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Wortwolke zum CPV-CodeVor rund einem Jahr ging der Zuschlag für ein Beratungsprojekt der EU-Kommission zur Überarbeitung des CPV-Codes an cosinex. Ziel des Projektes war – neben der Leitung und Moderation einer internationalen Experten-Gruppe mit Vertretern aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten –  die Erstellung eines Gutachtens auf Grundlage der Arbeitsergebnisse der Gruppe hinsichtlich einer Revision des gemeinsamen Vokabulars für öffentliche Aufträge (CPV). Der Bericht wurde zwischenzeitlich auf den Internet-Seiten der EU-Kommission veröffentlicht.

Da wir insb. in den letzten Monaten zahlreiche Fragen zum CPV-Code erhalten haben (Wann kommt eine neue Version? Was soll sich ändern? u.v.m.), möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über den Zwischenstand geben.

Die internationale Arbeitsgruppe rund um den CPV-Code bestand aus Vertretern der Verwaltung, Forschung sowie privater Dienstleister und der EU-Kommission selbst. Eins hatten jedoch alle gemeinsam: Eine besondere Expertise im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens oder Erfahrungen bei der (Weiter-)Entwicklung internationaler Klassifikationsstandards.

Das Gutachten wurde auf Grundlage der Methodik für sog. Impact Assessments erstellt, die eine feste Struktur für eine stufenweise analytische Vorgehensweise vorgibt, inkl. einer Analyse der Probleme, Auslöser, Konsequenzen, Ziele des Projekts sowie verschiedener Lösungsvarianten. So sahen z.B. die Struktur der CPV-Probleme, deren Treiber und Konsequenzen wie folgt aus: Den gesamten Artikel lesen…

Logo von KOINNODas Kompetenzzentrum Innovative Beschaffung hat in Kooperation mit der Universität der Bundeswehr München sein Angebot erweitert.

Neuerdings wird auch eine Toolbox angeboten, die als Werkzeugkasten die Einbeziehung innovativer Methoden in die Beschaffungsprozesse öffentlicher Auftraggeber fördern soll. Basis ist ein Excel-basiertes Programm, welches ausgewählte betriebswirtschaftliche Herangehensweisen zielgruppengerecht verfügbar machen soll.

Bei der Nutzung dieses kostenfreien Angebots öffnet sich dem Anwender zunächst eine Abfrage, nach deren Beantwortung ihm das Tool geeignete Methodiken vorschlägt, die er in den verschiedenen Phasen des Beschaffungsprozesses zum Einsatz bringen kann.

Das Konglomerat der verschiedenen Werkzeuge umfasst dabei sowohl qualitative Methoden, wie z.B. „Brainstorming“ oder den „internen Erfahrungsaustausch“ als auch quantitativ ausgerichtete Methoden wie Scoring-Verfahren oder die Netzplantechnik (Methode des kritischen Pfades) zur Bestimmung von zeitlichen Engpässen im Beschaffungsprozessplan. Sämtliche Verfahren sind dabei ausführlich beschrieben – teilweise auch mit Verweisen auf externe Quellen wie Literatur oder Schulungsvideos. Neben den Detailinformationen sind die Methodiken zudem anschaulich in ihren Anwendungsbereich innerhalb des Beschaffungsprozesses eingeordnet. Ferner ist eine vom Tool vorgeschlagene Priorisierung der Methoden und die Beurteilung ihrer Komplexität in Form einer Matrix hinterlegt. Den gesamten Artikel lesen…

EU FlaggenDer Leitfaden der EU zum Ablauf von Ausschreibungen mit Fokus auf  Zuwendungsempfänger wurde anlässlich der neuen EU-Richtlinien in einer überarbeiteten Fassung bereitgestellt.

Bereits der vorherige Leitfaden gab einen fundierten Überblick über den Ablauf EU-weiter Ausschreibungen. Sogenannte „Toolkits“ innerhalb des Dokuments wie etwa zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung oder der Konzipierung von Zuschlagskriterien geben Einsteigern im Vergaberecht einen guten Überblick.

