Elektronische Rechnungen sind auch nach Ansicht des Bitkom e.V. Treiber der Digitalisierung der Geschäftsprozesse. Auf europäischer, aber auch auf nationaler Ebene zeichnet sich in gesetzgeberischen Vorhaben, in der politischen Diskussion und in der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung ein klarer Trend zu mehr Digitalisierung und transparenten Prozessen ab. Die elektronische Rechnung in einem strukturierten Datenformat hat in diesem Zusammenhang ein enormes Potential für die Digitalisierung im Finanz- und Rechnungswesen, auch in öffentlichen Verwaltungen. Eine Rechnung auf Papier, aber auch als PDF, gilt dabei nicht mehr als zeitgemäß.

Der IT-Branchenverband Bitkom e.V. hat daher seine erstmals im Jahr 2012 aufgestellten zehn Merksätze für die E-Rechnung aktualisiert. Wir haben uns die Merksätze daraufhin angeschaut, welche umfassend auch für öffentliche Auftraggeber übernommen werden können, wo besondere Vorsicht angezeigt ist und die Ausführungen um spezifische Aspekte der Vorgaben im öffentlichen Umfeld ergänzt.

Mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 wurde durch den Wegfall der Vorgaben für die Verwendung des sog. EDI-Verfahrens und der qualifizierten elektronischen Signatur für E-Rechnungen die Grundlage für einen breiten Einsatz insbesondere in der Privatwirtschaft gelegt. Ein weiterer Treiber für öffentliche Auftraggeber war die E-Rechnungsrichtlinie (EU-Richtlinie 2014/55/EU), die öffentliche Auftraggeber schrittweise verpflichtet hat, bis spätestens zum 18. April 2020 (auch) elektronische Rechnungen annehmen und verarbeiten zu können. Den gesamten Artikel lesen…

Aufgrund der erfreulichen Resonanz auf die Regionalforen von DTVP im vergangenen Jahr werden diese – wenn auch Corona-bedingt mit etwas Verzögerung – 2020 fortgesetzt. Regionale Schwerpunkte insbesondere im süd- und mitteldeutschen Raum sind in den Ländern Baden-Württemberg und in den Freistaaten Bayern, Sachsen und Thüringen.

Inhaltlich geht es in den eintägigen Praxisseminaren um die Vergabepraxis und das erforderliche Grundlagenwissen im Hinblick auf die effiziente und rechtssichere Anwendung der E-Vergabe.

Anhand von Best Practice-Beispielen anderer Vergabestellen wird die E-Vergabe vorgestellt. In diesem Rahmen geben Praktiker einen Einblick in ihre Erfahrungen rund um die Einführung der E-Vergabe. Ein vergaberechtlicher Vortrag gibt zudem einen kompakten Überblick über die bestehenden und geplanten landesrechtlichen Besonderheiten im Hinblick auf den Bereich der Unterschwellenvergaben.

  • Vergaberecht: Rechtsvortrag eines Fachanwalts über die aktuellen Entwicklungen rund um die Themen Vergaberecht, die E-Vergabe sowie UVgO mit landesrechtlichen Besonderheiten im jeweiligen Bundesland
  • Best Practice: Erfahrungsbericht einer Vergabestelle aus Ihrem Bundesland über die Einführung der E-Vergabe
  • Vorstellung der E-Vergabe im Einsatz mit dem Deutschen Vergabeportal (Durchführung eines Vergabeverfahrens im System)


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Beleg mit UmsatzsteuerErst vor wenigen Tagen haben wir uns im Rahmen eines Beitrags in diesem Blog mit ersten Hinweisen zur neuen Umsatzsteuerregelung bei öffentlichen Aufträgen befasst. Nun haben die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die Senatsverwaltung für Wirtschaft des Landes Berlin in einem aktuellen Rundschreiben weitere Hinweise rund um die Umsatzsteuer bei öffentlichen Aufträgen gegeben.

Ein Aspekt betrifft hierbei den Umgang mit der Umsatzsteuer bei neuen Vergabeverfahren, ein anderer die Ermittlung des korrekten Steuersatzes.

