Bild zu statistischen AuswertungenMit der neuen VergStatVO werden öffentliche Auftraggeber verpflichtet, die in § 3 VergStatVO geregelten Daten zu Vergabeverfahren innerhalb von 60 Tagen ab Zuschlag an Destatis zu melden. Betroffen sind dabei nicht nur EU-weite Vergaben, sondern regelmäßig alle Vergaben ab einem Auftragswert von 25.000 EUR (nach Maßgabe der Voraussetzungen von § 2 Abs. 2 VergStatVO) mit Zuschlag ab dem 1. Oktober 2020. Die aktuellen Versionen der cosinex Systeme setzen diese neuen Anforderungen um.

Eine Vergabestatistikmeldung kann direkt aus der jeweiligen Fachanwendung heraus erfolgen, wenn diese über eine entsprechende Schnittstelle zu Destatis verfügt oder alternativ über die vom Bundesamt selbst im Internet bereitgestellte Eingabeoberfläche.

In beide Kernlösungen der cosinex im Bereich der E-Vergabe, dem Vergabemanagementsystem und dem Vergabemarktplatz als technische Basis für zahlreiche Vergabeplattformen in Deutschland, wurden entsprechende Funktionalitäten und die notwendige Schnittstelle zu Destatis bereitgestellt. Den gesamten Artikel lesen…

Foto einer Lehmprobe einer geotechnischen UntersuchungDie E-Vergabe hat sich in der Praxis etabliert, erfahrene Bieter haben sich bereits seit Jahren auf die elektronische Beteiligung an Vergabeverfahren eingestellt.

In Bezug auf die Nutzerfreundlichkeit müssen sich Lösungen wie unsere aber vor allem dann immer noch messen lassen, wenn es um besondere Leistungen oder spezielle Bieterkreise geht. Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA) Stuttgart bat unter anderem Landwirte im Rahmen eines elektronischen Verfahrens um Beteiligung.

Mit einem Offenen Verfahren wurde die maschinelle Entnahme von Bodenproben auf landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Flächen in sämtlichen Wasserschutzgebieten von Baden-Württemberg gemäß der Schutzgebiets- und Ausgleichsverordnung (SchALVO) ausgeschrieben. Die Aufteilung der Gesamtleistung in 60 Lose erfolgte gemäß dem Zuschnitt der einzelnen Wasserschutzgebiete. In der Hauptsache Landwirte, die in der Regel mit einer EU-Ausschreibung bzw. der elektronischen Angebotsabgabe nur wenig zu tun haben, gaben auf insgesamt 59 Losen bezugschlagungsfähige elektronische Angebot über das cosinex-Bietertool ab – nur ein Los musste wegen fehlerhafter Einreichung aufgehoben werden.

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JustitiaVerschiedentlich haben wir im Rahmen unseres Blogs darüber berichtet, dass etwaige Verzögerungen beim Hochladen von Angeboten mit der Folge eines Fristversäumnis in der Regel zu Lasten des Bieters gehen. Die Folgen sind gravierend, da solche Angebote zwingend auszuschließen sind. Auch wenn die bisher ergangenen Entscheidungen erfreulicherweise keine Vergabeplattformen auf Basis der cosinex-Technologie betrafen, sind einzelne Aspekte wie gerade die den Bieter betreffenden Sorgfaltspflichten – hier der rechtzeitige Beginn des Hochladens – bei der Nutzung der E-Vergabe-Software bedingt übertragbar.

Der nachfolgend vorgestellte Beschluss der Vergabekammer des Bundes (vom 29.05.2020, VK 2 – 19 / 20) zeigt die grundsätzlichen Verantwortlichkeitssphären anschaulich dar. Zudem enthält dieser Beschluss interessante Ausführungen zur Berücksichtigung von Wartungskosten bei der Angebotswertung.

