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Regional-Forum SH Auf der Ebene des Bundes aber auch in einigen Bundesländern hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits abgelöst, in anderen Bundesländern steht die Einführung der UVgO unmittelbar bevor.

Anlässlich der anstehenden Einführung der UVgO in Schleswig-Holstein setzt das Deutsche Vergabeportal (DTVP) seine erfolgreiche Reihe der Regionalforen in Schleswig-Holstein fort. Die Veranstaltung bietet interessierten Vergabestellen einen Überblick über die geplanten und bestehenden landesrechtlichen Besonderheiten, die mit der Einführung der UVgO in Schleswig-Holstein einhergehen. Den Teilnehmern werden hierbei grundlegende Kenntnisse der nationalen Vergabeverfahren gemäß Unterschwellenvergabeordnung vermittelt. Die Vorträge bieten daneben eine kompakte Übersicht über die wichtigsten Aspekte für einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in die E-Vergabe. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des WSA-Germany AwardDer World Summit Award (WSA) wurde 2003 im Rahmen des UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (UN WSIS) in Genf initiiert. Seitdem prämiert der internationale Wettbewerb jährlich die besten digitalen Lösungen, die helfen, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen umzusetzen. Zur Auswahl der deutschen Beiträge veranstalten die deutsche Vertretung, das nationale WSA Office, den „WSA Germany“. Der WSA Germany prämiert in den acht offiziellen WSA Kategorien die besten deutschen digitalen Lösungen.

Gewinner des WSA Germany 2018 und damit auch für den World Summit Award 2018 in der Kategorie „Government & Citizen Engagement“ ist die von cosinex mitentwickelte Lösung zur Online Sicherheitsüberprüfung (OSiP).

Pünktlich zur Bewerbung für den WSA-Award stellen wir auf Youtube das Projekt vor. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Energy StarMit dem im Jahr 2001 zwischen der EU und den USA unterzeichneten Abkommen erfolgte die Koordinierung der Energieverbrauchskennzeichnung von Bürogeräten. Gestartet wurde das Programm „Energy Star“ 1992 von der Environmental Protection Agency (EPA) in den USA, die auch US-Partner des Abkommens war. Für die EU verwaltete die Europäische Kommission das Programm. Das Abkommen wurde mehrfach verlängert, ist nunmehr aber bereits zum 20. Februar 2018 ausgelaufen. So findet sich das Label auch nicht in der Auflistung der Gütezeichen des Kompass Nachhaltigkeit.

Von Bedeutung war das Abkommen bei öffentlichen IT-Beschaffungen. Nach der Energieeffizienzrichtlinie 2012/27/EU sind Zentralverwaltungen, die Büroprodukte im Rahmen des Abkommens beziehen, verpflichtet, Produkte zu bezeichnen, die Energieeffizienzanforderungen entsprechen, die nicht weniger streng sind als die in den jeweiligen ENERGY STAR-Spezifikationen für Produkte aufgeführten. Insoweit wurde bisher in den Leistungsbeschreibungen und Vertragsunterlagen bei IT-Beschaffungen auf den Energy Star bzw. dessen Anforderungen verwiesen. Den gesamten Artikel lesen…

Pünktlich zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW konnte eine weitere Ausbaustufe von vergabe.NRW live geschaltet werden. Seit vergangenen Donnerstag stehen über das Open-Government-Angebot „www.open.nrw“ wichtige Daten zu Vergabeverfahren des Landes Nordrhein-Westfalen in technisch strukturierter Form zur Verfügung.

Das Portal informiert beispielsweise über Auftragsdetails, Fristen und die Auftraggeber. Das umfangreiche Datenmaterial – Tausende von Veröffentlichungen pro Jahr – wird in maschinenlesbarer Form aufbereitet. Es kann über eine offene Schnittstelle von jedem Nutzer heruntergeladen und für Recherchen, Online-Anwendungen oder Präsentationen verwendet werden.

Die Daten fördern einerseits die Transparenz im öffentlichen Auftragswesen in unserem Land“, betonte Dr. Patrick Opdenhövel, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen, welches das Vorhaben mit dem für Open Data-Aktivitäten zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie umgesetzt hat. „Sie sollen andererseits auch unseren Landesbehörden und Kommunen helfen, detailliertere Auswertungen der eingeleiteten Verfahren zu erstellen, um sich so von anderen Auftraggebern abheben zu können und bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen kostengünstiger zu arbeiten.Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWMit dem neuen „Runderlass Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW“ (Kommunale Vergabegrundsätze) des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (304-48.07.01/01-169/18) hat das Land die UVgO nun auch für die Kommunen mit Wirkung bereits zum kommenden Samstag (15.09.2018) in Kraft gesetzt. Damit schließt sich Nordrhein-Westfalen den Bundesländern wie dem Saarland an, das zuletzt ebenfalls die Anwendung der UVgO auch auf kommunaler Ebene vorgeben hat (wir berichteten hier). Während in den bislang gültigen Vergabegrundsätzen für Gemeinden (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales – 34-48.07.01/01-169/12 – v. 6.12.2012) die Anwendung der VOL/A nur empfohlen wurde, erfolgt nun mit der Neufassung des Erlasses für die Kommunen ein „weicher“ Anwendungsbefehl für die UVgO für die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen analog der unverändert vorgegebenen Anwendung der VOB/A (sowie der Teile B und C) durch eine Soll-Vorgabe (Nr. 5.1 des Erlasses).

