Über cosinex

Find more about me on:

Here are my most recent posts

JustitiaDass die Rechtsberatung, etwa für die Unterstützung bei Vergabeverfahren unterhalb des privilegierten Schwellenwertes von immerhin 750.000 EUR, jedenfalls nur eingeschränkt nach Maßgabe vergaberechtlicher Vorgaben ausgeschrieben werden muss, ist beachtenswert. Fast mag man den zuständigen Lobby-Verbänden ein „touché!“ zurufen, wären da nicht haushaltsrechtliche Vorgaben, die (ungeachtet aller kartell- bzw. vergaberechtlicher Anforderungen) grundsätzlich eine wirtschaftliche Vergabe „im Wettbewerb“ anmahnen.

Die Sondervorschriften für freiberufliche Leistungen in der UVgO (§ 50 UVgO) übernimmt immerhin die Regelung gemäß Nr. 2.3 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 55 Bundeshaushaltsordnung (BHO) und sieht vor, dass solche Leistungen grundsätzlich im Wettbewerb zu vergeben seien und hierbei so viel Wettbewerb geschaffen werden solle, wie dies nach der Natur des Geschäfts oder nach den besonderen Umständen möglich ist. Aber wie soll eine Rechtsberatungsleistung im Wettbewerb vergeben werden? Der günstigste Preis ist gerade hier kaum das einzig geeignete Kriterium. Vielleicht auch gerade dies ist ein Grund, warum sich die Anzahl von Ausschreibungen für Rechtsberatungsleistungen im Vergleich zu anderen freien Berufen eher bescheiden ausmacht.

Ist der Stundensatz das einzige Zuschlagskriterium, riskiert der öffentliche Auftraggeber, den billigsten Anwalt einzukaufen. Seinen Zahnarzt würde niemand nach dieser Methode auswählen. Bei der Beschaffung von Rechtsberatung scheinen die Bedenken öffentlicher Auftraggeber dagegen weniger verbreitet. Noch problematischer kann es werden, wenn öffentliche Auftraggeber als Zuschlagskriterium zu 100% den Festpreis für „eine rechtliche Beratung“ im Projekt XYZ festlegen. Dann verzichten sie nicht nur auf den Qualitätswettbewerb, sondern laden zudem dazu ein, den Aufwand kreativ gering zu schätzen. Hierbei droht die Gefahr, dass derjenige gewinnt, der bei der Gestaltung seines Angebots die größte „Kreativität“ an den Tag legt – am Ende nicht selten zu Lasten der Auftraggeber, wenn die realen Kosten der nachfolgenden Beratung (erheblich) abweichen. Den gesamten Artikel lesen…

Tastatur und Kennzeichnung einer Taste mit Signatur

Die Einführung bzw. Weiterentwicklung der E-Vergabe war (jedenfalls bislang) eng mit der Anwendung der elektronischen Signaturen verknüpft. Das bisherige Signaturgesetz (SigG) hatte auf Grundlage einer EU-Richtlinie (1999/93/EG vom 13. Dezember 1999) den Zweck, Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen zu schaffen.

Die EU hat den europäischen Rechtsrahmen weiterentwickelt und im letzten Jahr die „Verordnung für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt“ (eIDAS-Verordnung der EU) erlassen. Daraufhin ist am 29. Juli 2017 das deutsche eIDAS-Durchführungsgesetz als Nachfolgeregelung zum bisherigen SigG in Kraft getreten (veröffentlicht am 18.07.2017, BGBl I, 2745).

Mit dem nachfolgenden Beitrag möchten wir Ihnen, als Leser unseres Blogs, einen kurzen Überblick zur neuen eIDAS-Verordnung mit Schwerpunkt auf vergaberechtlichen Fragen geben und hierbei auf die (noch) fehlerhaften Verweise in der VOL sowie der VOB/A eingehen, die sich noch auf das SigG beziehen.

Bislang fehlende (EU-weite) Interoperabilität

Ein wesentliches Defizit der Umsetzung der EU-Signaturrichtlinie in den Mitgliedstaaten war (auch oder vielleicht insbesondere für den Bereich der E-Vergabe), dass die Interoperabilität der europäischen Signatur technisch nur verhältnismäßig eingeschränkt gegeben war.