Der Sachverhalt

Im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens im Verteidigungsbereich (VSVgV) schrieb die Vergabestelle einen Rahmenvertrag zur Beschaffung von Verteidigungsgütern nebst Wartungsvertrag aus. Mit dem Angebot waren Wartungskosten als Preis anzugeben, wobei die Wartung nicht näher spezifiziert wurde, bspw. im Hinblick auf Wartungsintervalle oder Wartungsinhalte.

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JustitiaOb im Büro, privat oder einfach als wichtiger Dienst to go – die E-Mail ist das Kommunikationsmittel Nummer 1. Nichtsdestoweniger ist sie nach wie vor ein vergaberechtlicher Fremdkörper, bis vor kurzem sogar mit infektiöser Wirkung auf formgerecht, weil verschlüsselt eingegangene elektronische Angebote. Recht generisch wird immer noch erschreckend häufig insinuiert, dass die Angebotsabgabe – insbesondere jene im Wege der unterschwelligen Verhandlungsvergabe gemäß UVgO – zulässigerweise mittels einfacher E-Mail erfolgen kann. Ein Blick auf die doch heterogenen, landesspezifischen Unterschwellenvergabeordnungen lässt hier zunächst keine größeren Zweifel aufkommen. Dass es sich tatsächlich nicht so (einfach) verhält, können Sie diesem Gastbeitrag von Alexander Weyland, Leiter der Abteilung Beschaffungen / Vergabestelle bei CISPA Helmholtz Center for Information Security entnehmen.

Das Land NRW hat die entsprechenden Regelungen zur Kommunikation, zur Aufbewahrung von Angeboten bzw. Teilnahmeanträgen sowie zur Angebotsöffnung von der dort in Kraft getretenen UVgO ausgenommen – bei Verhandlungsvergaben bis zu einem Auftragswert von 25.000 Euro ist die Abwicklung dort via einfacher E-Mail ausdrücklich für zulässig erklärt. Die Angebotsabgabe per E-Mail ist sehr einfach, Anlagen sind schnell hinzugefügt, die Bearbeitung erfolgt auf gewohnte Art und Weise.

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Logo VergabemarktplatzParallel zur laufenden Umsetzung der Funktionen und Schnittstellen zur Umsetzung der Vergabestatistikverordnung, die wir in den kommenden Wochen im Rahmen einer neuen Verfahrensversion ausliefern werden, wurde Anfang August die Version 8.4 des Vergabemarktplatzes bereitgestellt. Neben technischen Aktualisierungen „unter der Haube“ betreffen funktionale Schwerpunkte die automatisierte Freischaltung noch nicht registrierter Unternehmen bei nicht öffentlichen Ausschreibungen sowie Vereinfachungen bei der Weiterleitung an dritte Veröffentlichungsplattformen.

Die neuen Funktionen stehen allen Nutzern von Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz zur Verfügung.

Automatische Freischaltung nach Registrierungsaufforderung

Bei nicht öffentlichen Vergabeverfahren, wie insbesondere beschränkten Ausschreibungen oder Verhandlungsvergaben, werden Unternehmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Dies geschieht innerhalb des Vergabemarktplatzes. Über eine entsprechende Funktion können Unternehmen, welche bereits im Zuge einer Registrierung über einen Unternehmens-Account auf dem Vergabemarktplatz verfügen, direkt zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert werden. Sind die Unternehmen, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden sollen noch nicht registriert, wird ihnen mithilfe einer sogenannten Registrierungsaufforderung aus dem Vergabemarktplatz heraus die Aufforderung übermittelt, sich registrieren zu lassen, um auf die Ausschreibungsunterlagen zugreifen zu können. Den gesamten Artikel lesen…

Logo VergabemanagementsystemDie neue Version 9.3 des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) wurde in der vergangenen Woche allen Kunden bzw. Betreibern unserer Lösung zur Verfügung gestellt und auch die immer beliebtere Cloud Edition des VMS bietet seit letzter Woche die neuen Funktionen und Verbesserungen: Schwerpunkte betreffen u.a. die verbesserte Abbildung der Direktvergabe, die Einführung einer konfigurierbaren Wartefrist bei Unterschwellenvergaben (etwa aufgrund landesrechtlicher Vorgaben) sowie zahlreiche Neuerungen und Weiterentwicklungen auch für die neuen komplementären Module Bedarfs- sowie Vertragsmanagement.