Umgang mit Umsatzsteuer bei neuen Vergabeverfahren

Soweit von Bietern bei der Angebotsabgabe unterschiedliche Umsatzsteuersätze angegeben werden, ist nach Ansicht der Senatsverwaltungen darauf zu achten, die Angebote für die Wertung gleichzustellen. Dabei sei vertraglich sicherzustellen, dass maßgebend für die Anwendung des Umsatzsteuersatzes der Zeitpunkt der Ausführung der Leistung (Vollendung / Abnahme) ist. Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieMit dem gebotenen Abstand zwischen den Teilnehmern während der Veranstaltung aber auch in den Pausen, einer Reduzierung der Obergrenze unserer Teilnehmer um 50% sowie weiteren Maßnahmen hat im Juni die cosinex Akademie wieder ihre Türen geöffnet. Neben bewährten Fortbildungen rund um das Vergaberecht und den beliebten Anwenderschulungen runden neue und wiederaufgenommene Veranstaltungen mit externen Referenten das Schulungsangebot ab. Ihr Vorteil: Durch die ohnehin vorgesehenen und nunmehr reduzierten Kleingruppen können unsere Referenten noch intensiver auf ihre individuellen Fragen eingehen.

Das Angebot der cosinex Akademie umfasst zahlreiche Fortbildungen von Einstiegskursen bis hin zu Seminaren für fortgeschrittene Spezialisten. Anstehende Schulungen sind:

Am 23.09. findet zum nächsten Mal unsere beliebte Veranstaltung „Einführung in das Vergaberecht“ statt. In der Veranstaltung wird für (Wieder)Einsteiger, aber auch für erfahrene Vergaberechtspraktiker, die Ihr Wissen auffrischen wollen, ein umfangreicher Einblick in die Grundlagen und Strukturen des Vergaberechts gegeben.

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Beleg mit UmsatzsteuerBei der Vergabe öffentlicher Aufträge muss grundsätzlich das wirtschaftlichste Angebot bezuschlagt werden (§ 127 Abs. 1 Satz 1 GWB). Da es mit Blick auf die Umsatzsteuer keine gesetzliche Vorgabe gibt, wie diese bei der Wertung zu berücksichtigen ist, können sowohl die brutto- als auch nach die netto-Angebotspreise abgefragt werden, auch wenn üblicherweise Bruttowerte für die Wertung herangezogen werden. Die Berücksichtigung der Umsatzsteuer wurde bislang vor allem bei EU-weiten Vergabeverfahren problematisiert, wobei es bei Bietern aus dem EU-Ausland aufgrund des sog. Reverse-Charge-Verfahrens (§ 13b UStG; vgl. VK Bund, Beschluss vom 28.09.2017 – VK 2 – 94/17) zu Verwerfungen in der Wertung kommen kann.

Nunmehr stellt sich die Problematik der Berücksichtigung der Umsatzsteuer unter einem anderen Blickwinkel: Als Teil des Konjunkturpakets zur Überwindung der Corona-Krise hat das Bundeskabinett die Reduzierung der Umsatzsteuer mit Wirkung zum heutigen Tag beschlossen und gleichzeitig diese Reduzierung auch mit einem festen Ablaufdatum zum 31.12.2020 versehen.

Zu beachten ist, dass sich die Höhe des Umsatzsteuersatzes einzig nach dem Zeitpunkt der Leistungsausführung richtet. Demnach gilt für die Leistungserbringung

  • bis zum 30.06.2020 ein Regelsteuersatz von 19 % und ermäßigter Steuersatz von 7 %,
  • ab dem 01.07.2020 bis zum 31.12.2020 ein Regelsteuersatz von 16 % und ermäßigter Steuersatz von 5 %,
  • ab dem 01.01.2021 wieder der Regelsteuersatz von 19 % und ermäßigter Steuersatz von 7 %.

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Bild zu statistischen AuswertungenNoch in diesem Monat wird die Bekanntgabe des Starts des Betriebs der Vergabestatistik beim Statistischen Bundesamt (Destatis) über eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger erwartet. Los gehen soll es dann ab dem 01. Oktober dieses Jahres. Hierüber informierte das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in einem Schreiben vom 22. Mai 2020.

Da uns anlässlich dieses Schreibens eine Reihe von Nachfragen erreicht hat, möchten wir Ihnen einen aktuellen Überblick über die kommenden Meldepflichten sowie einen Ausblick auf die Umsetzung in unseren Softwarelösungen im Bereich der Vergabe geben. Vorgesehen sind entsprechende Funktionen und Schnittstellen sowohl für das Vergabemanagementsystem (VMS), als auch für Vergabestellen, die mit Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz (VMP) arbeiten.

Von der Pflicht zur Meldung bestimmter Vergabedaten sind grundsätzlich alle Auftraggeber im Sinne des § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) betroffen, also öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber. Den gesamten Artikel lesen…

Außergewöhnliche Ausschreibungen zeigen die Vielfalt der von der öffentlichen Hand nachgefragten Leistungen und – wenn sie vollelektronisch auf Basis unserer Lösungen durchgeführt werden – auch die Flexibilität unserer Software. Ein gutes Beispiel hierfür ist die in der vergangenen Woche begonnene EU-weite Ausschreibung von Schulobst im Rahmen eines gleichnamigen Programms.

