Über Gastbeitrag

Here are my most recent posts

Foto vom Landtag NRWEin Gastbeitrag von Frau Janine Pleus und Herrn Daniel Förster gibt einen Überblick wie die E-Vergabe in Nordhein-Westfalen im Rahmen einer kommunal-staatlichen Zusammenarbeit auf Basis der cosinex Technologie funktionieren kann.

Der Beitrag wurde in der Verbandszeitschrift „Eildienst“ des Landkreistags Nordrhein-Westfalen veröffentlicht und leitet das Schwerpunktthema E-Vergabe der aktuellen Ausgabe ein. Weitere Beiträge geben Erfahrungsberichte der Kreise Soest und Steinfurt zur Nutzung der regionalen Vergabemarktplätze in Nordrhein-Westfalen.

Mit den regionalen Vergabemarktplätzen Metropole Ruhr, Rheinland und Westfalen erhalten Kreise und Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, die E-Vergabe-Lösung des Landes NRW zu nutzen. Von der Veröffentlichung der Vergabeunterlagen über die elektronische Bieterkommunikation bis hin zum Abschluss eines Verfahrens können alle Schritte eines elektronischen Vergabeverfahrens über die Vergabemarktplätze abgewickelt werden.

Die E-Vergabe kommt! Nach Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien, aber auch durch die neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sowie die neue VOB/A wird die elektronische Kommunikation bei förmlichen Vergabeverfahren bis auf wenige Ausnahmen ab dem 18. Oktober 2018 verpflichtend. Dabei sind nicht nur EU-weite Verfahren betroffen, sondern – mit etwas Verzögerung – auch der Bereich der Unterschwelle.

vergabe.NRW

Mit vergabe.NRW bietet die Landesverwaltung NRW für eigene Vergabestellen und interessierte Unternehmen, aber auch für die nordrhein-westfälischen Kommunen und Kreise ein zentrales Portal rund um das öffentliche Auftragswesen. Durch einen sukzessiven Ausbau um viele funktionale Module hat sich diese Anlaufstelle in den letzten Jahren zu einer der führenden Portallösungen in Europa entwickelt. Ein zentraler Baustein ist dabei sicherlich der Vergabemarktplatz des Landes Nordrhein-Westfalen und die drei regionalen Vergabemarktplätze. Kommunen, die die Möglichkeiten des Portals und des Moduls Vergabemarktplatz für Bekanntmachungen nutzen möchten, stehen unterschiedliche Wege offen: Den gesamten Artikel lesen…

Ein Gastbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Christian Heuking gibt auf Basis eines letzte Woche für viele überraschend veröffentlichen Referentenentwurfes des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen ersten Überblick über den Stand. Geplant ist damit wohl noch für diese Legislaturperiode die Schaffung einer Rechtsgrundlage für ein bundesweites Korruptionsregister, welches u.a. die zum Teil bereits bestehenden Ansätze einzelner Bundesländer ablösen und auf Bundesebene konsolidieren würde.

BMWi legt Referentenentwurf zur Einrichtung eines bundesweiten Korruptionsregisters vor

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 20.02.2017 einen Referentenentwurf zur Einrichtung eines „Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen“ (WRegG) vorgelegt. Das Wettbewerbsregister soll öffentlichen Auftraggebern eine einheitliche Grundlage für die Prüfung von Ausschlussgründen schaffen.

In das Register werden die Gründe eingetragen, die gemäß § 123 Absatz 1 und Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zwingend zum Ausschluss aus dem Vergabeverfahren führen (Bestechung, Menschenhandel, Bildung krimineller Vereinigungen, Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche, Vorenthalten von Sozialabgaben, Steuerhinterziehung) und auch diejenigen Gründe, die zu einem fakultativen Ausschluss nach § 124 GWB (Kartellrechtsverstöße und Verstöße gegen bestimmte arbeitsrechtliche Vorschriften) führen können. Den gesamten Artikel lesen…

pq_logo_mit_zertbau PQ-VOB Die Präqualifikation für den Baubereich hat in den letzten Monaten weiter an Bedeutung zugenommen und wurde durch die Reform des (EU-)Vergaberechts weiter gestärkt.