Ziel des Leitfadens ist es, die häufigsten Fehler bei Vergabeverfahren insbesondere mit Blick auf Zuwendungsempfänger zu vermeiden. Gerade bei solchen Zuwendungsempfängern, die eher selten oder nur einmal mit vergaberechtlichen Anforderungen konfrontiert werden, sind – auch nach Erfahrungen unseres Supports – solche am Ablauf einer Ausschreibung orientierten Leitfäden eine wertvolle Hilfestellung. Da der entsprechende Stand leider noch auf die alten EU-Vergaberichtlinien (insbesondere die „klassische“ EU-Vergaberichtlinie 2004/18/EG) abstellten, wurde eine Überarbeitung erforderlich.

Nach eigenen Angaben möchte die EU-Kommission nationale, regionale und lokale Verwaltungen bei öffentlichen Vergabeverfahren für EU-finanzierte Projekte besser unterstützen.

„Die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Organisation solider Ausschreibungsverfahren für EU-Investitionen ist von entscheidender Bedeutung, um den EU-Haushalt vor Fehlern zu schützen und die größtmögliche Wirkung jedes Euro, den die EU ausgibt, zum unmittelbaren Nutzen der Bürger zu gewährleisten“, so EU-Regionalkommissarin Corina Creţu.

Leider steht die Handreichung bislang ausschließlich in englischer Sprache zur Verfügung. Die Leitlinien sollen aber laut Mitteilung der EU zeitnah in allen Amtssprachen bereitgestellt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWNoch vor dem Osterfest trat am 30. März das reformierte Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) in Kraft. Das TVgG ist Teil des ersten Entfesselungspaketes, welches die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hatte das Gesetzespaket zuvor am 21. März beschlossen.

Das neugefasste TVgG NRW bringt Erleichterungen für öffentliche Auftraggeber und Unternehmen, indem es auf die notwendigen und wesentlichen Vorschriften zurückgeführt wird. Insbesondere die bisherigen Verpflichtungserklärungen entfallen. Stattdessen ist nur noch eine vertragliche Vereinbarung für die Einhaltung von Mindestarbeitsbedingungen notwendig.

Die Verschlankung des TVgG NRW und die Beachtung und Anwendung von Nachhaltigkeitsaspekten – insbesondere das Verbot der Kinderarbeit – stehen in keinem Widerspruch und auch die Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes stellt keine Abkehr davon dar. So sieht das Vergaberecht des Bundes bereits vor, dass Unternehmen bei der Ausführung eines öffentlichen Auftrags alle für sie geltenden rechtlichen Verpflichtungen einhalten müssen. Zu diesen Verpflichtungen gehören beispielsweise Mindestarbeitsbedingungen, aber auch internationale Abkommen. Diese internationalen Abkommen umfassen auch die Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (sog. ILO-Übereinkommen). Dazu gehören das Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung sowie das Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit. Den gesamten Artikel lesen…

EU FlaggenMit der Tatsache, dass die Wertung von Angeboten aus dem EU-Ausland nicht einfach ist, hatten wir uns bereits im Hinblick auf die Umsatzsteuerthematik befasst (vgl. den Beitrag Chancengleichheit bei unterschiedlicher Umsatzsteuerlast ausländischer Angebote). Doch auch die Eignungsprüfung und hier beispielsweise die Frage, welches spanische Dokument nun die deutsche Unbedenklichkeitsbescheinigung in Steuersachen ersetzt, stellt – wenn dann doch mal ein ausländisches Angebot eintrifft – eine Herausforderung dar. Die Hilfestellung der EU findet sich in Form der Datenbank eCertis, die jüngst überarbeitet wurde.

Mit dieser soll der Vergleich von Dokumenten aus unterschiedlichen Mitgliedsstaaten weiter vereinfacht werden. Anwender sollen über die Möglichkeit, Dokumente und Nachweise auf der Plattform direkt zu vergleichen, leichter erkennen, welche Merkmalsausprägungen die entsprechenden Nachweise in anderen Mitgliedsstaaten haben. Als Neuerung ermöglicht eCertis es, die Eigenschaften von Bescheinigungen (bzw. deren länderspezifische Merkmalsausprägungen) einander gegenüberzustellen, d.h. unmittelbar nebeneinander anzuzeigen.