Das Programm beinhaltet die Verteilung von Obst, Gemüse und Milch an Kinder in Kindertageseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen des Landes in Kombination mit pädagogischen Begleitmaßnahmen.

Ziel des EU-Schulprogramms in Rheinland-Pfalz ist es, Kinder durch ein regelmäßiges Angebot an Obst und Gemüse nachhaltig zu einem vermehrten Verzehr dieser Nahrungsmittel zu motivieren.

Im letzten Jahr haben sich über 1.000 Schulen und mehr als 2.000 Kindertagesstätten mit insgesamt rund 290.000 Kindern angemeldet. Den gesamten Artikel lesen…

Darstellung von statistischen AuswertungenDie Auswertung der Befragung von über 1.700 Teilnehmern aus der öffentlichen Verwaltung an einer aktuellen Umfrage des Verwaltungs- und Beschaffernetzwerks (VUBN) hat ergeben, wie Verwaltungs- und Beschaffungsorgane mit der Corona-Krise umgegangen sind und welche Auswirkungen die Pandemie auf diese Organe hat. Die Auswertung zeigt, dass auch die öffentlichen Verwaltungen zwar vielfach nicht ausreichend auf die Pandemie vorbereitet waren, dafür aber schnell Maßnahmen zum Schutz der eigenen Mitarbeiter entwickelt haben.

Das VUBN (Ondux GmbH) hat gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Betriebswirtschafts- und Industriebetriebslehre der Universität Würzburg und der IUBH (Internationale Hochschule) den Umgang mit der Corona-Krise in den öffentlichen Verwaltungen Deutschlands untersucht und die Ergebnisse nun im Rahmen einer Studie veröffentlicht.

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Nicht nur die dynamische Spruchpraxis zur elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren zeigt: Auch nach der Einführung einer E-Vergabe-Lösung stellen sich laufend neue Fragen rund um die Nutzung der E-Vergabe. Ein aktuelles Praxishandbuch gibt Vergabepraktikern einen fundierten 360-Grad-Blick auf die wichtigsten Aspekte: Von der Planung und Auswahl bei der Einführung über aktuelle Rechtsfragen, Aspekte zum Datenschutz oder der Korruptionsprävention bis hin zu gängigen Schnittstellen-Szenarien, wenn es um die weitere Integration bestehender Lösungen in die eigene Infrastruktur geht.

Im Zuge der Reformen des Vergaberechts im Ober-, wie im Unterschwellenbereich stellt sich die Frage nach der Nutzung bzw. Einführung der E-Vergabe nicht mehr. Mit der einmaligen Auswahl und Nutzung einer reinen Vergabeplattform für die elektronische Kommunikation ist es aber im Regelfall nicht getan. Wie das öffentliche Auftragswesen selbst, wird auch die elektronische Kommunikation bzw. die E-Vergabe von interdisziplinären Fragestellungen und vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen und dynamischen Entwicklungen – auch und gerade über rechtliche Fragen hinaus – beeinflusst.

In Abgrenzung zu rein vergaberechtlichen Betrachtungen, die seit Jahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten auch in der Literatur behandelt wurden, liegt der Fokus des neuen Praxishandbuches auf den Herausforderungen, die sich auf dem Weg zur Digitalisierung des Vergabeprozesses in Gänze ergeben: Sei es die Auswahl und Einführung einer Lösung oder die (schrittweise) Integration in die eigene Systemlandschaft öffentlicher Auftraggeber. Weitere Kapitel befassen sich mit vergaberechtlichen Fragen, datenschutzrechtlichen Anforderungen, Best Practices sowie der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung. Den gesamten Artikel lesen…

Service-und Support cosinexMit den beiden Modulen Bedarfs- und Vertragsmanagement stehen insbesondere zum Vergabemanagementsystem (VMS) komplementäre Bausteine zur Verfügung, um die Prozesse rund um das öffentliche Auftragswesen ganzheitlich zu unterstützen. Zu beiden Modulen haben wir für Kunden und Nutzer unserer Lösungen im Service- und Support-Center neue Video-Tutorials zur Verfügung gestellt.

Die Video-Anleitungen adressieren Nutzer, die sich mit den grundlegenden Funktionalitäten der neuen Module vertraut machen wollen. Nutzern, die bereits an Schulungen oder Webinaren teilgenommen haben, aber nur selten mit den Modulen arbeiten, wird hierüber (in Ergänzung zur Kontaktaufnahme mit unserem Support-Team) eine weitere Möglichkeit angeboten, sich die Funktionalitäten des Systems in Erinnerung zu rufen.

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