So wäre die von Vergabekammern zum Teil als zwingend angenommene Prüfung der Gültigkeit der Signaturen auf elektronischen Angeboten bei einer Berücksichtigung aller europäischen Signaturen in der Praxis bislang kaum leistbar gewesen. So wurde in einzelnen Beschlüssen ein Angebotsausschluss deutscher Bieter mangels gültiger Signatur als Rechtsfolge festgelegt (vgl. etwa VK Südbayern, Beschluss vom 21.05.2015), während de facto etwa litauische Signaturen bereits aufgrund der Sprachbarriere und mangels Standards von keiner Vergabestelle auf Gültigkeit hätten mit vertretbarem Aufwand überprüft werden können. Zum Teil wurden von einzelnen E-Vergabeplattformen (bzw. -anbietern) sogar nur ausgewählte und vorgegebene qualifizierte elektronische Signaturen als zulässig akzeptiert. Ein Umstand, der im Hinblick auf die Grundziele des EU-Binnenmarkts aus Sicht der EU(-Kommission) sicher nicht nur ordnungspolitisch unerwünscht, sondern ggf. auch rechtlich diskussionsfähig war. Den gesamten Artikel lesen…

Logo der Trusted Cloud Initiative des BMWiUnser Partner für den Betrieb unserer Cloud-Lösungen wurde als einer der ersten Anbieter mit dem Trusted Cloud Label des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgezeichnet.

Abhängig von den individuellen Anforderungen der öffentlichen Auftraggeber können unsere Module rund um die E-Vergabe entweder als klassische „On-Premise-Lösung“ (d.h. Kauf oder Miete einer Lizenz) erworben durch den eigenen IT-Bereich oder einen (meist öffentlichen) Rechenzentrumspartner selbst betrieben oder als Cloud-Lösung genutzt werden.

Kern unserer Cloud-Lösungen im Bereich der E-Vergabe sind das Deutsche Vergabeportal (kurz: DTVP) in Kooperation mit dem Bundesanzeiger Verlag sowie das Vergabemanagementsystem (kurz: VMS) in der sog. Cloud Edition, zur Unterstützung der internen Prozesse der Vergabestellen. Datenschutz und Datensicherheit sind dabei angesichts der besonderen Anforderungen an die E-Vergabe entscheidende Aspekte für die Auswahl des Rechenzentrums- bzw. Betriebspartners. Zertifizierungen etwa nach ISO-27001 oder ein Datenschutzaudit nach BDSG für den Betrieb sind für uns ebenso selbstverständlich wie eine Aufklärung aller unserer Mitarbeiter nach § 5 BDSG sowie eine Sicherheitsüberprüfung (einen Überblick unserer Maßnahmen finden Sie unter anderem unter diesem Link).

Unser Partner für den Betrieb des Deutschen Vergabeportals sowie des VMS in der Cloud Edition, die Claranet GmbH, bleibt hier nicht stehen, sondern geht darüber hinaus. So freuen wir uns, dass Claranet zu den ersten Anbietern von Cloud Services gehört, die mit dem Trusted Cloud Label des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgezeichnet wurden. Den gesamten Artikel lesen…

Veranstaltungen E-Vergabe Webinare WebinarDas Vergabemanagementsystem (VMS) ist eine optimale Ergänzung zur (zukünftig pflichtigen) elektronischen Kommunikation über die bekannten E-Vergabeplattformen wie z.B. der e-Vergabe des Bundes, dem Deutschen Vergabeportal (DTVP) sowie vielen landesweiten E-Vergabeplattformen wie dem Vergabemarktplatz Brandenburg, vergabe.NRW, vergabe.Niedersachsen oder dem Vergabemarktplatz Rheinland-Pfalz, um auch die internen Prozesse der Vergabestellen zu unterstützen. Dank bestehender Standard-Schnittstellen zu gängigen ERP-Systemen wie MACH, SAP und Oracle, AVA-Systemen wie Futura aber auch zur E-Akte und zu Dokumentenmanagement-Lösungen kann die Lösung passgenau in bestehende Systemlandschaften integriert werden.

Die Pflicht zur elektronischen Kommunikation bei förmlichen Vergabeverfahren ist bei den meisten Vergabestellen in der Praxis angekommen. Immer mehr Auftraggeber interessieren sich nun auch für die Unterstützung der internen Prozesse sowie einer rechtssicheren elektronischen Dokumentation. Einen Überblick und Einstieg in das Thema bieten unsere kostenfreien Webinare, in denen wir Vergabestellen aber auch Rechtsanwälten und weiteren Projektanten die Möglichkeiten am Beispiel des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) vorstellen.

Im Rahmen einstündiger Online-Seminare geben Ihnen unsere Produktberater einen fundierten Überblick über die Funktionen und Möglichkeiten der Anwendung. Daneben werden weitere Webinare rund um E-Vergabeplattformen auf Basis der cosinex Lösung Vergabemarktplatz (VMP) angeboten. Für interessierte Bieter wird – neben einer Reihe von regionalen Veranstaltungen mit Kommunen und Handwerkskammern – zudem die erfolgreiche Reihe der Praktikerseminare von DTVP in Zusammenarbeit mit dem Bundesanzeiger Verlag rund um die E-Vergabe fortgesetzt.

