Darstellung von statistischen AuswertungenDie Auswertung der Befragung von über 1.700 Teilnehmern aus der öffentlichen Verwaltung an einer aktuellen Umfrage des Verwaltungs- und Beschaffernetzwerks (VUBN) hat ergeben, wie Verwaltungs- und Beschaffungsorgane mit der Corona-Krise umgegangen sind und welche Auswirkungen die Pandemie auf diese Organe hat. Die Auswertung zeigt, dass auch die öffentlichen Verwaltungen zwar vielfach nicht ausreichend auf die Pandemie vorbereitet waren, dafür aber schnell Maßnahmen zum Schutz der eigenen Mitarbeiter entwickelt haben.

Das VUBN (Ondux GmbH) hat gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Betriebswirtschafts- und Industriebetriebslehre der Universität Würzburg und der IUBH (Internationale Hochschule) den Umgang mit der Corona-Krise in den öffentlichen Verwaltungen Deutschlands untersucht und die Ergebnisse nun im Rahmen einer Studie veröffentlicht.

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Nicht nur die dynamische Spruchpraxis zur elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren zeigt: Auch nach der Einführung einer E-Vergabe-Lösung stellen sich laufend neue Fragen rund um die Nutzung der E-Vergabe. Ein aktuelles Praxishandbuch gibt Vergabepraktikern einen fundierten 360-Grad-Blick auf die wichtigsten Aspekte: Von der Planung und Auswahl bei der Einführung über aktuelle Rechtsfragen, Aspekte zum Datenschutz oder der Korruptionsprävention bis hin zu gängigen Schnittstellen-Szenarien, wenn es um die weitere Integration bestehender Lösungen in die eigene Infrastruktur geht.

Im Zuge der Reformen des Vergaberechts im Ober-, wie im Unterschwellenbereich stellt sich die Frage nach der Nutzung bzw. Einführung der E-Vergabe nicht mehr. Mit der einmaligen Auswahl und Nutzung einer reinen Vergabeplattform für die elektronische Kommunikation ist es aber im Regelfall nicht getan. Wie das öffentliche Auftragswesen selbst, wird auch die elektronische Kommunikation bzw. die E-Vergabe von interdisziplinären Fragestellungen und vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen und dynamischen Entwicklungen – auch und gerade über rechtliche Fragen hinaus – beeinflusst.

In Abgrenzung zu rein vergaberechtlichen Betrachtungen, die seit Jahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten auch in der Literatur behandelt wurden, liegt der Fokus des neuen Praxishandbuches auf den Herausforderungen, die sich auf dem Weg zur Digitalisierung des Vergabeprozesses in Gänze ergeben: Sei es die Auswahl und Einführung einer Lösung oder die (schrittweise) Integration in die eigene Systemlandschaft öffentlicher Auftraggeber. Weitere Kapitel befassen sich mit vergaberechtlichen Fragen, datenschutzrechtlichen Anforderungen, Best Practices sowie der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung. Den gesamten Artikel lesen…

Service-und Support cosinexMit den beiden Modulen Bedarfs- und Vertragsmanagement stehen insbesondere zum Vergabemanagementsystem (VMS) komplementäre Bausteine zur Verfügung, um die Prozesse rund um das öffentliche Auftragswesen ganzheitlich zu unterstützen. Zu beiden Modulen haben wir für Kunden und Nutzer unserer Lösungen im Service- und Support-Center neue Video-Tutorials zur Verfügung gestellt.

Die Video-Anleitungen adressieren Nutzer, die sich mit den grundlegenden Funktionalitäten der neuen Module vertraut machen wollen. Nutzern, die bereits an Schulungen oder Webinaren teilgenommen haben, aber nur selten mit den Modulen arbeiten, wird hierüber (in Ergänzung zur Kontaktaufnahme mit unserem Support-Team) eine weitere Möglichkeit angeboten, sich die Funktionalitäten des Systems in Erinnerung zu rufen.

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Logo cosinex AkademieIm Zuge der schrittweisen Lockerungen der durch das Coronavirus bedingten Beschränkungen finden auch in der cosinex Akademie bald wieder Präsenz-Veranstaltungen unter Berücksichtigung der gebotenen Hygiene- und Abstandsregelungen statt. Zudem wird an einem verstärkten Webinar- und E-Learning Angebot gearbeitet.