Die Lösung selbst wurde auch optisch überarbeitet und weist erste Merkmal für eine optimierte Darstellung auf mobilen Endgeräten auf. Seit einigen Tagen steht zudem die deutschsprachige Fassung zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

Bauplan, ArchitekturskizzeDie sogenannten Projektanten, d.h. meist als Berater vorbefasste Externe bei Vergabeverfahren (also z.B.  Rechtsanwälte, Bauingenieure oder Architekten bzw. allgemein: Planer), spielen in der heutigen vergaberechtlichen Praxis eine zunehmend größere Rolle.

Nicht nur kleinere Öffentliche Auftraggeber verfügen über zunehmend weniger Personal und Know-how, um die immer komplexer werdenden vergaberechtlichen Anforderungen – nicht nur bei Bauvergaben – eigenständig vorzubereiten und durchzuführen. Viele Vergabestellen greifen daher verstärkt auf die Leistungen von Rechtsanwälten, Bauingenieuren, Architekten bzw. Planern zurück. Hierbei werden häufig sowohl die Planungsleistungen als auch die Erstellung der Leistungsverzeichnisse übernommen, zudem übernehmen immer mehr Externe auch wesentliche Teile der Durchführung einer förmlichen Vergabe als „verlängerte Werkbank“ für Öffentliche Auftraggeber. Bei komplexen Projekten bzw. in schwierigen Märkten kommt hierbei den auf das Vergaberecht spezialisierten Kanzleien eine entsprechende Rolle zu.

Rechtsanwälte, Planer & Co. in der heutigen E-Vergabepraxis

Bereits seit Jahren beobachten wir bei den Lösungen der cosinex, dass externe Berater auf Seiten der Vergabestelle als „Nutzer“ in den technischen Mandanten unserer Kunden eingebunden werden und die Zusammenarbeit zwischen Vergabestelle und Berater bereits elektronisch über bzw. innerhalb der E-Vergabelösungen erfolgt. Da unsere Lösungen vollständig webbasiert, d.h. nur unter Einsatz eines gängigen Internet-Browsers, arbeiten, ist auch auf Seiten der Projektanten keine Installation lokaler Software (sog. Clients) erforderlich. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWUm die Wirtschaft von unnötigen und belastenden Regelungen frei zu machen und Bürger und Unternehmen von entsprechenden Vorgaben zu befreien, wurden in der Vergangenheit die hinlänglich bekannten Entfesselungspakete ausgearbeitet und auf den Weg gebracht.

Bereits Ende letzten Jahres legte das Kabinett des Landes im Rahmen des „Entfesselungspakets II“ eine Gesetzesnovelle zur Änderung des EGovG NRW vor, die zugleich die Umsetzung der E-Rechnungsrichtlinie der EU (2014/55/EU) zum Gegenstand hatte. Dabei greift der Entwurf einige Grundgedanken der bereits erfolgten Umsetzung der Richtlinie auf Bundesebene (hier § 4a EGovG) auf, geht aber in Details darüber hinaus bzw. berücksichtigt auch Aspekte, die auf Bundesebene in der im September letzten Jahres gefassten Rechtsverordnung (Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung) für den Bereich der Bundesverwaltung geregelt wurden.

Der Entwurf sieht für einen neuen § 7a EGovG NRW in Absatz 1 vor, dass „unabhängig vom Auftragswert und vom Betrag der Rechnung“ elektronische Rechnungen zu empfangen und zu verarbeiten sind, wenn sie gegenüber einem öffentlichen Auftraggeber ausgestellt wurden. Gerade vor dem Hintergrund der relativ gesehen noch geringen Anzahl an elektronisch übermittelten Rechnungen spricht vieles dafür, dass diese Neuerung und die damit umgesetzte vollständige Öffnung gegenüber elektronischen Rechnungseingängen den Kern des Entfesselungsgedankens trifft. Dies wird auch deswegen anzunehmen sein, da die Vorgabe damit weit über die Anforderungen der EU-Richtlinie hinaus geht, die die Pflicht zur Entgegennahme elektronischer Rechnungen nur bei solchen Rechnungen vorsieht, die im Zuge EU-weiter Ausschreibungen übermittelt werden (vgl. Art. 1 der Richtlinie). Den gesamten Artikel lesen…

Neue Termine unserer kostenfreien Webinare zur elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren, der rechtssicheren Dokumentation der Vergabe im Rahmen von E-Vergabeakten u.a.

