Südeuropäischen Ländern wird oftmals ein geringerer Digitalisierungs- und Modernisierungsgrad in Bezug auf die Prozesse in der öffentlichen Hand unterstellt. Italien straft diese Ansicht Lügen und hat bereits im Jahr 2019 eine Verpflichtung für Auftragnehmer etabliert, Rechnungen nur noch elektronisch zu stellen. Fraglich ist, inwieweit auch Deutschland für eine Umsetzung im Zuge der elektronischen Rechnungsstellung bereit wäre.

Der italienische Staat hat bereits vor einigen Jahren mit Ermächtigung des Rates der EU ein kombiniertes E-Rechnungs- und Clearance-Verfahren eingeführt, in dem Rechnungen nur noch elektronisch über ein System der italienischen Finanzverwaltung erstellt werden können, dort automatisch geprüft werden und erst im Anschluss daran an Leistungsempfänger versendet werden können. Den gesamten Artikel lesen…

 Wirtschaftlichkeit neu denken Investitionsentscheidungen im Dienste des UmweltschutzesNachhaltigkeit ist aus dem Beschaffungswesen der öffentlichen Hand nicht mehr wegzudenken. Geht mit einer Investitionsentscheidung eine niedrige Wirtschaftlichkeit einher, erschwert dies jedoch oft die Beachtung von Umweltschutzaspekten.

Ein Bericht des Umweltbundesamtes aus Dezember 2021 erläutert mögliche Herangehensweisen bei der Einbeziehung des Umweltschutzes in Investitionen und zeigt wirtschaftliche Implikationen auf. Dr. Stefan Krusenbaum unterzieht die Publikation einer kritischen Betrachtung. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDer Grundsatz der Transparenz ist insbesondere vor dem Hintergrund der verwendeten Wertungsformel wichtig, da gerade hier den Bietern aufgezeigt wird, auf welche Kriterien es der Vergabestelle ankommt und wie diese gewichtet sind. Regelmäßig werden dabei auch Preise in Preispunkte umgerechnet, um sie mit den Leistungspunkten besser vergleichbar zu machen. Bei der konkreten Umsetzung der Umrechnung mit mathematischen Verfahren, sogenannten Interpolationsmethoden, gibt es einige Fallstricke zu beachten, da nicht alle Umrechnungsverfahren zulässig sind. Das OLG Rostock hat in einem jüngsten Beschluss (Beschluss vom 03.02.2021, 17 Verg 6 / 20) die bestehende Rechtsansicht bekräftigt, dass die Preisumrechnungsformel nicht veröffentlicht werden muss. Gleiches gilt, wenn etwa im Zuge eines Nachprüfungsverfahrens die Umrechnungsformel bzw. Interpolationsmethode geändert wird.

Zum Beschluss

Gegenstand des betreffenden Verfahrens war ein Nachprüfungsantrag im Zusammenhang mit der Ausschreibung von Planungsleistungen für die Erschließung im Rahmen des Bebauungsplans. Sowohl Antragstellerin als auch der Beigeladene betrieben ein Architekturbüro. Die Antragsgegnerin hatte das Vorhaben im Jahr 2019 europaweit zur Ausschreibung gebracht. Im Frühjahr 2020 war daraufhin nach Eingang entsprechender Angebote im Verhandlungsverfahren eine erste Wertungsentscheidung erfolgt. Gegen die beabsichtigte Beauftragung des Beigeladenen hatte die Antragstellerin sich vor der Vergabekammer in dem dortigen Verfahren erfolgreich gewehrt. Obwohl die Angebotswertung, wie von der Kammer gefordert, wiederholt wurde, nahm auch bei der zweiten Angebotswertung erneut der Beigeladene den ersten Platz ein, die Antragstellerin folgte nunmehr auf Platz 2, wobei die Ergebnisse der erneuten Wertung nicht wesentlich von den vorherigen aus dem „ersten Durchlauf“ abwichen. Den gesamten Artikel lesen…

Foto mit Erläuterung zur BonitätDas Heranziehen der finanziellen Leistungsfähigkeit von Bietern als Eignungskriterium stellt ein vielfach unterschätztes Instrument dar, um sich vor dem Ausfall oder auch Leistungsstörungen zu schützen, die aus wirtschaftlichen Problemen des Vertragspartners resultieren. Gerade im Zuge der aktuellen Corona-Krise ist das Insolvenzrisiko vieler Betriebe gestiegen, so dass eine dahin gehende Überprüfung besonders sinnvoll ist, gleichwohl aber zu einem guten Teil auch auf langfristigen bzw. strategischen Kennzahlen und Kennzahlensystemen erfolgen sollte, um „Vorverurteilungen“ aufgrund aktuell (operativ) schlechter Kennzahlen auszuschließen. Nachdem wir im ersten Teil der Beitragsreihe einen Überblick über die begrifflichen Grundlagen gegeben haben, gehen wir in diesem Teil der Frage nach, wie mithilfe einer Betrachtung verschiedener Kennzahlen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Bietern transparent ermittelt werden kann.