Wenngleich der Zweck der ab dem 15.09. geltenden Grundsätze eine Vereinheitlichung der vergaberechtlichen Vorschriften im Unterschwellenbereich ist, um Unsicherheiten über rechtliche Unterschiede abzubauen, weicht der Runderlass auch hier in einigen Punkten von der UVgO ab. Die auf Gemeinden und Gemeindeverbände sowie deren Einrichtungen nach § 107 Abs. 2 GemO für das Land Nordrhein-Westfalen (nicht aber auf Eigenbetriebe, kommunal beherrschte Unternehmen, Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Zweckverbände, deren Hauptzweck der Betrieb eines wirtschaftlichen Unternehmens ist) anzuwendende Regelung sieht insbesondere folgende Abweichungen vor: Den gesamten Artikel lesen…

Foto des Landtags des Landes Mecklenburg-VorpommernDer Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat ein Änderungsgesetz zum bestehenden Vergabegesetz des Landes (VgG M-V) beschlossen. Zum 01.01.2019 wird die UVgO damit auch in Mecklenburg-Vorpommern für Land und Kommunen eingeführt. Das Land folgt bei der Umsetzung dem Beispiel anderer Bundesländer, die im Zuge der mit der UVgO-Einführung vollzogenen Ablösung der VOL/A auch einzelne landesspezifische Konkretisierungen der „Bundes-UVgO“ sowie in diesem Zusammenhang zu beachtende Leitlinien auf den Weg bringen und stellt hierbei Nachhaltigkeitsziele in den Vordergrund.

Bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen im Unterschwellenbereich werden neben wirtschaftlichen Kriterien in Mecklenburg-Vorpommern vor allem Nachhaltigkeitsziele sowie soziale und umweltbezogene Aspekte konkretisiert.

So findet sich in § 7 Abs. 4 VgG M-V eine genauere Eingrenzung von Lebenszykluskosten: Diese werden als Unterhaltungs-, Wartungs- und Betriebskosten angegeben. Die Beschaffung soll demzufolge nicht nur von den initialen Anschaffungskosten, sondern auch von späteren Folgekosten abhängen. Den gesamten Artikel lesen…

Nachdem bereits seit dem 01. März die Landesbehörden verpflichtet sind, für die nationalen Vergaben im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen die UVgO anzuwenden, wird durch den neuen Vergabeerlass vom 13. Juni 2018 die Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung im Saarland auf den kommunalen Bereich ausgeweitet. Somit sollen fortan auch Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunale Eigenbetriebe und kommunale Zweckverbände dem neuen Regelwerk entsprechend handeln.

Abweichend von anderen Bundesländern wird für den Kommunalbereich allerdings auf einen Anwendungsbefehl verzichtet, vielmehr wird die UVgO nur empfohlen. Gleiches gilt für die Nutzung des Vergabehandbuch des Bundes (VHB) bei der Durchführung von Vergaben nach Maßgabe der VOB/A.

Ungeachtet der Empfehlung verweist der Vergabeerlass bei Direktaufträgen auf § 14 UVgO. Leistungen mit einem voraussichtlichen Auftragswert von bis zu 1.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) können demnach ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens vergeben werden, wobei darauf geachtet werden soll, dass zwischen den beauftragten Unternehmen gewechselt wird. Bei der Vergabe von freiberuflichen Leistungen ist zudem § 50 UVgO zu beachten. Hiernach sind solche Leistungen grundsätzlich im Wettbewerb zu vergeben, wobei so viel Wettbewerb zu schaffen ist, wie es die Umstände der ausgeschriebenen Leistung möglich machen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Stadt Castrop-RauxelOrganisieren durch Digitalisieren? Diese Frage stellen sich eine Reihe von insb. kommunalen Vergabestellen mit Blick auf die kommende Pflicht zur Einführung der elektronischen Kommunikation im Ober- (und später auch im Unter-) schwellen-Vergabebereich gerade mit Blick auf die Einrichtung, aber auch den Ausbau einer zentralen Vergabestelle. Mit Überlegungen hierzu haben wir uns bereits in der Vergangenheit befasst (vgl. Beitrag von Daniel Förster und Carsten Klipstein) und dabei beleuchtet, welche Synergien und Wechselwirkungen sich bei einer parallelen Betrachtung beider Aufgabenstellungen ergeben. Im Rahmen der Beitragsreihe von Hr. Werner Adams – dem ehemaligen Leiter der Vergabestelle der Stadt Köln – wurden zudem Tipps für die Einrichtung zentraler Vergabestellen gegeben.

