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Gleich, ob Sie einen Überblick über die Möglichkeiten der Vergabeplattformen auf Basis unseres Vergabemarktplatz erhalten oder einen Einstieg in die Funktionen des Vergabemanagementsystems (VMS) bekommen möchten: Kostenfreie Webinare geben Ihnen die Möglichkeit, sich rasch und ohne großen Aufwand über unsere Lösungen zu informieren. Erfahrene Produktberater geben Ihnen in den ein- bis zweistündigen Online-Veranstaltungen einen fundierten Überblick.

Eine Reihe unserer Kunden nutzen Webinare auch, um neuen Kolleginnen und Kollegen in der Vergabestelle den Einstieg in die verwendeten Lösungen zu geben.

Einführung in das Vergabemanagementsystem

Wie der Einsatz eines Vergabemanagementsystems und der E-Vergabeakte aussehen kann und welche Ansatzpunkte unsere Lösungen bieten, um die Organisation und den Prozessablauf einer Vergabestelle – aber auch die Zusammenarbeit mit den Fachbereichen – digital zu begleiten, veranschaulichen unsere Produktberater in der Webinar-Reihe zum VMS.

Die Webinare geben einen fundierten Einstieg von der Unterstützung der individuellen internen Prozesse in der Behörde über das Führen einer Vergabeakte und deren Dokumentation im System (inkl. vielfältiger Assistenten rund um rechtliche Fragen) bis hin zum effizienten Berichtswesen. Nächste Termine sind: Den gesamten Artikel lesen…

Eine neue Veranstaltung von Dr. Angela Dageförde und Dr. Sven Höhne in der cosinex Akademie vermittelt Teilnehmern die Säulen einer erfolgreichen Vergabe von Konzessionsverträgen. Die am 08.05.2019 stattfindende Fortbildung widmet sich dabei den Strom-, Gas-, Wasser- und Wärmekonzessionsverträgen.

Zur öffentlichen Beschaffung gehören gerade für Gebietskörperschaften und Versorgungs- oder Verkehrsunternehmen auch die Versorgung der Einwohner mit Strom, Gas, Wasser, Wärme oder Verkehrsleistungen. Die Einräumung des Wegerechts an Versorgungs- oder Verkehrsunternehmen, um die entsprechende Leistung durchzuführen, wird bekanntlich über Konzessionsverträge zwischen den Gebietskörperschaften und den Versorgern geregelt.

In der neuen Veranstaltung der cosinex Akademie setzen sich nun die bekannte Vergaberechtsfachanwältin Dr. Angela Dageförde und der auf Energierecht und Konzessionsvergaben spezialisierte Rechtsanwalt Dr. Sven Höhne mit der Frage nach der passgenauen Ausgestaltung von Konzessionsverträgen auseinander. Die Referenten geben einen Überblick über die typischen Inhalte der verschiedenen Konzessionsverträge sowie über die Anforderungen an die Gestaltung der entsprechenden Vergabeverfahren. Je nach Sparte weichen dabei die Regelungsinhalte und das anzuwendende Verfahrensrecht zum Teil erheblich voneinander ab. Im Rahmen der Fortbildung werden zudem auch aktuelle Probleme und Rechtsprechungen, etwa bei der Durchführung von Konzessionierungsverfahren nach §§ 46 ff. EnWG, erörtert.

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Das von der EU-Kommission  gegen die Bundesrepublik Deutschland betriebene Vertragsverletzungsverfahren zur vermeintlichen Europarechtswidrigkeit der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) soll zur Jahresmitte abgeschlossen werden. Der Generalanwalt Maciej Szpunar hat nun seinen Schlussantrag vorgelegt und in diesem empfohlen, die Mindest- und Höchstpreise der HOAI für europarechtswidrig zu erklären.

In dem seit etwa vier Jahren andauernden Verfahren klagte die Europäische Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland bzw. gegen die ihrer Auffassung nach unrechtmäßige Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Diese beinhaltet hinsichtlich der Honorare Mindest- und Höchstpreise. Der Generalanwalt hat diese Regelung an Art. 15 Abs. 2 Buchst. g) der Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG) gemessen, wonach die Vorgabe von Höchst- und Mindestpreisen unzulässig ist, falls hierfür keine „zwingenden Gründe des Allgemeinwohls“ vorliegen und die Preisbindungen unverhältnismäßig sind. Die Kommission sieht mit der bestehenden Regelung der HOAI insbesondere die Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt bzw. den Zugang ausländischer Architekten und Ingenieure zu öffentlichen Ausschreibungen in Deutschland eingeschränkt.

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Entwurf VOB/A Haus §§Der für die VOB zuständige Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat eine Neufassung der VOB/A vorgelegt, die nunmehr auch im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Vorgesehen ist, dass der Abschnitt 1 der Neufassung der VOB/A am 01.03.2019 per Erlass des Bundesbauministeriums in Kraft tritt. Auf der Ebene der Bundesländer ist der neue 1. Abschnitt bereits seit dem Tag der Veröffentlichung anzuwenden, wenn diese in ihren Landesvergabegesetzen einen dynamischen Verweis auf die jeweils gültige Fassung der VOB/A beinhalten. Für alle anderen gilt, dass die neuen Vorschriften erst angewendet werden müssen, wenn diese durch einen Anwendungsbefehl (etwa durch Gesetz, Verordnung oder per Erlass) in Kraft gesetzt werden.