Wie der erste Teil der Beitragsreihe gezeigt hat, geht die Überprüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit eines Bieters über die bloße Betrachtung von Größen oder einzelnen Kennzahlen wie dem Jahresüberschuss oder dem im ersten Beitrag vorgestellten EBIT bzw. EBITDA hinaus. Auch der bereits erläuterte Cashflow ist als liquiditätsorientierte Größe nur bedingt dazu geeignet, zu prüfen, ob einem Unternehmen z. B. eine baldige Zahlungsunfähigkeit drohen könnte bzw. wie es langfristig um das Unternehmen bestellt ist. Hinzu kommt, dass bei kleinen und mittelständischen Unternehmen solche operativen Ergebnisgrößen nur eingeschränkt vorhanden sind bzw. nur selten transparent gemacht werden.

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Foto mit Erläuterung zur BonitätHäufig werden in Ausschreibungen von den Bewerbern bzw. Bietern gerade mit Blick auf den Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit Kennzahlen wie Angaben zu Umsätzen oder Bilanzen gefordert. Das Vergaberecht sieht dies u.a. in § 45 VgV auch vor. Allerdings ist die Ableitung der Lage und Entwicklung des Unternehmens oder eine Aussage zur Leistungsfähigkeit nur mit einigen betriebswirtschaftlichen Grundkenntnissen möglich.

Mit dieser Beitragsreihe geben wir, im Nachgang zu einem Interview mit Herrn Böhme, einen Überblick über die wichtigsten betriebswirtschaftlichen Grundlagen unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Aspekte, die öffentliche Beschaffer kennen sollten, wenn sie im Rahmen von Ausschreibungen entsprechende Angaben von den Bewerbern anfordern bzw. die Leistungsfähigkeit mit Hilfe dieser Angaben beurteilen wollen.

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Foto Lupe auf FinanzdatenDer Ausfall von Auftragnehmern im laufenden Vergabeverfahren, während der Vertragsabwicklung sowie im Gewährleistungsfall stellt eine Gefahr für öffentliche Auftraggeber und das Erreichen des Beschaffungszwecks dar. Im Rahmen einer neuen Beitragsreihe sollen die Möglichkeiten der Überprüfung der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit im Sinne des § 122 Abs. 2 GWB vorgestellt und hierfür erforderliche Grundbegriffe und Fallkonstellationen erläutert werden.

Als Einstimmung in das Thema haben wir mit Philipp Böhme, Geschäftsführer der Creditreform Bochum und Vertreter einer der führenden Wirtschaftsauskunfteien in Deutschland, ein Interview geführt.

Öffentliche Aufträge sollen nach den Vorgaben des Vergaberechts an fachkundige und leistungsfähige (geeignete) Unternehmen vergeben werden. Nach § 122 Abs. 2 GWB sind hierunter die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung, die technische und berufliche Leistungsfähigkeit sowie die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit des Bieters zu verstehen.

Wie viele Fälle zeigen, in denen im laufenden Auftrag oder im Gewährleistungsfall das beauftragte Unternehmen ausfällt, hat es insbesondere das Kriterium der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit „in sich“. Um sich hiervon im Rahmen einer förmlichen Vergabe zu überzeugen, sieht etwa § 45 VgV vor, dass in der Regel Bankerklärungen, Jahresabschlüsse oder Erklärungen über den Umsatz (des Unternehmens insgesamt sowie ggf. auftragsbezogen) vom Bewerber verlangt werden dürfen. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWDas Kabinett des Landes NRW hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) sowie zur Änderung der Verordnung zur Regelung der behördenübergreifenden Bereitstellung und zum Betrieb von IT-Infrastrukturkomponenten auf den Weg gebracht. Als Gründe für die Überarbeitung des Gesetzes werden gestiegene Erwartungen der Bürger und Unternehmen an die Digitalisierung der öffentlichen Hand sowie die Notwendigkeit zur Beschleunigung des Digitalisierungsprozesses genannt. Insbesondere im Hinblick auf Open Data soll durch die Neufassung nun eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.

