Börsencharts auf MonitorImmer wieder können wir von außergewöhnlichen Ausschreibungen berichten, die elektronisch über unsere Lösungen vergeben wurden. Ob Arzneimittelrabattverträge im Milliardenumfang oder Konzessionen für die Ausrichtung von Weihnachtsmärkten. Diese Beispiele sollen öffentlichen Auftraggebern zeigen, wie flexibel unsere Lösungen einsetzbar sind und Unternehmen verdeutlichen, wie breit sich die Bedarfe öffentlicher Auftraggeber darstellen.

In die Reihe der nicht ganz alltäglichen Aufträge hat sich im vierten Quartal des letzten Jahres eine Ausschreibung der Finanzagentur der Bundesrepublik Deutschland eingereiht. Im Rahmen einer EU-weiten Vergabe hat der Bund die Boston Consulting Group mit der Überprüfung seiner noch bestehenden, rund 15-prozentigen Beteiligung an der Commerzbank AG beauftragt. „Wir haben … den Zuschlag an Boston Consulting Group erteilt„, erklärte die Sprecherin Kirsten Bradtmöller gegenüber dem Online-Dienst Dow Jones Newswires. Den gesamten Artikel lesen…

OmnibusDas Umweltbundesamt hat einen aktuellen Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Omnibussen veröffentlicht. Er basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens „Blauer Engel Omnibusse“ (DE-UZ 59b). Dabei sollen auch Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen an die Akkus berücksichtigt werden, indem langfristig die Austauschbarkeit und Verfügbarkeit der in den Bussen eingesetzten Energieträger gesichert wird. Für die Klimatisierung von Bussen ist auf den Einsatz halogenfreier Kältemittel zu achten.

Durch Umweltanforderungen in Ausschreibungen von Omnibussen sollen die durch das Transportmittel verursachten erheblichen Schadstoff-, Klimagas- und Geräuschbelästigungen insbesondere in innerstädtischen Bereichen, Ballungsräumen und schutzbedürftigen Gebieten verringert werden. Die in dem Leitfaden empfohlenen Anforderungen zielen daher auf Busse, die im innerstädtischen Nahverkehr eingesetzt werden, können aber auch für Busse im Überland- und Fernverkehr genutzt werden. Die Anforderungen gelten unabhängig vom Antriebssystem und sind auch für Elektrobusse und Busse mit Hybridantrieb vorgesehen. Den gesamten Artikel lesen…

Entwurf VOB/A Haus §§Die VOB/A bleibt erhalten – das hat die Arbeitsgruppe zur Prüfung der Vereinheitlichung des Vergaberechts Ende letzten Jahres beschlossen. Ein entsprechendes Ergebnis hatte sich bereits im Sommer abgezeichnet (vgl. unseren Beitrag).

Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) begrüßt diese Entwicklung in einer aktuellen Presseerklärung. Sie hat sich für die Mittelständler in der Bauwirtschaft in der Arbeitsgruppe von Beginn an dagegen gewehrt, die Regelungen der VOB/A zugunsten einer „Vermengung“ mit der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) und der Vergabeverordnung (VgV) aufzugeben. „Damit bleibt das bewährte System erhalten, und die mittelständischen Baufirmen haben die notwendige Rechtssicherheit“, kommentiert BVMB-Geschäftsführer Dirk Stauf die Entwicklung.

Rund ein Jahr lang hatte sich die Arbeitsgruppe zur Prüfung der Vereinheitlichung des Vergaberechts mit dessen Struktur auseinandergesetzt. Hintergrund ist eine Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Danach sollte die Vergabe- und Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWDamit sich Unternehmen schnell und unbürokratisch an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen können, arbeitet das Land Nordrhein-Westfalen zusammen mit dem Bund und anderen Partnern an digitalen Standards. Das „Kooperationsprojekt zur standardbasierten Digitalisierung des öffentlichen Einkaufs- und Beschaffungsprozesses“ ist eine Initiative zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).

Partner sind die Freie Hansestadt Bremen, das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium, der Freistaat Sachsen, die Koordinierungsstelle für IT-Standards und das Bundesinnenministerium.