Die Anwendung der Vorschriften der Abschnitte 2 und 3 VOB/A wird durch eine Verweisung in der Vergabeverordnung (VgV) bzw. der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) verbindlich vorgeschrieben. Die Änderung der VgV und VSVgV werden zur Zeit vorbereitet.

Das zu gleichen Teilen von Vertretern der Wirtschaft und von Ressorts des Bundes und der Länder sowie kommunalen Spitzenverbänden besetzte Gremium strebt mit der Überarbeitung insbesondere eine Aktualisierung des Abschnitts 1 im Nachgang zu der Vergaberechtsreform 2016 sowie eine Annäherung der VOB/A im Unterschwellenbereich an die UVgO an. Zudem werden Beschlüsse des Wohngipfels vom 21. September 2018 umgesetzt.

Neben redaktionellen Änderungen im zweiten und dritten Abschnitt beinhaltet die Neufassung vor allem folgende Änderungen: Den gesamten Artikel lesen…

In einem aktuellen Schreiben gibt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Überblick zum Stand der Einführung der bundesweiten Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO). Zudem wird eine elektronische Schnittstelle angekündigt, mit der Vergabedaten aus Vergabemanagementsystemen zukünftig automatisiert an das Statistische Bundesamt übermittelt werden können.

Die Realisierung der Vergabestatistik erfolgt durch das Statistische Bundesamt (Destatis). Die Meldung der Vergabedaten durch die Vergabestellen soll vollelektronisch und möglichst automatisiert erfolgen. Entsprechend wird für die Vergabestatistik – neben dem in der amtlichen Statistik bewährten webbasierten IDEV-Verfahren zur Einzelmeldung von Vergaben – das Online-Meldeverfahren eSTATISTIK.core genutzt werden.

Konkret bedeutet dies, dass zukünftig Vergabestellen über das Online-Meldeverfahren IDEV die Daten entweder selbst erfassen müssen oder eine E-Vergabe- bzw. Vergabemanagementlösung nutzen, die über entsprechende Schnittstellen verfügt und eine gesonderte Erfassung überflüssig macht.

Die Schnittstellenbeschreibung soll ab Mai 2019 zur Verfügung gestellt werden. Die Inbetriebnahme der Vergabestatistik ist für Anfang 2020 geplant. Eine fristgerechte Umsetzung in den Lösungen der cosinex ist bereits eingeplant. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Blauer EngelE-Bikes (Elektrofahrräder) sind eine wichtige umwelt- und sozialverträgliche Alternative zum Auto bei Entfernungen bis etwa 20 Kilometer. Im Vergleich zum Auto sind Elektrofahrräder günstiger und zugleich ökologischer, gesünder, mitunter schneller und definitiv platzsparender. Sie belasten zwar die Umwelt stärker als ein herkömmliches Fahrrad ohne Antrieb, aber die relativ geringen negativen Umwelteffekte von Elektrofahrrädern werden deutlich aufgewogen, wenn dadurch Fahrten mit dem Auto ersetzt werden.

Deutlich negativer fällt die Öko-Bilanz, aber auch die Wirtschaftlichkeit eines E-Bikes aus, wenn nicht auf die Anforderungen an Akkus und Ladegeräte geachtet wird, die bisher gesetzlich nicht geregelt sind. Hierbei geht es vor allem um die Qualität und Lebensdauer der Akkus sowie um die Verfügbarkeit von Ersatzakkus. Denn ohne eine Nachrüstung wäre die Nutzungsdauer des Elektrofahrrades auf die Lebensdauer eines Akkus reduziert und das Pedelec wäre nach vier bis fünf Jahren nicht mehr fahrtauglich, mithin u.U. unwirtschaftlich und auch in der Gesamtökobilanz negativ.

Helfen soll hierbei ein neuer Leitfaden des Umweltbundesamtes, der Vergabestellen und Einkäufer bei der Beschaffung unterstützen soll. Der Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Elektrofahrräder (DE-UZ 197). Den gesamten Artikel lesen…

Nachdem die bereits 2017 begonnene Novellierung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVerG) aufgrund der vorgezogenen Neuwahl im Herbst 2017 nicht abgeschlossen werden konnte, hat die neue Landesregierung nun einen Entwurf für eine Änderung des NTVergG und damit verbunden auch eine Anpassung der Landeshaushaltsordnung auf den Weg gebracht. Mit diesen Schritten soll auch die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) – anders als in einigen anderen Bundesländern nahezu ohne landesspezifische Anpassungen – eingeführt werden.