Als wesentliche Ziele der Neufassung gibt das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (kurz MWIDE NRW) an:

  • Vorziehen: Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung bereits bis zum Jahr 2025 statt 2031
  • Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs
  • Öffnen: Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für die Behörden, ihre elektronisch vorliegenden Daten auf einer digitalen Plattform kostenlos für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen
  • Vereinfachen: Überprüfung von Rechtsvorschriften des Landes, die die Schriftform oder das persönliche Erscheinen anordnen.

Momentan enthält das bestehende EGovG NRW noch einen relativ umfangreichen Ausnahmenkatalog im Hinblick auf den Anwendungsbereich. Dieser soll in Nordrhein-Westfalen nun ausgeweitet werden, um das digitale Angebot der Verwaltung weiter zu verbessern und auch flächendeckend bereitzustellen. Dementsprechend soll ein Großteil der in §1 Abs. 3 EGovG NRW genannten Ausnahmen entfallen.

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Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichen

Die Auswahl der richtigen Wertungsmethode stellt Vergabepraktiker immer wieder vor Herausforderungen. In Ergänzung zu unserer Beitragsreihe gibt der folgende Beitrag eine Zusammenfassung zu den zentralen Einflussfaktoren. Ergänzt werden diese durch eine Infografik, die einen etwas anderen Zugang zu Prozessen bietet und verdeutlicht, wie zentral die Auswahl der richtigen Wertungsmethode für das gesamte Vergabeverfahren ist.

Die meist nur vermeintlich zielführende Praktik, lediglich den Preis als alleiniges Wertungskriterium zu berücksichtigen, führt bei voneinander abweichenden Leistungsniveaus der einzelnen Angebote dazu, dass wesentliche Kriterien unbeachtet bleiben und der Zuschlag letzten Endes nicht wie von § 127 Abs. 1 Satz 1 GWB gefordert auf das wirtschaftlichste, sondern lediglich auf das günstigste Angebot erteilt wird.

Da dies häufig nicht den Anforderungen an die Leistung entspricht, sollten Vergabepraktiker bestenfalls auch qualitative Leistungskriterien in die Wertung aufnehmen, wenn Leistungsunterschiede absehbar sind. Dafür spricht nicht nur, dass dergestalt die Wertung von Qualitätsunterschieden überhaupt möglich ist, sondern auch, dass die alleinige Wertung des Preises ansonsten ein detailliertes Leistungsverzeichnis erfordert (die Vergabestelle den potentiellen Bietern also vorzugeben hat, wie der Ausschreibungsgegenstand beschaffen sein muss). Grade bei erstmaligen Ausschreibungen fehlt häufig das notwendige Know-how, die zu erbringende Leistung so exakt zu beschreiben, dass keine wesentlichen Leistungsunterschiede zwischen den übermittelten Angeboten mehr zu erwarten sind.

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Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichenDie ersten drei Teile der Beitragsreihe zur Vorstellung der Wertungsmethoden, ihrer Vor- und Nachteile und der Frage, für welche Art von Ausschreibung welche Methode geeignet erscheint, haben sich mit den im öffentlichen Auftragswesen bekannten bzw. gängigen Formeln und Verfahrensweisen befasst; Methoden, die im Übrigen auch im cosinex Vergabemanagementsystem zur Verfügung stehen.

Der vierte und letzte Teil befasst sich mit Ansätzen, die im Bereich der Privatwirtschaft durchaus gängige Praxis sind, bislang aber im Umfeld öffentlicher Ausschreibungen wohl noch eher selten angewandt werden: der (einstufigen) Interpolationsmethode sowie der sogenannten Dateneinhüllungsanalyse als Alternative zu der im dritten Teil vorgestellten erweiterten Richtwertmethode, um diejenigen Angebote zu identifizieren, zwischen denen im Rahmen eines zweistufigen Bewertungsverfahrens die Endauswahl erfolgen sollte.


Alle Teile der Reihe

  • Teil 1 befasst sich neben einer Einführung mit der Wertungsmethode niedrigster Preis.
  • Teil 2 gibt einen Überblick über die Methoden der Wertungsklasse Preis-Kriterien-Gewichtungen.
  • Teil 3 analysiert die Wertungsklasse der Richtwert-Methoden.
  • Teil 4 stellt weitere, im Bereich des öffentlichen Auftragswesens noch nicht gängige, Wertungsmethoden vor.

