Bild zu statistischen AuswertungenMit der neuen VergStatVO werden öffentliche Auftraggeber verpflichtet, die in § 3 VergStatVO geregelten Daten zu Vergabeverfahren innerhalb von 60 Tagen ab Zuschlag an Destatis zu melden. Betroffen sind dabei nicht nur EU-weite Vergaben, sondern regelmäßig alle Vergaben ab einem Auftragswert von 25.000 EUR (nach Maßgabe der Voraussetzungen von § 2 Abs. 2 VergStatVO) mit Zuschlag ab dem 1. Oktober 2020. Die aktuellen Versionen der cosinex Systeme setzen diese neuen Anforderungen um.

Eine Vergabestatistikmeldung kann direkt aus der jeweiligen Fachanwendung heraus erfolgen, wenn diese über eine entsprechende Schnittstelle zu Destatis verfügt oder alternativ über die vom Bundesamt selbst im Internet bereitgestellte Eingabeoberfläche.

In beide Kernlösungen der cosinex im Bereich der E-Vergabe, dem Vergabemanagementsystem und dem Vergabemarktplatz als technische Basis für zahlreiche Vergabeplattformen in Deutschland, wurden entsprechende Funktionalitäten und die notwendige Schnittstelle zu Destatis bereitgestellt. Den gesamten Artikel lesen…

Foto einer Lehmprobe einer geotechnischen UntersuchungDie E-Vergabe hat sich in der Praxis etabliert, erfahrene Bieter haben sich bereits seit Jahren auf die elektronische Beteiligung an Vergabeverfahren eingestellt.

In Bezug auf die Nutzerfreundlichkeit müssen sich Lösungen wie unsere aber vor allem dann immer noch messen lassen, wenn es um besondere Leistungen oder spezielle Bieterkreise geht. Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA) Stuttgart bat unter anderem Landwirte im Rahmen eines elektronischen Verfahrens um Beteiligung.

Mit einem Offenen Verfahren wurde die maschinelle Entnahme von Bodenproben auf landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Flächen in sämtlichen Wasserschutzgebieten von Baden-Württemberg gemäß der Schutzgebiets- und Ausgleichsverordnung (SchALVO) ausgeschrieben. Die Aufteilung der Gesamtleistung in 60 Lose erfolgte gemäß dem Zuschnitt der einzelnen Wasserschutzgebiete. In der Hauptsache Landwirte, die in der Regel mit einer EU-Ausschreibung bzw. der elektronischen Angebotsabgabe nur wenig zu tun haben, gaben auf insgesamt 59 Losen bezugschlagungsfähige elektronische Angebot über das cosinex-Bietertool ab – nur ein Los musste wegen fehlerhafter Einreichung aufgehoben werden.

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Aufgrund der fortdauernden Corona-Pandemie hat das Wirtschaftsministerium des Landes Niedersachsen die erhöhten Wertgrenzen beibehalten und die Befristung nun vom 30.09.2020 bis zum 31.03.2021 verlängert. Mit der Verlängerung will man weiter den beobachteten negativen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie entgegengehen und öffentliche Aufträge möglichst schnell und leicht erteilen.

Wie bereits berichtet, hat das Land Niedersachsen die Wertgrenzen sowohl im Bereich der VOL/A also auch im Bereich der VOB verändert. Durch die Verlängerte Gültigkeit dieser Maßnahme gelten nun weiterhin die folgenden Wertgrenzen:

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Als einer der Pioniere im Bereich der elektronischen Vergabe (E-Vergabe) bieten wir seit über 20 Jahren der öffentlichen Hand Lösungen zur elektronischen Unterstützung des Öffentlichen Vergabe- und Beschaffungswesens. Darüber hinaus realisieren wir mit unseren Tochtergesellschaften und Beteiligungen im Rahmen der GovTech Unternehmensgruppe im Kompetenzdreieck zwischen IT, Verwaltung und Recht moderne und innovative IT-Projekte und Softwarelösungen für die Öffentliche Verwaltung.