Bewirbt sich ein Unternehmen auf eine öffentliche Ausschreibung, muss es egal sein, in welcher Region es seinen Sitz hat und wo es sich bewirbt: Der gesamte Prozess muss bundesweit einheitlich sein. Das macht das öffentliche Vergabewesen für die Wirtschaft attraktiver und effizienter. Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken„, erklärt Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen, freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: „Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung – das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung.Den gesamten Artikel lesen…

Die vermeintlich deutsche Redensart „Der frühe Vogel…“ geht auf den erstmals 1670 dokumentierten englischen Ausspruch „The early bird catchs the worm“ zurück. Wovon der very early bird profitieren kann, können Sie die nächsten vier Tage noch unter www.vergabesymposium.de sehen: Für die Fachveranstaltung in der Jahrhunderthalle in Bochum bieten wir besonders Früh-Entschlossenen Nachlässe an. Den gesamten Artikel lesen…

Wie bereits angekündigt, werden mit Wirkung zum 01.01.2020 die EU-Schwellenwerte turnusgemäß angepasst und erstmals seit langem etwas sinken.

Dabei handelt es sich nicht um eine „politische Entscheidung“, vielmehr ergeben sich die neuen EU-Schwellenwerte aus einer alle zwei Jahre stattfindenden Anpassung der EU-Schwellenwerte aufgrund von Wechselkursschwankungen zwischen der vom IWF künstlich geschaffenen Währungseinheit, den sogenannten Sonderziehungsrechten (SZR), zum Euro im Hinblick auf das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (Government Procurement Agreement, kurz GPA)

Die neuen EU-Schwellenwerte wurden am 31.10.2019 im Amtsblatt der EU (2019/L279/23 ff.) veröffentlicht.

Mit den Verordnungen (EU) 2019/1827 bis 1830 vom 30. Oktober 2019 gelten ab dem 01.01.2020 folgende Schwellenwerte: Den gesamten Artikel lesen…

Wappenzeichen des Landes BerlinDer Gesetzentwurf für das Zweite Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) hat den Berliner Senat in der ersten Runde passiert. Der Gesetzentwurf sieht eine grundlegende Überarbeitung des bereits seit dem Jahr 2010 im Land Berlin existierende BerlAVG im Sinne der Zielvorgaben der Regierungskoalition vor. Durch diese grundlegende Überarbeitung soll das Gesetz fairer, ökologischer und wirtschaftsfreundlicher werden. Zu den Kernpunkten gehört auch die Anhebung des vergabespezifischen Mindest-Entgelts auf 12,50 Euro.

Das Beschaffungsvolumen des Landes Berlin beträgt schätzungsweise jährlich rund 5 Mrd. Euro. Der Gesetzentwurf macht klare Vorgaben für die Einhaltung zwingend zu berücksichtigender sozialer und ökologischer Kriterien bei der Beschaffung, die mit Verwaltungsvorschriften anwendungsfreundlich erläutert werden. Zu den Kernpunkten des Gesetzentwurfs gehöre die Anhebung des vergabespezifischen Entgelts: Mit 12,50 Euro wäre es das höchste deutschlandweit. Das Gesetz soll künftig für öffentliche Aufträge im Bereich von Liefer- und Dienstleistungen einheitlich ab einer Wertgrenze von 10.000 Euro gelten, bei Bauleistungen ab 50.000 Euro.

Dies entlaste sowohl die Vergabestellen als auch die Unternehmen. Außerdem soll die Berücksichtigung der Interessen von kleinen und mittleren Unternehmen im Vergabeprozess erstmalig im Landesrecht auf gesetzlicher Basis fixiert werden. Den gesamten Artikel lesen…

PQ-VOBAnfang November ist die aktualisierte Leitlinie für die Durchführung eines Präqualifikationsverfahrens von Bauunternehmen im Bundesanzeiger in Kraft getreten. Die Leitlinie ersetzt als verbindliche Grundlage für die Tätigkeit des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. die bis dahin gültige Leitlinie vom 23.09.2016.

