Für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen bei der Vergabe öffentlicher Planungsaufträge sprechen sich der Verband Beratender Ingenieure (VBI) und der Bund Deutscher Architektinnen und Architekten (BDA) aus. In einem gemeinsamen Positionspapier richten sie entsprechende Forderungen an die Politik. Den gesamten Artikel lesen…
Wenn am 24. Mai die Tore des ersten Deutschen Vergabe-Symposiums öffnen, wird sie der heimliche Star der Veranstaltung sein: die Bochumer Jahrhunderthalle. Denn an dem Ort, an dem zwei Tage lang Vergaberechtsexperten diskutieren werden, herrschte jahrzehntelang der „Pulsschlag aus Stahl“, den Herbert Grönemeyer im Song „Bochum“ verewigte. Den gesamten Artikel lesen…
Christian Heuking ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und Fachexperte für Wirtschaftsstrafrecht. Im zweiten Teil unserer Diskussion mit ihm und cosinex Geschäftsführer Carsten Klipstein geht es um die Flucht in intransparente Verhandlungsvergaben und deren Korruptionsanfälligkeit. Der Leiter der Arbeitsgruppe Vergabe von Transparency International Deutschland gibt Hinweise zur Frage, wie man Vergabe korruptionsfester machen kann. Zu Teil 1 der Diskussion gelangen Sie hier.
Herr Heuking, ist das Vergaberecht an einigen Stellen zu lax? Den gesamten Artikel lesen…
Das Zuwendungsrecht birgt zahlreiche Fallstricke bei der Vergabe von Aufträgen. Welche das sind und wie man sie umgehen kann, vermittelt Prof. Dr. Martin Burgi auf dem Deutschen Vergabe-Symposium, das am 24. und 25. Mai in Bochum stattfindet. Im Interview mit dem cosinex Blog gibt er einen Ausblick.
Seit 2012 ist Prof. Dr. Martin Burgi Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umwelt- und Sozialrecht an der LMU München und ebenda Direktor der Forschungsstelle für Vergaberecht und Verwaltungskooperationen. Zuvor war er 13 Jahre lang glücklich an der Ruhr-Universität Bochum. Er ist Mitglied im Beirat der cosinex GmbH.
Sie möchten Prof. Burgis Vortrag auf dem Deutschen Vergabe-Symposium nicht verpassen? Melden Sie sich am besten gleich an – unter vergabesymposium.de. Den gesamten Artikel lesen…
Christian Heuking ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und Fachexperte für Wirtschaftsstrafrecht. Er leitet die Arbeitsgruppe Vergabe von Transparency International Deutschland. Anlässlich seines Gastbeitrags „Klimaschutz in Vergabeverfahren − ein Einfallstor für Korruption?“ diskutierte cosinex-Geschäftsführer Carsten Klipstein mit ihm über Korruption im Vergabewesen.
Dies ist Teil 1 des Interview mit Herrn Heuking. Um direkt zum zweiten Teil zu gelangen, klicken Sie hier.
Herr Heuking, im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International liegt Deutschland auf Platz 10 der korruptionsärmsten Länder. Lässt sich einordnen, welche Rolle das Vergaberecht bei dieser Bewertung spielt? Anders gesagt: Ist es trotz oder wegen des Vergaberechts gelungen, diese Platzierung zu erreichen? Den gesamten Artikel lesen…
Die Bundesregierung plant noch für dieses Jahr eine Überarbeitung des Vergaberechts mindestens mit Blick auf den Infrastrukturbereich. Eine entsprechende Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums sei bereits eingesetzt. Dies erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Daniela Kluckert, im Rahmen einer Bundesratsdebatte. Den gesamten Artikel lesen…
Inwieweit können öffentliche Auftraggeber bei dem Einkauf von Leistungen und Waren einen Beitrag zum Klimaschutz leisten? Was bedeutet dies für das Vergaberecht und die Vergabeverfahren? Christian Heuking beleuchtet in einem Gastbeitrag mögliche Fallstricke.
Dieser Beitrag ist zuerst in der Ausgabe 93 (Dezember 2021) des Magazins „Scheinwerfer“ erschienen, herausgegeben von Transparency International. Eine PDF-Version des Magazins finden Sie unter diesem Link. Der Autor Christian Heuking ist Rechtsanwalt und Fachexperte für Wirtschaftsstrafrecht aus Düsseldorf. Er leitet die Arbeitsgruppe Vergabe von Transparency Deutschland. Den gesamten Artikel lesen…
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln für die Vergabe und Abwicklung von Baumaßnahmen des Bundes Anfang März 2022 aufgehoben. Den gesamten Artikel lesen…
Mehr als 200.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind bereits nach Deutschland gekommen1. Verschiedene Bundesländer reagieren mit Vergabeerleichterungen auf die besonderen Anforderungen. Wir haben für Sie bei den Ländern nachgefragt und fassen die Ergebnisse hier zusammen. Update vom 4. April zu Hessen. Den gesamten Artikel lesen…
Ambitionierte Klimaschutzziele, steigende Energiepreise, hohe Ansprüche an Verkehrssicherheit und an die Attraktivität der Städte: Die Verkehrspolitik verfolgt ein umfangreiches Bündel an Zielen, das sich unter der Überschrift Mobilitätswende zusammenfassen lässt. An der technischen Infrastruktur arbeitet das GovTech-Start-up ROADIA.
Ein aktuelles Positionspapier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fasst die wesentlichen Punkte der Mobilitätswende zusammen – und fordert mehr Entscheidungsbefugnisse für die Kommunen. Nur so könnten die vor Ort geeigneten Maßnahmen umgesetzt und die Mobilitätwende beschleunigt werden. Den gesamten Artikel lesen…