Ab Ende Mai finden unter Berücksichtigung entsprechender Maßnahmen wieder Fortbildungen in der cosinex Akademie statt. Trotz des Kleingruppenkonzeptes wurde die maximale Anzahl der Teilnehmer noch einmal halbiert. Neben mehr Platz bedeutet dies für die Teilnehmer unserer Schulungen auch, dass der Austausch mit unseren Referenten noch intensiver möglich ist und noch stärker auf individuelle Fragestellungen eingegangen werden kann.

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Wappenzeichen HessenAm 14.04. haben das hessische Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium angekündigt, den hessischen Vergabeerlass zu ändern und § 14 a VOB/A nicht mehr anzuwenden. Grund ist auch hier die Corona-Pandemie bzw. der Versuch, persönliche Kontakte in Vergabeverfahren zu minimieren.

§ 14 a VOB/A sieht vor, dass, wenn schriftliche Angebote zugelassen sind, bei Ausschreibungen für die Öffnung und Verlesung (Eröffnung) der Angebote ein Eröffnungstermin abzuhalten ist, zu dem (nur) die Bieter und ihre Bevollmächtigten zugegen sein dürfen. Die Anwesenheit von Bietern in diesem Submissionstermin soll nun mit Verweis auf die Corona-Pandemie vorübergehend geändert werden.

Stattdessen soll auch bei schriftlichen Angeboten generell nach §14 VOB/A verfahren werden, d.h. die Öffnung der Angebote soll von mindestens zwei Vertretern des Auftraggebers gemeinsam an einem Termin (Öffnungstermin) unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt werden. Der Auftraggeber stellt den Bietern nach §14 VOB/A dann die im Rahmen der Angebotsöffnung erhaltenen Informationen Den gesamten Artikel lesen…

Geheimschutz in der E-VergabeBisweilen kann sich bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die Notwendigkeit ergeben, auch Daten bzw. Dateien mit Bietern oder Bewerbern auszutauschen, die geheim zu halten sind und daher einen besonders hohen Schutz erfordern. Dies betrifft insbesondere Vergaben nach der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), ist aber grundsätzlich nicht nur auf diese beschränkt.

Im Portal vergabe.NRW sind nun Hinweise zum Umgang mit Dokumenten aufgenommen worden, die als Verschlusssachen nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuft und bei Nutzung des Vergabeportals bzw. des Vergabemanagementsystems des Landes NRW zu beachten sind.

Laut diesen Hinweisen sind neben den bereits in den jeweiligen Modulen integrierten Verschlüsselungsfunktionen folgende Aspekte zu beachten:

  • Zur Verschlüsselung entsprechend eingestufter Unterlagen sind die gesonderten Tools, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hierfür freigegeben wurden, zu nutzen. Hierzu gehört das für die Landesverwaltung und Bieter kostenfrei nutzbare Programm Chiasmus sowie weitere vom BSI freigegebene Werkzeuge.
  • Zum Erhalt der kostenlosen Administrationslizenz zur vom BSI zugelassenen Kryptosoftware wendet sich die ausschreibende Behörde an das BSI. Den Bietern können dann im Bedarfsfall kostenfreie Basislizenzen zum Programm übermittelt werden.
  • Vor Weitergabe von Dokumenten mit der Einstufung VS-NfD sind Bieter von der ausschreibenden Behörde zu den Inhalten des VS-NfD-Merkblatts zur Verschlusssachenanweisung (VSA) NRW zu verpflichten.

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Angesichts der aktuellen Situation und im Interesse der Gesundheit unserer Teilnehmer haben wir uns unabhängig von bestehenden und gegebenenfalls noch kommenden Vorgaben zur Durchführung von Veranstaltungen dazu entschlossen, das für Juni 2020 geplante Vergabe-Symposium zu verschieben. Über 300 Anmeldungen bis Ende Februar haben uns gezeigt, dass wir mit den Themen, dem Veranstaltungsformat, aber sicher auch der Örtlichkeit Ihr Interesse gefunden haben. Hierüber freuen wir uns sehr.