Konkret sieht der Entwurf insbesondere folgende Neuerungen vor:

  • Die Wertgrenze, ab der das Gesetz für die Vergabe öffentlicher Aufträge anzuwenden ist, soll von bislang 10.000 EUR auf zukünftig 25.000 EUR (netto) angehoben werden. Damit sollen insbesondere die vergaberechtlichen Eingangsschwellenwerte (u.a. der Unterschwellenvergabeordnung) vereinheitlicht werden. Ferner soll die Anhebung dazu beitragen, dass sowohl auf Seiten relativ gesehen kleiner öffentlicher Auftraggeber wie Kommunen, als auch auf Seiten der kleinen und mittleren Unternehmen der Aufwand zur Ausschreibung bzw. Beteiligung an einer Ausschreibung gesenkt wird.
  • Darüber hinaus werden private Zuwendungsempfänger wie Sportvereine aber auch LEADER-Projektträger sowie Sektorenauftraggeber i.S. von § 100 GWB unterhalb der EU-Schwellenwerte aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes genommen. Hiernach wären nur noch die rein zuwendungsrechtlichen Vorgaben bei der Vergabe von Aufträgen zu beachten.
  • Das für das Öffentliche Auftragswesen zuständige Ministerium soll dazu ermächtigt werden, zur Beschleunigung und Vereinfachung der Vergabe Grenzen für Auftragswerte festzulegen, unterhalb derer eine Vergabe im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung oder einer freihändigen Vergabe nach der VOB/A 2016 sowie einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb oder einer Verhandlungsvergabe (mit oder ohne Teilnahmewettbewerb) nach der Unterschwellenvergabeordnung gestattet ist.

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Logo cosinex AkademieDer Ausschluss von Angeboten wird zu häufig noch als bloße (Entscheidungs-)Möglichkeit der Vergabestelle im Vergabeverfahren angesehen. Dabei ist die konsequente und rechtsfehlerfreie Anwendung der zwingenden Ausschlussgründe im Wege des Rechtsschutzes durch unterlegene Bieter überprüfbar. Aufgrund ihrer Bedeutung befasst sich eine eintägige Fortbildung in der cosinex Akademie mit den im Rahmen der Vergaberechtsreformen neugefassten fakultativen wie zwingenden Ausschlussgründen im Ober- und Unterschwellenbereich. 

Immer mal wieder stehen Vergabepraktiker vor der Frage, ob ein Angebot überhaupt den Eignungskriterien genügt oder aufgrund fakultativer oder zwingender Ausschlussgründe aus der Wertung genommen werden kann oder sogar muss.

Dabei kann ein Ausschluss einerseits konkrete Angebote von Unternehmen betreffen, sodass diese von der Wertung ausgeschlossen werden (z.B. nach § 57 VgV); andererseits können aber auch ganze Unternehmen bei der Angebotswertung außen vor gelassen werden (§§ 123, 124 GWB). Den gesamten Artikel lesen…

Dass die Verabschiedung neuer vergaberechtlicher Vorgaben auf Landesebene kein Selbstläufer ist, zeigte sich jüngst in Schleswig-Holstein. Dort hatte der Landtag erst nach heftigen Kontroversen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge auf den Weg bringen können. Die Positionen zum neuen Vergabegesetz Schleswig-Holsteins schwanken dabei zwischen „endlich erreichter Mittelstandsförderung“ und „unanständigem Lohndumping“. Ein Überblick über die Diskussion und die neuen Vorgaben:

In der zweiten Lesung über die Reform des Vergaberechts für Land und Kommunen in Kiel haben die Regierungskoalition aus CDU, Grünen und FDP sowie die AfD für die Neufassung gestimmt, die SPD und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) stimmten dagegen. Zuvor war die Opposition mit mehreren Anträgen zur Änderung des Gesetzes gescheitert. Begleitet wurde die Abstimmung von einer Demonstration, zu der der Deutsche Gewerkschaftsbund aufgerufen hatte.

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Foto zu Video-TutorialIm neuen Youtube-Kanal der cosinex werden wir Videos mit Tipps und Hilfestellungen sowie Anleitungen rund um unsere Lösungen anbieten. Den Auftakt macht eine Video-Reihe mit Tutorials zum Vergabemarktplatz für Bieter.

Diese erste Reihe ergänzt die bestehenden Hilfestellungen unseres digitalen Service- und Support-Centers. In fünf Videos wird eine Anleitung zur Teilnahme an Vergabeverfahren gegeben: Von der Registrierung und Anmeldung bis hin zum Zugriff auf Projekträume oder der Archivierung von Verfahren. Eine Anleitung zur Abgabe elektronischer Angebote folgt in den kommenden Tagen.

Neben der Teilnahme an Verfahren werden auch Tipps rund um die Registrierung, die Angabe möglichst „passender“ E-Mail-Adressen und ihre Auswirkungen bei der Nutzung des Systems sowie eine Hilfestellung zur Einrichtung von Suchprofilen gegeben.

Den cosinex YouTube-Kanal und die ersten Videos finden Sie unter diesem Link.

Video-Anleitungen als Vergabestelle selbst anbieten

Vergabestellen, die die Videos auf ihrer eigenen Homepage als Anleitung anbieten möchten, können diese einfach über die YouTube-eigenen Funktionen in ihr Internet-Angebot einbinden. Die Videos sind so plattformunabhängig gehalten, dass sie grundsätzlich für alle E-Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz gültig sind. Den gesamten Artikel lesen…