Die Webinare rund um die E-Vergabeplattformen Deutsches Vergabeportal (DTVP) sowie vergabe.NRW richten sich an die verschiedensten Zielgruppen: egal ob Sie als Vergabestelle bereits eine E-Vergabe-Lösung im Einsatz haben oder nicht, geben Ihnen die Online-Veranstaltungen interessante Einblicke in unsere Lösungsansätze. Gerade auch für Rechtsanwälte und weitere Projektanten im Vergabeverfahren, die ihren Mandanten die elektronische Abwicklung bzw. Kommunikation mit den Bietern als optionalen Mehrwertdienst anbieten möchten, eignen sich die Webinare für einen guten Einstieg.

Einsatz von E-Vergabeplattformen: Einfach, schnell, sicher!

Die nächsten Termine für die Webinare zum Deutschen Vergabeportal sowie den regionalen E-Vergabeplattformen in Niedersachsen (vergabe.Niedersachsen) und Rheinland-Pfalz (rlp.vergabekommunal) finden Sie unter diesem Link.

Die nächsten Webinare von d-NRW zu den regionalen Vergabeplattformen in Nordrhein-Westfalen finden zu folgenden Terminen statt: Den gesamten Artikel lesen…

Wie die Senatsverwaltung für Umwelt Verkehr und Klimaschutz in einem Rundschreiben mitteilte, setzt das Land Berlin im Rahmen seines 100-Tage-Programms auf strenge Umweltschutzanforderungen auch bei der Beschaffung von Pkw. Fahrzeuge mit vollelektrischem Antrieb sind grundsätzlich vorzuziehen. Nur, wenn für den geplanten Einsatzzweck kein Fahrzeug mit rein elektrischem Antrieb zu vertretbaren Kosten geeignet ist, kann alternativ auf Hybridantrieb gesetzt werden. Das Land reagiert damit auch auf die vom Umweltbundesamt am 26.04.2017 veröffentlichten Erkenntnisse zu dem stark erhöhten Ausstoß von Diesel-Pkw.

Seit Anfang Dezember sind bei der Beschaffung von PKW folgende Umweltschutzanforderungen bei der Leistungsbeschreibung zu verwenden: Den gesamten Artikel lesen…

Die Leistungsfähigkeit und die Potentiale einer E-Vergabeplattform zeigen sich nicht nur bei der Durchführung vermeintlich klassischer Vergabeverfahren. Spannend wird es, wenn es nicht um verhältnismäßig typische Gewerke oder Ausschreibungsarten geht, sondern wenn aufgrund sehr spezifischer Leistungen besondere Bieterkreise angesprochen werden sollen oder auch dann, wenn die Vergabeplattform etwa für Auslobungsverfahren genutzt werden soll.

In diesem Sinne ist das Brandenburger Forstministerium (Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, kurz MLUL) einen innovativen Weg gegangen und nutzt die Vergabeplattform des Landes für ein Interessenbekundungsverfahren der besonderen Art. So eröffnet das Ministerium ausgebildeten Forstexperten die Möglichkeit, an einem Auswahlverfahren zur Anerkennung als Berater teilzunehmen.

Um den Beraterkreis zu erweitern hat das Ministerium bis zum 31. Januar ein entsprechendes Verfahren auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg freigeschaltet. Anerkannte Berater erhalten die Möglichkeit, für die fachliche Beratung von Privat- und Kommunalwaldbesitzern eine finanzielle Förderung zu beantragen.

Auf den 650.000 Hektar Waldfläche, die sich im Land Brandenburg in privater wie in kommunaler Hand befinden, verbergen sich nach Einschätzung des Ministeriums unverändert erhebliche wirtschaftliche wie ökologische Potentiale. Zum einen warten Holzmengen auf ihre Ernte und Vermarktung, zum anderen können potentiell größere Waldflächen in nachhaltigere und insbesondere klimaflexible Mischwälder umgebaut werden. Um diese Potenziale erkennen und heben zu können, greifen Waldeigentümer auf freiberufliche Forstsachverständige zurück. Den gesamten Artikel lesen…