Einen Auszug der wichtigsten Weiterentwicklungen möchte ich Ihnen im Rahmen dieses Beitrags kurz vorstellen. Wie immer finden Nutzer unserer Lösungen eine umfassende Release Note mit weitergehenden Beschreibungen der wichtigsten Änderungen in unserem Service- & Support-Center.

Verbesserte Abbildung der Direktvergabe – ohne Wettbewerb

Eine Direktvergabe ohne Wettbewerb mit nur einem Bieter (§ 14 Abs. 4 VgV, § 8 Abs. 4 UVgO, § 3a Abs. 3 VOB/A, § 3a EU Abs. 3 VOB/A, § 13 Abs. 2 SektVO, § 12 Abs. 1 VSVgV) ist insbesondere dann möglich, wenn zulässigerweise für die Erbringung der Leistung nur ein einziger Bieter in Frage kommt. In diesem Fall wird im Oberschwellenbereich ein Verhandlungsverfahren und im Unterschwellenbereich eine Verhandlungsvergabe bzw. Freihändige Vergabe (jeweils ohne Teilnahmewettbewerb) durchgeführt, bei der nur dieser eine Bieter zur Angebotsabgabe aufgefordert wird. Den gesamten Artikel lesen…

Logo der Stadt SchwerteDie Stadt Schwerte setzt in vielen Bereichen auf den digitalen Fortschritt. Dazu gehört auch die E-Vergabe, daher erfolgt auch bei Unterschwellenvergaben im Baubereich seit dem 01. Juli 2020 die rein elektronische Durchführung von Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge.

In wesentlichen Bereichen wird der postalische Weg schon seit Anfang des Jahres nicht mehr beschritten. „Seit dem 1. Januar 2020 dürfen Unternehmen für Liefer- und Dienstleistungen Angebote in Textform ausschließlich mithilfe elektronischer Mittel einreichen“, erklärt Nora Manka. Sie ist im Rechtsamt der Stadt Schwerte für Ausschreibungen und E-Vergaben und für Vergabeverfahren nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen zuständig.

Stichwort Bauleistungen: Auch in diesem Bereich läuft seit dem 1. Juli 2020 alles nur noch elektronisch. Angebote werden nicht mehr auf dem Postweg entgegengenommen. „Mit dieser Regelung verfolgt die Stadt Schwerte das Ziel, das Vergabewesen zu vereinheitlichen und durch die zentrale Abwicklung der Verfahren zu optimieren. Hierdurch wird auch ein Beitrag zur Vorbeugung gegen Korruption geleistet“, so Nora Manka. Den gesamten Artikel lesen…

Word Cloud CPV CodeDer CPV-Code und seine (seit längerem erwartete/erhoffte) Weiterentwicklung sind auch ein Dauerbrenner in unserem Blog. Gerade die neuen Vorgaben der EU zur Verwendung der Codes bzw. die eindeutige Zuordnung der jeweiligen Abteilungen der CPV-Codes in Liefer-, Bau- und sonstige Dienstleistungen zeigen, dass der CPV-Code unverändert auf dem „Radar“ der EU-Kommission ist. So werden seit dem 15. Januar 2020 alle EU-weiten Vorinformationen, die in Bezug auf die Leistungsart keinen passenden Haupt-CPV-Code haben, von der Schnittstelle zur Entgegennahme der Bekanntmachungen abgelehnt. Mit dem heutigen Tag tritt diese Regel für alle Arten EU-weiter Bekanntmachungen in Kraft. Im Hinblick auf mehr Transparenz hat der CPV-Code sich aber ohnehin auch im Unterschwellenbereich etabliert.

