Beschaffungsinstrumente: Die Rahmenvereinbarung
Den Auftakt unserer Reihe zu vernachlässigten Beschaffungsartikeln bildet dieser Grundsatzartikel zur Rahmenvereinbarung mit wertvollen Praxishinweisen.
Beiträge von Norbert Dippel
Ein falscher Ausschluss und seine teuren Folgen
Erklärungsirrtum oder unbeachtlicher Kalkulationsirrtum? Warum diese Unterscheidung auch im Vergaberecht wichtig ist, erläutert Rechtsanwalt Norbert Dippel anhand eines Urteils zum Schadensersatz wegen unzulässigen Ausschlusses eines Angebotes.
Rüge oder Bieterfrage? Hilfestellung bei der Auslegung
Wann ist eine Bieterfrage zugleich eine Rüge? Norbert Dippel erklärt anhand eines Beschlusses der VK Bund, wie die Vergabestelle Klarheit herbeiführen kann.
Selbständiges Zuschlagsunterkriterium oder Subsumtion eines Zuschlagshauptkriteriums?
Ein Beschluss der Vergabekammer Westfalen gibt Hinweise zur Transparenz bei der Festlegung von Zuschlagskriterien durch öffentliche Auftraggeber und zur Abgrenzung von Zuschlagsunterkriterien.
Schätzung des Auftragswerts: Was ist die relevante Baumaßnahme?
Norbert Dippel legt anhand eines Beschlusses der VK Rheinland dar, welche Grundsätze beim Beurteilungsspielraum gelten, den der Auftraggeber bei der Ermittlung des Auftragswertes hat.
Bietet das Umweltinformationsgesetz einen Anspruch auf Mitteilung von Preisinformationen?
Ein aktuelles Urteil des VG Berlin fügt der Thematik der Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetzen im Kontext von Vergabeverfahren eine neue Facette hinzu.
Ob das technische Alleinstellungsmerkmal „hält“, kann von der Markterkundung abhängen
Der Markterkundung kommt im Vorfeld eines auf ein Alleinstellungsmerkmal gestützten Vergabeverfahrens eine besondere Bedeutung zu.
Fachlosvergabe versus Gesamtvergabe – auf die Begründung kommt es an
Norbert Dippel erläutert anhand einer Entscheidung der VK Bund, wie eine Generalunternehmervergabe rechtssicher begründet werden kann.
Rüge per WhatsApp möglich?
Wenn neue Medien auf das altehrwürdige Vergaberecht treffen, sind Konflikte vorprogrammiert. In einem von der Vergabekammer Mecklenburg-Vorpommern entschiedenen Fall ging es um die Zulässigkeit einer Rüge per WhatsApp.
Pflichten des Auftraggebers bei fakultativen Ausschlussgründen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) betont in einem aktuellen Urteil einmal mehr die Verantwortung des öffentlichen Auftraggebers für die Durchführung von Vergabeverfahrens.
Bindefristverlängerung – auch automatisch möglich
Ist eine präventive Bindefristverlängerung mit Angebotsabgabe zulässig?
Wenn schon rügen, dann auch richtig!
Das OLG Frankfurt a.M. hat zu den Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen und insbesondere rechtzeitigen Rüge Stellung genommen. Auch die Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien wird thematisiert.