Hierzu gehören auch besonders kritische Anwendungen wie etwa die Lösung zur digitalen Unterstützung von Sicherheitsüberprüfungen. Eine aktuelle Broschüre stellt den Stand der Entwicklungen vor. Den gesamten Artikel lesen…

Die Bundesregierung hat zur Investitionsförderung verbindliche Leitlinien veröffentlicht, die eine schnelle Umsetzung von Investitionsprojekten zur Verminderung des wirtschaftlichen Einbruchs infolge der Corona-Pandemie ermöglichen sollen. In diesem Zusammenhang sind zunächst für anderthalb Jahre Erleichterungen sowohl im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen, als auch im Bereich der Bauaufträge vorgesehen. Ziel der Investitionsfördermaßnahmen ist insbesondere die Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen.

Unter dem Oberbegriff der Beschleunigung investiver Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise gelten insbesondere für die Unterschwellenvergabe neue Regelungen. Dabei sind – ähnlich wie bereits in verschiedenen Bundesländern auf Landesebene veröffentlicht – vor allem im Hinblick auf die Grenzwerte Änderungen verabschiedet worden:

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JustitiaOb im Büro, privat oder einfach als wichtiger Dienst to go – die E-Mail ist das Kommunikationsmittel Nummer 1. Nichtsdestoweniger ist sie nach wie vor ein vergaberechtlicher Fremdkörper, bis vor kurzem sogar mit infektiöser Wirkung auf formgerecht, weil verschlüsselt eingegangene elektronische Angebote. Recht generisch wird immer noch erschreckend häufig insinuiert, dass die Angebotsabgabe – insbesondere jene im Wege der unterschwelligen Verhandlungsvergabe gemäß UVgO – zulässigerweise mittels einfacher E-Mail erfolgen kann. Ein Blick auf die doch heterogenen, landesspezifischen Unterschwellenvergabeordnungen lässt hier zunächst keine größeren Zweifel aufkommen. Dass es sich tatsächlich nicht so (einfach) verhält, können Sie diesem Gastbeitrag von Alexander Weyland, Leiter der Abteilung Beschaffungen / Vergabestelle bei CISPA Helmholtz Center for Information Security entnehmen.

Das Land NRW hat die entsprechenden Regelungen zur Kommunikation, zur Aufbewahrung von Angeboten bzw. Teilnahmeanträgen sowie zur Angebotsöffnung von der dort in Kraft getretenen UVgO ausgenommen – bei Verhandlungsvergaben bis zu einem Auftragswert von 25.000 Euro ist die Abwicklung dort via einfacher E-Mail ausdrücklich für zulässig erklärt. Die Angebotsabgabe per E-Mail ist sehr einfach, Anlagen sind schnell hinzugefügt, die Bearbeitung erfolgt auf gewohnte Art und Weise.

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Um den direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz entgegenzuwirken hat nun auch das Land Rheinland-Pfalz die Auftragswertgrenzen für weniger förmliche Vergabeverfahren temporär angehoben. Die neuen Wertgrenzen gelten vorerst bis zum 31.12.2020.

Die Regelungen, die als einheitliche Richtlinie im Sinne des § 55 Abs. 2 LHO sowie als Grundsätze und Richtlinien im Sinne des § 22 GemHVO seit dem 1.07.2020 gelten, haben vor gegebenenfalls entgegenstehenden Regelungen in Verwaltungsvorschriften oder Rundschreiben Vorrang. Sie gelten zudem gleichermaßen für Zuwendungsempfänger (§§ 23, 44 LHO), die die VOB/A und VOL/A nach den zuwendungsrechtlichen Bestimmungen und Festlegungen anzuwenden haben.

Durch das Rundschreiben sind insbesondere die Grenzwerte für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben, sowohl im Bereich der VOB/A, als auch im Bereich der VOL/A modifiziert worden. Im Einzelnen gelten fortan die folgenden erhöhten Grenzwerte: Den gesamten Artikel lesen…

Zur Begrenzung der Emissionen durch Fahrzeuge hat das Umweltbundesamt einen Leitfaden veröffentlicht, der Empfehlungen für die umweltfreundliche Beschaffung für kommunale Nutzfahrzeuge gibt. Darin wird vor allem die Einbeziehung von Umweltaspekten in die Leistungsbeschreibung empfohlen und angegeben, wie diese im Rahmen der Leistungsbewertung konkret erfasst und in Ausschreibungen berücksichtigt werden können.