Der CPV-Code ist die pflichtige Nomenklatur für öffentliche Auftraggeber zur Codierung EU-weiter Bekanntmachungen. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen EU-Mitgliedsstaaten kommt der CPV-Code allerdings auch bei Unterschwellenvergaben zum Einsatz. Potentiellen Bietern soll mit dieser Klassifizierung die Möglichkeit gegeben werden, Bekanntmachungen über für sie interessante Ausschreibungen zu recherchieren. Die bestmögliche Erreichung dieses Ziels setzt voraus, dass öffentliche Auftraggeber den „richtigen“ bzw. einschlägigen CPV-Code für die Klassifizierung ihrer Bekanntmachung verwenden und Bewerber auf der anderen Seite denselben (oder übergeordneten) Code im Sinne des hierarchischen Kategoriebaumes1 für die Suche nach Bekanntmachungen verwenden. Nur so können potentielle Bieter die für sie relevanten Ausschreibungen rechtzeitig identifizieren.

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Aufgrund der erfreulichen Resonanz auf die Regionalforen von DTVP im vergangenen Jahr werden diese – wenn auch Corona-bedingt mit etwas Verzögerung – 2020 fortgesetzt. Regionale Schwerpunkte insbesondere im süd- und mitteldeutschen Raum sind in den Ländern Baden-Württemberg und in den Freistaaten Bayern, Sachsen und Thüringen.

Inhaltlich geht es in den eintägigen Praxisseminaren um die Vergabepraxis und das erforderliche Grundlagenwissen im Hinblick auf die effiziente und rechtssichere Anwendung der E-Vergabe.

Anhand von Best Practice-Beispielen anderer Vergabestellen wird die E-Vergabe vorgestellt. In diesem Rahmen geben Praktiker einen Einblick in ihre Erfahrungen rund um die Einführung der E-Vergabe. Ein vergaberechtlicher Vortrag gibt zudem einen kompakten Überblick über die bestehenden und geplanten landesrechtlichen Besonderheiten im Hinblick auf den Bereich der Unterschwellenvergaben.

  • Vergaberecht: Rechtsvortrag eines Fachanwalts über die aktuellen Entwicklungen rund um die Themen Vergaberecht, die E-Vergabe sowie UVgO mit landesrechtlichen Besonderheiten im jeweiligen Bundesland
  • Best Practice: Erfahrungsbericht einer Vergabestelle aus Ihrem Bundesland über die Einführung der E-Vergabe
  • Vorstellung der E-Vergabe im Einsatz mit dem Deutschen Vergabeportal (Durchführung eines Vergabeverfahrens im System)


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Wie sollen Vergabestellen und Bieter damit umgehen, wenn Formulare noch Felder und besondere Hinweise enthalten, wonach die Bieter (über die Angaben in Vergabeplattformen bzw. Werkzeugen für die Bieter hinaus) gesonderte Angaben zu dem Namen und ggf. der natürlichen Person, die die Erklärung abgibt, machen müssen? Haben sich derartige Felder durch die E-Vergabe überholt oder führt die Nichtangabe sogar zum Ausschluss des Angebotes? Hierzu hat der Vergabesenat bei dem OLG Karlsruhe (Beschluss vom 19.02.2020 – 15 Verg 1/20) Stellung genommen.

Der Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen Bauauftrag im EU-weiten offenen Verfahren aus. Als Angebotsschreiben war das Formblatt KEV 115.2 (B) Ang EU zu verwenden. Auf der ersten Seite befand sich ein Feld, in das der Name etc. des Bieters einzutragen war. Das Formblatt endete auf Seite vier mit einem Kasten, der folgende Angaben vorsah:

Ort, Datum, Stempel und Unterschrift (bei schriftlichem Angebot)„.

Unterhalb dieses Feldes befand sich folgende durch Fettdruck hervorgehobene Formulierung: Den gesamten Artikel lesen…