Den gesamten Artikel lesen…

E-Rechnung, Monitor, Formular Anfang September hat das Bundeskabinett die Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung beschlossen. Die neue E-Rechnungs-Verordnung (E-Rech-VO), die auf der Verordnungsermächtigung des § 4a Abs. 3 E-Government-Gesetz (EGovG) beruht, zeigt am Beispiel des Bundes auf, in welche Richtung sich die Umsetzung der E-Rechnungs-Verordnung entwickeln kann. Denn mit der Verordnung wird nicht nur – den Vorgaben der EU-Richtlinie zur elektronischen Rechnungsstellung entsprechend – eine Verpflichtung öffentlicher Auftraggeber begründet, elektronische Rechnungen von Aufträgen im Zuge EU-weiter Ausschreibungen empfangen zu können, vielmehr wird weit über die Vorgaben der EU-Richtlinie hinaus auch eine Verpflichtung der Unternehmen zur elektronischen Ausstellung und Übermittlung von Rechnungen begründet. Die wichtigsten Eckpunkte der neuen Rechtsverordnung haben wir für Sie zusammengefasst.

Vorgabe für alle öffentlichen Auftraggeber?

Bereits die Ausführungen zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung gegen Ende des vergangenen Jahres stellten klar, dass das Gesetz zur Umsetzung der sog. E-Rechnungs-Richtlinie (Richtlinie über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen – 2014/55/EU) ausschließlich Regelungen für Stellen des Bundes einschließlich der dem Bund zuzurechnenden Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber umfasst. Den gesamten Artikel lesen…

Goldener Schlüssel in Safe-Pussel - PasswörterUnabhängig davon, welche Maßnahmen auf Seiten der E-Vergabe-Anbieter und Betreiber rund um die (Daten-)Sicherheit der Lösungen ergriffen werden, einzelne Risikofaktoren sind überwiegend nur durch die Anwender selbst beeinflussbar. Hierzu gehört insbesondere der Einsatz sicherer Passwörter und deren Verwaltung. Der Beitrag zeigt auf, warum gerade bei der E-Vergabe besondere Vorsicht geboten ist und worauf Anwender auf Seiten der Vergabestellen aber auch der Bieter achten sollten.

Vielfältige Maßnahmen in unseren Lösungen selbst sowie in den Betriebsumgebungen unserer RZ-Partner bieten ein Höchstmaß an Sicherheit. Einzelne potentielle Schwachstellen sind aber softwareseitig nicht oder nur eingeschränkt beeinflussbar. Hierzu gehört allem voran die Verwendung sicherer Passwörter sowie die Berücksichtigung bestimmter Grundregeln im Umgang mit der Passwortverwaltung.

Warum die E-Vergabe besonders sensibel ist

Anders als viele andere softwaregestützte Fachverfahren oder interne Systeme in Vergabestellen und Behörden, müssen E-Vergabe-Lösungen – jedenfalls mit den Modulen, die die elektronische Kommunikation mit den Bewerbern ermöglichen, also E-Vergabeplattformen bzw. Vergabemarktplätzen – notwendigerweise auch über das Internet verfügbar sein, damit die Unternehmen an der E-Vergabe teilnehmen oder externe Projektanten an der Ausschreibung mitarbeiten können. Bei Einsatz unserer Lösungen werden der Vergabemarktplatz und die E-Vergabeakte bzw. das Vergabemanagementsystem (VMS) zur Unterstützung der Dokumentation als Module technisch getrennt, so dass ein VMS ggf. auch im geschlossenen Intranet der Vergabestellen betrieben werden kann. Aber auch die Anwendungen zur bloßen Kommunikation mit den Bewerbern – also die Vergabemarktplätze – sind in vielfältiger Hinsicht sensibel. Den gesamten Artikel lesen…

E-Vergabe-Tag 2017Das Jahr 2017 ist zwar noch nicht auf der Zielgeraden, gleichwohl konnte d-NRW, unser Partner im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens, bereits ein kleines Jubiläum feiern: Zum 10. Mal trafen sich Mitte September in Dortmund zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Vergabestellen der Kommunal- und Landesverwaltung aus Nordrhein-Westfalen zum diesjährigen E-Vergabe-Tag NRW, um sich u.a. über die anstehende Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) informieren zu lassen, einen Erfahrungsbericht zur nachhaltigen Beschaffung zu hören, ausgewählte Rechtsfragen zur E-Vergabe zu diskutieren sowie traditionell bereits einen exklusiven ersten Blick auf die kommenden Weiterentwicklungen der Module von vergabe.NRW zu werfen.