Bereits seit einigen Jahren haben Bieter, die sich an Vergabeverfahren über die Lösungen der cosinex beteiligen, die Möglichkeit, neben den allgemeinen Kontaktangaben zum Unternehmen auch ihre PQ-Nummer sowohl für das Verzeichnis PQ-Bau als auch für das Pendant im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen (außer Bau) der Auftragsberatungsstellen entweder bereits mit der Registrierung oder nachträglich in den Stammdaten zu hinterlegen. Umgekehrt erhalten Vergabestellen die Möglichkeit, Unternehmen gezielt über die Suche nach den (eindeutigen) PQ-Nummern im System zu finden.

Leider wird von der Möglichkeit, sich bereits in der E-Vergabeplattform als präqualifiziertes Unternehmen zu präsentieren, noch zu wenig Gebrauch gemacht. Dabei nutzen eine Reihe von Vergabestellen die E-Vergabeplattformen durchaus, um gezielt nach potentiellen Bietern (etwa im Vorfeld der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes) zu recherchieren.

Ein Gastbeitrag von Herrn Dipl.-Ing. Andreas Wichert, Prokurist der Zertifizierung Bau GmbH und Verantwortlicher für den Geschäftsbereich Präqualifikation, gibt einen Überblick über den aktuellen Stand und wesentliche Änderungen im Zuge der Vergaberechtsreform.

Reform des Vergaberechts stärkt PQ-VOB

Mit der Reform des Vergaberechts im April 2016 hat die Bundesregierung die europaweiten Anforderungen an öffentliche Vergaben umgesetzt. Dabei spielt auch die Präqualifikation weiterhin eine wichtige Rolle. Den gesamten Artikel lesen…

Preis-Leistungs-VerhältnisDie Einhaltung der Formvorgaben bei Vergabeverfahren ist Schwerpunkt vieler Nachprüfungsverfahren und Beschlüsse von Vergabekammern. Dabei gerät eine der Kernfragen, nämlich wie die Wirtschaftlichkeit zu ermitteln ist – außerhalb von Vorgaben zur Transparenz – vergaberechtlich oftmals in den Hintergrund. Daher befassen wir uns im Rahmen des Blogs immer wieder mit Fragen rund um die Ermittlung der Wirtschaftlichkeit sowie den Vor- und Nachteilen der einzelnen Formeln. Die Vergabekammer Südbayern hat sich mit einem Beschluss vom 30.8.2016 (Z3-3-3194-1-28-07/16) nun mit den rechtlichen Grenzen des Preis-Leistungs-Verhältnisses aus ihrer Sicht befasst. Ein Beitrag von Thomas Ferber gibt einen Überblick und ordnet den Beschluss im Kontext der gängigen Methoden zur Wirtschaftlichkeitsermittlung ein.

Das Preis-Leistungs-Verhältnis im Vergaberecht

Die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots erfolgt gemäß § 127 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) auf der Grundlage des besten Preis-Leistungs-Verhältnisses. Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 67 Abs. 2 der Richtlinie (RL) 2014/24/EU und findet sich ebenfalls in § 58 Abs. 2 S. 1 der Vergabeverordnung (VgV), § 52 Abs. 2 S. 1 der Sektorenverordnung (SektVO) sowie § 16d EU Abs. 2 Nr. 1 S. 3 VOB/A. Es stellt sich die Frage, wie der Begriff des Preis-Leistungs-Verhältnisses zu verstehen und zu interpretieren ist. Den gesamten Artikel lesen…

Beschaffungsautonomie des öffentlichen AuftraggebersWer die Musik bestellt, bestimmt auch was gespielt wird – und muss sie auch bezahlen.“

Diese Mélange zweier deutscher Sprichwörter umreisst die Vor- aber auch die Nachteile des sog. Leistungsbestimmungsrechts aus Sicht öffentlicher Auftraggeber recht gut.

Das Leistungsbestimmungsrecht ist im Kern ein Rechtsbegriff des deutschen Schuldrechts. Es bezeichnet vereinfacht gesagt das Recht, den genauen Inhalt für eine vertragliche Leistung weitgehend „frei“ zu bestimmen. Im Fall der öffentlichen Auftragsvergabe erfolgt dies, im Regelfall, durch die Vergabestelle bzw. den öffentlichen Auftraggeber.