Zeitgleich wurde der aktualisierte Internet-Auftritt des unter anderem für die Präqualifikations-Liste zuständigen Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. in Betrieb genommen.

Vereinfachungen bei Aktualisierung der Präqualifikation für Unternehmen

Bezüglich des Handelsregisterauszug sowie Eintragungen im Berufsregister genügt zukünftig alle 13 Monate eine Eigenerklärung, dass sich keine Änderungen ergeben haben, statt wie bislang entsprechende Auszüge aus den Registern. Nur bei etwaigen Änderungen sind entsprechende Registerauszüge einzureichen.

Neuerungen im Internet-Auftritt des Vereins

Die wohl wichtigsten Änderungen bestehen in den Ergänzungen der Suchfunktion im amtlichen Verzeichnis an. Neu ist auch die Möglichkeit, die PDF’s der Nachweise in der Detailansicht gemeinsam als ZIP-Datei herunterzuladen. Den gesamten Artikel lesen…

Mit dem 27. November dieses Jahres ist die nächste Stufe der Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (E-Rech-VO) in Kraft getreten. Seit diesem Zeitpunkt sind nicht mehr nur alle Bundesministerien und Verfassungsorgane verpflichtet, E-Rechnungen im Format XRechnung empfangen und verarbeiten zu können. Vielmehr gilt nunmehr auch für die sogenannten subzentralen öffentlichen Auftraggeber, Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber auf der Ebene des Bundes eine entsprechende Verpflichtung. Betroffen von der digitalen Empfangspflicht sind damit auch alle bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen.

Auch für Rechnungssteller läuft eine Frist

Zwar sind von der Pflicht, elektronische Rechnungen empfangen und verarbeiten zu können, aktuell nur die Rechnungsempfänger des Bundes betroffen. Doch auch für alle Rechnungssteller, läuft eine Frist.

Bereits in einem Jahr soll der Rechnungsaustausch mit allen Rechnungsempfängern auf Bundesebene ausschließlich elektronisch erfolgen. Ab dem 27. November 2020 dürfen die Rechnungsempfänger des Bundes alle papierbasierten Rechnungen oder Rechnungen, die als “einfaches” PDF ohne CEN-konformen XML-Datensatz übermittelt werden, zurückweisen. Den gesamten Artikel lesen…

Vergabe-Symposium LogoIn der traditionsreichen Jahrhunderthalle in Bochum findet am 23. und 24.06.2020 das Vergabe-Symposium 2020 statt. Vorträge von Experten aus Lehre, Rechtsprechung und Praxis, Workshops und viel Raum für den Meinungs- und Erfahrungsaustausch stehen im Vordergrund. Ein attraktives Rahmenprogramm und eine kurzweilige Abendveranstaltung in einem einmaligen Ambiente runden die Veranstaltung ab. Fachliche Schwerpunkte liegen auf aktuellen Rechtsentwicklungen für die Vergabepraxis sowie auf zukünftigen Herausforderungen im Hinblick auf die Organisation von Vergabestellen, der Digitalisierung der Abläufe und der E-Vergabe.

Frühbucher profitieren bis Ende des Jahres von besonderen Konditionen. Für Nutzer von cosinex-Lösungen gilt ein Sonderrabatt.

Neben Vorträgen von Prof. Dr. Martin Burgi zur Zuwendung im Vergaberecht und Prof. Dr. Michael Eßig zu innovativen Vertragsmodellen und der Markterkundung, bereichern eine Reihe weiterer bekannter Vergabe-Experten das Symposium. Dabei werden einerseits fachliche Aspekte zur Prozessgestaltung beleuchtet, andererseits wird aber auch auf Neuerungen im Vergaberecht eingegangen. So gibt Matthias Steck, Vorsitzender der Vergabekammer Südbayern, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zur E-Vergabe und Dr. Kerstin Dittmann, stellvertretende Vorsitzende der 1. Vergabekammer des Bundes stellt aktuelle Entscheidungen der Vergabekammer des Bundes und des OLG Düsseldorf vor.

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