Um lärm- und schadstoffarme Fahrzeuge zu beurteilen, existieren Gütesiegel wie der Blaue Engel, die Emissionsgrenzwerte für kommunale Fahrzeuge (wozu insbesondere Kehrmaschinen, selbstfahrende Kehrmaschinen, Kehrmaschinen auf LKW-Fahrgestellen und Müllwagen zählen) vorschreiben. Der neue Leitfaden, der auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Kommunalfahrzeuge (DE-UZ 59a, Ausgabe Januar 2018) basiert, gibt neben begrifflichen Grundlagen und dem Geltungsbereich des Leitfadens auch Informationen darüber an, wie hoch die Geräusch- und Schadstoffemissionen konkret für die einzelnen Fahrzeugtypen sein dürfen und wie diese ermittelt werden können. Darüber hinaus werden zulässige Möglichkeiten der Nachweisführung genannt. Hier wird insbesondere auf den Nachweis durch Gütezeichen sowie auf Nachweise durch die Bescheinigung von Konformitätsbewertungsstellen eingegangen.

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Logo der Stadt SchwerteDie Stadt Schwerte setzt in vielen Bereichen auf den digitalen Fortschritt. Dazu gehört auch die E-Vergabe, daher erfolgt auch bei Unterschwellenvergaben im Baubereich seit dem 01. Juli 2020 die rein elektronische Durchführung von Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge.

In wesentlichen Bereichen wird der postalische Weg schon seit Anfang des Jahres nicht mehr beschritten. „Seit dem 1. Januar 2020 dürfen Unternehmen für Liefer- und Dienstleistungen Angebote in Textform ausschließlich mithilfe elektronischer Mittel einreichen“, erklärt Nora Manka. Sie ist im Rechtsamt der Stadt Schwerte für Ausschreibungen und E-Vergaben und für Vergabeverfahren nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen zuständig.

Stichwort Bauleistungen: Auch in diesem Bereich läuft seit dem 1. Juli 2020 alles nur noch elektronisch. Angebote werden nicht mehr auf dem Postweg entgegengenommen. „Mit dieser Regelung verfolgt die Stadt Schwerte das Ziel, das Vergabewesen zu vereinheitlichen und durch die zentrale Abwicklung der Verfahren zu optimieren. Hierdurch wird auch ein Beitrag zur Vorbeugung gegen Korruption geleistet“, so Nora Manka. Den gesamten Artikel lesen…

Bild zu statistischen AuswertungenIn einer aktuellen Information gibt das Statistische Bundesamt (Destatis) den Hinweis zur Erforderlichkeit einer Registrierung durch und von Berichtsstellen. Hintergrund sind laut Angabe von Destatis zahlreiche Anfragen von Berichtsstellen, ob eine Registrierung als Berichtsstelle auch dann notwendig ist, wenn bereits ein Meldekonto für IDEV aufgrund von Meldepflichten zu anderen Statistiken vorliegt o. ä.. In diesem Zusammenhang weist Destatis darauf hin, dass eine Registrierung als „Berichtsstelle zur Vergabestatistik“ gleichwohl grundsätzlich zwingend erforderlich ist, um eine Meldung zur Vergabestatistik abzugeben.

Ab dem 01.10.2020 ist eine Registrierung spätestens dann erforderlich, wenn die Berichtsstelle nach Abschluss eines Vergabeverfahrens eine Meldung abzugeben hat.

Seit dem 01.07.2020 ist bereits eine freiwillige Registrierung als Berichtsstelle möglich, um einen reibungslosen Start der Vergabestatistik zu gewährleisten. Empfohlen wird, insbesondere bei der Nutzung der sogenannten .CORE-Schnittstelle, die freiwillige Registrierung vor Beginn der Meldepflicht zum 01.10.2020. Hintergrund ist, dass die Berichtseinheit-ID, die die Berichtsstellen im Zuge der Registrierung von Destatis erhalten, in die Vergabesoftware eingetragen werden muss. Im Fall der Lösungen der cosinex wird dies mit neuen Verfahrensversionen unserer Lösungen möglich sein, die rechtzeitig vor dem 01.10.2020 bereitgestellt werden. Den gesamten Artikel lesen…