In rein privatrechtlichen Verhältnissen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer wird dieser sehr weit zu fassende Grundsatz häufig nur unter Auslegungsgesichtspunkten, insbesondere bei Leistungsstörungen bzw. einem Dissenz über den Vertragsgegenstand, betrachtet. Seine Grenzen findet dieser Grundsatz bei Verstößen gegen spezialgesetzliche Regelungen wie Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aber eben auch durch wettbewerbs- und konkret vergaberechtliche Vorgaben. Im Rahmen eines Gastbeitrags von Herrn RA Werner Stirnweiß, Partner der Kanzlei BEITEN BURKHARDT, befassen wir uns mit den Grundsätzen des Leistungsbestimmungsrechts und den Grenzen der Beschaffungsautonomie aus Sicht von Vergabestellen und öffentlichen Auftraggebern. Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtIn einem mehrteiligen Beitrag von Herrn Ralf Sand befassen wir uns mit der anstehenden Reform der Unterschwellenvergabe im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen (außer Bau) und der Nachfolgeregelung zur VOL/A, der sog. Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) auf Basis des aktuellen Diskussionsentwurfs.

Im ersten Teil ging es um den Anwendungsbereich, die Grundsätze sowie geänderten Regelungen zu den Verfahrensarten, der zweite Teil behandelte im Schwerpunkt die Anforderungen an die E-Vergabe und weitgehende Angleichungen zur elektronischen Kommunikation an die Regelungen der VgV. Der vorliegende dritte Teil befasst sich nun mit den Änderungen bei der Bietereignung und dem Zuschlagsverfahren.

Teil III
UVgO-E: Eignung und Zuschlag

Im dritten und letzten Beitrag zur UVgO-E werden die Bietereignung und das Zuschlagsverfahren betrachtet.

Bereits in der VgV sind die Regelungen zur Bietereignung sehr umfassend und mit einer hohen Detailtiefe überarbeitet worden. Auch in der UVgO-E erfolgt nun eine entsprechende Überarbeitung in Anlehnung an das GWB bzw. die VgV. Der Begriff der Bietereignung wurde bislang durch die unbestimmten Rechtsbegriffe der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit definiert. Der Begriff der Zuverlässigkeit entfällt zukünftig. Stattdessen wurde nun ein Querverweis auf die §§ 123 und 124 GWB aufgenommen. § 123 GWB enthält die zwingenden, § 124 GWB die optionalen Ausschlussgründe eines Unternehmens vom Vergabeverfahren. Ein hiernach ausgeschlossenes Unternehmen gilt als nicht geeignet und ist daher für einen Zuschlag bzw. zur Angebotsabgabe in einem Teilnahmewettbewerb nicht zu berücksichtigen. Einzige Ausnahme von der Nichtberücksichtigung wäre eine etwaige Selbstreinigung des Unternehmens (§ 125 GWB). Bei Nichtberücksichtigung kann der Auftraggeber eine Auftragssperre aussprechen (§ 126 GWB). Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtIn einem mehrteiligen Beitrag von Herrn Ralf Sand befassen wir uns mit der anstehenden Reform der Unterschwellenvergabe im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen (außer Bau) und der Nachfolgeregelung zur VOL/A, der sog. Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) auf Basis des aktuellen Diskussionsentwurfs.

Nachdem es im ersten Teil um den Anwendungsbereich, die Grundsätze sowie geänderten Regelungen zu den Verfahrensarten ging, befasst sich der zweite Teil im Schwerpunkt mit den Anforderungen an die E-Vergabe und der weitgehenden Angleichung an die Regelungen der VgV zur elektronischen Kommunikation. Im nächsten Teil geht es im Schwerpunkt um die Änderungen bzgl. Eignung und Zuschlag.

Teil II
UVgO-E: E-Vergabe im Unterschwellenbereich

Während in Teil 1 die Grundsätze und die Verfahrensarten näher betrachtet wurden, werden nun die Regelungen der UVgO-E zum Thema E-Vergabe dargestellt.

Wie in der VgV wird auch in der UVgO-E zunächst der Grundsatz der Vertraulichkeit vorangestellt. Die Vorschrift wurde wortgleich aus der VgV übernommen. Der Grundsatz der Vertraulichkeit ist die Basisvorschrift für sämtliche später folgenden Aspekte der Kommunikation im Vergabeverfahren. Nach § 3 UVgO-E muss der Auftraggeber bei Austausch und Speicherung von Informationen die Integrität der Daten und die Vertraulichkeit der Teilnahmeanträge und Angebote gewährleisten. Den gesamten Artikel lesen…