Die Referenten aus Finanz- und Wirtschaftsministerium des Landes, Herr Ralf Sand sowie Frau Annette Schmidt, machten in einer gelungenen Abstimmung ihrer jeweiligen Beiträge den Auftakt zu einer kritischen Würdigung und Einstufung der geplanten Regelungen zur Vergabe im Unterschwellenbereich, bevor Herr Christoph Bartscher (Stadt Bonn) mit einem „Best Practice“-Bericht verdeutlichte, dass die Berücksichtigung von Nachhaltigkeits-Aspekten in der Beschaffung nicht nur auf dem Papier, sondern auch in einem so tendenziell schwierigen Bereich wie der Textilindustrie, mit Lieferketten auch im Ausland, durchaus realisierbar ist. Mit einem kurzweiligen Parforceritt durch ausgewählte Rechtsfragen im Zusammenhang mit der E-Vergabe gab anschließend Herr Prof. Dr. Christopher Zeiss den weit über 300 Teilnehmern eine sehr praxisorientierte Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWWie erwartet, steht eine Neufassung des TVgG-NRW relativ weit oben auf der Liste der Reformvorhaben der neuen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Bereits im Koalitionsvertrag wurden die Ziele beschrieben:

Das Vergaberecht wird vereinfacht. Wir stehen zur Tariftreue. Deshalb stellen wir sicher, dass weiterhin öffentliche Vergaben nur bei Einhaltung des Mindestlohns und von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen erfolgen können. Alle darüber hinausgehenden Regelungen im Tariftreue- und Vergabegesetz werden entfallen, weil sie ihre Ziele nicht erreicht haben und bei Kommunen und Unternehmen unnötige Bürokratie erzeugen.

Im Rahmen der Bekanntgabe des sog. Entfesselungspakets I wurden für das erst im Frühjahr dieses Jahres geänderte Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG NRW) nun erste Eckpunkte zur anstehenden Reform veröffentlicht. So sollen Nachweispflichten entfallen, die die Vergabestellen und Unternehmen unnötig belasten würden. Zudem soll die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten für den Einzelfall in das Ermessen der Vergabestelle gelegt und nicht mehr vorgegeben werden. Den gesamten Artikel lesen…

Die cosinex GmbH hat im Rahmen einer Bietergemeinschaft gemeinsam mit weiteren mittelständischen Partnern den Zuschlag für den neuen Rahmenvertrag der d-NRW AöR für umfassende E-Government-Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen erhalten.

In der strategischen Partnerschaft bestehend aus den Unternehmen cosinex, publicplan sowie der BMS Consulting bündelte das Bieterkonsortium, verstärkt durch weitere Subunternehmer, unter anderem seine Beratungs- und Entwicklungs-Expertise für anspruchsvolle und moderne E-Government-Lösungen auf Basis unterschiedlichster Web-Technologien und Programmiersprachen. Als Ergebnis des EU-weit im Wege eines Verhandlungsverfahrens ausgeschriebenen Rahmenvertrags wird die Bietergemeinschaft die d-NRW AöR und mittelbar ihre Träger in den nächsten Jahren bei der Umsetzung von E-Government-Projekten unterstützen.

Gemeinsame Träger der d-NRW AöR sind das Land-Nordrhein-Westfalen sowie Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Anstalt unterstützt ihre Träger und andere öffentliche Stellen beim Einsatz von Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung.

Nach einer Ankündigung der Ausschreibung bereits im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Errichtungsgesetz Ende letzten Jahres sowie einem über sechsmonatigen Auswahlprozess im Rahmen einer Ausschreibung erfolgt ab Den gesamten Artikel lesen…

Auch für die Donaustadt Tuttlingen ist die Vergabezukunft digital. Tuttlingen hat alle Ausschreibungen und Vergabeunterlagen im April 2017 bereits komplett ins Internet verlegt und setzt dabei auf die Plattform dtvp.de (Deutsches Vergabeportal). Das heißt, dass die Verwaltung die Vergabeunterlagen nur dort zur Verfügung stellt. „Wir werden nicht zweigleisig fahren“, macht Oberbürgermeister Michael Beck klar, so dass es keine Papierunterlagen für Bieter mehr gibt. Für Aufträge oberhalb der Schwellenwerte akzeptiert Tuttlingen Angebote und Teilnahmeanträge noch in Papierform, dies allerdings nur noch bis 18. Oktober 2018.

Die sukzessive Einführung der elektronischen Kommunikation im Vergabeverfahren und die damit zusammenhängende Markterkundung durch die öffentliche Hand im Hinblick auf die passende E-Vergabe-Lösung war nur eine Seite der Medaille. Die zweite Seite der erfolgreichen elektronischen Abwicklung der Beschaffung stellte selbstverständlich die Den gesamten Artikel lesen…