Die Interpolationsmethode

Neben den bislang vorgestellten Methoden besteht auch die Möglichkeit, auf die direkte Gegenüberstellung der Preiskriterien und der Leistungskriterien zu verzichten und die Preise stattdessen in Leistungspunktzahlen umzurechnen. Durch diese Vorgehensweise entfällt zwar nicht die Vergabe eines spezifischen Gewichtes, mit dem der Preis als Kriterium (in einen Kriterienbaum) einfließt, jedoch wird hierdurch vermieden, dass es zu Wertungsverzerrungen aufgrund starker Abweichungen bei Preisen und Leistungspunkten kommt. Für die Umrechnung von Preisen in Leistungspunktzahlen bietet sich dem Grunde nach die Anwendung einer sogenannten linearen Interpolation an, wobei von der Anwendung einer solchen Methode in der Regel abzuraten ist, wie im Folgenden näher erläutert wird.

Die Preise müssen bei der linearen Interpolation zur Ermittlung von Preispunkten nicht – wie andere qualitative Leistungskriterien – mithilfe einer Checkliste beurteilt werden, da die Preise der eingegangenen Angebote bereits eine quantitative Basis darstellen und somit in Punktwerte umgerechnet werden können. Um die Preise in Leistungspunkte umzurechnen, wird dabei für gewöhnlich folgende Formel herangezogen: Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichenEine Beitragsreihe von Dr. Stefan Krusenbaum gibt einen Überblick über die Wertungsmethoden bei öffentlichen Aufträgen und geht der Frage nach, unter welchen Bedingungen bestimmte Methoden besonders geeignet erscheinen. Der erste Teil der Beitragsreihe beleuchtet – neben einem Einstieg in die Thematik – die Frage, wann und unter welchen Umständen der Preis als alleiniges Wertungskriterium geeignet erscheint. Der zweite Teil befasst sich mit der Fragestellung, was zu beachten ist, wenn sowohl Preis- als auch Leistungs- bzw. Wertungskriterien zu berücksichtigen sind und diese untereinander gewichtet werden sollen. Der dritte Teil gibt einen Überblick über die Methoden, bei denen zwar Preis- und Leistungskriterien berücksichtigt, diese aber nicht gewichtet werden sollen.


Alle Teile der Reihe

  • Teil 1 befasst sich neben einer Einführung mit der Wertungsmethode niedrigster Preis.
  • Teil 2 gibt einen Überblick über die Methoden der Wertungsklasse Preis-Kriterien-Gewichtungen.
  • Teil 3 analysiert die Wertungsklasse der Richtwert-Methoden.
  • Teil 4 stellt weitere, im Bereich des öffentlichen Auftragswesens noch nicht gängige, Wertungsmethoden vor.

Wenn Leistungs- und Preiskriterien einander gegenübergestellt werden sollen, allerdings keine Gewichtung von Leistung und Preis angegeben werden kann oder soll, sollte keine Wertungsmethode aus dem Segment der Preis-Kriterien-Gewichtungen genutzt werden. Auch wenn eine so kleine Zahl an Angeboten erwartet wird, dass der implizite Vergleich zwischen einzelnen Angeboten aufgrund nicht repräsentativer Richt- bzw. Referenzwerte unzulässig erscheint, sind die im zweiten Teil vorgestellten Preis-Kriterien-Gewichtungen nicht als Wertungsmethode geeignet, da die Wertung der Kriterien eines Angebots hier davon beeinflusst wird, welche Kriterienausprägung andere Angebote aufweisen. Sinnvollerweise sollten solche Wertungsmethoden nur dann eingesetzt werden, wenn keine Angebote mit stark voneinander abweichenden Leistungen und/oder Preisen zu erwarten sind, die das Bewertungsraster relevant verschieben könnten.

Geteiltes Leid ist halbes Leid? – Kriterien-Preis-Verhältnisse als Wertungsmethode

Der dritte Teil der Reihe setzt sich daher mit den sogenannten Kriterien-Preis-Verhältnissen auseinander, einer Gruppe von Wertungsmethoden, die diese Nachteile „heilen“ können. Auch das Vergabemanagementsystem (VMS) der cosinex bietet dem Vergabepraktiker die Möglichkeit, eine entsprechende Angebotswertung mit den gängigen Methoden aus dieser Gruppe vorzusehen.

Im Folgenden werden die Kriterien-Preis-Verhältnis-Methoden hinsichtlich ihrer Einsatzmöglichkeiten und -risiken näher vorgestellt und besprochen.

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