Vergaberecht UVgOMit der Vergaberechtsreform im Oberschwellenbereich und ihren Auswirkungen insb. auf die E-Vergabe haben wir uns bereits im Rahmen verschiedener Beiträge befasst. Nun geht es in dem Bereich der nationalen Vergabeverfahren weiter: Mit Vorliegen der neuen VOB/A, die bereits in diesem Herbst in Kraft treten soll, und dem nun veröffentlichten Diskussionsentwurf für eine „VgV light“ als Nachfolger des 1. Abschnitts der VOL/A kommt auch die Unterschwellenreform ins Rollen. In einem mehrteiligen Beitrag von Herrn Ralf Sand befassen wir uns mit den anstehenden Änderungen auf Basis des aktuellen Entwurfs. Im ersten Teil geht es um den Anwendungsbereich und die Grundsätze sowie geänderten Regelungen zu den Verfahrensarten. Die weiteren Teile werden sich mit der weitgehenden Angleichung der Regelungen zur elektronischen Kommunikation und der E-Vergabe sowie der Eignung und dem Zuschlag befassen.

Teil I
UVgO-E: Grundsätze und Vergabearten

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Diskussionsentwurf zum Unterschwellenvergaberecht „online“ gestellt. Dieser wurde zwischen dem BMWi und den Bundesländern erarbeitet und mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt. Am 22.09.2016 wurden im Rahmen einer Sitzung des DVAL u.a. die Verbände der Industrie angehört. Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) soll künftig den Abschnitt 1 des Teils A der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) ersetzen. Der Den gesamten Artikel lesen…

E-RechnungIm Juli diesen Jahres hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im Öffentlichen Auftragswesen verabschiedet. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf des Bundesministeriums des Inneren soll die EU-Richtlinie (2014/55/EU vom 16. April 2014) in nationales Recht umgesetzt werden. Öffentliche Auftraggeber und Vergabestellen werden nach diesen EU-Vorgaben künftig zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen verpflichtet.

Wie bei vielen Neuerungen auf dem Weg zur Digitalisierung bleiben zunächst eine Reihe von Fragen offen. So wird z.B. im Internet immer häufiger das ZUGFeRD-Format für elektronische Rechnungen diskutiert. Für uns ist dies und die thematische Nähe zur E-Vergabe Anlass genug, hierüber unseren Partner und zugleich Experten auf dem Gebiet der E-Rechnung, die MACH AG, um einen Einstieg in das Thema zu bitten.


Die Vorteile, die sich durch die nunmehr sukzessiv auch pflichtige Umsetzung der elektronischen Kommunikation bei Vergabeverfahren ergeben, liegen auf der Hand. Die mit der Digitalisierung einhergehenden Effizienzpotentiale lassen sich allerdings nur dann vollumfänglich ausschöpfen, wenn der Gesamtprozess der Beschaffung von der Den gesamten Artikel lesen…

Fristen im VergabeverfahrenDas Thema Fristen im Vergabeverfahren ist auch für uns ein Dauerbrenner. Mit unterschiedlichen Funktionen in unseren Lösungen unterstützen wir seit Jahren bereits die Fristermittlungen bei Ausschreibungen unter Berücksichtigung zum Teil regionaler Feiertage, interner Vorgaben und vielem mehr. Mit neuen Funktionen rund um die erweiterte Terminplanung bei Vergabeverfahren in der letzten Version des VMS und unserem neuen Dienst fristenrechner.de ist die Fristermittlung für uns auch anlässlich der Vergaberechtsreform ein praxirelevantes Thema. Durch die deutliche Verkürzung insb. der Angebotsfrist kommt in der Praxis dabei zunehmend der Aspekt zum Tragen, dass die gesetzlich vorgegebenen Fristen lediglich Mindestfristen darstellen, die in jedem Einzelfall auch angemessen sein müssen.

Auch vor diesem Hintergrund freuen wir uns über einen aktuellen Gastbeitrag von Herrn Dr. Christian-David Wagner, Fachanwalt für Vergaberecht, der die wichtigsten Aspekte der Neuregelung zu den Fristen im Vergabeverfahren praxisnah darstellt und hierbei insb. die Regelung zur Angemessenheit im Einzelfall nach § 20 Abs. 1 VgV beleuchtet.

Fristen und ihre Bedeutung im Vergabeverfahren

Fristen – sie sind des einen Leid, werden sie versäumt, und des anderen Freud, laufen sie, wie etwa die Wartefrist des § 134 GWB, ohne weiteres ab. In jedem Fall kommt den Fristen in der Beschaffungspraxis eine besondere Bedeutung zu. Es verwundert daher Den gesamten Artikel lesen…