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Vor rund einem Jahr ging der Zuschlag für ein Beratungsprojekt der EU-Kommission zur Überarbeitung des CPV-Codes an cosinex. Ziel des Projektes war – neben der Leitung und Moderation einer internationalen Experten-Gruppe mit Vertretern aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten – die Erstellung eines Gutachtens auf Grundlage der Arbeitsergebnisse der Gruppe hinsichtlich einer Revision des gemeinsamen Vokabulars für öffentliche Aufträge (CPV). Der Bericht wurde zwischenzeitlich auf den Internet-Seiten der EU-Kommission veröffentlicht.
Da wir insb. in den letzten Monaten zahlreiche Fragen zum CPV-Code erhalten haben (Wann kommt eine neue Version? Was soll sich ändern? u.v.m.), möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über den Zwischenstand geben.
Die internationale Arbeitsgruppe rund um den CPV-Code bestand aus Vertretern der Verwaltung, Forschung sowie privater Dienstleister und der EU-Kommission selbst. Eins hatten jedoch alle gemeinsam: Eine besondere Expertise im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens oder Erfahrungen bei der (Weiter-)Entwicklung internationaler Klassifikationsstandards.
Das Gutachten wurde auf Grundlage der Methodik für sog. Impact Assessments erstellt, die eine feste Struktur für eine stufenweise analytische Vorgehensweise vorgibt, inkl. einer Analyse der Probleme, Auslöser, Konsequenzen, Ziele des Projekts sowie verschiedener Lösungsvarianten. So sahen z.B. die Struktur der CPV-Probleme, deren Treiber und Konsequenzen wie folgt aus: Den gesamten Artikel lesen…
Das Kompetenzzentrum Innovative Beschaffung hat in Kooperation mit der Universität der Bundeswehr München sein Angebot erweitert.
Der Leitfaden der EU zum Ablauf von Ausschreibungen mit Fokus auf Zuwendungsempfänger wurde anlässlich der neuen EU-Richtlinien in einer überarbeiteten Fassung bereitgestellt.
Noch vor dem Osterfest trat am 30. März das reformierte Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) in Kraft. Das TVgG ist Teil des ersten Entfesselungspaketes, welches die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hatte das Gesetzespaket zuvor am 21. März beschlossen.
Die sogenannten Projektanten, d.h. meist als Berater vorbefasste Externe bei Vergabeverfahren (also z.B. Rechtsanwälte, Bauingenieure oder Architekten bzw. allgemein: Planer), spielen in der heutigen vergaberechtlichen Praxis eine zunehmend größere Rolle.
Neue Termine unserer kostenfreien Webinare zur elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren, der rechtssicheren Dokumentation der Vergabe im Rahmen von E-Vergabeakten u.a.
Wie die Senatsverwaltung für Umwelt Verkehr und Klimaschutz in einem Rundschreiben mitteilte, setzt das Land Berlin im Rahmen seines 100-Tage-Programms auf strenge Umweltschutzanforderungen auch bei der Beschaffung von Pkw. Fahrzeuge mit vollelektrischem Antrieb sind grundsätzlich vorzuziehen. Nur, wenn für den geplanten Einsatzzweck kein Fahrzeug mit rein elektrischem Antrieb zu vertretbaren Kosten geeignet ist, kann alternativ auf Hybridantrieb gesetzt werden. Das Land reagiert damit auch auf die vom Umweltbundesamt am 26.04.2017 veröffentlichten Erkenntnisse zu dem stark erhöhten Ausstoß von Diesel-Pkw.
Die Leistungsfähigkeit und die Potentiale einer E-Vergabeplattform zeigen sich nicht nur bei der Durchführung vermeintlich klassischer Vergabeverfahren. Spannend wird es, wenn es nicht um verhältnismäßig typische Gewerke oder Ausschreibungsarten geht, sondern wenn aufgrund sehr spezifischer Leistungen besondere Bieterkreise angesprochen werden sollen oder auch dann, wenn die Vergabeplattform etwa für Auslobungsverfahren genutzt werden soll.