Dass ein solcher Ansatz auch in der Praxis Anklang findet, zeigt das aktuelle Beispiel der Stadt Castrop-Rauxel: Die Ausschreibungen der Stadtverwaltung Castrop-Rauxel mit einem Auftragswert von über 25.000 Euro werden künftig über die Zentrale Vergabestelle im Rathaus elektronisch abgewickelt. So kümmert sich nicht mehr jeder Verwaltungsbereich einzeln um seine Ausschreibungen, sondern eine Vergabestelle, die im Bereich Informationstechnik und Zentrale Dienste eingerichtet wurde, übernimmt das nun gebündelt für alle. Den gesamten Artikel lesen…

Die Lösungen der cosinex und insbesondere das Vergabemanagementsystem ist darauf ausgelegt, möglichst nahtlos in die bestehenden Systemlandschaften öffentlicher Auftraggeber integriert zu werden. Für viele Behörden steht eine Integration in bestehende ERP-Systeme ganz oben auf der Anforderungsliste. Gemeinsam mit unserem Partner, der MACH AG zeigen wir Ihnen im Rahmen eines Webinars, wie sich die E-Beschaffungslösung der MACH und die Module der cosinex zu einer integrierten Gesamtlösung zusammenfügen lassen.

Darüber hinaus möchten wir Sie über neue Veranstaltungen in unserer Akademie, Termine unserer bewährten Webinar-Reihen und Regionalforen Schleswig-Holstein zur E-Vergabe und der UVgO von DTVP in Kiel und Neumünster informieren.

Webinar MACH & cosinex: Ganzheitliche Beschaffung und rechtskonforme Vergabe für öffentliche Organisationen

Nicht erst seit der letzten Vergaberechtsreform sind die Themen „E-Beschaffung“ und „E-Vergabe“ ganz oben auf der Agenda öffentlicher Verwaltungen. Vergaben rechtskonform abzubilden und die Beschaffung transparent, effizient und möglichst sparsam zu organisieren, ist eine dringende wie gleichzeitig lohnende Aufgabe für öffentliche Auftraggeber. Dies war einer der Gründe, warum die MACH AG und die cosinex GmbH bereits vor Jahren ihre Fach- und Branchenkenntnisse gebündelt haben, um den Public Sector ganzheitlich unterstützen zu können. Den gesamten Artikel lesen…

Der diesjährige Hamburger Vergabepreis ging an den Norddeutschen Rundfunk (NDR), der im Bereich der E-Vergabe auf das Deutsche Vergabeportal setzt. Anlässlich der Preisverleihung haben wir Frau Manuela Haddadzadeh, Leiterin der Abteilung Einkauf & Logistik, zum Einkauf beim NDR aber auch zur Einführung der E-Vergabe interviewt.

cosinex / DTVP: Sehr geehrte Frau Haddadzadeh, zunächst unseren herzlichen Glückwunsch zum Hamburger Vergabepreis 2018. Der Preis wurde dem NDR für herausragende Beschaffungsprojekte verliehen. Sind diese Beschaffungsprojekte bereits digital abgewickelt worden?

Frau Haddadzadeh: Herzlichen Dank für die Glückwünsche. Wir, der gesamt NDR-Einkauf und ich, waren sehr überrascht und gleichzeitig erfreut darüber, insbesondere da wir uns auf den Preis nicht beworben haben. Nach meiner Kenntnis geht der Preis auf viele Projekte und gebündelte Vergaben zurück, die der NDR auch als Federführer für die ARD-Rundfunkanstalten getätigt hat, insbesondere auf dem Sektor Programmverbreitung. Dieser Sektor ist seit der Vergaberechtsreform im April 2017 ausschreibungspflichtig geworden, da die Rundfunkprivilegierung auf einem Teil dieser Leistungen entfallen ist. Diese Vergaben hatten wir noch nicht digital abgewickelt.

cosinex / DTVP: Sehr geehrte Frau Haddadzadeh, an anderer Stelle erwähnten Sie, dass eine der größeren Herausforderungen neben dem Thema Bedarfsbündelung die Organisation der EU-weiten Ausschreibungen darstellte. An den rechtlichen Herausforderungen und Rechtsschutzmöglichkeiten ändert natürlich auch die E-Vergabe nichts. Wie hat der NDR die Durchführung von Vergabeverfahren organisiert, zentral oder dezentral? Können Sie uns etwas über Ihre Organisation im Hinblick auf die Strukturen im Bereich der Vergabe verraten? Den gesamten Artikel lesen…