Die Veranstaltung wird nunmehr am 01.06. und 02.06.2021 stattfinden. Alle Teilnehmer, die sich für das Symposium angemeldet haben, wurden bereits in der letzten Woche informiert und erhalten die Möglichkeit, ihre Tickets auf das kommende Jahr übertragen zu lassen. Im Fall einer Übertragung profitieren sie für die Veranstaltung im kommenden Jahr somit von Vorzugskonditionen ggü. den regulären Teilnahmegebühren. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWAnlässlich verschiedener Anfragen wurden vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Hinweise zu aktuellen Vorgehensweisen im Zusammenhang mit Vergaben durch kommunale Auftraggeber veröffentlicht. Dabei wird zeitlich begrenzt auch auf die mögliche Aussetzung der UVgO bzw. VOB/A Abschnitt 1 unter bestimmten Bedingungen und in Fällen besonderer Dringlichkeit bei der Leistungsbeschaffung zur Bekämpfung der Pandemie hingewiesen.

Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Hinweise wird hervorgehoben, dass Ausnahmen vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns für Bauförderprogramme gemacht werden können. Konkret bezieht sich dies auf die Programme im Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier 2020“ und „Dorferneuerung 2020“, bei denen die Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns für mit Datum ab dem 18. März 2020 veröffentlichte Maßnahmen generell zugelassen wird. Eine gesonderte Beantragung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns entfällt.

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Im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt wurde die neue Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz veröffentlicht. Dabei wurden auch besondere Vorschriften aufgrund der Corona-Epidemie erlassen. Die Verordnung legt insbesondere Auftragswertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen, Freihändige Vergaben und Verhandlungsvergaben neu und höher fest, um eine schnelle Auftragsvergabe in vereinfachten Verfahren zu gewährleisten.

Konkret heißt es in der Begründung zur Neufassung der Verordnung, dass die zuständigen Ressorts bereits schnell umsetzbare Sofortmaßnahmen im Zuge der Corona-Krise ergriffen haben, um die Vergabeverfahren zu beschleunigen: Das niedersächsische Finanzministerium sowie das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung haben auf Grundlage von § 8 Abs. 4 Nr. 17 UVgO eine Ausführungsbestimmung über die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen im Wege der Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb nach der UVgO getroffen. Demnach dürfen Aufträge über Liefer- und Dienstleistungen, deren Vergabeverfahren vor dem 31. Mai 2020 begonnen haben, unterhalb des jeweiligen Schwellenwertes gemäß § 106 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 GWB im Wege der Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb vergeben werden.

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Stadt City Ville Bonn

Die Bundesstadt Bonn nutzt bereits seit mehreren Jahren für die Bekanntmachung nach VOB, VgV und UVgO, die Bereitstellung der Vergabeunterlagen sowie die Angebotsabgabe den Vergabemarktplatz Rheinland im Plattformverbund von vergabe.NRW auf Basis der cosinex-Technologie. Ab sofort nimmt die Stadt Bonn die Angebote auf Ausschreibungen für Bauleistungen ausschließlich elektronisch entgegen.

Die Stadt Bonn stellt bereits seit einigen Jahren die Vergabeunterlagen auf dem Vergabemarktplatz Rheinland kostenfrei zum Download zur Verfügung und nutzt auch für die sichere Kommunikation bei Bieterfragen u.a. die Möglichkeiten der E-Vergabeplattform. Seit Anfang des Jahres werden Angebote für Lieferungen und Leistungen bereits vollständig elektronisch bearbeitet. Unter anderem aufgrund der aktuellen Situation ist dies nunmehr auch für die Vergabe von Bauleistungen erforderlich, auch weil die Dienstgebäude der Stadtverwaltung wegen des Coronavirus für den Publikumsverkehr geschlossen sind.

Das Referat Vergabedienste der Stadt Bonn hat die Kreishandwerkerschaft Bonn/Rhein-Sieg bereits informiert und gibt interessierten Unternehmen im Rahmen der jeweiligen Ausschreibungen entsprechende Informationen zur Einreichung von elektronischen Angeboten. Den gesamten Artikel lesen…