prof. Dr. Zeiss,
  • einen Rück- und natürlich auch Ausblick auf die technischen (Weiter-)Entwicklungen rund um vergabe.NRW

referieren werden und gemeinsam mit den Teilnehmern praktische Fragestellungen diskutieren möchten.

Wie in den vergangenen Jahren werden auch in diesem Herbst begleitend zur Veranstaltung an mehreren Informationsständen Projektleiter und Produktmanager von d-NRW und der cosinex für Fragen rund um vergabe.NRW zur Verfügung stehen. Eingeladen sind alle interessierten Mitarbeiter/innen von Vergabestellen, Den gesamten Artikel lesen…

Neben vielen Einrichtungen des Gesundheitswesens setzen heute bereits die allermeisten gesetzlichen Krankenversicherungen1 für die elektronische Kommunikation und Transaktion zwischen Vergabestelle und Bieter auf E-Vergabe-Technologien der cosinex unter Einsatz des Deutschen Vergabeportals (DTVP). Gerade die Arzneimittelrabattverträge stellen hierbei angesichts der erheblichen Volumina und der großen Zahl an Losen eine besondere Herausforderung dar. Die AOK-Gemeinschaft, die für die elektronische Abwicklung von Ausschreibungen seit nunmehr zwei Jahren auf DTVP setzt, hat Ende Juli die Bekanntmachung für die 19. Tranche der bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht. Die Abwicklung der Ausschreibung erfolgt vollelektronisch über DTVP.

Mit zehn Wirkstoffen und Wirkstoffkombinationen schreiben wir diesmal eine besonders große Zahl von Produkten zum ersten Mal aus“, sagt Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg und Verhandlungsführer der bundesweiten Verträge.

Die neue Tranche löst die Verträge der AOK-Tranchen 15 und 16 ab. „Dadurch decken wir mit der aktuellen Ausschreibung ein besonders hohes AOK-Umsatzvolumen von rund 2,1 Milliarden Euro ab“, so Hermann. Den gesamten Artikel lesen…